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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 26.07.2021 | Gewitterschauer bei schwülen 29°C. | ||
+ Überschwemmungen in Berlin + Nur elf Prozent halten Jarasch für die beste Wahl + „Urlaubsstimmung“ am BER + |
von Lorenz Maroldt |
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Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an [email protected]. | |||||
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Am vergangenen Donnerstag hatte der Hydrologe Heiko Sieker im Tagesspiegel noch gesagt: Reißendes Hochwasser sei in Berlin eher unwahrscheinlich (auch wenn die Panke schon mal über ihre Ufer tritt), aber von Starkregen gehe eine große Gefahr aus. Gestern war es dann schon wieder soweit: In einigen Stadtteilen bekamen die Leute nasse Füße, manche Straßen wurden zu Kanälen, in denen das Wasser bis zu einem Meter hoch stand. Wenn das so weitergeht, gehört die Zukunft weder dem E-Auto, noch dem Fahrrad, sondern dem Schlauchboot. | |||||
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Wasserfahrzeuge hat allerdings niemand auf dem Programm für die Berlinwahl – an den durchweg mäßigen Umfragewerten würde das aber wohl auch nichts ändern. Hier ein Zwischenstand von Civey: Nur elf Prozent halten die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch für die beste Wahl, wenn es um das Bürgermeisteramt geht – das reicht für Platz 4. Vorne liegt Franziska Giffey (SPD) mit 24,2 Prozent vor Klaus Lederer (Linke/13,3) und Kai Wegner (CDU/13,1). | |||||
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Dazu aus dem Leitartikel von Julius Betschka: „Wer durch den Modellversuch an der Friedrichstraße läuft, merkt rasch, wie es in Berlin um Visionen bestellt ist: Autos sind ausgesperrt, gelbe Linien kleben auf dem Boden, Bäume wachsen in Kübeln – und es ist menschenleer. Stellt sich Berlins Regierung so die Stadt der Zukunft vor? Der Modellversuch, so zweifelsohne gut gemeint er gewesen sein mag, zeigt beispielhaft, woran es in Berlin zu oft fehlt: an einem größeren Plan, den Fähigkeiten, ihn umzusetzen und innovativen Ideen. | |||||
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Nach dem CSD (65.000 waren dabei) gibt es intern wegen der Orga mächtig Ärger – der allerdings als „konstruktive Kritik“ verstanden werden soll. In einer Mail wird den Veranstaltern die mangelhafte Trennung der Fußgruppen vorgeworfen: „Das hätte echt schief gehen können!“ Auch die Polizei hatte Schwierigkeiten, die Vorschriften zu Masken und Abstand durchzusetzen. Vor allem am Nollendorfplatz ballte es sich nach dem Ende des Zugs. In der Hasenheide lösten Einsatzkräfte später eine Anschlussparty auf. Bei einem homophoben Angriff im James-Simon-Park in Mitte wurde ein Teilnehmer schwer verletzt. | |||||
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Die Leitung der Beuth-Hochschule verteidigt erbittert ihren Ruf als führende Berliner Facheinrichtung für angewandte Autodestruktionswissenschaften – in der Akademischen Versammlung (nichtöffentliche Sitzung) wurden jetzt auch Zensurvorwürfe gegen Präsident Werner Ullmann geäußert – vor allem von seinen früheren Vizepräsidenten, die im Groll ihre Ämter niedergelegt hatten. So sagte Kai Kummert: „Meine Antworten werden genauso wie die von den anderen VPS abgefangen von einem Redaktionsteam, was sich aus Mitarbeitern vom Präsidenten zusammensetzt“, und: „Also es gibt diese letzte Entscheidung des Präsidenten, was kommuniziert wird und was nicht. Thomas Reck, der noch vor Kummert zurückgetreten war, ergänzte: „Ich nenne das immer etwas despektierlich Zensur.“ Ullmann erwiderte, er sei jetzt „einigermaßen fassungslos, mit welchen wirklich obskuren Verleumdungen hier gerade gearbeitet wird“. Auch in früheren Präsidentschaften sei so verfahren worden, es gehe dabei darum, „groben Unfug zu vermeiden“. Er selbst habe damit aber nichts zu tun. Kummert dagegen machte deutlich, dass er dankbar dafür sei, „dass ich hier jetzt Rede und Antwort stehen kann in diesem Kreis und freue mich auch, dass ich das nicht öffentlich machen muss.“ Und dann zitierte er aus seinem Schreiben an den Regierenden Bürgermeister: „Durch die derzeitige Amtsführung des Präsidiums der Beuth Hochschule für Technik bin ich bisher daran gehindert worden, die Zusagen umzusetzen, die ich bei Amtsantritt gemacht habe. Viele bereits dahingehend geführte Gespräche belegen, dass sich daran auch in Zukunft nichts ändern wird.“ Er werde daran gehindert, seiner Fürsorgepflicht für seine Mitarbeitenden und deren Familien nachzukommen. „Das ist nicht mit meinem Selbstverständnis der Amtsführung vereinbar. Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung wegen zerstörten Vertrauensverhältnisses zum Präsidenten aus wichtigem Grund meinen Rücktritt.“ | |||||
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Unsere heutige Runde Behördenpingpong spielen wir in der Xantener Straße – weil diese trotz Tempo 30 als Ausweichrennstrecke missbraucht wird (bis zu 15.000 Autos täglich) und entsprechend gefährlich ist, beschloss die BVV im vergangenen Sommer nach einer Petition die Umwandlung in eine Einbahnstraße. Berlinkenner wissen, was dann geschah… na klar: nichts. Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) erklärt das in einer Mail an einen Anwohner so: 1) Die „Menge an BVV-Beschlüssen“ trifft „nicht auf einen entsprechend leistungsfähigen Verwaltungsapparat“ (vulgo: politischer Offenbarungseid). 2) Die Verkehrsverwaltung hat die Xantener Straße nicht im Radverkehrsnetz berücksichtigt („spielt keine Rolle“). 3) Der Bezirk wartet auf „ein Signal“ der Senatsverwaltung. 4) Die Umwandlung zu einer „Fahrradstraße“ bedeute „die Erforderlichkeit von Umplanungen an den Lichtsignalanlagen“ (…), die der Bezirk ausführen, finanzieren und nach Prüfung durch die Senatsverwaltung anordnen soll“. 5) Aber: Siehe Punkt 1. Und was bedeutet das jetzt, wann geht’s weiter? „Das ist bisher nicht absehbar“, schreibt der Stadtrat. Wir fassen kurz zusammen: In einer Petition fordern Anwohnende, die Xantener Straße „dauerhaft zur Einbahnstraße zu machen“, die BVV fasst einen entsprechenden Beschluss. Der Stadtrat versteht „Fahrradstraße“ und spielt den Ball weiter an die Verkehrsverwaltung, wo er unter den Tisch fällt. Und Abpfiff. Tja, eigentlich völlig klar, warum sich immer mehr Menschen von einer solchen Politik überfahren fühlen (oder es tatsächlich werden). | |||||
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