Merz' Mission Impossible

Bei allem Respekt für die Krabbeltierkomfort und deutsche Klassik: Man kann nur hoffen, dass Friedrich Merz als Mitbringsel für Donald Trump etwas Pompöseres im Gepäck hat. Und das gleicht einer Mission Impossible.

Aus Merz’ Umfeld heißt es, er sehe dem Antrittsbesuch am Donnerstag gelassen entgegen. Wer's glaubt… Andererseits: Öffentlich Schlafstörungen kundzutun, ist auch keine Option. Merz betont daher, er brauche kein Baldrian und werde nicht als Bittsteller auftreten. Dafür gab es Tipps von Kollegen, die Trump blessurenfrei überstanden haben – Giorgia Meloni, Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre und Finnlands Präsident Alexander Stubb.

Inzwischen hat Merz sogar Trumps Handy-Nummer. Es wird gesmst und man duzt sich, was bei Amerikanern allerdings wenig heißt. Als Ehre gewertet wird hingegen, dass der Bundeskanzler im Gästehaus des Präsidenten nächtigen darf, im Blair House. Immerhin kein unfreundlicher Akt.

Das Kaiserreich deshalb wiederzubeleben, wäre etwas drüber. Und juristisch knifflig. Zumal Trumps Verhältnis zu Deutschland heikel ist. Lange vertuschte seine Familie die Herkunft aus Kallstadt und erfand lieber schwedische Wurzeln in Karlstad. Noch immer fehlt der Stolz auf „Good old Germany“. Während Trump von seiner schottischen DNA schwärmt, meckert er über „German cars on Fifth Avenue”.

Was also schenken? Etwas, das Trump „great“ findet (Merz zufolge sein Lieblingswort). Dinner in Neuschwanstein? Oder gleich Neuschwanstein selbst? Die Berliner Siegessäule mit Gold-Donald statt Goldelse? Trump als Lenker der Quadriga auf dem Brandenburger Tor? Zur Not – man muss auch jönne könne – passt auch der Dreikönigenschrein aus Köln ins Handgepäck. Das Hermannsdenkmal eher nicht, ein bisschen umgearbeitet und orange gefärbt könnte es Trumps Ego aber darüber hinweghelfen, dass der berühmte Mount Rushmore sein präsidiales Konterfei noch immer nicht zeigt.

Merz wird sich etwas einfallen lassen. Und umgekehrt wäre es schon ein Geschenk, wenn die Konfrontation ausbliebe. Haben Sie andere Geschenkideen? Schreiben Sie an [email protected]

Während sich mit Donald Tusk als Regierungschef das Verhältnis zwischen Warschau und Berlin entspannte, vertritt Nawrocki eher die Deutschland-feindliche Linie der PiS und suchte im Wahlkampf die Nähe zu US-Präsident Donald Trump. Er erneuerte die Forderung nach Reparationen für die Schäden, die Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg in Polen angerichtet hat. Von der EU will sich Nawrocki, das hat er betont, für Polen nichts vorschreiben lassen.

In Polen ist der Präsident Oberbefehlshaber der Streitkräfte, bestimmt die Außenpolitik mit und kann Gesetze einbringen oder per Veto blockieren.

Die Einzelergebnisse der Wahl belegten die tiefe Spaltung Polens, das zuletzt große wirtschaftliche Erfolge erzielte. Trzaskowski siegte in großen Städten wie Warschau, Krakau und Lodz, die vom Aufschwung besonders profitiert haben. In kleineren Städten und den ländlichen Regionen lag Nawrocki vorn. Ein offizielles Endergebnis der Wahlkommission wird erst für heute Abend erwartet.

Der Gesetzentwurf des Finanzministeriums liegt bereits zur Beratung in den anderen Ressorts. Nach einem Kabinettsbeschluss sind Bundestag und Bundesrat am Zug. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte erklärt, er hoffe, dass einige Steuererleichterungen noch vor der Sommerpause beschlossen würden.

Der Entwurf sieht unter anderem den bereits angekündigten „Investitions-Booster“ vor. Dabei sollen Unternehmen neu angeschaffte bewegliche Güter wie Maschinen in diesem und den kommenden beiden Jahren mit jeweils maximal 30 Prozent von der Steuer absetzen können. Ab 2028 soll dann die Körperschaftssteuer von derzeit 15 Prozent auf 10 Prozent im Jahr 2032 sinken. Kritiker monieren, dies müsse deutlich früher geschehen.

Dem Gesetzesentwurf zufolge soll auch der Steuersatz für Gewinne sinken, die im Unternehmen bleiben und nicht ausgeschüttet werden. Auch die Forschungsförderung soll ausgeweitet werden. Geplant sind schließlich auch verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für betrieblich genutzte Elektroautos.

Vielflieger können bei Prämientickets zudem erstmals zwischen den Lufthansa-Group-Tarifen – von Light bis Flex – wählen. „Wer nur mit Handgepäck reist, spart Meilen“, so Koenig. Wer dagegen volle Flexibilität oder mehr Komfort wünsche, müsse dafür mehr einsetzen.

Begründet wird das dynamische Pricing mit gestiegenen Ticketpreisen und wachsendem Wettbewerb. Bei Air France/KLM und Delta SkyMiles ist es bereits Standard.

Die bundeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI) ließ Manager in rund 1.800 Firmen aus Großbritannien, Frankreich, den USA, Japan und Südkorea befragen, die für Expansionsentscheidungen verantwortlich sind.

Das Ergebnis fasst die GTAI so zusammen: „Deutschland ist überreguliert, die Steuer- und Abgabenlast ist zu hoch, Deutsch als Sprache eher schwer zu lernen, die Energiekosten und die Energiewende sind Herausforderungen.“ Andererseits sei Deutschland ein wirtschaftlich stabiler und großer Markt, der große Potenziale bietet. Auch qualifizierte Fachkräfte, Innovationskraft und funktionierende gesetzliche Rahmenbedingungen werden positiv hervorgehoben.

Rund 60 Prozent der Befragten finden zudem, dass Deutschland eine gute Infrastruktur sowie gute wissenschaftliche Einrichtungen und Produktionsbedingungen habe.

Unter Frauen ist der Anteil der Betroffenen mit 20,6 Prozent deutlich höher als bei Männern (4,8 Prozent). Die Kinder waren durchschnittlich 11,2 Jahre alt, als sie zum ersten Mal Opfer wurden. Die Täter, im Schnitt 32,5 Jahre alt, waren überwiegend Männer (Frauen: 4,5 Prozent) und kamen größtenteils aus dem Familien- oder Freundeskreis. War das Opfer männlich, spielten häufiger als bei Mädchen auch Freizeitvereine, eine Kirche oder eine Hilfseinrichtung eine Rolle. Nur in 7,4 Prozent der Fälle kam es zu einer Strafanzeige.

Die Studienautoren, darunter der renommierte Psychiater Jörg Fegert und Fachleute vom Zentralinstitut für seelische Gesundheit in Mannheim, sehen eine „erhebliche Dunkelziffer“. Gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut schrieben sie 10.000 zufällig ausgewählte Menschen zwischen 18 und 59 Jahren an. 3016 antworteten. Das gilt als ein guter Wert.

Ebenfalls zur Krönung erhielt Charles: eine Federkrone, Parfum, Wanderschuhe, Manschettenknöpfe, ein Schwert und mehrere Pflanzen. Alles sehr nützlich, wie auch das bereits erwähnte Insektenhotel aus Deutschland.

Und nein, versilbern darf er das alles nicht: Nach Gebrauch wandern die Geschenke ins königliche Sammelsurium.

Ob mit Rolls Royce oder Wanderschuhen – kommen Sie gut durch die neue Woche!

Herzlich