der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat sofort dringliche außenpolitische Fragen und Entscheidungen auf der Agenda. Darunter: der Russland-Ukraine-Konflikt, der Umgang mit China, der Einsatz für Europa, Klimaschutz und Digitalisierung. Doch wird sich die deutsche Europa- und Außenpolitik des neuen Kabinetts von der bisherigen stark unterscheiden? Ja, glaubt Dr. Henning Hoff, Executive Editor der Zeitschrift Internationale Politik Quarterly. Mehr über die Ampelkoalition und den „Scholz Faktor“ lesen Sie in seinem Beitrag „Scholz Takes Charge“.

Die Erwartungen an die erste deutsche Außenministerin sind groß. Unsere Expertinnen und Experten haben Annalena Baerbocks Antrittsbesuche in Paris, Brüssel und Warschau sowie ihren Anspruch an eine wertegeleitete Außenpolitik kommentiert. Schauen Sie dazu bitte unten in den Rubriken Zum Nachhören und In den Medien nach.

Trotz des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine hält Dr. Stefan Meister, Programmleiter Internationale Ordnung und Demokratie, einen Krieg derzeit für unwahrscheinlich. Denn: Wladimir Putin verfolge primär andere Ziele. Im Artikel „Russia’s Military Buildup at Ukraine’s Borders: A Challenge for the New German Government“ in Internationale Politik Quarterly fordert Meister: Die neue Bundesregierung brauche eine Strategie, die gleichzeitig die Selbstverteidigungsfähigkeit der Ukraine stärkt und das Erpressungspotenzial Russlands schwächt.

Veranstaltungen: Auch diese Woche möchten wir auf spannende Events und Debatten mit hochkarätigen Gästen aufmerksam machen. Melden Sie sich gerne an für die „Abschlusskonferenz des Sylke-Tempel-Fellowships 2021: Fragen von Sicherheit und Identität: Israel, Deutschland & USA“ am 14. Dezember. Und zum Nachschauen für alle, die nicht dabei sein konnten: „Gesprächskreis Polen: Krise an der östlichen EU-Grenze“. 

Mit den besten Grüßen

Ihre DGAP