| Donald Tusk und Emmanuel Macron haben am Mittwoch in Warschau über europäische Friedenstruppen in der Ukraine gesprochen – relativierten jedoch anschließend ein solches Szenario. Auffällig war dabei das Fehlen des Kanzlers. Zwar rühmt sich Olaf Scholz’ Regierung gerne – und zum Teil zurecht – mit der Wiederbelebung des sogenannten Weimarer-Dreieck-Gesprächsformats (Deutschland, Frankreich und Polen), das die Positionen Osteuropas stärker in den deutsch-französischen Motor integrieren soll. Noch im März demonstrierten Tusk, Macron und Scholz in Berlin demonstrativ Einigkeit beim Thema Ukraine. Doch Scholz’ Abwesenheit zeigt, dass die Luft nach deutsch-polnischen Verstimmungen und dem Ampel-Aus raus ist. Zwar betont das Kanzleramt regelmäßig, dass Scholz sowohl mit Tusk als auch mit Macron in engem Austausch stehe – das Mantra des Kanzleramts bei unangenehmen Fragen zu bi- und trilateralen Beziehungen. Auf gewisse Weise war es jedoch Friedrich Merz, der beim Warschauer Treffen die dritte Ecke des Dreiecks bildete. Nach einem Besuch in der Ukraine diese Woche tauschte er sich zu diesem Thema mit Tusk aus – im Gegensatz zu Scholz nach dessen jüngstem Besuch.
Was die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine betrifft, klingt Merz im Wahlkampf bislang ähnlich zurückhaltend wie Scholz. Auch er erklärte in dieser Woche, es sei zu früh, darüber zu sprechen. Dennoch griffen Tusk und Macron das Thema auf, traten nach ihrem Treffen vor den Kameras jedoch defensiver auf – mehr hier. | 