Siemens-Manager stirbt bei Hubschrauber-Absturz
| ● Koalition: Wer jetzt mehr Geld bekommt |
| ● Kursmanipulation? Vorwürfe gegen Trump |
| ● Wirtschaftsweise: Schlägt Rentenalarm |
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| Liebe Leserin, Lieber Leser,
auch wenn es „nur“ um ein Amtsgericht und eine Bewährungsstrafe geht: Ein Justiz-Skandal bleibt ein Justiz-Skandal. Sieben Monate auf Bewährung verhängte das Amtsgericht Bamberg für eine auf der Plattform X gepostete Fotomontage – ein Meme – von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das manipulierte Bild, so das Gericht, stelle eine bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung dar. Hat da jemand unter der Robe was geraucht? Das, immerhin, wäre eine Erklärung. Selten einmütig jedenfalls kritisieren Politiker wie Wolfgang Kubicki (FDP) und Ricarda Lang (Grüne), aber auch Verfassungsjuristen das Urteil.
Es ist leider kein Ausrutscher. In Deutschland häufen sich Fälle, in denen Richter und Staatsanwälte ein erstaunliches, nämlich erstaunlich gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit an den Tag legen. In beide Richtungen übrigens. Die Grünen-Politikerin Renate Künast musste erst zum Bundesverfassungsgericht marschieren, um feststellen zu lassen, dass sie unflätige Beleidigungen in den Sozialen Medien nicht dulden muss. Zuvor hatten Berliner Richter offensichtliche Schmähungen gegen sie als hinnehmbar eingestuft. Auf der anderen Seite geraten Bürger – diesmal der Chefredakteur einer rechten Postille – ins Visier der Justiz, weil sie von ihrem Recht auf Satire Gebrauch machen. |
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| | | Der ursprüngliche Textinhalt auf dem Schild von Nancy Faeser lautete anders. Für den unbefangenen Leser, so die Bamberger Richter, sei nicht zu erkennen, dass an dem Bild Veränderungen vorgenommen wurden (© Fotomontage: Deutschlandkurier) |
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| Das ist umso heikler, als die betreffende Strafrechtsnorm jüngeren Datums ist: Der Tatbestand der „Politikerbeleidigung” schützt seit 2021 Personen des öffentlichen Lebens. Einerseits nachvollziehbar – bei all dem, was bereits Kommunalpolitiker im echten und virtuellen Leben über sich ergehen lassen müssen. Überhaupt nicht nachvollziehbar aber ist die Unverhältnismäßigkeit der Norm (§ 188 Abs. 2 StGB), die nicht mal eine Geldstrafe, sondern als Mindeststrafe bereits sechs Monate vorsieht. Dem ohnehin zu mehr und mehr Misstrauen neigendem Bürgertum wird so vermittelt: Politiker genießen Sonderstatus. Dabei ist es umgekehrt: Politiker müssen sich, aufgrund ihrer Machtposition, sicherlich nicht alles, aber eine ganze Menge gefallen lassen – erst recht Satire, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist. Wenn dann Staatsanwaltschaften und Gerichte bei der Abwägung zwischen diesem Grundrecht und dem Strafrecht schlampen, stärken sie diejenigen, die in Deutschland eine Willkürjustiz am Werk sieht. Das ist Unsinn. Deutschland ist ein Rechtsstaat. Das Bamberger Urteil wird kaum Bestand haben. Es hätte jedoch nie gefällt werden dürfen. Oder liege ich mit dieser Richterschelte daneben? Schreiben Sie an [email protected] |
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Unter den sechs Menschen, die beim Absturz eines Helikopters in New York ums Leben kamen, befindet sich auch ein Siemens-Manager. Agustin Escobar, der CEO von Siemens in Spanien, seine Frau und drei Kinder sowie der Pilot starben bei dem Unglück. Der Hubschrauber brach gestern in der Luft auseinander und stürzte kopfüber in den Hudson River zwischen Manhattan und New Jersey. Die Absturzursache war zunächst unklar.
Der wahrscheinlich auch künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet Tempo beim neuen Wehrdienstmodell. „Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, so dass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte er der dpa. „Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, können wir die ersten Wehrdienstleistenden aufnehmen und ausbilden.“ Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) befürwortet ein gesellschaftliches Pflichtjahr auch für Frauen. |
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| | | Die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD – wenn’s ums Geld geht ist ihr Koalitionsvertrag an vielen stellen vage (© EPA) |
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| Koalitionsvertrag: Das bedeutet er fürs Portemonnaie |
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| Nicht „alle Vereinbarungen“ im Koalitionsvertrag unterliegen laut Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei dem Finanzierungsvorbehalt. Der CDU-Politiker sprach im „Tagesspiegel“ von einer Abstufung: „Viele Maßnahmen wie die Super-Abschreibungen, die Steuersenkungen, mehr Flexibilität, steuerfreie Arbeit im Rentenalter werden Wachstum schaffen.“ SPD-Chef Lars Klingbeil hingegen nimmt die den Vertrag wörtlich. Zu „Bild“ sagte er, auch die auf CSU-Drängen geplante Ausweitung der Mütterrente stehe unter dem Vorbehalt, dass genug Geld da sei. Sie gehöre jedoch zu den Absprachen mit Priorität. Die Koalitions-Pläne lassen sich meist nicht konkret in Euro und Cent umrechnen. Doch zeichnet sich ab, wer profitieren könnte. Die wichtigsten Bereiche:Steuer Die Pendlerpauschale steigt: Ab 2026 soll sie ab dem ersten Kilometer 38 Cent betragen (bislang erst ab 21 km). Pendler, ob mit Auto, Bahn oder Fahrrad, können so höhere Kosten in der Steuererklärung ansetzen. Zuschläge für Überstunden, die über die tarifliche Vollzeitarbeit hinausgehen, sollen steuerfrei werden. Menschen im Rentenalter sollen bis zu 2.000 Euro/Monat steuerfrei hinzuverdienen können. Auch wer von Teilzeit auf Vollzeit aufstockt, soll steuerlich belohnt werden. Für kleine und mittlere Einkommen sind Entlastungen ab der Mitte der Legislaturperiode geplant. Wie, ist offen. Familien mit Kindern Beim Elterngeld sollen Mindestsatz und Höchstbetrag steigen. Genaue Zahlen fehlen. 2026 soll die „Frühstart-Rente“ kommen: Kinder vom 6. bis zum 18. Lebensjahr, die hier zur Schule gehen, erhalten zehn Euro/Monat in ein Altersvorsorgedepot. Als Erwachsene können sie weiter einzahlen. Beim Bafög soll die Wohnkostenpauschale für Studenten, die nicht bei den Eltern wohnen, von 380 auf 440 Euro/Monat steigen. Der Grundbedarf (aktuell 475 Euro/Monat) soll das Niveau der Grundsicherung erreichen. Energie Die Stromsteuer soll auf den EU-Mindestwert sinken, ebenso Umlagen und Netzentgelte. Dadurch könnte man mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde sparen. Erdgas könnte durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage günstiger werden. Klimafreundliche Heizungen (Wärmepumpe) werden weiter gefördert. Offen ist, mit wieviel Geld. |
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| | | Die Zahlen Asylsuchender gehen in Deutschland und Europa aktuell zurück. Dies kann sich mit der nächsten Krise aber jederzeit ändern (© dpa) |
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| Migration: Reicht die Einigung für den Kurswechsel? |
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Die Mehrheit der Deutschen (54 Prozent) glaubt laut einer Blitzumfrage des ZDF-Politbarometers nicht an einen grundlegenden Wandel im Bereich Flüchtlinge und Asyl. 30 Prozent sehen eine Verbesserung, zwölf Prozent eine schlechtere Politik.
Unionspolitiker sind jedoch optimistisch – obwohl der Koalitionsvertrag für Zurückweisungen von Asylsuchenden die Abstimmung mit den europäischen Nachbarn vorsieht. „Da wird es überhaupt kein Problem geben”, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). CDU-Parteichef Friedrich Merz hatte verkündet, dass er sich mit Staaten wie Dänemark, Italien, Frankreich und den Niederlanden bereits abstimme.Die Reaktionen fallen gemischt aus. Die Schweiz verwies auf ein bilaterales Rückübernahmeabkommen und betont, dass der allgemeine Personen-und Warenverkehr nicht beeinträchtigt werden dürfe. Österreich begrüßt die Pläne grundsätzlich. Dem Innenministerium zufolge ist man zuversichtlich, „dass das Handeln der deutschen Behörden an den EU-Binnengrenzen auf dem Boden der Rechtsordnung erfolgt.“ Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte bereits Ende März, dass auch Polen wegen einer hohen Zahl an Flüchtlingen aus der Ukraine und aufgrund des Migrationsdrucks an seiner Ostgrenze zu Belarus nicht in der Lage sei, Migranten aus anderen EU-Ländern zu übernehmen. Der tschechische Innenminister Vit Rakusan zeigte sich zuletzt aufgeschlossen für eine weitreichende Verständigung mit Deutschland über Zurückweisungen an der gemeinsamen Grenze. Zugleich warnte er vor einem möglichen Dominoeffekt der Grenzkontrollen im Schengenraum. |
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| Der „Schwarze Kanal“ als Podcast FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer und Moderatorin Carolin Blüchel widmen sich immer freitags den größten Aufregern der Woche. Fröhlich, unbestechlich und gnadenlos gerecht.
Darum geht’s in der aktuellen Episode: Donald Trump als Karl Marx der letzten Tage. Allen wohl und keinem weh: Das Wohlfühlprogramm der Koalition. Und: Sich lustig machen über Politiker: In Bayern gibt es dafür sieben Monate Gefängnis.
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| | | Ein Fall für die US-Börsenaufsicht? Donald Trump im Oval Office (© Reuters) |
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| Radikaler Zoll-Schwenk: Kritiker verdächtigen Trump der Marktmanipulation |
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Nach seinem dramatischen Kursschwenk sieht sich Donald Trump mit neuer Kritik konfrontiert: einem möglichen Verstoß gegen das Aktienrecht.
Der US-Präsident setze sich mit seinem Verhalten „dem Vorwurf der Marktmanipulation aus“, sagte Richard W. Painter, Professor für Gesellschaftsrecht an der Universität von Minnesota. Er war von 2005 bis 2007 unter Präsident George W. Bush oberster Rechtsanwalt im Weißen Haus. Senator Adam B. Schiff legte nach: „Wer in der Regierung wusste vorab von Trumps jüngstem Kurswechsel bei den Zöllen? Hat irgendjemand Aktien gekauft oder verkauft und auf Kosten der Öffentlichkeit profitiert?“, fragte der Demokrat auf X.Auslöser war ein Satz Trumps auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social. Um 9.37 Uhr Ortszeit schrieb er am Mittwoch: „THIS IS A GREAT TIME TO BUY!!! DJT“. Nur wenige Stunden nach dieser Kaufanregung kündigte Trump völlig überraschend die Zoll-Pause von 90 Tagen an und sorgte für einen historischen Höhenflug an den Börsen. Beobachter fragen sich, ob Trump Anhängern signalisiert haben könnte, Aktien zu kaufen – und von der absehbaren Kursexplosion zu profitieren. Dies wäre ein Fall für die US-Börsenaufsicht SEC. Ob die eingreift, ist offen.
Unterdessen belaufen sich die von Trump veranlassten US-Zölle gegen China sogar auf 145 Prozent – und nicht 125 Prozent, wie das Weiße Haus zunächst mitgeteilt hatte. Man hatte vergessen, bereits eingeführte Zölle in Höhe von 20 Prozent einzurechnen, die Trump wegen Chinas Rolle bei der Herstellung der Droge Fentanyl erhoben hatte. (utz) |
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| | | Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm, 53, verlangt in Sachen Rente, den Menschen „reinen Wein“ einzuschenken, damit sie sich besser auf die Situation einstellen können (© dpa) |
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| Wirtschaftsweise erwartet steigende Renten-Beitragssätze |
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| Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm übt harsche Kritik an den Rentenplänen von Union und SPD. Sie hätten „die Chance verpasst, die Rentenversicherung nachhaltig aufzustellen“, sagte Grimm dem FOCUS. Das berge das Risiko, „dass die jüngere Generation den Generationenvertrag“ aufkündige, Leistungsträger „abwandern“ und der Zuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung „immer stärker ansteigt“. Der Koalitionsvertrag (Titel: „Verantwortung für Deutschland“) schreibt das aktuelle Rentenniveau von 48 Prozent „bis zum Jahr 2031“ fest. Steuermittel sollen entsprechende Mehrausgaben ausgleichen. 2023 lag der Bundeszuschuss für die Rentenversicherung bereits bei 112,4 Milliarden Euro. Damit fließt inzwischen jeder fünfte Euro in die Rentenkasse. Ökonomin Grimm warnt vor einem „drastischen Anstieg der Beitragssätze“. Sollte es bei der Haltelinie von 48 Prozent bleiben, „sind wir Mitte des nächsten Jahrzehnts bei etwa 22 Prozent“. Derzeit liegt der Rentenbeitrag bei 18,6 Prozent. Zugleich bemängelte sie fehlenden Reformeifer. Der Koalitionsvertrag zeige, „dass man das Problem einfach nur der kommenden Regierung vor die Füße“ werfe. „Irgendwann“ werde der Bund das Leistungsversprechen aber „nicht mehr aufrecht erhalten können“, so die Wirtschaftsweise zum FOCUS. Das Problem sei, „dass die Menschen auf diese Art zu wenig vorsorgten“. (utz) |
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| 4,2 Pannen auf 1000 Fahrzeuge haben E-Autos der Zulassungsjahre 2020 bis 2022 gehabt. Bei Verbrennern war die entsprechende Quote mit 10,4 deutlich schlechter, so der ADAC. Häufigstes Problem bei Stromern und traditionellen Antrieben waren laut Statistik erneut Probleme mit der Starterbatterie. |
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| | | Die Fachärzte verlangen mehr Jugendschutz und schärfere Kontrollen bei E-Zigaretten und Tabakerhitzern (© dpa) |
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| Jugendliche gefährdet: Lungenärzte gegen Zigarettenersatz |
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| Weil die Zahl der Raucher zurückgeht – derzeit raucht noch ungefähr jeder fünfte in Deutschland –, bieten Firmen verstärkt Produkte wie E-Zigaretten und Tabakerhitzer an. Sie seien viel weniger schädlich, heißt es oft. Daran zweifeln viele Ärzte. Auf ihrem Jahreskongress in Leipzig kritisiert die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie (DGP): „Die Tabakindustrie greift mit immer neuen Nikotinprodukten an – die Jugend ist dem nahezu schutzlos ausgeliefert“, so DGP-Präsident Wolfram Windisch von der Lungenklinik der Stadt Köln. Besonders stören sich die Ärzte an Influencern auf Social Media, die mit Produkt-Promotion etwaige Werbeverbote umgehen. Dem Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg zufolge versuchten mehr als 40 Prozent der bekanntesten deutschen Rap-Musiker, dort ihre – oft unter 20-jährige – Zielgruppe von E-Zigaretten oder Shisha-Tabak zu überzeugen. Durch Automaten, von denen manche „keine 30 Meter entfernt von einer Schule“ stünden und Online-Shops, bei denen es reiche, den Button „Ich bin über 18“ anzuklicken, werde die Alterskontrolle umgangen, kritisiert Pneumologe Matthis Urlbauer vom Klinikum Nürnberg. Auch Nikotinbeutel seien im Internet „problemlos“ erhältlich, obwohl deren „Inverkehrbringen“ verboten sei. Zu der Frage, ob E-Zigaretten bei der Entwöhnung helfen, fällt das Urteil der Fachärzte etwas differenzierter aus. Die Methode sei „nicht wirksamer als eine kombinierte Nikotinersatztherapie“ über Pflaster, Kaugummis, Tabletten oder Sprays, um Entzugserscheinungen zu mildern, sagt Lungenklinik-Chefarzt Stefan Andreas und ergänzt: „50 Prozent derjenigen, die von Tabak auf die E-Zigarette umsteigen wollen, rauchen am Ende beides.“ (kmm) |
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| Gewinnerin: Im Mai ruft Cannes! Mascha Schilinski, 41, hat es mit „Sound of Falling“ zum berühmten Filmfestival geschafft. Die Berliner Regisseurin konkurriert im Hauptwettbewerb mit internationalen Stars wie Wes Anderson um die Goldene Palme. Ihr Film erzählt die Geschichten von vier Mädchen, die über einen Zeitraum von rund 100 Jahren auf einem ostdeutschen Bauernhof leben. FOCUS Briefing drückt die Daumen! |
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| Verlierer: Altkanzler Gerhard Schröder, 81, scheiterte auch in dritter Instanz daran, sein Büro zurückzubekommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte sein es (sieben Räume, fünf Mitarbeiter) im Mai 2022 stillgelegt, da Schröder „keine Aufgaben im Zusammenhang mit seinem früheren Amt“ mehr wahrnehme. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte sich gestern zur falschen Adresse für diese „verfassungsrechtliche Frage“. Schröder könnte nun nach Karlsruhe ziehen. |
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| Jetzt als E-Paper und am Kiosk |
| Der neue FOCUS – ab heute im Handel: Nicht mit uns! Wie wir uns klug und entschlossen gegen Trumps Zollattacke wehren können. Start der neuen FOCUS-Serie: Die Stärken EuropasDer große Pollenreport. Was Allergikern jetzt helfen kann 48 Stunden in Neapel. Die wilde Stadt am Fuße desVesuv
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| … ein kleiner Etiquette-Test. Das Foto unten entstand beim Staatsbankett für König Charles III und Königin Camilla in Rom – an ihrem 20. Hochzeitstag. „Es ist wirklich sehr nett von Ihnen, Herr Präsident, dieses kleine romantische Abendessen bei Kerzenschein für zwei zu geben“, scherzte Charles vor 150 Gästen auf Italienisch. Danach hieß es: Salute! – Prost. Und wer hielt das Glas korrekt am Stiel? | | | | Prösterchen! King Charles, 76, und Queen Camilla, 77, mit Staatspräsident Sergio Mattarella, 83, und seiner Tochter Laura, 58. Sie ist die First Lady Italiens, da ihr Vater verwitwet ist (© Reuters) | | Antwort: Niemand. Camilla könnte man noch zugutehalten, dass sie ihren Rotwein anwärmen wollte. Die anderen: Alles fest im Griff – am falschen Ende. Viel wichtiger ist aber natürlich, dass im Glas ein guter Tropfen war. Den wünsche ich auch Ihnen zum Einstieg ins Wochenende. Danach begrüßt sie wieder mein unvergleichlicher Kollege Thomas Tuma. Herzliche Grüße | | | | Tanit Koch |
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