| | | | Das China-Programm der Stiftung Asienhaus begrüßt alle Leser*innen zum achten China-Newsletter 2020. Die Vorbereitungen zum 8. Asientag am 13. und 14. November 2020 laufen auf Hochtouren. Das China-Programm konnte sich die Zusage toller Referent*innen sichern. So werden Katja Drinhausen (Merics), Andreas Fuchs (Universität Göttingen), Anja Weckwert (China Portfolio giz West) und Yu Liya (Columbia University) sprechen. Das Programm und die Anmeldelinks werden demnächst auf der Webseite der Stiftung Asienhaus veröffentlicht. Der Launch des Fachbeirats für unser Projekt "BRI in Civil Society Dialogue" verlief sehr erfolgreich. Kurzbiographien der Mitglieder sind auf unserer Projektwebseite zu finden. Aktuell arbeiten wir an der Registrierung einer Temporary Activities Permit in China, bevor es an die Ausschreibung für zivilgesellschaftliche Organisationen in Europa, China und Südostasien geht. Bereits seit einiger Zeit denken wir darüber nach wie wir qualitativ ansprechende China-Ressourcen, die wir selbst nutzen, an unsere Newsletter-Leser*innen weitergeben. Ab diesem Newsletter gibt es nun neben Kurzbeiträgen zu aktuellen Ereignissen und Veranstaltungen auch einen Teil zum 津津乐道 mit Empfehlungen des China-Programms. Viel Spaß beim Entdecken! Die Arbeit des China-Programms der Stiftung Asienhaus ist sehr vielschichtig: wir recherchieren, schreiben, netzwerken, veröffentlichen, referieren und beraten. All diese Tätigkeiten wären ohne die tatkräftige Arbeit von Praktikant*innen und Ehrenamtlichen nicht möglich. An dieser Stelle einen großen Dank an alle, die uns über die Jahre so wundervoll unterstützt haben. Wer Lust und Interesse hat die Arbeit des China-Programms mit all seinen Herausforderungen kennenzulernen, kann sich gern bei uns per E-Mail bewerben. In diesem Newsletter schauen wir auf die Impfstoffentwicklung in China, Hochschulkooperationen, Umweltorganisationen, die Golden Week und Taiwan. Wir wünschen eine informative Lektüre. Joanna Klabisch Christian Straube Regelmäßig informiert auf unseren China-Seiten: www.asienhaus.de/china/ www.stimmen-aus-china.de |
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| | | | | | Die Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus geht mit einer medizinethischen Debatte einher. Regierungen auf der ganzen Welt erörtern, inwieweit sie die üblichen Protokolle zur Entwicklung von Medikamenten aussetzen würden, um so schnell wie möglich Impfstoffe auf den Markt zu bringen. Länder wie Deutschland und Südkorea erklärten schon früh, dass sie bei der Impfstoffentwicklung keine Abstriche machen würden. Im Gegensatz dazu haben in China bereits hunderttausende Menschen experimentelle Impfstoffe bekommen. Deren gesundheitliche Wirkungen und Risiken wurden noch nicht unabhängig überprüft. Der Vorgang wirft Unklarheiten zu schutzwürdigen Interessen der Empfänger*innen auf, die bei der Impfstoffsuche bedacht werden sollten. Offiziellen Angaben zufolge wurden seit dem 22. Juli 2020 mindestens vier Impfstoffe an Menschen in China verabreicht. Keiner dieser Impfstoffkandidaten hat die medizinisch essentielle Phase 3 (Massentestung) bisher bestanden. Somit hätte China drei Wochen vor Russland damit begonnen, Impfstoffe an Menschen außerhalb der klinischen Prüfung zu verabreichen. Alle drei chinesischen Impfstoffhersteller sind entweder Staatsunternehmen oder kooperieren seit Langem mit lokalen und nationalen Regierungsbehörden. Zunächst werden wohl Personenkreise in essentiellen Bereichen, wie z.B. medizinisches Fachpersonal, für eine Impfung in Betracht gezogen. Im Vordergrund der Kritik an diesem Vorgang stehen die gesundheitliche Sicherheit sowie die Freiwilligkeit der Empfänger*innen. Einen Impfstoff außerhalb der klinischen Prüfung zu verabreichen, widerspricht dem internationalen Standard. Fehlerhafte Impfstoffe können erhebliche Gesundheitsprobleme verursachen. Es ist nicht klar, ob die Empfänger*innen umfassend über die Risiken gewarnt wurden. Wenn sich der Impfstoff als fehlerhaft herausstellen sollte, dann könnte der übereilte Prozess ein weit verbreitetes Misstrauen gegenüber einer Impfung verursachen. Außerdem könnten sich infizierte Empfänger*innen fälschlich in Sicherheit wägen und weitere Personen anstecken. Das Chinesische Zentrum für Krankheitskontrolle und -prävention versicherte zuletzt, dass keine*r der Empfänger*innen ernsthafte Nebenwirkungen gezeigt oder sich mit dem Coronavirus angesteckt habe. Die Sicherheit der Impfstoffe sei gewährleistet und die Wirksamkeit werde genau überwacht. Die Impfstoffhersteller und lokale Regierungen betonen, dass die Einnahme freiwillig sei. Viele hätten den etwa 126 Euro teuren Testimpfstoff aus eigener Tasche gezahlt. Gleichzeitig haben Mitarbeiter*innen eines Herstellers vor der Impfung eine Geheimhaltungsvereinbarung unterschrieben, welche es ihnen verbietet, an die Medien heranzutreten und über die Prozedur zu berichten. Es benötigt keinen offensichtlichen Zwang, um die Freiwilligkeit der Empfänger*innen infrage stellen zu können. Die Kommunistische Partei Chinas spricht vom "Volkskrieg" gegen das Virus als patriotische Herausforderung. Druck vom Arbeitgeber, der Gesellschaft oder die Angst um Diffamierung könnten bereits die Entscheidungsfreiheit der Empfänger*innen einschränken. Es ist nicht bekannt, was passiert, wenn die Menschen eine Testimpfung ablehnen. Derartige spekulative, aber plausible Befürchtungen könnten nur von außenstehenden Expert*innen oder Zeug*innen bestätigt werden. In Anbetracht des beschriebenen Vorgangs bleibt jedoch die Frage offen, inwiefern solche unabhängigen Stimmen in einem autoritären System an die Öffentlichkeit kommen können. |
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| | | | | Im Zuge der Polarisierung des China-Diskurses müssen sich vor allem Personen, Institutionen und Organisationen, welche direkt mit chinesischen Akteur*innen kooperieren, politisch positionieren. Dazu veröffentlichte die Deutsche Gesellschaft für Asienkunde ein "Ein Plädoyer gegen Polarisierung". Auch wir äußerten uns in dem Beitrag "China.Dagegen.Dafür.Dazwischen". Dem wieder und wieder geforderten Aufbau von China-Kompetenz in Deutschland begegneten einige der deutschen Führungspersonen hinter den Konfuzius-Instituten mit der Forderung, die Rolle der Institute im wissenschaftlichen Austausch auszubauen. Nun liegen zudem "Leitfragen zur Hochschulkooperation mit der Volksrepublik China" von der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) vor. Die Leitlinien offenbaren Parallelen zu Fragestellungen im zivilgesellschaftlichen Austausch mit China. Wo zivilgesellschaftliche Akteur*innen Strategien für enabling spaces suchen, so z.B. in der "Scanning the Horizon"-Initiative unseres Kooperationspartners: International Civil Society Centres (ICSC), möchte die HRK "proaktiv Möglichkeitsräume aufzeigen". Problematisch ist, dass die HRK, im Gegensatz zum "China Sector Guide" des ICSCs, ihre Leitfragen nicht direkt mit den strukturellen Rahmenbedingungen verknüpft. Diese werden zwar kritisch in den einleitenden Hintergrundnotizen angesprochen, fehlen aber in der Konkretisierung der Leitfragen. Sehr deutlich wird dies beim Punkt "IV. Gemeinsam Lehren, Lernen und Forschen". Die deutschen Hochschulen können "die Freiheit von Forschung und Lehre" in Kooperationen mit China nicht gewährleisten. Sie können lediglich versuchen freie Räume zu identifizieren bzw. offen zu halten. Die Leitlinien der HRK verdeutlichen, was für immense Ressourcen deutsche Hochschulen für Kooperationen mit China benötigen und wie kompliziert die Aufrechterhaltung des wissenschaftlichen Austausches ist. Dabei kann nur von Kooperationsprojekt zu Kooperationsprojekt entschieden werden, ob eine Wissenschaftskooperation mit China politisch tragbar und wissenschaftlich wertvoll ist. So wie die Rahmenbedingungen für einzelne Projekte und die Position der Projektpartner*innen differenziert bewertet werden müssen, so müssen auch die bildungspolitischen Entscheidungen auf der Makroebene des chinesischen Staates mitgedacht werden. In diesem Sinne braucht es mehr unabhängige Chinazentren an deutschen Hochschulen und eine engere Vernetzung von Akteur*innen, die in der Kooperations- und Dialogarbeit mit China tätig sind. |
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| | | | | Ein häufiger Ausgangspunkt für Gespräche über die Zivilgesellschaft in China ist das unterschiedliche Verständnis des Verhältnissen von zivilgesellschaftlichen Organisationen zum Staat. Während in Europa zumeist ein oppositionelles Verhältnis angenommen wird, arbeiten in China zivilgesellschaftliche Organisationen oft von sich aus ergänzend zu staatlichen Institutionen. Gleichzeitig gibt der Parteistaat vor, welche Rolle die Zivilgesellschaft spielen soll: gern als Servicedienstleister in der Charity oder in der Armutsbekämpfung, ungern als Watchdog in einer rechtevertretenden Funktion. So sind die aktuellen Beschlüsse der Stadt Shenzhen bemerkenswert. In Zukunft sind für zivilgeselllschaftliche Organisationen Umweltklagen von öffentlichem Interesse vor Lokalgerichten möglich. Zwar beschränken sich die Klagemöglichkeiten dezidiert auf Umweltverschmutzungen in Shenzhen, jedoch dürfen die Klagen landesweit vor ein Gericht gebracht werden. Zudem entfällt das bisher größte Hindernis für die Organisationen: sie werden von den Prozesskosten auch im Falle einer Niederlage befreit bzw. durch einen Fond unterstützt. |
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| | | | | Dieses Jahr fielen mit dem Nationalfeiertag und dem Mondfest, Zhongqiujie 中秋节, dt. Mittherbstfest, zwei der größten Feiertage Chinas auf den 1. Oktober. Die daran gekoppelte Golden Week ist traditionell mit einer Reise in die Heimat oder zu touristischen Zielen des Landes verbunden. Die diesjährigen Feiertage waren für viele Millionen Chines*innen die erste Gelegenheit seit Beginn der COVID-19-Pandemie, ihre Familien wiederzusehen. Das Tourismusministerium verzeichnete in den ersten vier Tagen der Golden Week 425 Millionen Inlandsreisen, erwartet werden insgesamt 550 bis 600 Millionen. Das Chinesische Zentrum für Krankheitskontrolle und -prävention versicherte den Bürger*innen vor den Feiertagen, sie könnten mit Rücksicht auf die Corona-Maßnahmen "normal" reisen. In chinesischen Medien ist von einem sogenannten "Rachekonsum“, engl. revenge consumption, die Sprache. Der Begriff spiegelt die Hoffnung der Kommunistischen Partei wider, dass die Menschen aufgrund des Nachholbedarfs aus dem Lockdown mehr reisen oder mehr konsumieren, als sie es normalerweise tun würden. Funktionär*innen setzen auch ihre Hoffnungen auf die chinesischen Verbraucher*innen, weil sie Teil der "Dual-Circulation“-Politik sind. Seit Kurzem wird diese Strategie gefördert, um die Resilienz der chinesischen Wirtschaft gegenüber Handelsstreitigkeiten und anderen externen Risiken zu stärken. Die kommenden Tage sind daher in zweierlei Hinsicht kritisch. Zum einen wird sich herausstellen, ob die Feiertage tatsächlich Chinas Wirtschaft ankurbeln können. Zum anderen werden die 14 Tage nach der Golden Week das landesweite Infektionsgeschehen in Fallzahlen widerspiegeln. Es wird sich zeigen, ob die chinesische Regierung den ersten Test nach dem offiziell verkündeten "Sieg über das Virus“ bestanden hat. |
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| | | | | Was geschah: Bomber der Volksbefreiungsarmee auf halbem Wege nach Taiwan. Jagdflugzeuge der taiwanesischen Armee begegnen ihnen. Was die Welt sah: Auf dem Festland wird konstatiert, dass es keine "Mitte der Taiwanstraße" gibt. Entsprechend gab es keine Grenzüberschreitungen der Volksbefreiungsarmee in diesen Monaten, wohl aber die Unterstützung "separatistischer Kräfte" durch die Einwirkung "externer Mächte" in Taiwan. Auf der Insel wird festgehalten, dass die Volksbefreiungsarmee in die Air Defense Identification Zone (ADIZ) eindrang. Verteidigungskräfte wurden mobilisiert und die Volksbefreiungsarmee angehalten, sich aus der ADIZ zurückzuziehen. Auf der anderen Seite des Globus wird zum Ausdruck gebracht, dass auch der zweite Besuch eines US-amerikanischen Politikers in nur kurzer Zeit ein normaler Vorgang sei. Eine eingefärbte Berichterstattung der Medien ist in geopolitischen Fragen die Regel. Die Manöver der Volksbefreiungsarmee im Ostchinesischen Meer offenbaren die vollkommen unterschiedlichen Wahrnehmungen der Realität: von harmlosen Truppenübungen über aggressive militärische Handlungen bis zu einem möglichen Stellvertreterkrieg. Es zeigt sich, dass die Frage nach dem Status der Insel immer wieder aufgeschoben wurde. Die Lage ist komplex, stets im Fluss und wird von den sich ausschließenden Positionen der involvierten Parteien geprägt. Die internationale Staatengemeinschaft bzw. internationales Recht lassen mit einer klaren Antwort auf sich warten. Seit der Wiederwahl von Präsidentin Tsai Ing-wen im Januar 2020 und der andauernden Konfrontation zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika spitzt sich der Konflikt um Taiwan zu. Zwischen Shanghai Communiqué (1972), UN-Resolution 2758 (1976), Taiwan Relations Act (1979), 1992er Konsens, Wiederaufnahme von Gesprächen (seit 2005), Xi Jinpings Taiwan-Vision im China Dream (2012), Tsai Ing-wens Ablehnung von Ein Staat, zwei Systeme (2019) und der Diskussion um Taiwans WHO-Mitgliedschaft (2020) ist die Insel in mehrere Zwischenzustände geraten, die sich nicht mehr in einem bestimmten status quo festhalten lassen. |
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| | | | | Disziplin und Gesellschaft | | In einer neuen Studie widmet sich der Sinologe Thomas Heberer (Universität Duisburg-Essen) den disziplinierenden und zivilisierenden Politiken des chinesischen Staates. Dieser tritt aktiv planend und entwickelnd auf, als engl. developmental state. Instrumente sind dabei der Staat als moralische Instanz, Anti-Korruptionskampagnen und das Sozialkreditsystem. Die Instrumente weisen dabei historische Wurzeln auf. In der Arbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in China lassen sich ähnliche Disziplinierungsinstrumente, wie z.B. das Wohlfahrtsgesetz oder das INGO-Gesetz beobachten. |
| | | Bericht aus Peking | | Für das Deutsch-Amerikanische Institut (DAI) in Heidelberg hat die Sinologin Marina Rudyak (Universität Heidelberg) am Sonntag, 4. Oktober 2020, die China-Korrespondentin der ZEIT Yang Xifan interviewt. Es war ein selten differenziertes Gespräch über China: von der aktuellen Corona-Situation und der Arbeit als Journalistin im Land, über die China-Wahrnehmung der USA und den neuen "Kalten Krieg" bis zur China-Wahrnehmung Deutschlands und seiner mangelhaften China-Kompetenz. Absolut hörenswert und über dai HOME auf Youtube nun jederzeit abrufbar! |
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| | Veranstaltungen | | One Health – One World: Post Corona perspectives on the interdependence of humans, animals and nature "One Health" - der Glaube, dass auf der Erde die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt miteinander verflochten sind, ist durch das Auftreten des neuen Coronavirus in den Fokus vieler gerückt. Wir laden Redner*innen mit religiösem Hintergrund sowie Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Deutschland und China ein, die ihre Sichtweise zu diesem Thema darlegen werden. Datum: 12.10.2020 Uhrzeit: 14:30 bis 18:15 Uhr Anmeldung und weitere Informationen: Asienhaus.de Hong Kong’s national security law and implications for Taiwan Das Taiwan Studies Programme der Universität Nottingham präsentiert eine Online-Podiumsdiskussion über internationale Perspektiven. Zum Thema Hongkongs nationales Sicherheitsgesetz und seine Auswirkungen auf Taiwan sind Expert*innen eingeladen. Datum: 14.10.2020 Uhrzeit: 15 bis 16:30 Uhr Anmeldung: Eventbrite Weitere Informationen: Webseite der Universität Nottingham Surveillance, censorship and digital activism in contemporary China Diese Veranstaltung befasst sich mit der Rolle der Überwachung in der heutigen chinesischen Gesellschaft und wie sie durch die räumlichen Beziehungen strukturiert und aufgebaut ist. Es werden verschiedene Überwachungstechnologien und die aus der Überwachung abgeleiteten Praktiken untersucht. Das Seminar befasst sich mit der Rolle der Überwachung bei den Vertreibungen der "einfachen Bevölkerung" aus Peking im Jahr 2017, mit der Rolle der Überwachung bei den Reaktionen auf COVID-19 und mit dem Verhältnis zwischen Zensur und Überwachung. Datum: 10.11.2020 Uhrzeit: 13:30 bis 14:30 Uhr Anmeldung: Eventbrite Weitere Informationen: Webseite der Universität Manchester 8. Asientag: Solidarität in der Pandemie Das Coronavirus verdeutlicht die Ungerechtigkeiten der globalen Ordnung. Die Pandemie vergrößert die weltweite Kluft zwischen Arm und Reich. Sie offenbart wie Staaten und Gesellschaften mit Freiheitsrechten und sozialen Minderheiten umgehen. Es braucht eine wachsame und solidarische internationale Zivilgesellschaft, die strukturelle Veränderungen im Leben der Menschen in Asien während der Corona-Pandemie im Blick hat. So stehen auf dem Programm des diesjährigen virtuellen Asientages Themen mit direktem Bezug zur Corona-Pandemie. Daneben gibt es aber auch Themen, die die bereits bestehenden globalen Hierarchien zwischen und in Staaten sowie Gesellschaften mit Blick nach Asien aufgreifen. Datum: 13. bis 14.11.2020 Anmeldung und weitere Informationen: Asienhaus.de |
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| | Bildquellen: Unsplash, DAI Heidelberg, Universität Duisburg-Essen, Stiftung Asienhaus |
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| | China-Programm der Stiftung Asienhaus Hohenzollernring 52 50672 Köln joanna.klabisch@asienhaus.de christian.straube@asienhaus.de |
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