+ „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ startet neues Volksbegehren + Berlin erwartet bis zu 10.000 Flüchtlinge bis Jahresende + Zahl der Berliner Deutschlandticket-Nutzer wächst rasant +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 20.09.2023 | überwiegend heiter, 15 bis 25°C. | |
| | + „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ startet neues Volksbegehren + Berlin erwartet bis zu 10.000 Flüchtlinge bis Jahresende + Zahl der Berliner Deutschlandticket-Nutzer wächst rasant + | |
| | Guten Morgen,
Geschichte wiederholt sich doch! Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ will einen neuen Enteignungs-Volksentscheid in Berlin starten. Kommende Woche Dienstag will die Initiative dies nach Tagesspiegel-Informationen bekannt geben. Genau dann jährt sich der erfolgreiche Volksentscheid von 2021 zum zweiten Mal. Doch weil zwei Regierungen das Bürgervotum zur umstrittenen Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen wegen ihrer Zweifel seither eher schleichend beerdigt haben, melden sich die Aktivisten jetzt zurück. Und sie haben offenbar aus früheren Fehlern gelernt: Statt der Forderung an das Land, ein Enteignungsgesetz zu erarbeiten, will die Initiative dieses Mal selbst einen Gesetzvorschlag zur Abstimmung einbringen. Ob sie damit Erfolg haben werden? Wird nur die Geschichte zeigen. | |
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| | Wiederholt sich die Geschichte auch bei der Flüchtlingsunterbringung? Berlin steht diesbezüglich aktuell wohl vor der größten Herausforderung seit 2015. Laut Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten waren zum Ende letzter Woche nur noch 274 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften frei – bereits belegt seien 31.889. Doch allein bis Jahresende erwartet der Senat 9000 bis 10.000 weitere Geflüchtete. Für neue Plätze sollen nun in Tegel zwei Leichtbauhallen entstehen. Auch am Flughafen Tempelhof sind weitere Plätze geplant. Reichen wird das allein nicht. | |
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| | Der Preis für das Deutschlandticket von 49 Euro wiederum könnte bereits 2024 Geschichte sein. Um die unerwartet hohen Kosten aufzufangen, könnte der Preis auf 59 Euro angehoben werden müssen. Aber kommen wir nochmal zurück in die Berliner Gegenwart. Dort zeigt sich die große Beliebtheit des Tickets in weiterhin rasant gestiegenen Verkaufszahlen. Bereits 875.746 Deutschlandticket-Abos gab es zu Ende Juli im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, 784.145 davon bei BVG und S-Bahn Berlin, wie eine Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Grüne) zeigt, die dem Checkpoint vorab vorliegt. Zusätzliche 170.000 Abonnenten fahren stattdessen für 66,90 Euro monatlich lieber weiterhin auf ihr Berlin-AB-Ticket ab. | |
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| | Kaum etwas dürfte Berlin in den kommenden Jahren vor größere Herausforderungen stellen: Die Verwaltung ächzt unter massivem Mitarbeitermangel. So treffend wie tragisch zeigt sich das nun auch bei der Berliner Verwaltungsakademie. Dem Personalausbilder der Berliner Behörden, fehlt das Personal, um Personal auszubilden. Bis Ende des Jahres kann die Akademie ihre Angebote „nur eingeschränkt“ anbieten, heißt es in einem vertraulichen Brief des stellvertretenden Direktors Daniel Troll an die Senatsverwaltungen, der dem Checkpoint vorliegt. „Alle neu zu vereinbarenden Auftragsmaßnahmen für die Behörden können nicht realisiert werden.“ | |
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| | Ob es daran liegt? Jedenfalls laufen Berlins Bürgerämtern die Mitarbeiter weg. Seit Anfang 2022 sind knapp 150 Menschen aus dem Bürgerservice ausgeschieden, davon allein 57 durch Kündigung oder Auflösungsvertrag. 27 Mitarbeitende gingen in Rente, 63 blieben der allgemein unter Personalnot leidenden Berliner Verwaltung durch einen Stellenwechsel erhalten. Wenn der Senat mal wieder davon spricht, neue Stellen in diesem Bereich zu schaffen, denken Sie an folgende Zahl: 83 Posten in den Bürgerämtern sind schon jetzt unbesetzt. Wer in den vier neuen Bürgerämtern arbeiten soll, über die wir hier gestern berichteten, bleibt da eher rätselhaft. Merke: Eine neue Stelle macht noch keinen neuen Mitarbeiter. | |
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| | Wir richten den Scheinwerfer nochmal auf das umstrittene Stellenbesetzungsverfahren in der Verkehrsverwaltung. Im Kreuzfeuer steht bislang vor allem Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), weil die unter ihr veranlassten Änderungen an der Neuausschreibung nur allzu gut auf die CDU-nahe Kandidatin und frühere Bundesbeamtin Stefanie von Ahlefeldt passen. Allerdings wird der betroffene Leitungsposten der Abteilung Mobilität überhaupt erst zum 1. September 2024 frei. Warum startete das ganze Verfahren schon so früh? Wohl wegen eines eher eigenartigen Vorgehens von Schreiners Amtsvorgängerin Bettina Jarasch (Grüne).
Diese schrieb die Stelle zu Jahresbeginn neu aus – obwohl der Posten erst rund 20 Monate später frei werden würde. Ein ungewöhnlich langer Vorlauf. Umso ungewöhnlicher, da Jarasch zum Zeitpunkt der Ausschreibung kurz vor der Wiederholungswahl nicht wusste, wie es politisch mit der Verkehrsverwaltung nach der Wahl weitergehen würde. Erst auf eine Ansage der Senatskanzlei hin wurde das Besetzungsverfahren nach Checkpoint-Informationen am 6. März angehalten. Schreiner hat es nach Amtsübernahme dann vollends gestoppt – und mit den neuen, ungewöhnlichen Einstellungskriterien versehen. | |
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| | | Für den aktuellen Haushalt bedient sich der Senat aller Reserven des Landes. Doch ab 2026 droht Berlin in bestimmten Bereichen ein harter Sparkurs. Das geht aus der Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2023 bis 2027 hervor, die Finanzsenator Stefan Evers (CDU) am Dienstag vorgestellt hat. Darin listet Evers auch auf, welches Großprojekt wann kommen soll – und welche erstmal verschoben werden. Erwischt hat es zum Beispiel die Feuerwehrakademie in Tegel. Statt 2027 heißt es nun: Fertigstellung 2035! Der Kombibau aus Staatsanwaltschaft und neuer Bezirksbibliothek in Moabit sollte ursprünglich mal 2024 eröffnen. Neue Prognose für die Fertigstellung ist 2033. Apropos Bibliothek: Für eine neue Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) ist in Evers‘ Plänen weiterhin bis 2027 kein Geld eingeplant. |
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| | | Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sprach sich kürzlich für einen neuen Linkskurs seiner Bundespartei aus. Was er damit gemeint haben könnte, zeigt sich jetzt in einem Antrag, den seine Fraktion am Dienstag beschlossen hat. Zum Schutz der Bürger vor steigenden Preisen soll sich der Senat beim Bund dafür einsetzen, „in gleicher Weise die Belastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu minimieren und zu begrenzen“ und dabei „insbesondere die sog. Gewinninflation z.B. durch preisrechtliche Eingriffe zu unterbinden“. Auch für die Kosten des Klimaschutzes seien „insbesondere Konzerngewinne mit heranzuziehen“, heißt es im Antrag, der dem Checkpoint vorliegt. Herr Scholz, hören Sie die Signale? |
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| | | Die Zeit der Trockenübungen ist vorbei: Als letzter Bezirk bekommt auch Marzahn-Hellersdorf ein Freibad, wie Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) auf „X“ verkündet. Bis zum ersten Turmsprung (hoffentlich ohne berlintypische Rangelei) dauert es allerdings noch etwas. Angedachter Baubeginn ist 2026/27. |
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| | | Im S- und Regionalbahnverkehr lief 2022 verdammt viel schief. Die Rechnung dafür bekommen jetzt die Bahnunternehmen serviert. Die S-Bahn muss dem Land Berlin wegen nicht erbrachter Leistungen durch ausgefallene oder verspätete Fahrten knapp 24,1 Millionen Euro zahlen. DB Regio schuldet dem Land aus dem gleichen Grund sieben Millionen Euro, die Odeg immerhin 400.000. |
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| | | Mein Freund, der Baum, ist den Berlinern offenbar nicht mehr so wichtig. Zumindest spenden sie immer weniger Geld für die Stadtbaumkampagne des Landes. In diesem Jahr sind bis Mitte September erst 175.075 Euro zusammengekommen. Noch 2019 gingen 428.646 Euro ein, 2020 immerhin 381.028 Euro und auch die Summe von 274.321,56 aus dem vergangenen Jahr dürfte deutlich unterschritten werden, wenn es im bisherigen Tempo weitergeht mit dem Spendenkonto des Senats. 2500 Euro kalkuliert der Senat übrigens für die Pflanzung eines neuen Stadtbaums. Bekommen Sie privat 500 Euro zusammen, spendiert das Land den Rest. |
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| | | Zuletzt besprühte die „Letzte Generation“ das Brandenburger Tor mit Farbe und kündigte zahlreiche Störaktionen für Berlin an. Sagen Sie uns Ihre Meinung: Halten Sie die Aktionen der Klimaaktivisten für gerechtfertigt? Jetzt an der Umfrage teilnehmen und als Dankeschön den Tagesspiegel als digitale Zeitung 2 Monate für 2 € lesen. Zur Umfrage |
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| | | „2023 wird in Berlin so viel neue Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum geschaffen wie in keinem Jahr zuvor“, freut sich Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Wenn Sie per E-Auto in der Stadt unterwegs sind, steigt in jedem Fall die Chance, dass Sie am Straßenrand auch eine Ladesäule finden. Insgesamt rund 2700 öffentlich zugängliche Ladepunkte gibt es mittlerweile in Berlin, teilte der Senat am Dienstag mit. |
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| | | Eine Legende besagt, dass der frühere Berliner Polizeiführer Michael Knape Neonazis bei einer Demonstration die Springerstiefel ausziehen und in gebrauchten Turnschuhen oder auf Socken laufen ließ – weil die Stiefel mit ihren Stahlkappen gefährliche Waffen seien. Nun ist er mit 72 Jahren gestorben. Kollege Alexander Fröhlich blickt auf das Leben des Nazi-Jägers der Berliner Polizei zurück. |
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| | | Die CDU hat sich ein neues Design verpasst. Neben einem Logo, das eher an Prozentbalken erinnert – und dank eines nur kurzen schwarzen Strichs nicht so vorteilhaft für die CDU aussieht – gibt es zwei neue Farben, Türkis und Dunkelblau. Die haben von der Partei mit „Cadenabbia“ und „Rhöndorf“ in Anlehnung an Konrad Adenauers (CDU) liebsten Urlaubs- und Wohnort nicht nur eigenartige Namen verpasst bekommen. Dank CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geriet die Begründung der Auswahl auch zu einem Ausflug in die Marketing-Hölle: „Hier steht ‚Rhöndorf‘ für Substanz, für Kompetenz und für Sicherheit. Und das Thema ‚Cadenabbia‘ für Vitalität, Zuversicht und Freiheit.“ Alles klar? Nein? Hören Sie lieber nochmal selbst zu. |
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| | | Die Berliner Autorin Anne Rabe steht mit ihrem Buch „Möglichkeit von Glück“ nun auf der Shortlist des Deutschen Buchpreises. Darin beschreibt sie eine gewaltvolle Erziehung in der DDR und sagt heute im Interview mit Checkpoint-Kollege Robert Ide: „Im Osten gibt es eine vererbte Brutalität.“ |
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| | „Der Mann ohne Geld.“
Berlins klammer Finanzsenator Stefan Evers (CDU) mit einer korrigierenden Selbstbeschreibung, nachdem er in der Senats-Pressekonferenz zunächst als „Mann mit dem Geld“ anmoderiert wurde. |
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| | @KemmerichThL
| | „Wer es anders sieht … Hier die IBAN der FDP Thüringen: DE77 1203 0000 1020 0301 83. Verwendungszweck: Landtagswahl 2024“ |
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| | | Noch ein Mann ohne Geld: Die Bundes-FDP verwehrt den Thüringer Parteikollegen Mittel für den Wahlkampf aus dem Kampagnenfonds. Landeschef Thomas Kemmerich geht deshalb, nun ja, eigenartige Wege. |
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| | | Was passiert, wenn wir die 1,5-Grad-Grenze reißen? „Wir müssen die Fehler des Industriezeitalters jetzt ausmerzen“, sagt Klimaforscher Hans-Otto Pörtner im Podcast Gradmesser. Denn der Klimawandel verschiebt die Lebensräume auf der Erde, mit existenziellen Folgen. Was uns erwartet, und was jetzt zu tun ist, sagt IPCC-Experte Pörtner auch. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de. |
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| | | Essen & Trinken – Heute endet die True Italian Pizza Week: In 36 ausgewählten Pizzerien gibt es für 15 Euro eine Pizza und einen Aperol Spritz oder Crodino. Auch bei der siebten Ausgabe sind wieder beliebte Locations am Start. Das „Standard“ (u.a. Templiner Straße 7) zum Beispiel schickt schlicht eine Marinara ins Rennen, mit Tomatensauce, Knoblauch und Oregano. Im „Futura“ in Friedrichshain (Bänschstraße 91) kommen etwa grüne Tomaten, Tropea-Zwiebeln, Fior di latte und mehrere Käsesorten auf den Teig. Und bei „Monella“ (Liebenwalder Straße 35, Wedding) remixen sie einen Pasta-Klassiker: Auf die Nerano kommen frittierte Zucchini, Minze und Ricotta. In jeder Pizzeria gibt es eine vegetarische Variante. Dai! Noch schnell hin und italienisches Feeling genießen! |
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| | | Ja-ha, schon wieder das Feld! Aber, wenn sich die Natur mit ihren „special effects“ so in Tempelhof austobt, können und wollen wir Ihnen das nicht vorenthalten. Spezial-Dank an Leserin Kassandra Papak! Per [email protected] erreichen uns übrigens auch Ihre Berlin-Highlights. |
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| | | Geburtstag –„Lieber Benni, lieber Papa (aka Grillmaster B.)! Wir wünschen dir einen tollen Geburtstag und freuen uns, ihn mit dir feiern zu können! Kuss! Anja & Luca“ / Elmar Brandt (52), Stimmenimitator („Gerd-Show“, Radio-Comedy) / Agata Bronisława Buzek (47), polnische Schauspielerin, auf der Berlinale 2010 European Shooting-Star / Sabine Christiansen (66), Fernsehjournalistin und Moderatorin / Maximilian Grill (47), Theater- und Filmschauspieler (u.a. ZDF-Serie „Dr. Nice“, Maxim Gorki Theater) / Antje Kapek (47), MdA Grüne Fraktion Berlin / „Umarmung, liebe Gudrun Karutz, zum hohen Geburtstag der aktiven Ehrenamts-Helferin und beliebte Sopranistin im Emmaus-Kirchenchor Zehlendorf, deine Familie mit ‚Murmelchen‘“ / „Inge Koltermann (74) – beste Ehefrau von allen“ / Gerhard Körner (82), ehemaliger Fußballspieler, viermaliger DDR-Meister, später Assistenztrainer beim 1. FC Union / „Muchacho, mit 76 wirst du wieder schwere Gewichte auf die leichte Schulter nehmen. To“ / Adrian Piper (75), amerikanische Künstlerin und Philosophin, betreibt in Berlin die Adrian Piper Research Archive Foundation / Judith Schalansky (43), Schriftstellerin und Gestalterin („Der Hals der Giraffe“) / Igor Vori (43), kroatischer Handballspieler und -trainer, seit 2022 wieder bei Füchse Berlin |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Annette Fleischer, * 27. Mai 1957 / Hans-Joachim Fricke, * 30. April 1942 / Hans-Ulrich Klose, * 14. Juni 1937 / Erika Mahiny, * 6. März 1939 / Helga Schalow, * 21. Juli 1951, Apothekerin / Prof. Gabriele Schnaut, * 24. Februar 1951 |
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| | | Stolperstein – Dr. Ilse Kassel wurde am 9. Juni 1902 in Berlin geboren. Sie studierte Medizin und übernahm 1930 die Praxis ihres Vaters. Wegen angeblicher „Vorbereitung zum Hochverrat“ wurde sie zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt, im Gefängnis gebar sie 1937 ihre Tochter Edith. Nachdem ein Auswanderungsantrag nach Palästina gescheitert war, tauchte sie im September 1942 mit ihrer Tochter unter, eine ehemalige Patientin versteckte beide. Als das Versteck aufflog, versuchte Ilse Kassel, sich und ihre Tochter umzubringen. Sie selbst starb, am 20. September 1943. Die Tochter überlebte, wurde aber später in Auschwitz ermordet. An beide erinnert ein Stolperstein in der Wachsmuthstraße 9 in Hermsdorf. |
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| | | Das Duell, auf das ganz Berlin, na ja, zumindest der Checkpoint, gewartet hat, ist ausgefallen. Zwar waren wie angekündigt sowohl Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) und Verkehrsstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne) zum Verkehrs- und Klimafest der Jugendverkehrsschule Lichtenberg erschienen, allerdings musste Schäfer dann schon früher zum nächsten Termin. Schade! Wir hoffen, dass das Duell auf heißen Reifen irgendwann doch noch zustande kommt. |
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| | Ordentlich für uns abgestrampelt mit ihren Recherchen haben sich heute Daniel Böldt und Alexander Fröhlich. Antje Scherer drehte im Stadtleben eine Tour de Berlin für Sie und am frühen Morgen hat schon Kathrin Maurer die Kette geölt. Morgen sitzt hier Stefan Jacobs für Sie im Sattel.
Machen Sie es gut! |
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