Von der Leyen stellt sich Votum des Parlaments |
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| Heute wird sich Ursula von der Leyen dem EU-Parlament stellen, um sich für eine weitere fünf-jährige Amtszeit an der Spitze der Europäischen Kommission bestätigen zu lassen. Sie braucht mindestens 361 der Stimmen des EU-Parlaments, um wiedergewählt zu werden.
In den vergangenen drei Wochen hat sich von der Leyen mit den meisten Fraktionen des EU-Parlaments getroffen, darunter auch mit der Linken und der rechtskonservativen EKR. Zudem hat ihre Europäische Volkspartei (EVP) eine informelle Einigung mit der sogenannten pro-europäischen Koalition aus Liberalen und Sozialdemokraten getroffen und sich auch mit den Grünen koordiniert.
Ihre Wiederwahl ist allerdings alles andere als garantiert. Denn im EU-Parlament gibt es keinen Fraktionszwang und bei Delegationen wie der FDP ist es noch unsicher, ob sie für der Leyen stimmen werden – trotz des Bekenntnisses ihrer liberalen EU-Fraktion.
Ausschlaggebend wird auch von der Leyens Rede um 9 Uhr sein. Dort wird sie ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode vorstellen. Da es kein formelles Koalitionsabkommen mit ihren pro-europäischen Unterstützern gibt, werden ihre Partner ganz genau hinhören, welche Vorschläge sie dort unterbreiten wird. Um 13 Uhr kommt es dann zur Abstimmung.
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| Landwirtschaft & Gesundheit |
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