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| | | 8. Asientag: Solidarität in der Pandemie | | Das Coronavirus verdeutlicht die Ungerechtigkeiten der globalen Ordnung. Die Pandemie vergrößert die weltweite Kluft zwischen Arm und Reich. Sie offenbart wie Staaten und Gesellschaften mit Freiheitsrechten und sozialen Minderheiten umgehen. So setzen autoritäre Regierungen Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus als Repressionsinstrumente gegen die eigene Bevölkerung ein. Dies hat gravierende Folgen für die Zivilgesellschaft. Es braucht eine wachsame und solidarische internationale Zivilgesellschaft, die strukturelle Veränderungen im Leben der Menschen in Asien während der Corona-Pandemie im Blick hat. | | |
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| Myanmar im Wandel: Die Wahlen 2020 | | Myanmar wird voraussichtlich am 8. November 2020 Parlamentswahlen abhalten. In diesem Dossier präsentiert das Yangon-Büro der Heinrich-Böll-Stiftung - hauptsächlich von myanmarischen Autoren verfasste - Analysen und Meinungen zu den Erfahrungen demokratischer Politik und zu den Erwartungen für die Zukunft. Viele Beobachter sagen, dass sich Myanmar mitten in einem demokratischen Übergang befindet. Aber wie sehen die Menschen in Myanmar die Politik der letzten Jahre? Wie beurteilen sie den aktuellen Stand der Dinge und was hoffen und erwarten sie für die Zukunft? | | |
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| | | Neue Broschüre: Corona in Asien | | In vielen Ländern Asiens werden seit dem Beginn der Pandemie regierungskritische Stimmen aus sozialen Minderheiten, marginalisierten Bevölkerungsgruppen, der Opposition und der Zivilgesellschaft besonders bedroht. Die Menschenrechtslage hat sich dramatisch verschlechtert. Zivilgesellschaftliche Organisationen schlagen Alarm. Sie entwickeln Gegenstrategien und bilden Allianzen. In der vorliegenden Broschüre haben wir Länderperspektiven aus Asien zusammentragen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, was die Corona-Pandemie für die Menschen bedeutet und wie internationale Solidarität durch gerechtere globale Strukturen verstetigt werden kann. | | |
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| Briefing Paper: Kontinuität der Entrechtung | | Zivilgesellschaftliche Organisationen und Parteien machen bereits vor den Wahlen in Myanmar am 08. November 2020 darauf aufmerksam, dass diese nicht als vollständig demokratisch angesehen werden können.Grund hierfür sei vor allem das Versäumnis, seit der letzten Wahl 2015 strukturelle Reformen in Schlüsselinstitutionen wie dem Militär oder der Justiz anzugehen. Dadurch würde die Entrechtung von Menschen ethnischer und religiöser Minderheiten auch in diesem Wahljahr fortgesetzt. Dies werde durch die zweite COVID-19-Welle und damit einhergehende Einschränkungen von bürgerlichen Freiheiten noch verschärft. Das Paper von Progressive Voice gibt einen Überblick zu den Entwicklungen, welche die Integrität der Wahlen untergraben und analysiert sie entlang internationaler Menschenrechtskonventionen. | | |
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| Mit ethnischer Mehrheit und Wahlausschlüssen zum Erfolg | | Der Friedensprozess in Myanmar ist ins Stocken geraten, die Verfassungsreform hat noch nicht begonnen, und Konflikte sind in mehreren Teilen des Landes eskaliert. Dass die NLD dennoch die besten Siegeschancen hat, liegt einerseits an dem komplexen politischen System des Landes, in dem die Partei der ethnischen Bamar-Mehrheit die besten Karten hat. Zudem sehen viele in der NLD einen Schutzwall gegen eine Rückkehr zur Militärregierung. Die Partei profitiert auch von pandemiebedingten Beschränkungen durch die Wahlbehörden. Schon jetzt ist klar, dass einige Krisengebiete von der Teilnahme an den Wahlen ausgeschlossen werden. Kleinere ethnische Parteien suchen einen neuen Umgang mit diesen Herausforderungen, vor allem um Stimmensplitting untereinander zu vermeiden. Eine Analyse des Transnational Institute in der Policy Briefing Reihe. | | |
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| | | Neue Beiträge zu Corona in Asien | | Die Corona-Pandemie entlarvt die Ungerechtigkeiten der globalen Ordnung besonders deutlich. Die Stiftung Asienhaus und das philippinenbüro sammeln auf einer Seite zivilgesellschaftliche Länderperspektiven, um Handlungsoptionen für eine gerechtere Welt und internationale Solidarität zu finden. Im Vordergrund steht dabei die Frage was die Corona-Pandemie für die Menschen im Globalen Süden bedeutet. | | |
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| Report: Wanderarbeiter*innen in der Krise | | Circa fünf Millionen Wanderarbeiter*innen aus Myanmar,arbeiten in Thailand, China oder Malaysia. Pro Jahr gehen von ihnen Rücküberweisungen in Höhe von geschätzten acht Milliarden US-Dollar aus. Viele von ihnen kommen aus ländlichen Gegenden Myanmars und machten sich mit Beginn der COVID-19 Krise auf den Weg dorthin zurück. Um die turbulenten Umstände für Arbeiter*innen seit Pandemiebeginn zu verstehen, ist ein Einblick in die allgemeine ländliche Entwicklung Myanmars und dortige Investitionen nötig. Dabei spielen auch Klassen- und Identitätsfragen eine Rolle. Ein Bericht des Transnational Institute. | | |
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| GIGA Focus zur Situation der Rohingya und deren Zukunft | | Im kürzlich veröffentlichten GIGA Focus (Asien) berichtet Ishrat Hossain über die aktuelle Situation der Rohingya in Bangladesch und geht der Frage nach deren Rückkehr nach Myanmar nach. Seit August 2017 hat Bangladesch im größten Flüchtlingscamp der Welt über 1 Millionen Rohingya aus Myanmar aufgenommen. Nachdem die geplanten Rückführungen ins Stocken geraten sind, ist die enttäuschte Regierung Bangladeschs nun auf eine Politik der Umverteilung von Flüchtlingen und einer strengeren Überwachung der Lager umgeschwenkt. So wirksam diese Neuausrichtung in der kurzen Frist sein mag, dürfte sie längerfristig Bangladeschs Beziehungen mit den Geberländern belasten und die Menschenrechtssituation der Rohingya drastisch verschlechtern. | | |
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| Entführung von NLD Kandidat*innen durch die Arakan Army | | Kurz vor den Wahlen wurden drei Kandidat*innen der National League for Democracy im Rakhine-Staat von der Arakan Army entführt. Diese führt seit fast zwei Jahren einen bewaffneten Konflikt mit Myanmars Militär. Augenzeug*innen berichten, dass bei einer Wahlkampfveranstaltung der NLD im südlichen Rakhine plötzlich bewaffnete Männer auftauchten. Diese sollen gewalttätig geworden sein und Menschen vor Ort als "Verräter*innen" bezeichnet haben. Unter körperlichem Zwang wurden die drei NLD-Kandidat*innen Min Aung, Ni Ni Ni May Myint und Chit Chit Chaw mitgenommen. Die Arakan Army bekannte sich wenig später zu der Tat, verbunden mit dem Vorwurf an die NLD, "Vertuschung von Kriegsverbrechen, die vom Militär begangen wurden" zu betreiben und mit diesem zu kollaborieren. | | |
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| | | Vortragsreihe: Klimakontroversen in Südostasien | | Online-Reihe. Wöchentlich ab 4. November, jeden Mittwoch um 16 Uhr Südostasien ist vom Klimawandel besonders bedroht. In einer im November startenden Vortragsreihe werden Expert*innen und Aktivist*innen die Auswirkungen des Klimawandels auf die Region analysieren. Wir diskutieren die sozio-ökologische Transformation wichtiger Sektoren (z.B. Energie, Landwirtschaft oder Mobilität) und erörtern die Herausforderungen und Strategien der Klimagerechtigkeitsbewegung. | | |
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