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| 23. September 2024 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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nun ist auch in Brandenburg die neue Parteienrealität wuchtig eingeschlagen. AfD und BSW entwickeln sich immer mehr zu einer echten Bedrohung der Mitte-Demokratie in Deutschland. Ministerpräsident Dietmar Woidke erntet zwar die Früchte seiner Hochrisiko-Taktik â entweder SPD, oder ich bin drauÃen. Landeskorrespondent Jan Heidtmann analysiert seine Rolle (SZ Plus). Aber mit welcher Selbstverständlichkeit die AfD ihre Dominanz in den Ostländern erwartet, hat Roland Preuà auf der Wahlparty der Partei beobachtet (SZ Plus). Jens Schneider, selbst Brandenburger Wahlbürger, gewährt Einblicke in die Seelenlage eines Bundeslandes zwischen Speckgürtel und Vergessenheit (SZ Plus). Diese Wahl zwingt einmal mehr, Konsequenzen für den Umgang mit der AfD zu ziehen. Ein Blick nach Frankreich zeigt, dass dort ein auÃergewöhnliches Experiment anläuft: Eine Regierung so rechts, dass Le Pens Rassemblement der Atem stocken dürfte? Lässt sich Feuer mit Feuer bekämpfen? Premier Michel Barnier wird jedenfalls nicht als Versöhner antreten (SZ Plus). Und weil dies ein ereignisreiches Wochenende war: Auch heute ist die Dynamik in Libanon nicht zu unterschätzen, wo Israel die Hisbollah-Führung stark dezimiert hat und mit gezielten Schlägen die Gefahr aus dem Norden zu mindern versucht. Einen guten Tag wünscht, | |
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Stefan Kornelius | | Ressortleiter Politik |
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| | Landtagswahl in Brandenburg | |
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| | | | Vorläufiges Endergebnis: Woidkes SPD braucht BSW zum Regieren | | Die Sitzverteilung im neuen Brandenburger Landtag zeigt: Ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) dürfte es keine neue Regierung geben. Für eine Koalition nur mit der CDU fehlt der SPD ein Sitz. Sie braucht neben der CDU das BSW zum Regieren â entweder in einer Minderheitsregierung oder als Koalitionspartner. | | | | |
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| | Wahldebakel löst in der CDU Debatte über richtigen Kurs aus | | Der Bundesvorsitzende des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, fordert in der Süddeutschen Zeitung eine deutlich stärkere Betonung der Sozialpolitik â auch um die AfD und das BSW einzudämmen. Das Thema "soziale Sicherheit" hatte in einer Umfrage von Infratest Dimap die höchste Priorität bei den Wählerinnen und Wählern. | | | | |
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| | Ein beunruhigendes Ergebnis für die etablierten Parteien | | Der Sieg der SPD liegt beinahe ausschlieÃlich an ihrem Spitzenkandidaten Woidke, der im Wahlkampf sowohl die Ampel als auch den SPD-Kanzler auf gröÃtmögliche Distanz gehalten hat. Die Grünen, die den Wiedereinzug in den Potsdamer Landtag verpasst haben, sind in vielen Regionen im Osten inzwischen geradezu verhasst. Und die FDP läuft ohnehin schon unter âSonstigeâ. | | | | |
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| | | | Bei Niederlage im November: Trump schlieÃt Kandidatur 2028 aus | | Auf die Frage, ob er es sich vorstellen könne, in vier Jahren wieder zu kandidieren, antwortet der 78-jährige Ex-Präsident in einem TV-Interview, das auf mehreren US-Sendern ausgestrahlt wurde: "Nein, das tue ich nicht. Ich denke, das war es dann. Das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen." Er hoffe aber, diesmal erfolgreich zu sein. | | | |
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| | Selenskij zu Gesprächen in den USA eingetroffen | | Der ukrainische Präsident will dort US-Präsident Biden seinen âSiegesplanâ vorstellen, vor der UN-Vollversammlung sprechen und sich mit Bundeskanzler Scholz treffen. Zu seinem Plan für ein Ende des Krieges macht Selenskij erneut nur Andeutungen, will ihn aber nach dem Gespräch mit Biden der Ãffentlichkeit präsentieren. | | | | |
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| | Sorge vor Eskalation in Nahost wächst | | Die Spannungen zwischen Israel und der terroristischen Miliz Hisbollah in Libanon nehmen zu. Nach den gegenseitigen Angriffen vom Sonntag kündigt Israels Verteidigungsminister Gallant an, weiter gegen die Miliz vorgehen zu wollen. US-Präsident Biden zeigt sich besorgt. | | | |
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| | | | Das Patriarchat auf der Anklagebank | | Jahrelang soll Dominique Pelicot seine Frau betäubt, missbraucht und Männern zur Vergewaltigung angeboten haben. Jetzt reden die Angeklagten im Prozess in Avignon. Ãber die Würde der Gisèle Pelicot - und die Kraft einer Frau. | | | |
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