| Mit Mühe schmiedete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Sommer eine Regierung unter dem neuen Premierminister Michel Barnier. Doch kaum drei Monate nach Amtsantritt muss der ehemalige Brexit-Unterhändler der EU am Mittwoch schon wieder um sein Amt zittern - Ein Misstrauensvotum droht.
Damit weht ein Hauch von Weimar durch Paris – und zwar nicht der gerne beschworene Geist der Kooperation im Weimarer-Dreieck-Format, sondern die politische Instabilität der Weimarer Republik.
Zur Halbzeit seiner zweiten Amtszeit hat Macron bereits drei verschiedene Premierminister:innen eingesetzt und damit mehr als über seine gesamte erste Amtszeit. Keinen hielt es zwei Jahre im Amt – ein Novum unter den präsidentiellen Terms der V. Republik. Zudem wäre Barnier im Falle eines verlorenen Misstrauensvotums der Regierungschef mit der historisch kürzesten Amtszeit.
Dies ist auch die Folge einer Kamikaze-Neuwahl und von fragmentierten Mehrheiten in der Assemblée National, wo Macrons Lager zwischen großen linken und rechten Blöcken zerrieben wird, die selten konstruktiv kooperieren.
Wegen einer verfassungsrechtlichen Besonderheit im französischen Haushaltsprozess könnten beide Blöcke nun am Mittwoch einem Misstrauensvotum zustimmen und den Premier damit erstmals seit 1962 stürzen.
Warum das Misstrauensvotum vor der Tür steht, wie Barniers Chancen stehen und welche politischen Folgen drohen, lesen Sie hier. |
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