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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 07.12.2023 | Ein nebliger Wintertag bei bis zu 1°C. | ||
| + Eine Idee für besseren Winterdienst in Berlin + Ehemaliger Justizsenator Wolfgang Wieland gestorben + Benzin ist billig, aber viele Berliner Großverbraucher zahlen für Energie drauf + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Am Wochenende soll Berlin so weit auftauen, dass man auch auf weniger als vier Beinen oder Rädern wieder ohne (Oberschenkel)Hals- und Beinbruch vorankommt. Die aktuellen Verhältnisse mit dem glattgetrampelten Schnee erinnern an den legendären „Berlin-ist-nicht-Haiti“-Winter 2010, von dem sich Klaus Wowereits Image nie ganz erholte. Den Meldungen aus den Rettungsstellen zufolge sind mindestens ein paar hundert Berlinerinnen und Berliner durch Ausrutscher auf glatten Wegen lahmgelegt. Das bisherige System – jeder ist für den Gehweg vor seiner Scholle verantwortlich – funktioniert trotz verschärfter Vorgaben und erhöhter Strafandrohungen nach dem „Haiti-Winter“ augenscheinlich nicht. Ineffizient ist es außerdem, wenn der Winterdienst vor einem Gartenzaun mit rotierender Bürste vorbeidieselt und sie vor dem nächsten anhebt, weil er da nicht zuständig ist. Frage an Roland Stimpel, Vorstand von FUSS e.V., wie es besser ginge. „Geräumte Gehwege sind wichtiger als geräumte Fahrbahnen und Radwege“, sagt der: Man könne langsam fahren oder notfalls gar nicht, aber zum Gehen auf dem Weg vor der Haustür gebe es keine Alternative. „Ist er vereist, haben vor allem alte Menschen nur die Wahl: Entweder sie verordnen sich Hausarrest oder sie begeben sich in Sturzgefahr.“ Anstelle des Prinzips „Jeder kehre vor seiner Tür“ würde Deutschlands oberster Fußgänger die Räumdienste kiezweise beauftragen – vergleichbar den Schornsteinfegern. Allerdings würde diese Neuordnung viel Aufwand für wenige Tage bedeuten. Fürs Erste würde Stimpel auf „exemplarisch harte Strafen“ setzen. Im Übrigen frage sich sein Verein: „Wo bleiben eigentlich Aktivitäten oder wenigstens Appelle der Senatorin, die für die Mobilität aller Menschen im Verkehr zuständig ist?“ | |||||
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| Wolfgang Wieland war einer jener Grünen, die auch politische Gegner beeindruckten – mit zuverlässigem Kompass, messerscharfem Verstand und herausragender Rhetorik. Jetzt ist Wieland, der 1978 die Alternative Liste mitgründete und auch nach seiner Zeit als Justizsenator ein hochgeachteter Anwalt war, im Alter von 75 Jahren gestorben. Regiermeister Kai Wegner (CDU) würdigte ihn als „echten Staatsmann, der sich über viele Jahrzehnte für Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzte“. Als Journalistenschüler habe ich mit zwei Mitschülern Wolfgang Wieland im Jahr 2000 mal vor dem Abgeordnetenhaus interviewt für den TV-Teil unserer Ausbildung. Nur wenige Politiker waren bereit, ihre knappe Zeit für solche Trockenübungen herzugeben. Ans Thema des Interviews erinnere ich mich nicht mehr. Aber daran, wie klar und klug Wieland redete und wie angenehm ernst er uns Amateure nahm. | |||||
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| Ein Spross des Remmo-Clans mit notorisch krimineller Verwandtschaft hat zwar kein nennenswertes Einkommen, aber kauft Immobilien für Millionen. Seit 2017 kann der Staat solches Vermögen einziehen, auch wenn sich der Reichtum keinen konkreten Straftaten zuordnen lässt. Im Jahr darauf beschlagnahmte die Berliner Justiz 77 Remmo-Immobilien. Zwei davon gehören inzwischen rechtskräftig dem Land. Acht weitere sprach das Landgericht jetzt allerdings dem Jungmillionär zu. Denn ganz vielleicht habe er das Geld dafür von der libanesischen Verwandtschaft erhalten. Die Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt; ein Ermittler sagt: „Wenn wir das am Ende tatsächlich verlieren, dann sind Finanzermittlungen in weit verzweigten Großfamilien überflüssig, weil vollkommen wirkungslos.“ | |||||
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| Ein Liter Benzin kostete gestern Abend in Berlin knapp 1,60 Euro, so viel wie 2012 (Quelle: ADAC, falls das in „Melkkuh“-Debatten relevant ist). Aber wegen der zwischenzeitlich höheren Preise sind bei Polizei und Feuerwehr 3,4 Mio. Euro Mehrkosten aufgelaufen. Andere große Energieverbraucher treffen die Preissprünge noch heftiger: Bäderbetriebe +19 Mio., Straßenbeleuchtung (vor allem wegen der Gaslaternen) +11 Mio. Euro. Alles in allem kommen mindestens 35 Mio. Euro Mehrkosten zusammen. Vielleicht wird’s dauerhaft billiger, wenn Berlins höchster Berg einen Solarpark bekommt – mehr dazu heute im neuen Pankow-Newsletter (Abo gratis). Dass grüner Wasserstoff Berlins Energiebedarf nicht so einfach decken kann wie gelegentlich behauptet, haben Wissenschaftler des DIW gerade in einem Gutachten ermittelt, das das Land und die Versorger schmerzen müsste. | |||||
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| Weihnachtlicher Servicehinweis: Vergessen Sie nicht, bis zum Encore weiterzulesen (Scrollen wäre auch möglich, aber das macht man nicht): Hinter dem heutigen Erlebnistürchen unseres Adventskalenders wartet schon der Frühling darauf, von Abonnent:innen der CP-Vollversion gewonnen zu werden. Auch wer sich jetzt erst anmeldet, kann mitmachen. | |||||
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