Es gibt derzeit kaum Politikfelder, in denen linke Positionen in Europa nicht das Nachsehen zu haben scheinen – sei es Migration, Klimapolitik oder der Nahe Osten. In schwierigen Zeiten organisiert sich Europas Linke nun in einer neuen Parteienfamilie. Wie sich linke Parteien in Europa unter Wert verkaufen, zeigte sich bei der EU-Wahl. Die lange einzige linke Parteienfamilie, die Europäische Linke (EL), machte damals lustlos einen alternden österreichischen Kommunisten ohne Chance auf einen Parlamentssitz zum Spitzenkandidaten. Die Linksfraktion im Europaparlament, der die EL-Parteien angehören, schnitt gut ab. Doch diese ist gespalten zwischen eher sozialkonservativen, kommunistischen Parteien der EL und neueren, grün-progressiven Parteien – was beinahe in einer tatsächlichen Spaltung gemündet hätte, wenn man dem BSW glaubt. Dabei zeigte die französische La France Insoumise bei nationalen Parlamentswahlen, dass die Linke ein Machtfaktor sein kann. Diesen Erfolg wollen die Franzosen mit der Gründung einer neuen Parteienfamilie als Alternative zur festgefahrenen EL nach Europa exportieren. Zunächst wird die ‘European Left Alliance for the People and the Planet’ (ELA) nur sieben Parteien umfassen, fast nur aus Südeuropa und Skandinavien. Die deutsche Linkspartei muss sich noch entscheiden, sagte diese gegenüber Euractiv. Was sich die ELA-Führungsfiguren von der Neugründung erhoffen und wie sich diese auf die Linksfraktion im Europaparlament auswirkt, lesen Sie hier. |