Probleme bei der Darstellung? Hier geht es zur Webseitenansicht AnwaltOnline - Arbeitsrecht Februar 2024 ISSN: 1619-7135
Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.
Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium |
|---|
|
|---|
|
Rechtsberatung von AnwaltOnline Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems
Unsere Rechtsanwälte beraten Sie per:
✉ Email - ✆ Telefon - ✆ WhatsApp - 💻 Video
Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen? |
|---|
|
|---|
|
Langzeiterkrankung: Tilgung von Urlaubsansprüchen bei fehlender Tilgungsbestimmung des Arbeitgebers Gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG ist der Urlaub abzugelten, wenn er wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann. Ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung setzt deshalb voraus, dass zum Zeitpunkt der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch offene Urlaubsansprüche bestehen, die nicht mehr erfüllt werden können, weil ... |
|---|
|
|---|
|
Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung eines Bewerbers und der Einwand des Rechtsmissbrauchs Das Entschädigungsverlangen eines erfolglosen Bewerbers nach § 15 Abs. 2 AGG kann dem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 BGB) ausgesetzt sein.
Rechtsmissbrauch ist anzunehmen, sofern diese Person sich nicht beworben hat, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern es ihr darum ging, ... |
|---|
|
|---|
|
Kündigung des Arbeitsverhältnisses während Mutterschutzfrist und Elternzeit wegen Verdachts strafbarer Handlungen Verhaltensbedingte Gründe können einen die Zulässigerklärung rechtfertigenden „besonderen Fall“ i.S.d § 17 Abs. 2 S. 1 MuSchG darstellen, wenn das Fehlverhalten auch unter Berücksichtigung der psychischen Konstitution der Frau so schwerwiegend ist, dass die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses dem Arbeitgeber schlechthin ... |
|---|
|
|---|
|
Weiterbeschäftigungsanspruch im Rahmen der Zwangsvollstreckung Im Rahmen der Zwangsvollstreckung eines Weiterbeschäftigungstitels nach § 888 ZPO ist der Einwand der Erfüllung beachtlich.
Die Existenz eines Weiterbeschäftigungstitels schließt die Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber nicht aus. ... |
|---|
|
|---|
|
Kündigungscheck - Klarheit für € 79,95 Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller Anspruch von vornherein ausgeschlossen.
Bei uns erhalten Sie einen ➠ Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis von nur € 79,95 incl. MwSt. schriftlich per E-Mail oder in Form eines persönlichen Telefongesprächs. |
|---|
|
|---|
|
Sozialplan: Anspruchsfälligkeit und Durchsetzbarkeit Der Sozialplan als essenzielles Instrument im Arbeitsrecht bietet Arbeitnehmern Schutz vor den Auswirkungen betriebsbedingter Maßnahmen. Er dient als Schutzmechanismus für Arbeitnehmer bei betriebsbedingten Kündigungen und anderen Restrukturierungsmaßnahmen. Typischerweise umfasst er Bestimmungen zu Abfindungen und bevorzugten Behandlungen bestimmter Arbeitnehmergruppen.
Wer hat überhaupt einen Anspruch auf Sozialplanleistungen?
Alle von der betrieblichen Änderung betroffenen Arbeitnehmer haben im Grundsatz einen Anspruch auf die Sozialplanleistungen. Denn eine Kündigung ist nur dann sozialverträglich, wenn die Kündigung auf Basis des Sozialplans ausgesprochen wurde.
Fälligkeit von Abfindungsansprüchen im Sozialplan
Die Fälligkeit von Abfindungsansprüchen richtet sich nach der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn keine andere Regelung getroffen wurde.
Arbeitgebern ist es grundsätzlich nicht möglich, Arbeitnehmer vom Geltungsbereich eines Sozialplans auszuschließen, wenn diese gegen ihre betriebsbedingte Kündigung gerichtlich vorgehen.
Der Sozialplan kann jedoch Regelungen enthalten, wonach die Abfindung im Fall der Erhebung einer Kündigungsschutzklage erst fällig wird, wenn rechtskräftig die Beendigung des Arbeitsverhältnisses festgestellt ist.
Die Ansprüche aus dem Sozialplan gehen als vermögenswertes Recht auf den Erben über.
Ausschlussfristen und Verjährung von Sozialplanansprüchen
Ansprüche aus dem Sozialplan können sowohl konkret im Sozialplan aufgenommenen Ausschlussfristen als auch tariflichen Ausschlussfristen unterliegen, wenn diese „alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis“ umfassen. Denn auch Sozialplanansprüche sind Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Im Verhältnis zum Tarifvertrag gilt ausschließlich das Günstigkeitsprinzip. Anders vereinbarte Ausschlussfristen sind ... |
|---|
|
|---|
|
Arbeitszeugnis-Check Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von Personalern bewertet.
Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.
➠ Arbeitszeugnis prüfen lassen - nur € 64,95 incl. MwSt. |
|---|
|
|---|
|
Haftungsausschluss Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.
Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden. |
|---|
|
|---|
|
|
