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Sehr geehrte Damen und Herren, Europa sei im „Dauer-Krisenmodus“ und drohe, zum „Objekt der Weltpolitik“ zu werden, attestierte Bundesaußenminister Heiko Maas der Europäischen Union in dieser Woche im Rahmen seines Besuches beim DGAP-Regionalforum Hansestädte in Bremen. Er postulierte mehr europäische Handlungsfähigkeit nach Außen und mehr Geschlossenheit nach Innen und diskutierte gleich eine ganze Reihe von konkreten Aufgaben für die EU – von der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion über Absicherungsmechanismen zum Schutz vor Krisen bis zur Stärkung der sozialen Dimension der EU. Deutschlands Beitrag zum Gelingen Europas sei eine Investition in unsere eigene Zukunft, so Maas. Im Versuch, das heimische Internet zu kontrollieren, orientiert sich Russland zunehmend am Vorbild China und setzt auf Kooperationen mit chinesischen Unternehmen, analysiert Andrei Soldatov in einem aktuellen DGAPkompakt. Cristina Gherasimov untersucht in einem DGAPstandpunkt ein Dilemma, dem sich Armenien seit seiner Parlamentswahl infolge der Samtenen Revolution 2018 ausgesetzt sieht: Was passiert, wenn eine junge Demokratie sich quasi ohne Opposition in Parlament und Öffentlichkeit sieht? Eine anregende Lektüre wünscht Ihnen Ihre DGAP |
Für ein starkes EuropaAußenminister Heiko Maas beim Außenpolitischen Salon des DGAPforums Hansestädte in Bremen |
Die Zeichen stehen vielerorts auf Abschottung und politische Alleingänge, daher ist ein souveränes und starkes Europa umso wichtiger: Außenminister Heiko Maas appellierte in Bremen bei einer Veranstaltung der DGAPforums Hansestädte an den Zusammenhalt in der EU. Die Kultur und der Wohlstand Deutschlands basierten auf offenen Grenzen und dem freien Handel, betonte Maas. |
Publikationen |
Security First, Technology Second: Putin Tightens his Grip on Russia’s Internet – with China’s HelpDGAPkompakt von Andrej Soldatow | |
Seit seiner weiteren Präsidentschaft 2012 arbeitet Wladimir Putin daran, das Internet in Russland unter seine Kontrolle zu bringen. Die russische Wirtschaft bezahlt für dieses teure System der Überwachung und Zensur, das zugleich Innovationen hemmt und die Modernisierung des Landes gefährdet. Trotz all der staatlichen Anstrengungen blieb eine effektive Kontrolle des Internets bisher unerreichbar. Jetzt versucht der Kreml, mit chinesischer Unterstützung die Restriktionen zu erhöhen und Russland vom globalen Internet abzuschneiden. | |
Armenia Needs a New Opposition: | |
In Armenien beendete die Samtene Revolution im vergangenen Jahr eine lange Zeit autokratischer Herrschaft. Als neuer Premierminister erhielt der ehemalige Oppositionsführer Nikol Pashinyan eine unter seinem Vorgänger Serzh Sargsyan deutlich ausgedehnte Machtbefugnis. Auch die Opposition unterstützt die Reformprojekte der Regierung. Die EU sollte dazu beitragen, dass Armeniens demokratische Kontrollmechanismen nachhaltig gesichert werden. | |
Trumps transaktionaler TransatlantizismusBeitrag von Josef Braml in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | |
US-Präsident Donald Trump und seine Sicherheits- und Wirtschaftsberater sind fest entschlossen, die von den USA nach den beiden Weltkriegen geschaffene liberale Weltordnung einzureißen. Ihrer Meinung nach hilft sie nur Amerikas Rivalen wie China und Europa. Wenn es keine internationale Ordnung mehr gibt, dann wird das Recht des militärisch Stärkeren gelten, wie Braml argumentiert. |
IN den Medien |
Warum ist Trump zu Europa so knallhart, Herr Braml?Interview mit Josef Braml | 06.03.2019 | Börse-Online Near U.S.-German nuclear base, fears of a buildupZitate von Christian Mölling | 05.03.2019 | Washington Post Einfach ausbürgern, das geht nichtZitat von Sofia Koller | 04.03.2019 | n-tv online Botschafter und RüstungsexperteZitat von Sebastian Sons | 04.03.2019 | Der Tagesspiegel The end of Germany’s Orbán affairZitat von Milan Nič | 03.03.2019 | Politico European dilemmas and prospects in focus at DelphiDaniela Schwarzer auf dem Delphi Economic Forum | 02.03.2019 | Kathimerini Austragungsort eines größeren MachtspielsNamensbeitrag von Josef Braml | 02.03.2019 | Weser Kurier „Ein Friedensbringer ist Trump noch nicht“Interview mit Henning Riecke | 28.02.2019 | ntv |
SIE SIND NOCH NICHT MITGLIED? |
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) forscht und berät zu den aktuellen Themen und Trends der deutschen Außenpolitik. Als unabhängige, überparteiliche und gemeinnützige Experten- und Mitgliederorganisation prägt sie seit über 60 Jahren die außenpolitische Debatte in Deutschland und trägt zur internationalen Vermittlung deutscher Politik bei. Sie bietet ihre Expertise in Publikationen, Berliner und regionalen Veranstaltungen sowie im direkten Dialog mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft an. Ihre Fragen zur Mitgliedschaft beantwortet Evelyn Rehm: rehm@dgap.org. |
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