Ihre aktuelle Rechtspost von JuraForum.de
|
| | JuraForum.de-Newsletter - Juniausgabe Ihre aktuelle Rechtspost vom 19. Juni 2025 |
|
|
---|
|
| | | | | | | | Verkehrsrecht: Digitale Parkraumkontrolle: Wie Scan-Autos Falschparker kontrollieren Die digitale Parkraumkontrolle verĂ€ndert die Ăberwachung des ruhenden Verkehrs grundlegend. Seit MĂ€rz 2025 ist in Baden-WĂŒrttemberg der Einsatz sogenannter Scan-Autos gesetzlich erlaubt. Diese Fahrzeuge erfassen automatisiert Kfz-Kennzeichen und gleichen diese mit digitalen Parkberechtigungen ab. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Beitrag. Weiterlesen » |
|
|
---|
|
| | Kaufrecht: LG Frankenthal: Kein gutglĂ€ubiger Erwerb trotz Kfz-Brief Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat entschieden: Auch bei Vorlage des Fahrzeugbriefs kann der Erwerb eines Autos nicht gutglĂ€ubig sein, wenn verdĂ€chtige UmstĂ€nde bestehen. Ein KĂ€ufer, der auf einen BetrĂŒger hereinfiel, bleibt auf dem Schaden sitzen. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Beitrag. Weiterlesen » |
|
|
---|
|
| | Arzt- und Medizinrecht: OLG Frankfurt erlaubt vorlĂ€ufig Herstellung nicht zugelassener Arznei Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 03.04.2025 entschieden, dass das Interesse schwerkranker Krebspatienten an einer vorlĂ€ufigen Versorgung mit einem nicht zugelassenen Medikament das Interesse der Allgemeinheit an der Einhaltung arzneimittelrechtlicher Zulassungsverfahren ĂŒberwiegen kann. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Beitrag. Weiterlesen » |
|
|
---|
|
| | | | | | | Folge uns auf Facebook oder Twitter! |
|
|
---|
|
| | | | DatenschutzerklĂ€rung: www.einbock.com/datenschutz Anbieter: Einbock GmbH, Prinzenstrasse 1, 30159 Hannover, Deutschland, GeschĂ€ftsfĂŒhrer: RA Sebastian Einbock, Amtsgericht Hannover, HRB 209511 |
|
|
---|
|
| |
|
|
|
|
|