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| | 19. Dezember 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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zu einem âKemmerich-Momentâ ist es in Sachsen gestern nicht gekommen. Möglicherweise erinnern Sie sich: Thomas Kemmerich, FDP, der Mann, der vor vier Jahren in Erfurt mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt wurde - und die Wahl fatalerweise auch noch annahm. Das politische Beben damals war enorm. Wenige Tage später trat Kemmerich zurück.
Zu einem ähnlichen Manöver setzte die AfD-Fraktion gestern in Sachsen an. Sie stimmte offenbar gröÃtenteils nicht für ihren eigenen Kandidaten, sondern für den der Freien Wähler. Geglückt ist der Versuch diesmal aber nicht. Sachsens bisheriger Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde mit Stimmen seiner CDU, der SPD, der Linken und aus dem BSW wiedergewählt. Dennoch zeige allein der Plan eines solchen Kemmerich-Szenarios, âdass mit dem Zerstörungspotential der AfD noch zu rechnen sein wirdâ, berichtet SZ-Korrespondentin Iris Mayer aus Dresden (SZ Plus).
Zoomen wir von der Landes- auf die Bundesebene und damit auf die bevorstehende vorgezogene Bundestagswahl. Welche Ziele die längst auf Wahlkampf konditionierten Parteien verfolgen und was sie versprechen, haben meine Kolleginnen und Kollegen aus Berlin für Sie zusammengestellt (SZ Plus).
Ãber die Wahlprogramme wird sehr bald auch im TV debattiert werden: Noch-Kanzler und SPD-Kanzleramtsanwärter Olaf Scholz und CDU-Kontrahent Friedrich Merz treffen Anfang Februar aufeinander, und nun streiten sich die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von AfD, BSW und Grünen darum, wer sich mit wem wann und wie ebenso im Talkshow-Rondell duellieren darf. Der ehemalige SZ-Chefredakteur Kurt Kister beäugt den âIch will ins Fernsehenâ-Clinch der Politikerinnen und Politiker eher skeptisch, das Genre des TV-Duells sowieso. Lesen Sie hier, warum (SZ Plus).
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| Carolin Werthmann | | | Redakteurin Visual Desk |
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P.S. Die deutsche Wirtschaft schwächelt aus hausgemachten Gründen â in einem Augenblick, da sie auch international unter Druck gerät. Donald Trump setzt auf Zölle statt Freihandel, China tritt politisch wie wirtschaftlich selbstbewusst auf. Was tun, um sich zu behaupten? Das Dossier Geoökonomie hat Antworten. Hier können Sie sich zum kostenlosen Probelesen anmelden.
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| | | | | | Trump verlangt Haushalts-Blockade von Republikanern â es droht ein âShutdownâ | | | Der designierte US-Präsident fordert die Kongressabgeordneten seiner Partei auf, einem bereits ausgehandelten Gesetzestext doch nicht zuzustimmen. Auch sein Verbündeter Musk stellt sich gegen den Kompromiss. Trump torpediert damit die Verabschiedung eines Ãbergangshaushalts und riskiert einen Stillstand der Regierungsgeschäfte. Um das zu verhindern, muss Präsident Biden den Gesetzestext bis spätestens Freitag unterzeichnen. | | | | |
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| | | | Russland zieht Luftabwehr aus Syrien ab | | Machthaber al-Assad ist in Syrien Geschichte und damit wohl auch der russische Einfluss im Land. Nun verlegt Moskau offenbar Teile seines Kriegsgeräts in das von General Haftar beherrschte - und mit Russland verbündete - Ostlibyen. Ein ehemaliger Offizier Assads berichtet, dass einige der Anlagen und auch Panzer verlegt worden seien.
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| | | | Habeck sondierte âEnergiekonsensâ mit Merz | | | Einen Monat nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine trafen sich der Bundeswirtschaftsminister und der CDU-Chef im März 2022. Sie sprachen über eine gemeinsame Linie in der Energiepolitik, auch um die Laufzeit von Atomkraftwerken soll es gegangen sein. Habecks Rolle bei der Laufzeitverlängerung ist derzeit Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. | | | | |
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| | | | BDI-Chef Russwurm wirft der Bundesregierung Abgehobenheit vor | | | Sie verliere die Probleme der einfachen Bürgerinnen und Bürger zu oft aus den Augen, sagt der scheidende Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie: âDieses Raumschiff Berlin ist manchmal schon ganz schön weit weg vom echten Leben.â Er habe wiederholt Ministerinnen und Minister erlebt, âdie an ihren politischen Absichten festhalten wollten, auch wenn diese mit den Notwendigkeiten einer ganz neuen Realität nicht mehr zusammenpasstenâ. | | | | | |
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| | | | Haushaltsausschuss gibt Milliarden für die Deutsche Bahn frei | | | Der Staatskonzern bekommt 2,7 Milliarden Euro für die Sanierung des Schienennetzes. Die FDP wollte das einstige Ampel-Vorhaben nicht mehr mittragen, doch die Union stimmt zu. Auch die Generalsanierung der Strecke Hamburg-Berlin ist trotz der vorläufigen Haushaltsführung nun gesichert. | | | | | |
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| | | | Speerwurf-Olympiasieger Klaus Wolfermann ist tot | | | Er entsprach nicht dem Idealbild eines Speerwerfers und doch ist sein Name auf ewig mit den Olympischen Spielen 1972 in München verbunden. Weltrekord, Goldmedaille - viel mehr kann einer in der Leichtathletik und im Leben nicht erreichen. Nun ist Wolfermann im Alter von 78 Jahren gestorben. | | | | | |
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| | | | | | Ich will auch ins Fernsehen | | | Wagenknecht gegen Weidel? Nur zu! Zum Superstreit, wer alles ein Kanzlerkandidat ist, wer das tollste Opfer, und wer sich mit wem in welchem Sender auch immer kloppen darf. | | | | |
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