Gestern wurde Ursula von der Leyen von einer breiten Mehrheit des EU-Parlaments als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. 401 der 707 anwesenden Abgeordneten stimmten für ihre Präsidentschaft. Von der Leyen hat damit fast alle Abgeordnete ihres pro-europäischen Bündnisses, bestehend aus der konservativen EVP, den Sozialdemokraten, und den Liberalen, hinter sich versammelt. Abweichler gab es allerdings trotzdem. So scherte etwa die FDP aus der Fraktionslinie aus und gab überraschend bekannt, gegen von der Leyen stimmen zu wollen. Auch die panischen Anrufe bei FDP-Delegationsleiterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus von der Leyens Büro konnten an dem Nein nichts ändern. Den breiten Zuspruch hat von der Leyen wohl auch ihrer Rede vor der Abstimmung zu verdanken, in der sie versuchte sowohl auf die Interessen der Liberalen als auch der Sozialdemokraten einzugehen. In ihrer Rede stellte sie bereits die wesentlichen Leitplanken ihrer neuen EU-Kommission dar und versuchte diese möglichst in Einklang mit den Interessen ihrer Unterstützer zu bringen. Den Artikel zu von der Leyens Wiederwahl können Sie hier lesen. |