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| 31. Januar 2023 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Carina Seeburg | | Redakteurin der SZ |
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| Gegenwart begreifen. Zukunft verstehen. | |
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| | | | Biden wird der Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern - vorerst | | Nach Bundeskanzler Scholz schlieÃt auch der US-Präsident die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine aus. Die F-16-Jets seien noch nicht einmal ernsthaft auf höchster Ebene diskutiert worden, teilen Vertreter der US-Administration mit. Es ist jedoch unklar, wie endgültig Bidens Absage ist. | | | | |
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| | Regierung räumt ein: Keine Panzer-Prüfung 2022 | | Trotz der Forderungen im In- und Ausland, der Ukraine Kampf- und Schützenpanzer zu liefern, hat die Bundesregierung das ganze Jahr 2022 über keine Prüfung der verfügbaren Bestände bei der Bundeswehr unternommen. Das geht aus einem Antwortschreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium hervor, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt. | | | | |
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| | Mit einer Gesetzesänderung will die Schweiz Rüstungslieferungen ermöglichen | | Die Regierung in Bern hat sich bislang unter Verweis auf die Neutralität der Schweiz geweigert, am grundsätzlichen Verbot der Weitergabe von Waffen oder Munition an kriegführende Parteien zu rütteln. Auch Deutschland wurde 2022 die Weitergabe von Schweizer Gepard-Munition an die Ukraine nicht bewilligt. Um Lieferungen zu ermöglichen, will das Parlament nun ein Gesetz ändern. | | | | |
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| | Menschenrechtler dokumentieren Einsatz verbotener Minen | | Bei der Stadt Isjum in der Ostukraine habe das ukrainische Militär Tausende Minen verstreut, schreibt Human Rights Watch. Auch Russland gefährde durch solche Waffen Zivilisten. | | | | |
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| | | | Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin kann stattfinden | | Das Bundesverfassungsgericht weist den Eilantrag gegen die Wahlwiederholung in Berlin ab, eine Begründung veröffentlicht es nicht. Die Wahl steht am 12. Februar an. | | | |
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| | Bayern verlängert Frist für Abgabe der Grundsteuererklärung | | Im Freistaat erhalten Grundstückseigentümer drei Monate mehr Zeit. Ursprünglich endete die Frist am Dienstag. In Bayern seien bis zum Ende der Abgabefrist etwa 4,3 Millionen Erklärungen abgegeben worden, sagte Finanzminister Füracker, das entspricht knapp 70 Prozent. Mit der Fristverlängerung komme man auch Steuerfachleuten entgegen. | | | | |
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| | Zahl der Arbeitslosen steigt - aber weniger als üblich | | In Deutschland sind derzeit etwa 2,6 Millionen Menschen ohne Job. Im Januar gibt es meist eine höhere Steigerung - mit Auswirkungen für das Wirtschaftswachstum. | | | | |
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| | CDU fordert Faeser im Fall einer Kandidatur bei der hessischen Landtagswahl zum Rücktritt auf | | Spitzenkandidatin in Hessen, Bundesinnenministerin in Berlin - die mögliche Doppelrolle der SPD-Politikerin wäre aus Sicht der Union unverantwortlich. Auch von Grünen und FDP kommt Kritik. | | | | |
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| | Aldi-Nord-Chef Torsten Hufnagel wird Vorstandsvorsitzender der Aldi Nord Stiftung | | Die lange zerstrittenen Erben von Aldi Nord haben sich darauf geeinigt, den Konzern neu zu organisieren. Dazu wird eine neue Holding-Gesellschaft gegründet in Form einer Stiftung & Co. KG. Ein ähnliches Konstrukt gibt es auch beim Aldi-Rivalen Lidl. Unter dem Dach der Stiftung versammelt sich die gesamte Unternehmensgruppe.
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| | Streik gegen geplante Rentenreform in Frankreich | | Die französische Regierung will das Renteneintrittsalter auf 64 Jahre erhöhen, der Widerstand ist groÃ. Dabei müssen andere Europäer noch länger arbeiten. Drei Franzosen erklären, wieso sie das nicht wollen. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Was das Klima von der Digitalisierung hat | | Um klimaneutral zu produzieren, setzen Unternehmen auf die Digitalisierung. Dabei verschlingen Datenzentren viel Strom. Trotzdem kann sie bei der Herausforderung helfen - unter einer Bedingung. | | | |
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