Verzögerter Neustart

Liebe Frau Do,

SPD und Grüne in NRW haben ihre Niederlage bei der Landtagswahl unterschiedlich verdaut. Hannelore Kraft hat schnell und selbstkritisch Fehler eingeräumt, ihre Ämter abgegeben und ihrem Konkurrenten gratuliert. Viele SPD-Politiker werfen hinter geschlossenen Türen der Wirtschaft, der Opposition und den Medien vor, sie hätten das Land schlechtgeredet und ein Zerrbild der Lage gezeichnet. Doch dass die eigene Leistung auch eine Rolle bei der Abwahl gespielt haben könnte, weiß Kraft, wie vertrauliche Gespräche von ihr mit Parteifreunden belegen. Nun soll ihr im Parteivorsitz Michael Groschek folgen, der Noch-SPD-Verkehrsminister. Das wäre ein gutes Signal, der Oberhausener ist authentisch, räumte die Fehler in der Verkehrspolitik ein (die ja vor Jahrzehnten schon begangen wurden) und ist für seine rustikale Offenheit bekannt. Das kann der NRW-SPD helfen. Kirsten Bialdiga berichtet.

Bei den Grünen will Noch-Schulministerin Sylvia Löhrmann verzögert Konsequenzen ziehen. In „absehbarer Zeit“ wolle sie ihr Mandat abgeben, sagt sie. Manch ein Parteifreund vermutet dahinter Versorgungsansprüche. Die Grünen-Minister Johannes Remmel und Barbara Steffens sowie Umwelt-Staatssekretär Horst Becker wollen indes bleiben. Der Unmut darüber wächst in der Partei, schreiben Thomas Reisener und Detlev Hüwel.

Der Antisemitismus in Deutschland lebt. Am rechten Rand genauso wie als importierte Judenfeindlichkeit bei arabischen Zuwanderern. Nun hat der Chef des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, einen Antisemitismus-Beauftragten im Kanzleramt angeregt. Eine kluge Idee, wie ich finde. Gregor Mayntz hat mit Schuster gesprochen.

Herzlichst,

Ihr