+ Großes Koalitionsprogramm + Statistikamt braucht Geld + Landesbibliothek spart am Service +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 23.06.2025 | bewölkt bei bis zu 27°C. | |
| + Großes Koalitionsprogramm + Statistikamt braucht Geld + Landesbibliothek spart am Service + | |
| Guten Morgen, bevor Sie heute aus dem Haus gehen, sollten Sie Markisen und Frisuren sichern, denn ab dem Mittag wird es stürmisch. Damit droht auch Gefahr unter Straßenbäumen, die dem Wind im Sommer viel Angriffsfläche bieten und durch den aktuellen Trockenstress besonders gebrechlich sind. Auf der Bodenfeuchtekarte des Deutschen Wetterdienstes sind Berlin und Brandenburg saharafarben, in ganz Brandenburg (Berlin macht nicht mit) galt am Sonntag die höchste Waldbrandwarnstufe; nahe dem BER brannte ein Feld. Die Umweltverwaltung bittet, jüngere Stadtbäume zu gießen – und nicht täglich ein bisschen, sondern einmal pro Woche reichlich (bis zu 100 Liter). Daten zu Historie und Wasserbedarf fast aller Bäume gibt’s im Portal „Gieß den Kiez“. Praktisch wäre es, wenn funktionierende Schwengelpumpen in Reichweite der Bedürftigen stünden. Die für die 2091 „Notbrunnen“ im Straßenland neuerdings verantwortlichen Wasserbetriebe wissen bisher nicht, welche der Pumpen ok und welche k.o. sind. „Wir verschaffen uns gerade einen Überblick, was da zu tun ist“, sagt Wasserbetriebe-Chef Frank Bruckmann. Bis Ende 2026 soll es überall laufen. | |
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| SPD-Fraktionschef Raed Saleh konnte gestern in der RBB-Abendschau nicht oft genug betonen, wie historisch das am Wochenende von den Spitzen der schwarz-roten Koalition ausgehandelte „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ sei. Sein CDU-Pendant Dirk Stettner betonte mit ähnlicher Vehemenz, dass Enteignungen nicht vorgesehen seien. Das Gesetz ist eine widerwillig gefundene Antwort auf den erfolgreichen Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ von 2021. Es soll der Politik ermöglichen, bei der Daseinsvorsorge dazwischenzufunken, wenn Unternehmen es mit der Gewinnmaximierung übertreiben. Was es taugt, kann sich schon wegen der eingebauten zweijährigen Karenzzeit frühestens in der nächsten Wahlperiode erweisen. | |
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| Die Koalitionsrunde hat am Wochenende etliche weitere Vorhaben verabredet, die sie vor der nächsten Wahl geregelt haben will: Notlagenkredite wegen der stark gestiegenen Kosten zur Unterbringung Geflüchteter, Kopplung des Berliner Mindestlohns an den im Bund, eine Umlagepflicht für Unternehmen, die nicht ausbilden, die durch ein Gerichtsurteil nötig gewordene Reform des Neutralitätsgesetzes sowie zusätzliche Befugnisse für die Polizei, mehr Videoüberwachung bei längerer Speicherfrist und Nutzung von KI zur Erkennung gefährlicher Situationen und die Einführung einer elektronischen Fußfessel für Männer, die ihrer (Ex-)Partnerin gefährlich werden könnten. Mit all diesen Themen soll sich noch in diesem Jahr das Abgeordnetenhaus befassen. | |
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| Eröffnungswochenende im HKW: Das Sonic Pluriverse Festival feiert in diesem Jahr Bass Cultures als globales Phänomen. Am 27. Juni eröffnen Linton Kwesi Johnson sowie Queen Omega & The Royal Souls das Open-Air-Festival, gefolgt von einem DJ-Set der Roots Daughters. Am 28. Juni stehen Les Mamans du Congo & Rrobin sowie André Marie Tala & The Tchamassi Band auf der Bühne, Feminine Hi-Fi beenden den Abend mit einem DJ-Set. Programm & Tickets | |
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| Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) schreibt rote Zahlen. Fürs vergangene Jahr steht ein Verlust von 1,65 Millionen Euro unterm Strich. Das gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelte Minus resultiert u.a. aus deutlich gestiegenen Kosten zur Altersversorgung. Die Bilanzprüfer weisen in ihrem (jetzt im Amtsblatt veröffentlichten) Bericht auf eine Warnung des Vorstandes hin, wonach „die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit des AfS nur im Zusammenhang mit einer jährlich abzuschließenden kostendeckenden Servicevereinbarung zur Finanzierung des AfS durch die Länder Berlin und Brandenburg erfolgen kann“. Auch wegen zunehmender Anforderungen bei Datenschutz, IT-Sicherheit und Digitalisierung sei zusätzliches Kapital notwendig, damit das Amt – eine Anstalt öffentlichen Rechts mit rund 450 Beschäftigten – seine gesetzlichen Pflichten erfüllen könne. | |
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| Gut zwei Monate vor der geplanten Freigabe der A100-Verlängerung zum Treptower Park hat der Senat zwar fertige Schaltpläne für die umstehenden Ampeln in der Schublade – aber nur die für 2026 ff., wenn die neu gebaute Westhälfte der Elsenbrücke befahrbar sein soll. Für das knappe halbe Jahr bis dahin, in dem der Verkehr von der dreispurigen Autobahn auf die einspurige Behelfsbrücke geschwemmt wird, würden zurzeit erst „die Notwendigkeit und der Umfang der Dosierung“ geprüft, schreibt die Verkehrsverwaltung auf eine noch unveröffentlichte Anfrage von Antje Kapek (Grüne), die dem CP vorab vorliegt. Allein für die Planung der verkehrsabhängig gesteuerten Ampelschaltungen rechnet der Senat mit Kosten von rund einer Million Euro. | |
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| Die Ades Zabel Company feiert mit „Edith rennt“ 20 Jahre Kult aus Neukölln: ein rasanter Rückblick auf Highlights wie „Linie 8“ und „Tatort Neukölln“, verpackt im Stil von „Lola rennt“. Gespickt mit Gesang, Tanz und Futschi – kurz: Allet Jute in eener Schoo! 25.06. bis 19.07., jeweils 20:00 Uhr im BKA Theater Mehr | |
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| Wir feiern 80 Jahre Tagesspiegel – und Sie bekommen was geschenkt: unser komplettes journalistisches Programm mit allen Texten und Bezirksnewslettern Ihrer Wahl. Natürlich ist auch die Checkpoint-Vollversion im Paket. In der erfahren Sie heute beispielsweise: + Was aus der Müllverbrennungsanlage in Ruhleben herauskommt. + Warum die Zukunft der Waldbühne offen ist + Wo ein „3D-Zebrastreifen“ hinsoll und welche Tücken er hat. Im Stadtleben können Sie täglich Tickets gewinnen. In dieser Woche: + 2x2 Tickets für Impro mit den Gorillas „Das große 7“ beim Luftschloss Tempelhofer Feld, + 3x2 Tickets fürs Chicago Williams Sommerfest (BBQ, Drinks und DJs), + 2x2 Karten für „Bühnenshow zwischen Popkultur und Politik“ mit Annika Brockschmidt und Anja Rützel „Der Bätchcast LIVE“ im Pfefferberg, + 2x2 Karten fürs Konzert Erdmöbel in der Philharmonie. Testen Sie unseren Qualitätsjournalismus, dem Generationen vertrauen, acht Wochen lang gratis – wir freuen uns auf Sie! | |
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| | von Naomi Fearn | | Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung. |
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| Spatenstiche vor Insta- (früher: Postkarten-)Kulisse sind bei Politikern traditionell beliebt. Wie sehr, zeigt sich beim heute anstehenden symbolischen Baustart für die Neugestaltung des Marx-Engels-Forums gegenüber dem Stadtschoss (allerdings vor dessen rückwärtiger Setzkastenfassade). Für den Termin haben sich sowohl Regierungschef Kai Wegner (CDU) als auch Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) angekündigt. Ob auch die fachlich Zuständigen – Mittes Baustadtrat Christopher Schriner (Grüne) sowie Grün-Berlin-Geschäftsführer Christoph Schmidt – noch aufs Bild passen, wird sich erweisen. |
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| Der Zaun um den Görlitzer Park soll im Winterhalbjahr nachts von 22 bis 6 Uhr abgeschlossen werden, im Sommer ab 23 Uhr, hat Tsp-Kollegin Anna Thewalt erfahren. Offenbar hat sie diese Info der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) voraus, die klagt, dem Bezirk sei „weiterhin kein Konzept zum nächtlichen Abschließen und den relevanten Details bekannt“. Eine Initiative gegen den Zaunbau ruft für heute zur Demo und ab morgen zu „vielfältigem, kreativem, subversivem, buntem, lautem und ungehorsamem Widerstand“ auf. |
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| Die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) verkürzt wegen gestrichener Zuschüsse vom Land ihre Servicezeiten. Wer Auskünfte oder einen neuen Bibliotheksausweis braucht oder großformatige Medien ausleihen möchte, kann das ab Juli dienstags bis freitags nur noch bis 19 Uhr. Nur montags bleibt es beim Service bis 20 Uhr. Die Räume sollen aber weiter bis 21 Uhr (samstags bis 19 Uhr) geöffnet bleiben. Nach Auskunft der ZLB wurden das Budget um 1,6 Millionen Euro gekürzt und 600.000 Euro Mehrkosten nicht gedeckt. „Konkret bedeutet das, dass ca. 30 Stellen in den nächsten fünf Jahren gestrichen werden müssen.“ |
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| In dieser Woche wollen die Reha-Ärzte im landeseigenen Vivantes-Konzern streiken: Die Medizinergewerkschaft Marburger Bund fordert für sie den konzernüblichen Tarifvertrag. Obwohl die Zahl der Streikenden einstellig bleiben dürfte, wird mit 100 Prozent Streikbeteiligung gerechnet. |
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| Berlins Bürgerämter kommen bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen nach wie vor nicht hinterher. Mit Stand April mussten Antragssteller durchschnittlich 14 Wochen warten, zeigt die Senatsantwort auf eine Anfrage von Katrin Schmidberger und Stefan Ziller (Grüne). Am längsten dauert es in Friedrichshain-Kreuzberg mit 23 Wochen, am schnellsten ging es mit jeweils neun Wochen in Reinickendorf und Treptow-Köpenick. Die langen Bearbeitungszeiten liegen auch an zu knapp bemessenem Personal. Als Abhilfe prüft der Senat „intensiv“ den Einsatz künstlicher Intelligenz. |
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| Im Fall des über Monate von muslimischen Schülern sowie mutmaßlich auch von einer Kollegin und der Schulleitung gemobbten homosexuellen Lehrers Oziel Inácio-Stech hat Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) frühere Aussagen korrigiert: In einer „persönlichen Erklärung“ teilt sie mit, dass ihr die an sie persönlich adressierte Beschwerde des Lehrers doch schon im Dezember vorlag und nicht erst im Mai. Eine Entschuldigung enthält die Erklärung nicht. |
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| Tagesspiegel „Vital-Welt“ meets Hotel de Rome: Erleben Sie einen Tag der Entspannung im neuen IRENE FORTE SPA mit Saunabereich inklusive Dampfbad, Stalagmiten-Eisbrunnen und Kneippbecken sowie einen 20 Meter Indoor-Pool und einen modernen Fitnessbereich. Jetzt buchen! | |
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| Jetzt ist es amtlich, weil es im Amtsblatt steht: Der Termin für die nächsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen ist am 20. September 2026. |
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| Die Polizei informiert: Das bei einem Einsatz an der FU-Mensa in Dahlem am 4. Juni sichergestellte „Transparent bestehend aus zwei Bettlaken (EAV25AKY208R)“ kann nach telefonischer Vereinbarung auf dem Abschnitt 45 abgeholt werden. Ob es sich bei „EAV25AKY208R“ um die Aufschrift des Transparents oder das Aktenzeichen des Falles handelt, geht aus der Mitteilung nicht hervor. |
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| „Unser Ziel ist, dass der Tagesspiegel Checkpoint abgeschafft wird 2026.“ SPD-Fraktionschef Raed Saleh über den Zweck der vereinbarten Verwaltungsreform – dem Vernehmen nach augenzwinkernd. |
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| Man sollte viel öfter dem frühen Schweinehund joggend die Stirn bieten, oder? Leserin Anna Busse jedenfalls hat uns diesen Morgenstund-hat-Gold-im-Mund-Moment aus dem Charlottenburger Schlosspark beschert. Sportive Grüße! Weitere Bilder gern an [email protected]! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil. |
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| Geburtstag – Boris Aljinovic (58), Schauspieler, wurde einem breiteren Publikum als Berliner Tatort-Kommissar Felix Stark bekannt, den er zwischen 2001 und 2014 spielte / Dagmar Biener (79), Schauspielerin und Synchronsprecherin, tanzte bereits im Alter von vier Jahren im Kinderballett des Friedrichstadt-Palastes / Ina Maria Czyborra (59), Politikerin (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses außerdem Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege / „Alles Gute zum 90. Geburtstag Brigitte Kraetschmar“ / „Heute hat Mathilda Geburtstag! Endlich ist sie 12 und quasi kurz vor dem Erwachsensein. 😉 Alles Gute und viel Erfolg beim Schulwechsel wünschen Oma und Erich“ / Bilkay Öney (55), Politikerin (SPD), seit 2018 Geschäftsleiterin des Landesbetriebs für Gebäudebewirtschaftung, Betriebsteil B / Jana Pareigis (44), Nachrichtenmoderatorin bei der „heute“-Sendung im ZDF / Christoph Singelnstein (70), Journalist, von 2009 bis 2021 Chefredakteur des RBB / Hannes Wader (83), Musiker und Liedermacher („Heute hier, morgen dort“) / „Martina Zander-Rade (57): Berliner Bildungsexpertin und unermüdlich im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus. Wir Schulleitungen und Eltern wünschen alles Gute und sagen an dieser Stelle DANKE für dein/Ihr Engagement!“ |
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| +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| Gestorben – Alexander Ebert, * 18. Oktober 1941, verstorben am 3. Juni 2025 / Prof. Dr. Eckart Frantz, * 12. Juni 1956, verstorben am 29. Mai 2025 / Manfred Schröder, * 5. Juni 1942, verstorben am 15. Juni 2025 / Gerhard Stecklina, * 7. Mai 1935, verstorben am 9. Juni 2025 |
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| Stolperstein – Isidor Löwenstein wurde am 5. Juni 1863 in Marienburg (Malbork) im damaligen Westpreußen geboren. Viel ist nicht über ihn bekannt, nur, dass er im Berliner Adressbuch als Kaufmann und ab 1939 mit dem Zusatz „Rentner“ eingetragen war. Er wurde an einem unbekannten Datum in das KZ Sachsenhausen deportiert und dort am 23. Juni von den Nazis 1942 ermordet. Heute erinnert ein Stolperstein in der Knesebeckstraße 74 in Charlottenburg an Isidor Löwenstein. |
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| Das Politikerleben ist hart, aber kann auch richtig Spaß machen. Wie am Sonnabend Kai Wegner beim gut besuchten ersten „Tag der offenen Tür“ im Roten Rathaus. Der Regierende, im Landespolitikbetrieb als Allgemeinplatzwart verrufen, erwies sich einmal mehr als Smalltalkmeister. Und das Team der Senatskanzlei bewies Humor, indem es auf Wegners Schreibtisch ein Kinder-Bueno drapiert hatte. |
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| Gehaltvolles zu diesem Checkpoint hat Jessica Gummersbach beigetragen. Das Stadtleben hat Tobias Langley-Hunt dekoriert, das Nachrichtenbuffet hat Jasmine Dellé als Frühproduzentin angerichtet. Morgen tischen hier Jessica Gummersbach und Anke Myrrhe auf. |
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