Trump vs Harris: Europa schaut zu |
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Nach einem Achterbahn-Wahlkampf ist alles angerichtet für eine US-Wahl, die zuweilen zum ultimativen Endkampf zwischen Gut und Böse stilisiert wird. Europa ist dabei größtenteils zum Zuschauen verdammt. Politiker diesseits des Atlantiks ziehen sich im Minenfeld enger Umfragen gerne auf die Floskel zurück, dass Amerika bei jedem möglichen Wahlausgang mehr eigenes Engagement von Europa verlangen werde. Aber natürlich können sich die Europäer der Faszination der größten Politikshow der Welt nicht entziehen. Man fürchtet sich vor Donald Trumps Isolationismus, hofft auf Kamala Harris’ Kontinuität – und kann deshalb die Hände nicht von der Wahl lassen. Die EU-Kommission baute eine ‘Trump-Taskforce’ auf, um schnell auf den Ausgang reagieren zu können. Die Bundesregierung knüpft seit Monaten Kontakte zu Republikanern. Die britische Labour-Regierung versuchte schwierige Beziehungen mit Trumps Leuten zu verbessern, machte eigene Bemühungen aber wieder zunichte, weil Parteimitglieder für Harris in den Haustürwahlkampf zogen. Löbliches Ziel ist eine bessere Vorbereitung als bei Trumps Sieg 2016. Aber solange Europa nicht tatsächlich wirtschaftlich und sicherheitspolitisch eigenständiger wird, verleiht auch das nur die Illusion von Kontrolle über das eigene Schicksal im Endkampf. Welche Rolle Europa im Wahlkampf zwischen Kalifornien und Texas tatsächlich spielt – sowie alles zum Stand der Dinge am Wahltag – lesen Sie hier. Und was die republikanische Wählerschaft in Florida von Europa hält, können Sie hier nachlesen. |
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EU-Hauptstädte blicken mit gemischten Erwartungen auf US-Wahlen. Europas Hauptstädte warten gespannt auf den Ausgang der US-Wahlen. Auch wenn sie kein Mitspracherecht haben, wird der Wahlausgang zweifellos einen entscheidenden Einfluss auf die Zukunft der EU haben. Mehr dazu hier. Auswirkungen der US-Wahlen auf Politik im östlichen Mittelmeer. Ein Sieg von Kamala Harris oder Donald Trump bei den US-Wahlen wird die Bedeutung der östlichen Mittelmeerregion Europas für die amerikanische Außenpolitik voraussichtlich nicht mindern. Das Ergebnis könnte jedoch die Kräfteverhältnisse zwischen lokalen Akteuren verändern. Alle Einzelheiten finden Sie hier. Westbalkan erreicht den US-Wahlkampf. Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump warf der Regierung des demokratischen Präsidenten Joe Biden Untätigkeit im Westbalkan vor. Gleichzeitig versprach er der Region Wirtschaftswachstum zu bringen, um die Korruption vor Ort zu bekämpfen. Den Artikel zum Thema finden Sie hier. EU-Grüne zweifeln an Fittos Nominierung zum EU-Vizepräsidenten. Die Co-Vorsitzende der Grünen, Terry Reintke, hat vor der Anhörung am Dienstag (5. November) Zweifel an Raffaele Fittos Eignung für das Amt des Vizepräsidenten der neuen EU-Kommission geäußert. Italiens Regierung ist hingegen weiterhin zuversichtlich. Weiterlesen. |
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Hohe Strompreise: Ein EU-Fond könnte Abhilfe schaffen. Der EU-Fond zur Förderung grenzüberschreitender Stromverbindungen wird zum Brennpunkt der nächsten Haushaltsdebatte. Die einst stark gekürzten Gelder könnten nun eine Schlüsselrolle bei der Stärkung der Stromnetze in den EU-Ländern spielen. Mehr Infos finden Sie hier. Das Prinzip der Technologieneutralität spaltet Brüssel. Das abstrakte Prinzip der „Technologieneutralität“ wird häufig herangezogen, um konkrete Änderungen am Green Deal der EU zu rechtfertigen. Laut einer kleinen Umfrage von Euractiv sind Interessenvertreter gespalten, inwiefern sich das Prinzip auf die EU-Politik auswirkt. Lesen Sie mehr. |
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KI-Computing: EU kämpft mit Rückstand und Investitionslücke. Die EU hinkt im Bereich KI-Computing hinterher und könnte ihren Rückstand auf globale Tech-Giganten nur schwer aufholen. Trotz neuer Projekte und Millioneninvestitionen fehlt es an ausreichend Rechenkapazität und strategischer Bündelung der Ressourcen. Lesen Sie mehr. |
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Šefčovič kündigt Kurs gegen China und Schutz europäischer Interessen an. Der designierte Handelskommissar Maroš Šefčovič versprach, er werde um gleiche Wettbewerbsbedingungen mit China „kämpfen“. Außerdem wolle er „Europas Interessen verteidigen“, falls nach den US-Wahlen „störende Szenarien“ eintreten sollten. Weiterlesen. |
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Rumänien feiert Moldaus „großen Sieg“ über Putins Propaganda. Rumänische Beamte feierten den Sieg von Maia Sandu bei der Präsidentschaftswahl in Moldau. Das Land habe nun, trotz der Ablehnung der Opposition, eine „außergewöhnliche Gelegenheit“, seine EU-Integration voranzutreiben. Mehr Infos hier. Kasachstans Präsident besucht Frankreich zur Kooperation bei Kernenergie. Der Staatsbesuch des kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew in Frankreich erfolgt einen Monat, nachdem ein Referendum den Bau von Astanas erstem zivilen Atomkraftwerk bestätigt hat. Paris will den eigenen Energieversorger EDF bei der Sicherung des Auftrags unterstützen. Den Artikel zum Thema finden Sie hier. |
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EU: Der Rat für Wirtschaft und Finanzen tritt zusammen, um die Aufbau- und Resilienzfazilität, die Klimafinanzierung, die Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter und vieles mehr zu erörtern; Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová spricht auf der Konferenz „Degrees of disinformation“ in Prag, Tschechien; Jutta Urpilainen, Kommissarin für internationale Partnerschaften, nimmt an der Sitzung der hochrangigen Gruppe der Africa-Europe Foundation (AEF) teil. |
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