Kanzler will beim Bürgergeld sparen
| ● Kim Jong Un: Mehr Soldaten für Putin |
| ● Zoll-Streit: Rat des Wirtschaftsweisen |
| ● Reiseziele: Die Top-10-Nationen |
|
Liebe Leserin, lieber Leser,
mal angenommen, die Union hätte gern einen Erzkatholiken in roter Richterrobe. Einen, der statt der liberalen Abtreibungspraxis von heute westdeutsche Verhältnisse wie vor 1990 herbeisehnt. Genau: Eine solche Personalie hätte den Richterwahlausschuss nie erreicht – die Fraktionen links der Mitte hätten sie sofort beerdigt. Und die Union selbst will am mühsam austarierten Abtreibungskompromiss ja gar nicht rütteln. Das Gedankenspiel ist pure Fantasie. Ganz real hingegen ist Robert Seegmüller – der ursprüngliche Unionskandidat fürs Bundesverfassungsgericht, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen. Man könnte sagen: qualifiziert. Doch anders als es SPD und Grüne uns seit letzter Woche darstellen, ist das keineswegs das einzige Kriterium. Ende Januar hätte Seegmüller im Wahlausschuss nominiert werden sollen. Einen Tag zuvor hieß es jedoch: Sitzung abgesagt. Die Grünen wollten ihn nicht. Seegmüllers Karrierehindernis? Seine konservative Haltung zum Asylrecht. Das ist kurz vor den Neuwahlen medial etwas untergegangen. Doch wer jetzt, wie SPD-Fraktionschef Miersch, die Union der „bewussten Demontage“ des Verfassungsgerichts bezichtigt und die Beschädigung der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf beklagt, der sollte sich fragen, wo denn die Empathie für Bundesrichter Seegmüller war. Die Union nahm ihn – warum eigentlich so schnell? – von ihrer Liste. Stünde er da noch, hätte sie jetzt was zum Tauschen gehabt. |
|
| | | Merz stellte sich hinter ihn, doch wie holt sich CDU-Fraktionschef Spahn seine Autorität zurück? Selbst in Einzelgesprächen konnte er Abgeordnete in der Richterfrage nicht umstimmen (© dpa) |
|
| Stattdessen haftet der Union nun das Fiasko an – zu Recht. Bundeskanzler Friedrich Merz spielte es gestern im ARD-Interview herunter („nicht schön“, „kein Beinbruch“, „undramatisch“) Auch den Vorwurf seines Parteifreunds und Ex-Verfassungsrichters Peter Müller („eklatantes Führungsversagen der Union“) wies er zurück. Apropos Führung: Der Kreis der Schuldigen ließe sich durchaus über Fraktionsjustiziar, Parlamentarischen Geschäftsführer und Fraktionschef hinaus erweitern. Was macht eigentlich das Kanzleramt so? Dort soll sich ein neuer Staatssekretär um Personalfragen kümmern. Und auch wenn unabhängige Verfassungsrichter das Gegenteil von Regierungspersonal sind, muss ihre Nominierung doch Chefsache sein. Vergangenes Jahr wurde täglich beschworen, wie dringend Karlsruhe vor populistisch-autoritärem Einfluss zu schützen sei – Grundgesetzänderung inklusive. Und nun? Zum Glück wird unser oberstes Gericht nicht dadurch beschädigt, wer nicht hineinkommt. Und auch wenn der Begriff Sommerpause es nicht vermuten lässt: In Berlin wird weiter gearbeitet. Auch an der Richterfrage. Der Ausgang ist allerdings offen. Fest steht nur: Schnell wird es nicht gehen. Merz gestern: „Da gibt es jetzt keinen Zeitdruck, wir müssen das nicht heute und nicht morgen entscheiden.“ Wie sehen Sie den Stolperstart in die Sommerpause? Schreiben Sie an [email protected]* |
|
| US-Präsident Donald Trump will Patriot-Waffensysteme an die EU verkaufen, damit sie an die Ukraine geliefert werden können, sagte er vor Journalisten. Die Zahl der Waffen stehe noch nicht fest, so der Präsident. „Die EU zahlt dafür. Wir zahlen nichts, aber wir werden liefern.“ Welche Länder zahlen sollen, blieb offen. Bei der Siegerehrung nach dem Finale der Club-WM nahe New York hat Trump für Erstaunen gesorgt. Der 79-Jährige blieb, nachdem er dem FC Chelsea (3:0 gegen Paris Saint-Germain) die Goldmedaillen überreicht hatte, auf dem Podest stehen, als das Londoner Team zum Jubeln ansetzen wollte. Normalerweise gehört dieser Moment allein den Siegern. |
|
|
| | | Auf dem Weg zum Sommerinterview: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) neben Regierungssprecher Stefan Kornelius (r.) und dem Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Markus Preiß (© dpa) |
|
| Sommerinterview | | Merz will geringere Wohnkosten bei Bürgergeld | | Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für spürbare Kürzungen beim Bürgergeld ausgesprochen. So seien eine Deckelung bei den Mietkosten und eine Überprüfung der Wohnungsgröße denkbar, sagte Merz im ARD-Sommerinterview. In Großstädten würden teils bis zu 20 Euro pro Quadratmeter übernommen. „Wenn Sie das mal hochrechnen, das sind bei 100 Quadratmetern schon 2.000 Euro im Monat. Das kann sich eine normale Arbeitnehmerfamilie nicht leisten.“ Daraus entstehende Spannungen wolle er abbauen. „Es soll Grundsicherung heißen und nicht mehr Bürgergeld – und da ist mehr einzusparen als nur ein oder zwei Milliarden“, ergänzte Merz. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will nach der Sommerpause einen Reformentwurf vorlegen. 2026 soll sie in Kraft treten, so Merz. Nachjustieren müsse man dann immer wieder, etwa bei Regeln, welche Jobangebote als zumutbar gelten. Bei „plötzlicher Arbeitslosigkeit“ könne er sich hingegen eine Anhebung der Sätze vorstellen, sagte der Kanzler. Wirken soll die Reform laut Merz gegen Schwarzarbeit und organisiertes Aufstocken: „Zum Teil wird das sogar richtig organisiert, dass Menschen nur in geringfügige Beschäftigung gehen, Aufstocker werden, Schwarzarbeit machen – wir wissen, dass die Schwarzarbeit zugenommen hat“, so Merz. Im Interview äußerte sich Merz auch lobend über Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und kritisch zum Gaza-Krieg: „Mir gefällt das, was die israelische Regierung im Gazastreifen tut, schon seit vielen Wochen nicht mehr.“ |
|
| | | Treffen zwischen Diktator Kim Jong Un (r.) und Außenminister Sergej Lawrow (l.) in der nordkoreanischen Küstenstadt Wonsan am Wochenende (© uncredited/KCNA/KNS/dpa) |
|
| Ukraine-Krieg | | Diktator Kim Jong Un: „Bedingungslose“ Unterstützung für Russland | | Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, 41, hat bekräftigt, Kreml-Chef Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine weiter beizustehen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, sagte Kim bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dass man „in allen strategischen Fragen die gleichen Ansichten“ habe und „die von der russischen Führung getroffenen Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen der Ukraine-Krise (...) auch in Zukunft bedingungslos unterstützen“ werde. Laut Medienberichten, die sich auf den ukrainischen Geheimdienst berufen, könnte Nordkorea demnächst bis zu 30.000 weitere Soldaten nach Russland abordnen. Als Gegenleistung soll Russland dem Vernehmen nach nicht nur Lebensmittel und Gelder in das bettelarme Land liefern, sondern Nordkorea auch bei der Weiterentwicklung von Raketenprogrammen helfen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht. |
|
| Altersvorsorge | | In 7 Schritten den Traum vom vorzeitigen Ruhestand erfüllen | | Die meisten Deutschen wollen früher in Rente. Wer das schaffen will, muss aktiv vorsorgen. Wie Sie den Zeitpunkt Ihres Ruhestands selbst bestimmen – und was für eine sichere Finanzierung wichtig ist. Inklusive Sparplan-Rechnungen für Familien, Paare und Singles. | | Zum FOCUS+ Artikel |
|
|
|
| | | Professor Achim Truger: Im Zollstreit mit Washington rechnet der Wirtschatsweise mit einem deutlichen Dämpfer für die deutsche Wirtschaft, sollten die US-Zölle von 30 Prozent wirklich kommen (© dpa) |
|
| US-Handelsstreit | | „Zu Eskalation bereit sein“: Wirtschaftsweiser rät zu hartem Anti-Trump-Kurs | | Im Zollstreit zwischen der EU und den USA plädiert der Wirtschaftsweise Achim Truger im Falle des Scheiterns der Gespräche für eine harte Linie: Sollte es auch bis Ende Juli nicht zu einer Einigung kommen, müssten die beschlossenen „Gegenmaßnahmen sofort ergriffen werden“, sagte Truger dem FOCUS am Sonntag. Die EU müsse „dann auch zu einer weiteren Eskalation bereit sein, etwa durch Maßnahmen gegen die US-Digitalkonzerne“. Es müsse darum gehen, „glaubwürdig zu demonstrieren, dass man sich von Trump nicht herumschubsen lässt“, sagte der Ökonom. Mit Blick auf die verhärteten Fronten warnte Truger vor möglichen Folgen für die deutsche Wirtschaft. Nach den „derzeit kursierenden Abschätzungen“ könnten die von US-Präsident Donald Trump „jetzt angedrohten Zölle von 30 Prozent einen Dämpfer von 0,5 Prozent des BIP bedeuten“, sagte Truger. Auch die Wirkung des gerade verabschiedeten milliardenschweren Pakets der Bundesregierung „auf die gesamte Wirtschaftsleistung würde erheblich abgeschwächt“. Die Gegenmaßnahmen hatte die EU gestern auf Anfang August verschoben. Das Paket betrifft US-Einfuhren im Gesamt-Volumen von 21 Milliarden Euro und hätte heute in Kraft treten sollen. Man bevorzuge eine Verhandlungslösung, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). (utz) |
|
| | | Promi-Gastronom Herbert Seckler, 73, sagt: „Wir leiden wie alle Unternehmen in Deutschland“ (© Bettina Theuerkauf für FOCUS-Magazin) |
|
| „Sansibar“ | | Deutschlands berühmteste Standbar erhöht die Preise | | Die berühmteste Strandbar der Republik leidet unter der Wirtschaftsflaute. „Die Kosten steigen. Die Bürokratie erst recht. Wir haben jetzt drei Vollzeitkräfte, die sind nur damit beschäftigt, Formulare auszufüllen. Und wir zahlen in der Gastronomie immer noch zu viel Umsatzsteuer“, sagt der Sylter Wirt Herbert Seckler dem FOCUS. Mit dem Kernbereich seiner „Sansibar“, dem Restaurant, habe er 2024 Verluste gemacht. „Voriges Jahr haben wir draufgezahlt“, sagt Seckler. Er werde deshalb „wohl oder übel“ die Preise erhöhen: „Seit Monaten gehe ich damit schwanger, dass ich schleichend irgendwie teurer werden muss.“ Die berühmte Currywurst, bisher stabil bei 19 Euro, werde aber nicht die 20-Euro-Schwelle überschreiten. „Das sind symbolische Preise, an denen rüttelt man nicht.“ Seine Nachfolge habe er inzwischen geregelt, sagte der 73-Jährige. Sohn Niklas, 33, ist seit neuestem offizieller Co-Chef des Unternehmens, das neben der Gastronomie als Lifestyle-Marke von Mode über Lebensmittel bis zu Möbeln so ziemlich alles verkauft. Wann der Junior komplett die Verantwortung übernimmt, komme auf seine Kraft an, sagte Seckler. „Solange ich noch hier sitzen kann und hier bin, gucke ich schon noch ein bisschen nach dem Geschäft. Aber Niklas ist gut, der macht heute schon so gut wie alles.“ (mec) |
|
| 1.668 Euro Rente erhalten die mehr als 5,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner mit mindestens 45 Versicherungsjahren im Schnitt. Im Westen sind es 1.729 Euro, im Osten 1.527 Euro. Mehr als ein Viertel der Rentenversicherten erhält nach diesem Zeitraum unter 1.300 Euro im Monat. Das ergab die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Dietmar Bartsch. |
|
| | | Der Elektrotechnik-Ingenieur und Mathematiker Karlheinz Brandenburg, 71, entwickelte das MP3-Format. Die Abkürzung steht für MPEG (Moving Pictures Expert Group) Audio Layer III (© dpa) |
|
| Jubiläum | | MP3: Wie ein Deutscher die Musik-Industrie revolutionierte | | Heute vor 30 Jahren wurde die Musikwelt für immer verändert. An diesem Tag tauften Forscher des Fraunhofer-Instituts für Integrierte Schaltungen in Erlangen ihre Erfindung zur Audiokomprimierung auf die Dateiendung „.mp3“. Mittlerweile ist Musik-Streaming allgegenwärtig. Doch erst die Erlanger Entwicklung machte es möglich, Musik aus dem Internet zu hören. Die Ursprünge des MP3-Projekts reichen bis ins Jahr 1982 zurück. Damals ging es darum, Musikdateien so einzudampfen, dass man sie in ordentlicher Qualität über eine digitale Telefonleitung schicken konnte. Das war auch das Thema der Doktor-Arbeit von Karlheinz Brandenburg in Erlangen. Im Kern ist MP3 oder das Nachfolge-Format AAC eine immer ausgebufftere Form, große Datenmengen drastisch zu verkleinern - ohne dass der Klang für die meisten Menschen schlechter wird. Musik-Puristen bestreiten das. Allerdings gilt MP3 auch als Musterbeispiel, dass deutsche Forschung oft Weltklasse ist, die kommerzielle Umsetzung indes eher Regionalliga. So schätzt Fraunhofer, dass die Vermarktung von MP3 über die gesamte Patentlaufzeit „Einnahmen im hohen dreistelligen Millionenbereich“ generiert habe. Das ganz große Geschäft haben die Hersteller von MP3-Playern gemacht, darunter Sony, SanDisk oder Archos. Und Apple hat allein mit dem iPod einen Gewinn von 15 Milliarden Dollar eingefahren. Doch auch Erfinder Brandenburg ging nicht leer aus: „Ich konnte ohne Kredit ein Traumhaus bauen und meine eigene kleine Venture-Capital-Firma gründen.“ |
|
| Ein Champagner-Korken verfehlte ihn beim Aufschlag auf dem Centre Court nur knapp, danach lief alles rund: Als erster Italiener hat Jannik Sinner, 23, Wimbledon für sich entschieden. In vier Sätzen (4:6, 6:4, 6:4, 6:4) bezwang die Tennis-Nr. 1 aus Südtirol seinen Dauerkonkurrenten und Titelverteidiger Carlos Alcaraz, 22, der ihn erst vor gut einem Monat beim French-Open-Finale geschlagen hatte. Den Pokal gab's aus den Händen von Princess Kate. |
|
| Es passt Jakob Blasel, 24, offenbar nicht, dass vor allem seine Co-Chefin bei der Grünen Jugend, Jette Nietzard, mit Aktionen wie dem „All Cops are Bastards“-Pulli medienwirksam auftritt. Nun sorgt er selber für Schlagzeilen: Zum Schutz des Klimas will er RWE, Leag und Thyssenkrupp enteignen. Im „Spiegel“ begründet er das so: „Wenn sie in der Hand der Verbraucherinnen und Arbeiter sind, steigt der Anreiz zum nachhaltigen Wirtschaften.“ Das hat ja in der DDR schon prächtig funktioniert… |
|
|
|
| Verteidigung: US-Reise von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Im Mittelpunkt: weitere militärische Unterstützung der Ukraine Staatsreform: Abschlussbericht der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ im Beisein von Digitalminister Karsten Wildberger und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann |
| Gipfel I: Das bayerische Kabinett tagt mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf der Zugspitze |
| Justiz: Entscheidung des Landgerichts Berlin zur Klage von Ex-Intendantin Patricia Schlesinger gegen den ARD-Sender RBB |
| World Emoji Day: Der Tag ist den beliebten Chat-Bildchen gewidmet |
| Gipfel II: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft Amtskollegen aus Frankreich, Polen, Österreich, Dänemark und Tschechien auf der Zugspitze. Hauptthema: Migration |
| Sommerinterview: ab 18.00 Uhr in der ARD mit AfD-Parteichefin Alice Weidel |
|
| | | Neuschwanstein im Allgäu: Gemeinsam mit den Schlössern Herrenchiemsee und Linderhof in Oberbayern besitzt es nun das Welterbe-Siegel. Die drei Prunkbauten von Ludwig II. zogen 2024 mehr als 1,7 Millionen Besucher an (© dpa) |
|
| ... feiern wir hier noch einmal das frisch ernannte Weltkulturerbe Neuschwanstein. Denn der auf Mittelalter machende Prunkbau hat mitgeholfen, Deutschland in die gestern veröffentlichten Top 10 der globalen Touristenziele zu bringen. Laut Welttourismusorganisation UN Tourism lag die Reiselust 2024 mit rund 1,47 Milliarden internationalen Ankünften wieder auf Vor-Pandemie-Niveau. Flugscham scheint ebenfalls passé: Auf Platz 10 liegt Japan mit 36,9 Millionen internationalen Gästen. Knapp davor Deutschland mit 37,5 Millionen (plus 7,8 Prozent). Geschätzt auf den Plätzen 8 und 7 (die aktuellsten Daten fehlen noch) sind Großbritannien und China. Mexiko, auf Platz 6, begrüßte 45 Millionen Touris, Italien 57,7 Millionen und die Türkei 60,6 Millionen. Der Donald Trump gewiss nicht froh stimmende dritte Platz geht an die USA mit 72,4 Millionen Besuchern (2019: 79,4 Mio.). Und seit Jahrzehnten an der Spitze liegen Spanien (93,8 Mio.) und Frankreich (103 Mio.). Wobei ein Teil des französischen Siegs aufs bayerische Konto geht – Disneyland Paris hat Neuschwanstein schließlich geklaut. Falls es für Sie diese Woche in den Urlaub geht: Gute Reise! Herzliche Grüße | | | | Tanit Koch |
|
| Dieser Newsletter wurde erstellt von Host: Tanit Koch, Thomas Tuma; Chefredaktion: Georg Meck, Franziska Reich; Chef vom Dienst: Thomas Schmidtutz; Redaktion: Sonja Fröhlich, Ruben Giuliano, Janna Claudia Wolf; Produktion: Petra Vogt, Daniela Wiesemann |
| *Wir behalten uns vor, die eine oder andere Leser-Mail, unter Umständen gekürzt, zeitnah auch im FOCUS Magazin zu publizieren. |
| | © 2025 BurdaVerlag Publishing GmbH |
HiddenListUnsub 