Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Source – Medie npolitischer Kongress der Landesregierung, 8. November 2019

Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.

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Mit der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) verfügt Baden-Württemberg als erstes Land über ein flächendeckendes Ladenetz für Elektroautos in einem 10-Kilometer-Raster.

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Als weiteren Baustein im Kampf gegen Artenschwund richtet die Landesregierung ein Zentrum für Integrative Taxonomie ein, das sowohl Wissenschaft und Forschung als auch die Fort- und Weiterbildung für die Praxis abdeckt. Ziel ist es, das Fachwissen zur Artenvielfalt zu stärken, weiterzuentwickeln und in die Gesellschaft zu tragen.

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Die Minister Peter Hauk und Franz Untersteller zeigten sich nach dem ersten Verbändegespräch zum Eckpunktepapier zum Schutz der Insekten zufrieden und optimistisch. Die Verbände hätten Gesprächsbereitschaft gezeigt und damit den Grundstein für die weitere Zusammenarbeit gelegt.

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Land und Stadt haben dem Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater ein Umsetzungskonzept und eine grobe Kostenkalkulation für die Sanierung und Erweiterung der Stuttgarter Oper sowie die Planungen für eine Interimsspielstätte an den Wagenhallen während der Sanierung vorgestellt.

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Der Ausbau und die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz haben für Baden-Württemberg hohe Priorität. Um Erkenntnisse der Forschung besser und schneller in die Wirtschaft übertragen zu können, tritt die Fraunhofer-Gesellschaft mit der Gründung eines neuen KI-Fortschrittszentrums dem Forschungsverbund Cyber Valley bei.

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Das Kultusministerium hat gemeinsam mit dem Institut für Bildungsanalysen ein Handlungskonzept entwickelt, das Schulen mit einem weit überdurchschnittlichen Unterrichtsausfall gesondert in den Blick nimmt.

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Nächste Woche beginnt für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen sechs bis acht der Wettbewerb „Be Smart – Don‘t Start“. Sie verpflichten sich, während der Wettbewerbsdauer von sechs Monaten rauchfrei zu bleiben.

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Im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart soll es im kommenden Jahr keine Preiserhöhungen geben. Die Stadt Stuttgart, die VVS-Verbundlandkreise und das Land haben hierfür einen Finanzierungsvorschlag erarbeitet, der nun beraten werden soll.

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Kommunen und Landkreise können sich ab sofort für die zweite Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ bewerben. Ausgezeichnet werden Umgestaltungen von Kreisverkehren und Rastplätzen, die aktiv den Insektenschutz fördern. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2020.

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Der bundesweit einmalige Wettbewerb „Start-up BW Local – Gründungsfreundliche Kommune“ geht in die zweite Runde. Das Land möchte die Dynamik der kommunalen Gründungsunterstützung weiter erhöhen. Bewerbungen sind bis 6. April 2020 möglich.

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Im Rahmen des siebten Genussgipfels in Münsingen hat das Land Heiner Beck und die Meistervereinigung Gastronom Baden-Württemberg als Genussbotschafter ausgezeichnet. Die Preisträger verkörpern eine Lebensmittelkultur, die Qualität und Genuss zusammenbringt.

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Zur Erinnerung an Georg Elser wurde in seinem Geburtsort Hermaringen ein Denkmal eingeweiht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl würdigten den NS-Widerstandskämpfer.

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Als deutliches Zeichen zur Aufarbeitung auch unbewusster antisemitischer Denkweisen plädiert der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus, Michael Blume, für eine Wiederaufnahme des Namens Nathan in die Buchstabiertafel.

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