+ Berliner Linke verzeichnet 25 Partei-Eintritte seit Wagenknecht-Abschied + Entgegen Senatsbeschluss: Schreiner führt lukrativen Spitzenposten wieder ein + Wall hätte Vermisstenanzeigen für entführte Israelis zeigen dürfen +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 24.10.2023 | Geschlossene Wolkendecke bei bis zu 12°C. | |
| | + Berliner Linke verzeichnet 25 Partei-Eintritte seit Wagenknecht-Abschied + Entgegen Senatsbeschluss: Schreiner führt lukrativen Spitzenposten wieder ein + Wall hätte Vermisstenanzeigen für entführte Israelis zeigen dürfen + | |
| | Guten Morgen,
im deutschen Parteiensystem formiert sich nicht oft ein neues Bündnis mit realistischen Chancen, in die Parlamente einzuziehen. Nach den Vorankündigungen der vergangenen Woche war es am Montag so weit. Sahra Wagenknecht gab mit neun Abgeordneten ihren Austritt aus der Linken und die Gründung einer eigenen Partei bekannt. Bis zum Frühjahr 2024 soll das zunächst als Verein geschaffene „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) stehen. Gehe es so weiter, werde man Deutschland „in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen“, begründete Wagenknecht ihren Schritt. Gemeint hat sie damit vor allem „unkontrollierte Zuwanderung“ und „blinden, planlosen Öko-Aktivismus“ – und dürfte damit nicht zuletzt bei der AfD aber auch im sozial- und christdemokratischen Milieu wildern.
Und was wird aus der Linken? Der Berliner Landesverband verbreitete am Montag (Zweck-)Optimismus. „Für viele in unserer Partei ist das ein Aufatmen. Wir können die Streitereien, die sie in die Partei getragen hat, endlich hinter uns lassen“, sagten die Landesvorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer. Das zeige sich in 25 Neueintritten im Landesverband seit Freitag, heißt es von Parteisprecherin Diana Buhe. Ohne den Wagenknecht-Ballast geht‘s offenbar bergauf. Nur wie viele Austritte gab‘s zeitgleich? Die kämen immer verzögert, und seien „(noch) nicht bekannt“. Von einem möglichen Absturz weiß die Partei also noch nichts – oder will es vielleicht auch nicht wissen.
Und wie stehen Sie zur neuen Partei von Sahra Wagenknecht? | |
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| | Mächtig auf- beziehungsweise umgeräumt wurde nach dem Regierungswechsel in den Senatsverwaltungen. Mehr als 130.000 Euro wurden fällig, um alle schwarz-roten Senatoren und Staatssekretäre mit Büros und Arbeitsmitteln zu versorgen, schreibt Kollege Robert Kiesel. Fast die Hälfte davon ging allein auf das Konto von Bildungsstaatssekretärin Christina Henke (CDU). Die macht nicht nur gern teure Reisen (CP vom 11.10.), auch bei ihrem Büro darf‘s offenbar ruhig etwas mehr kosten. 16.000 Euro für neues Mobiliar gab die Verwaltung aus. 39.000 Euro stellte die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für Renovierungs- und Herrichtungsarbeiten in Rechnung. Immerhin liefert sie so Stoff für den Mathe-Unterricht: „Staatssekretärin Henke braucht ein neues Büro. Wie hoch sind die Gesamtkosten?“ | |
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| | Wir bleiben beim Senat und dem schönen Geld. Als erste Amtshandlung hatte sich die Landesregierung seinerzeit in den Spitzen ihrer Häuser neue Leitungsstabsleitungen samt üppiger Bezahlung geschaffen. Gestrichen haben die Senatsverwaltungen dafür immerhin jeweils die ebenfalls gutdotierte Stelle der Büroleitung der Senatoren. Eigentlich. Nicht jedoch Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Die hat den bereits abgeschafften Posten nach kurzer Zeit zusätzlich wieder eingeführt. Ihre Sprecherin bestätigt den Vorgang. Beide Tätigkeiten unterschieden sich grundlegend. „Die Aufteilung hat sich sehr bewährt.“ Steffen Hanne, Landesvorstand der Deutschen Verwaltungsgewerkschaft sieht das anders: „Entweder ist das eine überflüssig oder das andere.“ | |
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| | Die von der Firma Wall AG für ihre Werbeflächen abgelehnten Vermisstenanzeigen für entführte Israelis (CP von Freitag) hätten doch gezeigt werden dürfen. Zwar lehnte die zuständige Verkehrsverwaltung Anzeigen ab. Die vom Meinungsportal „Salonkolumnisten“ geschalteten Motive wurden der Verwaltung jedoch nie vorgelegt. Wall zeigte nur zwei Bilder aus anderen Einreichungen – und bewertete die Vermisstenanzeigen als „inhaltlich deckungsgleich“, wie eine Wall-Sprecherin dem Checkpoint mitteilte. „Entsprechend wurde diese einzelne Kampagne nicht extra vorgelegt.“ Für die Motivkampagne der „Salonkolumnisten“ hingegen hätte es Grünes Licht gegeben, bestätigte Verwaltungssprecherin Britta Elm am Checkpoint-Telefon: „Diese Motive hätten wir niemals abgelehnt.“ | |
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| | Ziemlich genervt schrieb uns Checkpoint-Leser Toni G., dass ein Wagen des Bundestags-Fahrdiensts „minutenlang auf einem Pop-up-Radweg“ an der Petersburger Straße, Ecke Mühsamstraße in Friedrichshain geparkt habe. „Zahlreiche Radfahrer mussten in den Fließverkehr ausweichen.“ Fotos lieferte er als Beweis gleich mit. Was uns darauf auffiel: Die zu befördernde Bundestagsabgeordnete steigt irgendwann mit frischgewaschener Kleidung in der Hand ein, die sie wohl in der Wäscherei abgeholt hat. Nicht unbedingt „dienstliche Belange“, für die der Fahrdienst laut Bundestags-Website gedacht ist. Oder gehören dazu auch solche privaten Chauffeurfahrten? Und wer ließ sich da überhaupt fahren? Wir haben bei der Bundestagsverwaltung nachgefragt. Doch die lässt uns eiskalt am Straßenrand stehen. Angaben zu einzelnen Abgeordneten müsse man nicht herausgeben, teilt die Verwaltung auf Anfrage mit. Und belässt es bei der Auskunft, dass Abgeordnete das Recht haben, den Fahrdienst zu nutzen. Aha. | |
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| | Die Zukunft (in) der Demokratie zusammen gestalten.
Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt ein, darüber u. a. mit Cem Özdemir, Ricarda Lang, Helene Bubrowski, Emilia Fester, Quyên Vo, Jeanette Hofmann, Deniz Yıldırım-Caliman, Ruprecht Polenz und Luisa Neubauer zu diskutieren.
Fr., 10.11.23 | 13 - 18 h
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Eintritt frei | Anmeldung |
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„Es gibt keinen Weltgesetzgeber“ Seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine ist das Völkerrecht in aller Munde. Doch was ist das eigentlich? Und wo wird es relevant? Antworten liefert Charlotte Greipl. | | |
Rund 20 Vergewaltigungen pro Woche Schon jetzt liegt die Zahl der Delikte deutlich höher als im gesamten Jahr 2017. Betroffen sind in großer Mehrheit Mädchen und Frauen. Wo sie am meisten bedroht sind, berichtet Robert Kiesel. | | |
Wenn Queerfeministinnen Terror gutheißen Wer es nicht einmal schafft, die barbarischen Taten der Hamas zu verurteilen, hat jede Glaubwürdigkeit verspielt, meint Julius Geiler zur unglaublichen Israel-Verwirrungen von links. |
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| | | Seit dem Überfall der Hamas auf Israel hat die Berliner Polizei fast 50 „Vorfälle“ an Schulen rund um den Nahostkonflikt registriert, teilte die Behörde meiner Kollegin Susanne Vieth-Entus mit. Die Bildungsverwaltung hatte die Auskunft zuvor tagelang verweigert. |
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| | | Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern in Gaza hat auch auf Berlins Straßen erneut zu einer widerlichen Tat geführt. Unbekannte klebten ein Bild, auf dem Menschen mit Palästinensertüchern zwischen den Stelen des Holocaust-Mahnmals stehen, auf eine Bushaltestelle an der Otto-Suhr-Allee. Darüber gesprüht der Spruch „Genozid ist Genozid“, eine klare Relativierung des Holocausts. Die Polizei konnte dazu zunächst keine Angaben machen. |
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| | | Aufgeheizte Stimmung auf Berlins Straßen, wachsender Antisemitismus und die angespannte Sicherheitslage jüdischer Einrichtungen: Es gäbe genug, worüber der Senat am Dienstag sprechen könnte. Doch die Senatssitzung entfällt in dieser Woche. Sind schließlich Schulferien. Nur der nach den Silvesterkrawallen einberufene Gipfel gegen Jugendgewalt tagt heute unter Beteiligung mehrerer Senatorinnen – und wird sich zumindest zum Teil den drängenden Themen dieser Tage widmen. |
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| | | Die Deutsche Bahn nutzt die Herbstferien für Bauarbeiten und sperrt die S-Bahngleise zwischen Friedrichstraße und Ostbahnhof von Donnerstag bis zum 6. November. Zwar gibt es Ersatzbusse, die Bahn empfiehlt zur Umfahrung aber auch die Ringbahn – die sie passenderweise von Freitagabend, 27.10. bis Sonntagnacht auch noch sperrt. Wohl dem, der verreist ist. |
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| | | Eine 55-jährige Frau ist am Montagmorgen in Köpenick getötet worden. Ein Mann soll die Frau um kurz nach 7 Uhr auf dem Gehweg vor einem Mehrfamilienhaus in der Mahlsdorfer Straße mit einem Messer angegriffen haben, teilte die Polizei mit. Sie verstarb noch am Ort. Der Täter ist flüchtig, wurde aber inzwischen identifiziert. Angaben zu ihm machte die Polizei nicht. |
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| | | Das Land Berlin mischt auf dem Berliner Grundstückmarkt mit. Der landeseigene Ankauffonds und der Berliner Bodenfonds haben vergangenes Jahr gemeinsam gut 280.000 Quadratmeter Land in Berlin für 74,6 Millionen Euro erworben. Vieles davon sind nur Grünflächen und Wald. Aber auch die ein oder andere Fläche für die Verwaltung und für neue Wohnungen in Lichtenberg und Wilmersdorf war dabei, wie ein Bericht der Finanzverwaltung zeigt. |
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| | | Der Berliner Rettungsdienst ist in einer fürchterlichen Lage. Ein Oberfeldarzt der Bundeswehr bewirbt sich trotzdem für den Chefposten der Abteilung „Einsatzvorbereitung Rettungsdienst“ und wird Ende 2022 genommen. Doch seither passiert: nichts. Die Abteilung ist ohne Leitung, der erfolgreiche Bewerber wartet auf seinen Job. Nur reden wollen Feuerwehr und Innenverwaltung mit ihm nicht und ghosten ihn. Den ganzen, absurden Fall aus der Berliner Verwaltung gibt‘s hier zum Nachlesen. |
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| | | Waren Sie in letzter Zeit im Berghain? Dann könnten Sie Teil eines Kunstwerks sein. 1000 Liter Raver-Urin aus dem Club hat die Künstlerin Sarah Ancelle Schönfeld in Regentonnen gesammelt und in eine Vitrine gefüllt, berichtet die „B.Z.“. Zu sehen gibt’s das Werk nun in einer Erfurter Ausstellung. |
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| | | Seit gestern ist der erste ICE mit neuem Innendesign unterwegs. Der Innenraum der Züge wurde tatsächlich ganz schön aufgemöbelt, mit viel Holzoptik und neuen Sitzen. Die Deutsche Bahn spricht von einem „Wohnzimmergefühl bei 300 km/h“. Vielleicht nicht verkehrt, wenn die Zugfahrt mal wieder ungeplant länger dauert. |
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| | Kann man noch ohne schlechtes Gewissen fliegen?
Und wann wird klimaneutrales Fliegen möglich sein? Diesen Fragen widmet sich der Checkpoint-Podcast zum Start der Herbstferien in denen viele Berlinerinnen und Berliner wieder verreisen werden.
Zu Gast ist BER-Chefin Aletta von Massenbach.
Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de. |
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| | | Hier kommt der wöchentliche Fahrradklau-Überblick: Vergangene Woche wurden in Berlin 270 Fahrräder im Wert von 335.363 Euro als gestohlen gemeldet. Das sind weniger als in der Woche davor (273). Außerhalb des Rings und innerhalb wurde diesmal gleichviel geklaut (je 135 Räder). Die meisten Diebstähle gab es im Graefekiez Nord in Kreuzberg, der Cheruskerstraße in Schöneberg und in Alt-Treptow. Höchster Diebstahlwert diese Woche: 6948 Euro. 2023 klauten Diebe bisher 18.536 Räder im Wert von 21.066.282 Euro. Das geht aus einer Checkpoint-Auswertung von Daten der Berliner Polizei hervor. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist. |
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| | | Betrunken und bewaffnet randalierte am Sonntagnachmittag ein Fahrgast in der U2. Nachdem er herumschrie und um sich spuckte, sah ein Zeuge, dass der Randalierer eine Pistole bei sich trug. Flugs zog er die Notbremse und der Zug hielt am U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz, wo die Polizei den alkoholisierten Mann festnahm. Schreckschusspistole sowie ein Messer wurden beschlagnahmt. Den Einsatz des tatkräftigen Zeugen kommentiert die Polizei Berlin auf X so: „Wenn @ZivileHelden alles richtig machen.“ |
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| | „Wer so unmoralisch agiert, gleich am Anfang, wird die Zweifel an der Moral nicht mehr wegbekommen.“
Linke-Bundestagsabgeordneter Gregor Gysi über den Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern sowie deren Plan, ihre Mandate zu behalten. |
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| | | Essen & Trinken – Falls Sie es noch nicht in das relativ neue Ausstellungshaus „Fotografiska“ in Mitte geschafft haben, dann würde es sich anbieten, jetzt den Terminkalender auszupacken und den kommenden Donnerstag (26.10.) einzutragen. Zwischen 16 und 18 Uhr finden nämlich erstmals die „Aperitivo Hours“ in der „Café Bar“ des Museums statt. Die Getränkekarte umfasst klassische Cocktails wie Margaritas und Mojitos, außerdem besondere Kreationen wie „White Negronis“, „Reunion Garibaldi“ oder „Excelior Special“. Zur angegebenen Zeit erhalten Gäste der „Café Bar“ kostenfreie Antipasti wie Grissini, Schiacciata, Mortadella oder Bresaola und vegetarische Snacks, die frisch im Haus zubereitet werden. Alle drei Ausstellungen sind bis 23 Uhr geöffnet und können mit Drinks in der Hand besucht werden. Täglich 10-23 Uhr, Oranienburger Straße 54, U-Bhf Oranienburger Tor |
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| | | Berlin, die Stadt der Streetart. Vielen Dank an Checkpoint-Leser Fritz Engel für diesen Fotobeweis aus Mitte! Wir freuen uns auf Ihre künstlerischen oder kuriosen Berlin-Bilder: [email protected]. |
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| | | Geburtstag – „Guten Morgen Katy, liebe Geburtstagsgrüße und alles Gute, wünscht Dir Dein Bernd“ / Horst Milde (85), Berlin-Marathon-Begründer. „Auch mit 85 Jahren noch laufend unterwegs. Wir sind stolz auf Dich und Dein Lebenswerk! Alles Gute und Liebe zum Geburtstag wünschen Dir, lieber Horst, Deine Tochter Gesine, Deine Söhne Mark und Karsten sowie die gesamte Familie!“ / „Meiner kleinen Schwester Ruth herzlichen Glückwunsch zum 63. Geburtstag und zur frisch gebackenen zert. Stadt- und Naturführerin von ihrer großen Schwester Inge“ / Kristina Richter (77), ehemalige Handballspielerin, spielte beim Berliner TSC anschließend Trainerin die 1. Frauen-Mannschaft des Berliner TSC / Michael Schenkel: „Allet Jute, lieber Micha, aus Paris nach Oslo von Deiner Tatort-Runde aus Berlin!“, „Unserem liebsten Schwiegersohn MICHA in BERLIN die besten Wünsche zum Geburtstag von Hella und little aus dem warmen und schönen Griechenland. Wir freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen, wo auch immer es sein mag.“/ „Bernd Streich (70), langjähriger Vorsitzender der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Berlin“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Renate Joachim-Kohlrausch, * 13. August 1946/ Prof. Dr. med. Gert Kunkel, * 23. September 1935/Gisela Moltke,* 6. Mai 1933/ Heide Pfütze, geb. Otto,* 10. Juni 1938/ Irene Stolle,* 9. April 1951 |
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| | | Stolperstein – Friedrich Nitschke (Jg. 1906), war von Beruf Feinmechanikermeister. 1935 schloss er sich der Widerstandsbewegung „Freies Deutschland“ an, stellte seine Werkstatt für illegale Zusammenkünfte sowie als eine Hauptstelle zur Herstellung illegalen Materials zur Verfügung und arbeitete u.a. mit Anton Saefkow zusammen. Nachdem die Nazis ihn am 5. Juli 1944 verhaftet hatten, wurde er am 24. Oktober 1944 im Zuchthaus Brandenburg-Görden ermordet. In der Lindauer Allee 17 in Reinickendorf, erinnert ein Stolperstein an Friedrich Nitschke. |
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| | | Ein großes Herz für Nagetiere zeigt der Berliner Senat. Für das Projekt „Aufzucht/Behandlung und Wiederauswilderung von verletzten/verwaisten Eichhörnchen im Raum Berlin“ des Vereins Eichhörnchen-Notruf hat das Land für dieses und vergangenes Jahr 38.000 Euro. Wie viele Nüsse man dafür wohl kaufen kann? Süße Tiere ziehen immer, weiß die Landesregierung. Doch was passiert mit all dem Geld wirklich? Neben Volieren zur Auswilderung konnten für die circa 30 Auffangstationen „bis jetzt größere Mengen an Futter, Medikamente, Laufräder und Kuschelsäcke angeschafft werden, als es dem Verein in der Vergangenheit möglich war“, heißt es in einem Bericht von Verbraucherschutzsenatorin Felor Badenberg (parteilos, für CDU). Klingt fast so, als sei manche öffentliche Einrichtung in der Stadt schlechter ausgestattet. |
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| | | Fleißig Geschichten sammelte heute für Sie Thomas Lippold. Im Stadtleben hat Tobias Langley-Hunt nur die schönsten Nüsse vergraben und in der Produktion am Morgen sprang Florian Schwabe als erster durch die Wipfel. Morgen knacken hier Ann-Kathrin Hipp und Lotte Buschenhagen jede Nuss. Machen Sie es gut! |
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| | | Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
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