Trump macht Ernst mit Auto-Zöllen
| ● Neue Details zum Geheimchat-Fiasko |
| ● 25 Prozent US-Zölle auf Autos ab April |
| ● Audi verteidigt Formel-1-Einstieg |
|
| Liebe Leserin, Lieber Leser,
nicht alles, was rechtmäßig ist, ist deshalb auch richtig. Womit wir beim Soli wären. Seit dem Start des Solidaritätszuschlags sind drei Jahrzehnte vergangen. Darunter Jahre, in denen der Staat im Geld schwamm: Finanzminister Wolfgang Schäuble vermeldete Milliardenüberschüsse. Und die aktuelle Haushaltsnot hat mit dem Aufbau Ost soviel zu tun wie Karl Lauterbachs Haare mit einem Friseur. Es ist nicht mal mehr klar, ob jeder Soli-Cent wirklich noch Kosten der Einheit deckt. Da aber auch nicht offensichtlich ist, dass das Geld dort auf keinen Fall mehr gebraucht wird, haben die Karlsruher Richter das Soli-Thema kalt lächelnd zurück nach Berlin geschoben. Auf den Schreibtisch von Friedrich Merz. Die Union hat vor der Wahl versprochen, den Soli abzuschaffen. Sie kann das weiterhin. Sie muss es sogar. Nicht, weil die AfD ihr in Umfragen auf die Pelle rückt. Sondern weil es das Richtige ist. Die Wirtschaft bettelt um ein Entlastungssignal, das den Standort Deutschland im dritten Rezessionsjahr nicht noch unattraktiver macht.. Soli weg und dann Steuern runter, damit Betriebe wieder mehr investieren können. Bislang zahlen deutsche Kapitalgesellschaften mit 29,9 Prozent den zweithöchsten Steuersatz aller EU-Mitgliedsstaaten. Nur Portugal (31,5 Prozent) will noch mehr. |
|
| | | Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat Friedrich Merz die Soli-Entscheidung nicht abgenommen (© dpa) |
|
| Doch wer auf das Arbeitsgruppenpapier „Haushalt, Steuern, Finanzen“ blickt, der denkt, es sei in den Malkasten gefallen. Elf Seiten, auf denen sich Absätze in blauer Schrift (Unions-Positionen) und in roter (SPD) abwechseln. Elf Seiten Dissens. Ob Unternehmenssteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer, Einkommensteuer, Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer, Finanztransaktionssteuer oder Ehegattensplitting – bis auf Pendlerpauschale (steigt) herrscht in keinem dieser Punkte Einigkeit. Gleichzeitig sind rund sechs Millionen Menschen und schätzungsweise 600.000 Kapitalgesellschaften nach dem Verfassungsurteil weiter zu finanzieller Zwangs-Solidarität verdammt. Es ist nicht völlig abwegig, unter ihnen eher Merz-Wähler als Fans von Heidi Reichinnek zu vermuten. Der FAZ sagte Friedrich Merz vor kurzem, er habe „einen sehr hohen Kredit in Anspruch genommen.“ Er meinte damit nicht das üppige Schuldenpaket (dem bislang keine Sparmaßnahmen gegenüberstehen), sondern den Kredit auf seine „persönliche Glaubwürdigkeit“. Um die stand es schon mal besser: Beim ZDF-Politbarometer sagen derzeit 73 Prozent der Befragten, Merz habe die Wähler getäuscht. Selbst 44 Prozent der CDU/CSU-Anhänger finden das. Wenn Merz auch beim Soli einknickt, ist er bald der einzige, der noch an Merz glaubt. Wem glauben Sie? Schreiben Sie uns an an [email protected] |
|
| | | Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt (v. l.) haben in den kommenden Runden noch viel zu bereden (© dpa) |
|
| Koalitionsverhandlungen: Die offenen Punkte |
|
| Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen nach dem Abschluss der Beratungen in den Arbeitsgruppen in die nächste Phase. Ab morgen werden sie auf Führungsebene fortgesetzt. Grundlage der sind die Ergebnisse von 16 Arbeitsgruppen. Hier der aktuelle Stand: Steuern: Kaum gemeinsame Punkte kann die Arbeitsgruppe für Haushalt und Finanzen vorlegen. Union und SPD haben unterschiedliche Positionen bei Steuererhöhungen für Gutverdiener. Unklar ist, wann die im Sondierungspapier vereinbarte Unternehmenssteuerreform greifen soll. Dann ist da noch die Sache mit der Erbschaftsteuer (SPD will mehr, Union nicht) und dem Ehegattensplitting (SPD will nicht mehr, Union schon). Verteidigung: Eigentlich wähnte man die Parteien in diesem Themenbereich weitgehend geeint. Trotzdem sind wesentliche Fragen strittig, zum Beispiel die eines Nationalen Sicherheitsrats (Union dafür, SPD dagegen). Wohnen und Mieten: Immerhin hier gibt es vergleichsweise wenig Uneinigkeit: Die Unterhändler wollen die Mietpreisbremse für zunächst zwei Jahre verlängern. Eine Expertengruppe soll bis Ende 2026 auch ein Bußgeld für Vermieter vorbereiten, die sich nicht daran halten. Strittig ist, Mieterhöhungen in bestehenden Mietverträgen stärker zu begrenzen (SPD sagt ja, die Union nein). Bürgergeld und Rente: Diese beiden Brocken sind in vielen Details ungeklärt. So bleibt offen, auf welcher Höhe das Rentenniveau stabilisiert werden soll. Beim Bürgergeld herrsche Einigkeit mit Blick auf eine härtere Gangart: Bewerbungszwang, keine Schonzeit für Vermögen und kompletter Datenaustausch zwischen Behörden sowie ein „vollständiger Leistungsentzug“, sofern die Gerichte mitspielen. |
|
| | | Atlantic-Chefredakteur Jeffrey Goldberg, 59, veröffentlichte gestern den gesamten Chat-Verlauf. Darunter Einsatzdetails von Verteidigungsminister Pete Hegseth (© Reuters / The Atlantic) |
|
| Sicherheits-Fiasko in den USA: Gesamter Chatverlauf veröffentlicht |
|
| In der Geheimchat-Affäre gerät die US-Regierung in Bedrängnis. Nachdem Donald Trumps Mannschaft dem Enthüller Jeffrey Goldberg die Integrität abgesprochen hatten, legte dessen Magazin „The Atlantic“ den gesamten Chatverlauf offen. Er belegt, dass Verteidigungsminister Pete Hegseth entgegen seiner Aussagen etwa eine halbe Stunde vor dem Beginn der US-Militäroperation gegen die Huthi-Miliz im Jemen am 15. März in der Chatgruppe detailliert Zeitplan, Startzeiten von F-18-Kampfjets und Drohnen sowie die genaue Abfolge der Bombardierung postete (s. Screenshot). Das Magazin hatte zuerst auszugsweise aus dem Chatverlauf zitiert. Trump und führende Regierungsmitglieder bestritten jedoch, dass vertrauliche Informationen geteilt wurden. „The Atlantic“ entschied sich daher, auch die heiklen militärischen Passagen zu publizieren: „Es besteht ein eindeutiges öffentliches Interesse daran, die Art von Informationen offenzulegen, die Trump-Berater in unsicheren Kommunikationskanälen ausgetauscht haben“.
Hegseth verteidigte sich: Er habe „keine Orte, keine Routen, keine Flugwege, keine Quellen, keine Methoden, keine geheimen Informationen“ gepostet sondern das Regierungsteam in Echtzeit informiert. Das sei sein Job. Die Verbreitung sensibler Informationen über die kommerzielle App Signal ist ein klarer Bruch der Sicherheitsvorgaben. Experten zufolge hätte dieses Verhalten Soldaten in Lebensgefahr bringen können, da der Messenger-Dienst nicht ansatzweise den notwendigen Sicherheitsstandards genügt. |
|
| | | Cem Özdemir, 59, will in Baden-Württemberg Ministerpräsident werden (© imago) |
|
| Özdemir: „Wir sind gegenüber Erdogan naiv“ |
|
| Der geschäftsführende Agrar- und Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert mehr Selbstbewusstsein gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Wir haben ein Interesse an einer engen Partnerschaft mit der Türkei, aber bitte keine Naivität im Umgang mit Autokratien“, so Özdemir gegenüber FOCUS. „Ich habe schon in der vorletzten Legislaturperiode gefordert, die türkisch-rechtsextremistischen Grauen Wölfe zu verbieten. Da ist bis heute nichts passiert. Das gilt auch für gleichgeschaltete Moscheen und Erdogans Unterwanderungsversuche in deutsche Parteien. Wir sind hier und da leider naiv.“ Lesen Sie das gesamte Interview hier. |
|
| Polen will das Recht auf Asyl aussetzen. Die Regierung in Warschau werde ein entsprechendes Dekret verabschieden, erklärte Regierungschef Donald Tusk auf X. Hintergrund ist die irreguläre Migration aus dem Nachbarland Belarus. CSU-Chef Markus Söder wird aus der Führungsspitze seiner Partei zu einem Wechsel nach Berlin gedrängt. „Für die CSU wäre es gut“, sagte ein namentlich nicht genanntes Mitglied des CSU-Präsidiums der „Augsburger Allgemeinen“. „Ein neuer Ministerpräsident könnte der Landespolitik wieder neues Gewicht geben.“ In dem Führungszirkel wachse die Sorge vor einer Vernachlässigung Bayerns durch den CSU-Chef. |
|
|
| | | EU-Chefin Ursula von der Leyen kündigte an, europäische Unternehmen zu schützen. Wie genau, sagt die EU bislang nicht, um Trump konkrete Kalkulationen zu erschweren (© imago) |
|
| „Mit voller Wucht“: Europa reagiert auf Trumps Zoll-Pläne |
|
US-Präsident Donald Trump hat Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Fahrzeuge angekündigt, die nicht in den USA produziert worden seien. Er will so die USA als Produktionsstandort stärken. Die Zölle sollen ab dem 3. April gelten. Bislang erhoben die USA auf Autos aus der EU 2,5 Prozent Zoll, während auf US-Autoimporte nach Europa 10 Prozent fällig waren.
Besonders die deutsche Autoindustrie dürfte unter den neuen Zöllen leiden, hinter Mexiko, Japan, Südkorea und Kanada. Die USA (13,1) sind der größte Abnehmer für deutsche Pkw, gefolgt von Großbritannien (11,3 Prozent) und Frankreich (7,4 Prozent).
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, forderte umgehende Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen. Unions-Außenpolitiker Armin Laschet sagte im ZDF, die EU müsse „mit voller Wucht“ reagieren. „Gegenzölle androhen, die treffen und Angebot zu Gesprächen machen.“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, die EU würde Arbeitnehmer, Unternehmer und Verbraucher schützen. Vor Gegenmaßnahmen werde man sich um eine Verhandlungslösung bemühen.
Laut einer Studie der Unternehmensberatung Deloitte könne der Abbau von Handelshemmnissen innerhalb der EU einen Wachstumsschub bringen und Rückgänge im US-Geschäft sogar überkompensieren. Derzeit geltende Normen und Berichtspflichten entsprächen einem Zoll auf Industriegüter von 44 Prozent.
Sollte es Brüssel gelingen, diese Regelungen zu streichen, könnten alleine die Exporte der deutschen Industrie nach Frankreich bis 2035 um 3,9 Prozent pro Jahr wachsen, die Ausfuhren in die Niederlande und Italien sogar um 5,2 beziehungsweise 4 Prozent.
|
|
| | | Muss Audi deutlich profitabler machen: Gernot Döllner, 56 (© Collage: dpa, AUDI AG) |
|
| Audi-Chef fordert günstigere Stompreise und bekräftigt Formel-1-Einstieg |
|
| Angesichts des schleppenden Umstiegs von Verbrennern auf E-Autos in Deutschland verlangt Audi Entlastungen. „Die Strompreise sind aktuell zu hoch“, sagte Audi-Chef Gernot Döllner dem FOCUS. So koste die Kilowattstunde in China umgerechnet drei bis vier Cent. Damit schlage eine vollständige Batterieladung dort umgerechnet „mit nur drei Euro zu Buche, während eine Tankfüllung Benzin 60 Euro“ koste. Daher seien die Kunden in China „schneller zum Umstieg auf ein E-Auto bereit“, so Döllner. Audi steht unter Druck. 2024 hatte sich das operative Ergebnis auf 2,6 Milliarden Euro annähernd halbiert. Um wieder profitabler zu werden, will die VW-Tochter bis 2029 insgesamt 7500 Stellen streichen. Mittelfristig sollen die Kosten damit um rund eine Milliarde Euro sinken. In der Branche fragt man sich, wie der teure Formel-1-Einstieg zu diesem Personalabbau passe. Dem trat Döllner entgegen. Die Rennserie werde helfen, die Marke wieder dort zu positionieren, wo sie hingehöre: „ganz vorne“. Man erhalte für diese Investition „einen hervorragenden Gegenwert“. Die Rennserie sei „die größte Sportplattform der Welt“, so Döllner zum FOCUS. Der Konzern will 2026 mit einem eigenen Werksteam an den Start gehen. (TT/utz) |
|
| 13 Prozent der Beschäftigen können sich vorstellen, über das bisherige Renteneintrittsalter hinaus zu arbeiten. Das zeigt eine Umfrage des Job-Netzwerks Xing. Bei den Arbeitnehmern über 61 möchte sogar jeder Vierte länger berufstätig sein. |
|
| | | In Brennpunktvierteln herrscht nicht nur weniger Lebensqualität, sondern auch weniger Lebenserwartung und ein höheres Demenz-Risiko (© imago) |
|
| Armut: Gehirn und Körper leiden mit |
|
| Wer in den ärmsten Vierteln von Chicago lebt, erkrankt mit deutlich höherer Wahrscheinlichkeit an Alzheimer-Demenz als ein Bewohner der Nobelviertel. Neurologen um die Medizinerin Pankaja Desai baten 6781 Menschen im Durchschnittsalter von 72 Jahren zu Gedächtnis- und kognitiven Tests, die zweimal im Abstand von je drei Jahren wiederholt wurden. Das Ergebnis (bereinigt um Faktoren wie Bildungsgrad): elf Prozent der Probanden aus den besten Vierteln hatten Alzheimer, gefolgt von 14 Prozent aus den zweitbesten, 17 Prozent aus den drittbesten und 22 Prozent aus Nachbarschaften mit der höchsten Arbeitslosigkeit und Armut. Dass zwischen dem Mexikoplatz und dem Kottbusser Tor in Berlin oder zwischen München Grünwald und dem Hasenbergl ein ähnliches gesundheitliches Gefälle zu erwarten ist, deutet eine gerade vom Robert Koch-Institut (RKI) vorgelegte Statistik an. Bezogen auf die Jahre 2020 bis 2022 liegt die Lebenserwartung in den Regionen Deutschlands mit der meisten „Deprivation“ (übersetzbar mit Benachteiligung) bei Frauen um 4,3 Jahre und bei Männern um satte 7,2 Jahre niedriger als in den besten Gegenden. Die Lücke öffnet sich: In den Jahren 2003 bis 2005 lag die Differenz noch bei 2,6 beziehungsweise 5,7 Jahren. (kmm) |
|
| Gewinner: Wegen einer Oberschenkelverletzung ist die Saison für den Offensivspieler des FC Arsenal bereits beendet – umso mehr Zeit hat er jetzt für den Fußballnachwuchs! Nationalspieler Kai Havertz und seine Frau Sophia (beide 25) sind erstmals Eltern geworden. „Willkommen auf der Welt, kleiner Junge. Wir lieben dich so sehr“, schrieb der gebürtige Aachener zum Instagram-Foto des Baby-Händchens. Nur den Namen verrieten die jungen Eltern noch nicht. |
|
| Verlierer: Abschied nehmen von seinem Herzensprojekt. Prinz Harry, 40, hat die Schirmherrschaft der Organisation Sentebale abgegeben. Hintergrund ist ein erbitterter Führungsstreit zwischen dem Stiftungsrat und der Vorstandschefin. Die Organisation war von Harry zum Gedenken an seine 1997 verstorbene Mutter Diana gegründet worden. Sie hilft Aidswaisen in Lesotho und Botsuana. Der interne Streit sei „niederschmetternd“, schreibt Harry in seiner gemeinsamen Erklärung mit Prinz Seeiso von Lesotho, der ebenfalls die Schirmherrschaft abgab. |
|
|
| … ein echtes Happy End: Nach mehr als zwölf Stunden Suche sind die Insassen eines über Alaska abgestürzten Propellerflugzeugs gerettet worden. Angehörige hatten den 38-jährigen Piloten und seine beiden Kinder im Schulalter vermisst gemeldet, nachdem die einmotorige Piper PA-12 Super Cruiser abends nicht von einem Rundflug zurückkehrte. | | | | Schutzengel über den eisigen Weiten Alaskas: Das Kleinflugzeug und die drei Insassen auf dem 24.000-Hektar großen Tustumena See. Er ist für plötzliche und gefährliche Winde bekannt (© dpa) | | Eine erste Suche blieb erfolglos, doch dann postete ein Freund auf Facebook einen Hilfsaufruf. Während der darauffolgenden Suchaktion entdecke „ein guter Samariter“, wie die Alaska State Troopers ihn nannten, das Wrack halb versunken in einem Eissee. Er gab die Nachricht mangels Handyempfang per Funk weiter. Ein anderer Pilot hörte den Funkspruch und alarmierte die Polizei. Er rechnete nicht mit Überlebenden. Umso größer war die Freude, dass die Familie ohne schwere Verletzungen davon kam. Passen Sie auf sich auf und seien Sie herzlich gegrüßt | | | | Tanit Koch |
|
| Kontakt Wir freuen uns über Ihr Feedback an:
[email protected] Abbestellung Sie möchten diesen Newsletter abbestellen?
Klicken Sie bitte hier. Datenschutz Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie hier. |
| Verantwortlich für den Inhalt dieses Newsletters ist die BurdaVerlag Publishing GmbH. Impressum BurdaForward GmbH | St.-Martin-Straße 66 | 81541 München
Tel.: +49 89 9250 4500 Geschäftsführung: Dr. Lydia Rullkötter, Daniel Steil, Thomas Koelzer Amtsgericht München, HRB 213375
Ust.-ID-Nr.: DE296466883 |
|
| |
| | © 2024 FOCUS Magazin Verlag |
[/composing]
https://7f04.elaine-asp.de/go/c316ezvv5oh6e05cmnai7hqie4gm2kg25en0gk0o842i/1001326 [/part]
