Das Wichtigste des Tages, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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31. Januar 2023
SZ am Abend
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Guten Abend aus der SZ-Redaktion,

diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
Waffenlieferungen
Biden wird der Ukraine keine F-16-Kampfjets schicken
SZPlus
Wiederholungswahl in Berlin
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die erneute Wahl abgewiesen
Steuern
Bayern verlängert Frist für Abgabe der Grundsteuererklärung
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
Carina Seeburg
Redakteurin der SZ
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Krieg in der Ukraine
Biden wird der Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern - vorerst
Nach Bundeskanzler Scholz schließt auch der US-Präsident die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine aus. Die F-16-Jets seien noch nicht einmal ernsthaft auf höchster Ebene diskutiert worden, teilen Vertreter der US-Administration mit. Es ist jedoch unklar, wie endgültig Bidens Absage ist.
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SZPlus
Exklusiv
Regierung räumt ein: Keine Panzer-Prüfung 2022
Trotz der Forderungen im In- und Ausland, der Ukraine Kampf- und Schützenpanzer zu liefern, hat die Bundesregierung das ganze Jahr 2022 über keine Prüfung der verfügbaren Bestände bei der Bundeswehr unternommen. Das geht aus einem Antwortschreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium hervor, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt.
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Mit einer Gesetzesänderung will die Schweiz Rüstungslieferungen ermöglichen
Die Regierung in Bern hat sich bislang unter Verweis auf die Neutralität der Schweiz geweigert, am grundsätzlichen Verbot der Weitergabe von Waffen oder Munition an kriegführende Parteien zu rütteln. Auch Deutschland wurde 2022 die Weitergabe von Schweizer Gepard-Munition an die Ukraine nicht bewilligt. Um Lieferungen zu ermöglichen, will das Parlament nun ein Gesetz ändern.
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Menschenrechtler dokumentieren Einsatz verbotener Minen
Bei der Stadt Isjum in der Ostukraine habe das ukrainische Militär Tausende Minen verstreut, schreibt Human Rights Watch. Auch Russland gefährde durch solche Waffen Zivilisten.
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SZPlus
Wo die Front verläuft - Tag 342
Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine
Was heute wichtig war
SZPlus
Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin kann stattfinden
Das Bundesverfassungsgericht weist den Eilantrag gegen die Wahlwiederholung in Berlin ab, eine Begründung veröffentlicht es nicht. Die Wahl steht am 12. Februar an.
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SZPlus
Meinung
Die Demokratie funktioniert, selbst in Berlin
Bayern verlängert Frist für Abgabe der Grundsteuererklärung
Im Freistaat erhalten Grundstückseigentümer drei Monate mehr Zeit. Ursprünglich endete die Frist am Dienstag. In Bayern seien bis zum Ende der Abgabefrist etwa 4,3 Millionen Erklärungen abgegeben worden, sagte Finanzminister Füracker, das entspricht knapp 70 Prozent. Mit der Fristverlängerung komme man auch Steuerfachleuten entgegen.
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Zahl der Arbeitslosen steigt - aber weniger als üblich
In Deutschland sind derzeit etwa 2,6 Millionen Menschen ohne Job. Im Januar gibt es meist eine höhere Steigerung - mit Auswirkungen für das Wirtschaftswachstum.
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CDU fordert Faeser im Fall einer Kandidatur bei der hessischen Landtagswahl zum Rücktritt auf
Spitzenkandidatin in Hessen, Bundesinnenministerin in Berlin - die mögliche Doppelrolle der SPD-Politikerin wäre aus Sicht der Union unverantwortlich. Auch von Grünen und FDP kommt Kritik.
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SZPlus
Aldi-Nord-Chef Torsten Hufnagel wird Vorstandsvorsitzender der Aldi Nord Stiftung
Die lange zerstrittenen Erben von Aldi Nord haben sich darauf geeinigt, den Konzern neu zu organisieren. Dazu wird eine neue Holding-Gesellschaft gegründet in Form einer Stiftung & Co. KG. Ein ähnliches Konstrukt gibt es auch beim Aldi-Rivalen Lidl. Unter dem Dach der Stiftung versammelt sich die gesamte Unternehmensgruppe.
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Streik gegen geplante Rentenreform in Frankreich
Die französische Regierung will das Renteneintrittsalter auf 64 Jahre erhöhen, der Widerstand ist groß. Dabei müssen andere Europäer noch länger arbeiten. Drei Franzosen erklären, wieso sie das nicht wollen.
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Weitere wichtige Themen des Tages:
Nach Verlassen des Robert-Koch-Instituts 
Lothar Wieler wird Sprecher am Hasso-Plattner-Institut
Terroranschlag in Pakistan
Das Selbstmordattentat in Peschawar hat mindestens 100 Gläubige in den Tod gerissen
Prozess
Mit 740 Kilo Kokain gehandelt - Drogendealer muss lange in Haft
SZPlus
Meine Empfehlung
Was das Klima von der Digitalisierung hat
Um klimaneutral zu produzieren, setzen Unternehmen auf die Digitalisierung. Dabei verschlingen Datenzentren viel Strom. Trotzdem kann sie bei der Herausforderung helfen - unter einer Bedingung.
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Eisbaden statt heiß baden
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