+ Beziehungskrise zwischen Senat und Bezirken + Nur wenig Fußballvereine mit Frauen- oder Mädchenteam + Verstößt Vonovia auch gegen den Mietspiegel? +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 19.07.2024 | Sonne-Wolken-Mix bei 17 bis 28°C. | |
| | + Beziehungskrise zwischen Senat und Bezirken + Nur wenig Fußballvereine mit Frauen- oder Mädchenteam + Verstößt Vonovia auch gegen den Mietspiegel? + | |
| | Guten Morgen,
die Posse um die Eröffnung des Berliner Christopher Street Day (CSD) am 27. Juli geht weiter. Klar ist seit gestern: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) wird den CSD anders als vergangenes Jahr nicht eröffnen. Über die Gründe dafür kursieren jedoch unterschiedliche Versionen.
Wegner habe dem CSD mitgeteilt, dass er keine Eröffnungsrede halten wolle, sagte Marcel Voges vom CSD-Vorstand dem Tagesspiegel am Donnerstagabend. Aber auch der Verein selbst habe sich „unter diesen Rahmenbedingungen keine Eröffnungsrede von Wegner vorstellen können“.
Knackpunkt war das Versprechen Wegners vor einem Jahr, sich dafür einzusetzen, den Schutz queerer Menschen ins Grundgesetz aufzunehmen. Lange war davon nichts zu hören. Erst Anfang dieser Woche dann hatte SPD-Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe eine entsprechende Vorlage für eine Bundesratsinitiative vorgelegt.
Aus Senatskreisen hieß es dagegen am Donnerstag, der CSD habe sehr wohl gewollt, dass Wegner die Eröffnungsrede halte. Dieser habe aber abgelehnt, weil die Veranstalter zuvor versucht hatten, ihn unter Druck zu setzen. Am CSD teilnehmen will Wegner trotzdem. | |
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| | Trotz vieler Gespräche und dem Wissen, dass sie ohne einander nicht können: Der Beziehungsstatus zwischen dem Land Berlin und den Bezirken ist kompliziert. Die Kritik am Schneller-Bauen-Gesetz, mit dem das Land unter anderem leichter Bauprojekte an sich ziehen könnte, ist mittlerweile so groß, dass der Regierende Bürgermeister Kai Wegner eine Paartherapie vorgeschlagen hat. Am 20. August wollen Senat und Bezirke sich in einer Sondersitzung zu dem Thema austauschen (T+).
Gestern wurde zudem bekannt, dass die Gesundheitsverwaltung den Bezirken nicht nur übergangsweise die Verantwortung für die Cannabisanbau-Vereinigungen übertragen will, sondern dass die Bezirksämter ganz offiziell zuständig sein sollen. Davor hatten diese zuvor explizit gewarnt. Weder sei dafür Geld noch Personal vorhanden.
Der Senat wiederum argumentiert, dass das Land eben nur für ganz bestimmte Aufgaben zuständig sei, das reguläre Verwaltungshandeln liege in der Hand der Bezirke. Zumindest für diesen Streit haben wir einen Lösungsvorschlag. Das Volk (in dem Fall: die Checkpoint-Leserinnen und -Leser) entscheiden einfach: | |
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| | Berlin ist … toll, schon klar. Aber eben auch: Wenn Anwohner die Wiedereröffnung einer öffentlichen Toilette fürchten. Nach Checkpoint-Informationen soll die Toilette Falckensteinstraße nahe dem Görlitzer Park kommende Woche wieder öffnen. Ende vergangenen Jahres war sie auf Druck von Anwohnern geschlossen worden, weil suchtkranke Menschen die von der Firma Wall betriebene Toilette unter anderem als Konsum- und Schlafraum nutzten und es in der Umgebung zu Gewalt kam.
Nun sollen mehr Kiezläufer, mehr Reinigungs- und ein Reparaturteam eine zweckmäßige Nutzung sicherstellen. Doch die Skepsis in Kreuzberg ist groß. „Mehrere Anwohner sind deswegen bereits auf mich zugekommen“, sagte Max Kindler (CDU), Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit in Friedrichshain-Kreuzberg, dem Checkpoint. „Ich finde das Konzept grundsätzlich gut, aber diese Toilette jetzt wieder zu öffnen, wird die Situation für Familien und Kinder vor Ort verschlechtern.“
Auch Kindler glaubt, dass es nach der Öffnung wieder zu einer „massiven Fehlnutzung“ kommt. „Im Sinne der Anwohner müssen wir eine gute Lösung finden, damit sich die Situation nicht wieder verschärft. Denn eine Wiedereröffnung der Toilette darf nicht auf deren Kosten gehen.“
Wie sehr sich die Situation rund um den Görlitzer Park verschärft hat, zeigt auch dieser eindrückliche und differenzierte Blick einer Anwohnerin (T+). | |
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| | In der Checkpoint-Vollversion erfahren Sie heute unter anderem, welche Berliner SPD-Politiker sich schon für die Bundestagswahl 2025 in Stellung bringen (und welche nicht). Außerdem gehen wir der Frage nach, ob Vonovia neben dem Wohnungsbündnis (CP von gestern) auch gegen den Mietspiegel verstößt.
Die „Checkpoint-Langstrecke“ gibt’s für nur 8,25 Euro im Monat. Außerdem erhalten Sie mit einem Abo Zugriff auf alle Plus-Texte auf tagesspiegel.de. Hier geht’s zur Anmeldung.
Meine Lese-Empfehlungen für Sie heute:
+ Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann fährt betrunken E-Scooter, die Polizei erwischt ihn. Wie Redmann damit beim Wahlkampfstart umgeht, hat Benjamin Lassiwe beobachtet.
+ Nächste Woche beginnen die Olympischen Spiele in Paris. Das Prestigeprojekt „Schwimmen in der Seine“ könnte klappen. Durchweg begeistert sind die Pariser aber nicht. Von David Kirchner.
+ Sie sind fundamentalistisch in ihrem Glauben und als Wählergruppe extrem wichtig. Donald Trump ist ihr Heiliger. Seit dem Attentat auf ihn ist der Messiasglaube wieder höchst virulent. Von Malte Lehming. | |
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| | | Weniger Gäste, weniger Tumulte: Das ist die Bilanz der Berliner Bäder-Betriebe zur Halbzeit der Freibad-Saison. Während die Freibäder zum gleichen Zeitpunkt im Jahr 2023 zwischen 700.000 bis 800.000 Besucher zählten, waren es in diesem Jahr nur 570.000. Größere Ausschreitungen gab es anders als letztes Jahr noch nicht. Erkenntnis: Die beste Sicherheitsmaßnahme ist manchmal ein verregneter Juni. |
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| | | Blaulicht I: Fehlalarm auf der Spree. Die Berliner Polizei hat am Donnerstagabend einen Mann auf einem Ausflugsschiff an einem Anleger am Treptower Park festgesetzt. Zuvor waren Hinweise eingegangen, es handle sich um das ehemalige RAF-Mitglied Ernst-Volker Staub. Nach einer Identitätsfeststellung war jedoch schnell klar: Der Mann ist nicht der gesuchte Ex-Terrorist. |
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| | | Blaulicht II: Die Berliner Polizei hat am Donnerstag die Wohnungen von neun Neonazis in Berlin, Brandenburg und Sachsen durchsucht. Eine Reaktion auf mehrere brutale Angriffe auf Beamte und linke Personen, die Mitgliedern der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ und deren Nachwuchsschlägertruppe zugerechnet werden. Der Jüngste ist 17 Jahre alt, der Älteste ist der 21-jährige Erik S., eine Führungsfigur des Parteinachwuchses „Nationalrevolutionäre Jugend“ (NRJ). Mehr Infos gibt’s hier. |
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| | | Sensation an der Charité: Den Medizinern am Universitätsklinikum haben einen Patienten vollständig von einer HIV-Infektion geheilt. Zuvor war dies weltweit erst bei sechs anderen Menschen gelungen. Mein Kollege Sascha Karberg erklärt hier (T+), warum der aktuelle Fall besonders viel Hoffnung macht. |
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| | | Kurzer Nachklapp zum Zeugnis-Sorgentelefon: Laut Bildungsverwaltung gab es eine „niedrige zweistellige Zahl an Anrufern“. Die Gründe: allgemeine Unzufriedenheit über die Notengebung, Fragen des Übergangs an weiterführende Schulen & Fragen über die Möglichkeit, sich in bestimmten Fächern zu verbessern. Wie viele Senatorinnen und Senatoren, die am Mittwoch im CP ihre Noten bekamen, unter den Anrufenden waren, ist nicht bekannt. |
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| | | Ein Frauen-Team in der Zweiten Bundesliga hat Berlin nach dem Aufstieg des 1. FC Union vergangene Saison nun endlich. Im Amateur-Bereich ist dagegen noch Luft nach oben. Nur jeder vierte Berliner Fußballverein (67 von insgesamt 264) stellt mindestens ein Team im Frauen- oder Mädchenspielbetrieb. Zur Wahrheit gehört: Es fehlt auch an der Basis. Von rund 187.500 Gesamtmitgliedern sind nur rund 25.000 Mitglieder weiblich. Erfragt hat diese Zahlen die Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) persönlich (DS 19/19 550), die als Mitglied beim Berliner Tennis und Tischtennisclub Grün-Weiss eher dem Ping-Pong zugeneigt ist. |
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| | Warum wir Klimasündern verzeihen und Nichtflieger verspotten
Wir wissen, wie klimaschädlich unser Konsum ist, trotzdem ändern wir ihn nicht. Was das mit Status und unserem Verständnis von Freiheit zu tun hat, darüber spricht Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung. Und sagt, warum wir trotzdem auch das Richtige tun können, selbst wenn es Kosten verursacht.
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| | | Aus der Reihe: Was zur Hölle? Rund um die Große Badewiese in Gatow wurden massive Beschädigungen an fast 40 Bäumen festgestellt, teilte das Bezirksamt Spandau gestern mit. „Die groß gewachsenen Bäume wurden bis zu 35 Zentimeter tief angebohrt und die Bohrlöcher mit Flüssigkeit verfüllt, um mutmaßlich ein Absterben zu erreichen“, erklärte Bezirksstadtrat Thorsten Schatz. Mehr Spandau-News von meinem Kollegen André Görke gibt’s hier in seinem Bezirksnewsletter. |
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| | In Ostdeutschland kann diese Frage niemand mehr hören, doch mit jedem Tag bis zu den Wahlen stellt sie sich dringender: Wie soll man umgehen mit der AfD, die gerade im Osten nicht selten offen rechtsextremistisch und auch demokratiefeindlich auftritt, aber in vielen Regionen ein Drittel der Wählerschaft hinter sich vereint hat? Dass diese Frage auch viele zivilgesellschaftliche Institutionen und soziale Organisationen berührt, zeigt sich gerade in der Prignitz. Hier droht dem örtlichen Gemeindekirchenrat Henry Preuß, der für die AfD lokalpolitisch aktiv ist und nun für die Landtagswahl antritt, der Verlust seiner Ehrenämter.
Die Evangelische Kirche hat ein Verfahren gegen Preuß eingeleitet, ihm aber gleichzeitig ein weiteres klärendes Gespräch angeboten. „Danach würde dann die Amtsenthebung seitens der Kirchenleitung folgen, wenn auch nach diesem Gespräch kein freiwilliger Rücktritt erfolgt“, schreibt die Evangelische Kirche auf Tagesspiegel-Anfrage. Auf welcher Grundlage die Kirche die AfD in Ostdeutschland isolieren will und welche grundlegenden Fragen sich dabei stellen, beschreibt mein Kollege Robert Ide im neuen, wöchentlichen Tagesspiegel-Newsletter „Im Osten“ - kostenlos zu bestellen hier. |
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| | „Es gibt ein erfülltes Leben trotz vieler unerfüllter Wünsche.“
Ein Zettel mit diesem Zitat von Dietrich Bonhoeffer hängt zurzeit an der Bürotür von Berlins Finanzsenator Stefan Evers. Dem Vernehmen nach versucht Evers, Bonhoeffers Motto im Senat mehrheitsfähig zu machen. |
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| | Geburtstag – „Ihren 82. GEBURTSTAG feiert heute Sigrid Buddee. Dazu gratuliert ihre Schwester und wünscht Gesundheit und gute Laune.“ / „Happy Birthday, Florenz Gilly“ / Wladimir Kaminer (57), Schriftsteller („Militärmusik“ und „Russendisko“), Lesung am 13. Oktober im Tipi am Kanzleramt aus „Mahlzeit! Geschichten von Europas Tischen“ / „Horst Koffke wird also 95 Jahre. Er war Bezirksbürgermeister und Landesvorsitzender der AWO.“ / Maren Kroymann (75), Schauspielerin („Enkel für Fortgeschrittene“, „How to Sell Drugs Online (Fast)“) und Kabarettistin, 2000 erhielt sie den Berliner Frauenpreis für ihr „Werk als Kabarettistin und Schauspielerin und ganz besonders für ihr mutiges und wegweisendes feministisches Kabarett“ / Bettina Nathusius (48), „Herzlichen Glückwunsch“ / Lars-Hendrik Röller (66), Ökonom, von 2011 bis 2021 wirtschaftspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Leiter der Wirtschafts- und Finanzabteilung im Bundeskanzleramt, seit 2022 als Berater bei BlackRock und lehrt an der Berliner ESMT / Rike Schmid (45) Schauspielerin (u.a. an der Seite von Maximilian Schell in mehreren Staffeln der ZDF-Serie „Der Fürst und das Mädchen“) und Autorin („Schauspielerinnen. Die Suche nach weiblicher Identität“ im Berliner Logos-Verlag)
Sonnabend – „Nina Appenzeller (30) mit einer Umarmung von ihren Eltern.“ / „Lieber Dieter, wir wünschen dir alles Gute zum Geburtstag. Bleib wie du bist und lass die Party steigen. Deine Familie“ / „Unserer Kreuzfahrtfreundin Marlies M wünschen Evi und Dietmar zu ihrem runden Geburtstag, der mit einer 7 beginnt, Gesundheit und noch viele schöne Kreuzfahrten zusammen mit uns und ihrem Andyman.“ / Jessic Ngankam (24), Fußballprofi, bis 2022 Stürmer bei Hertha BSC / Otto Schily (92), Jurist und Politiker (SPD), Bundesminister des Innern (1998-2005), als Rechtsanwalt war er Hauptmieter der „Wielandkommune“ in Berlin-Charlottenburg, Mitgründer der Grünen, bis 2005 betrieb Schily eine Rechtsanwaltskanzlei in Berlin-Mitte, später eine Unternehmensberatung / Andreas Statzkowski, (68) Politiker (CDU), bis 2021 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, von 2011 bis 2016 war er Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Präsident des SCC BERLIN e.V.
Sonntag – Klaus Landowsky (82), Jurist und Politiker (CDU), Fraktionsvorsitzender der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus (1991-2001); Vorstandsvorsitzender der Berliner Hypothekenbank (bis 2001) / Marleen Rohde (22) Fußballprofi, Mittelfeldspielerin bei Hertha BSC / Linus Ruf (19), Basketballprofi, bis vor Kurzem bei Alba Berlin / Anna Weiß (26), Fußballprofispielerin, Mittelfeldspielerin bei Union Berlin |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Stefan Bethmann, * 12. Dezember 1960, verstorben am 20. Juni 2024 / Dr. Thomas Richter, verstorben am 24. Juni 2024 / Inge Roots (geb. Gramberg), * 8. April 1941, verstorben am 5. Juli 2024 |
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| | Stolperstein – Julius Jesaias Neuberg (* 1875) machte eine Ausbildung als Schlachter, auch sein Vater und sein Großvater waren bereits Fleischer. Sein Onkel hatte in Berlin eine Firma, die „S. Neuberg Pferdehandlung“, in die Julius 1912 als Mitinhaber eintrat. Sein Bruder Salomon war in Berlin als praktischer Arzt tätig. Die beiden Brüder, die bis zuletzt ledig blieben, wohnten immer wieder zusammen. Am 25. Juni 1942 wurden die Brüder von den Nazis nach Theresienstadt deportiert. Julius entschied nach wenigen Wochen, die furchtbaren Lebensumstände in dem Lager nicht länger ertragen zu wollen. Am 19. Juli 1942 nahm er eine Überdosis Veronal und starb am selben Tag. Salomon starb am 18. März 1943. An Salomon und Julius Neuberg erinnern Stolpersteine in der Bleibtreustraße 34-35 in Charlottenburg.
Wer in Berlin über die Gedenktafeln stolpert und mehr wissen will: Mit einem Klick gelangt man über die App „Stolpersteine – Die Schicksale“ zu den Biografien der Verfolgten. |
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| | Zum Schluss noch ein Hinweis in eigener Sache: Ab kommender Woche schalten wir für sechs Wochen in den Sommer-Modus!
Was das heißt?
+ Ab Montag starten wir hier jeden Newsletter mit einem Blick in die Ferne – und zwar mit Urlaubsfotos von Ihnen. Schicken Sie uns Ihre schönsten & lustigsten Schnappschüsse an [email protected].
+ Für alle, die in Berlin bleiben (und ein Checkpoint-Abo haben), gibt’s die Checkpoint-Bucketlist: Wir haben Berliner gefragt, was man in einem Sommer in Berlin gemacht haben muss. Antworten gibt’s u.a. von Wildtierexperte Derk Ehlert, Regierungschef Kai Wegner, Dragqueen Jurassica Parker und Sternekoch Tim Raue.
+ Im Stadtleben gibt’s (ebenfalls exklusiv für Abonnenten) nicht nur jeden Tag eine Verlosung, sondern auch Tipps für „Auf die Hand“, „Am Wasser“ und „Mit Kindern“.
+ Im Encore präsentieren wir jeden Tag ein Sommerloch (im wahrsten Sinne des Wortes).
+ Außerdem schenken wir jeder Ausgabe einen Soundtrack. |
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| | Dieser Checkpoint war Teamarbeit im besten Sinne. Unterstützt mit Hinweisen und Texten haben Ann-Kathrin Hipp, Dominik Mai, André Görke, Alexander Fröhlich und Robert Ide. Antje Scherer hat das Stadtleben zusammengestellt und Jasmine Dellé die Ausgabe produziert. Morgen begleitet Sie hier Lotte Buschenhagen ins Wochenende.
Auf bald |
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