„Wir sollten das Ampel-Unvermögen und die Sachfrage auseinanderhalten“

Liebe/r Leser/in,

vor wenigen Tagen habe ich einen Moment der Fremdscham erlebt. Diese spezielle Form des Peinlich-berührt-Seins ist ein besonders unangenehmes Gefühl. Das ist nicht behauptet, sondern erforscht: Die Neurowissenschaft hat in Studien mittels Kernspintomografie herausgefunden, dass bei den Zeugen der Blamage eines anderen dieselben Hirnareale angesprochen werden wie bei der Beobachtung körperlicher Schmerzen. Fremdscham tut also wirklich weh.
Ebendieser Schmerz durchfuhr mich während der Haushaltsdebatte im Bundestag am vergangenen Dienstag. Er schoss ein um zwei Minuten nach 10.00 Uhr. Da trat der Schatten eines Kanzlers ans Rednerpult und hob an. Wäre es nun so gewesen, dass er leere Versprechen statt Lösungen angeboten hätte – ich hätte mich geärgert, wäre aber schmerzfrei geblieben.
Auch sein selbstgerechter Satz: „Ich sage das auch an jene Bürgerinnen und Bürger gerichtet, die aufgrund mancher wilden Vorschläge und gezielter Falschmeldungen in Social Media verunsichert sind“, hätte mich nur den Kopf schütteln lassen. Immerhin tragen weder wilde Vorschläge noch Social Media die Verantwortung für den aktuellen Finanzwahnsinn. Doch dann hörte ich tatsächlich wieder sein ewiges „You’ll never walk alone“. Diese sinnentleerten Liverpool-­Worte wären schon schlimm genug gewesen. Als aber die Opposition daraufhin hämisch lachte, rief der fahle Mann am Rednerpult auch noch: „You’ll walk without Christian Democratic Union!“ Da ging ich k. o.
Oppositionsführer Friedrich Merz fand immerhin an diesem Tag die richtigen Worte, um die reale Verzwergung von Kanzler und Haushalt erbarmungslos zu sezieren. Er nannte Scholz einen „Klempner der Macht“. Das ist nicht einmal eine Beleidigung. Scholz hat den Menschen nie mehr versprochen. Das Schlimme ist: Er klempnert nicht. Er bohrt die Rohre an.
Doch auch in den Tagen des Schuldendramas sollten wir uns redlicherweise bemühen, zwei Ebenen auseinanderzuhalten: das Unvermögen der Ampel und die schwierige Sachfrage, ob das bedingungslose Festhalten an der Schuldenbremse Zukunft bringt – oder kostet. Schon im August hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft in einer Studie nahegelegt, dass die starre Schuldenbremse in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandprodukts ökonomisch wenig sinnvoll sei. Deutschland verkrafte ohne Probleme 1,7 Prozent, erst jenseits dessen würde die Schuldenquote steigen. Auch deutsche Wirtschaftsweise und internationale Wissenschaftler halten die Bremskonstruktion für problematisch. Manche sehen in ihr einen Fetisch, der, sollte Deutschland wegen fehlender Investitionen in eine Rezession stürzen, ganz Europa schade. Wer hat recht?
Die Schuldendebatte ist vergiftet von Ideologie und Unterstellung. Ich bin überzeugt, dass vor Meinung immer Ah­­nung kommen sollte. Für diese Ausgabe hat die Redaktion die wichtigsten Antworten, Daten und Expertenperspektiven recherchiert. Für weniger Furor und mehr faktenfundierte Haltung.

Herzlich Ihre

Franziska Reich,
Chefredakteurin FOCUS-Magazin

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