+ Treffen zwischen AfD, Werteunion und Rechtsextremen + Wegner und Günther-Wünsch: Abgeordneter verlangt Einsicht in Fahrtenbücher + Ordnungsämter melden Sperrmüllmeldungen noch manuell an die BSR +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 11.01.2024 | dicht bewölkt, -7 bis -1°C. | |
| | + Treffen zwischen AfD, Werteunion und Rechtsextremen + Wegner und Günther-Wünsch: Abgeordneter verlangt Einsicht in Fahrtenbücher + Ordnungsämter melden Sperrmüllmeldungen noch manuell an die BSR + | |
| | Guten Morgen,
und runter vom Eis! Die deutsche Lebensrettungsgesellschaft Berlin und die Berliner Wasserpolizei warnen eindringlich davor, scheinbar zugefrorene Gewässer zu betreten. Knackig kalt ist es zwar, aber noch nicht lang genug: „Trotz der anhaltenden Kälte ist das Eis erst wenige Zentimeter dick. An Einleitungen und auf fließenden Gewässern kann das Eis noch erheblich dünner sein.“ 15 bis 20 Zentimeter müssten es sein, damit der Spaziergang auf dem Landwehrkanal nicht zum unfreiwilligen Eislochbaden wird – davon sind wir weit entfernt. Und schon am Freitag soll es tauen. Schlittschuh fahren Sie also bitte nur auf überschwemmten Wiesen – oder Sie hopsen elegant von Pfütze zu Pfütze. | |
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| | Tief ins vergangene Jahrhundert zurückschlittern möchte eine illustre Runde aus Mitgliedern der AfD und der Werteunion, bekannten Rechtsextremen und reichen Unternehmern, die sich im November bei Potsdam trafen – heimlich beobachtet von den Kolleg:innen von Correctiv. Was sie besprachen, fuhr besonders Menschen mit Migrationshintergrund gestern durch Mark und Bein: „Remigration“, einen Plan für massenhafte Abschiebungen von „schlecht assimilierten“ Menschen, wenn nötig auch unter Entziehung der deutschen Staatsbürgerschaft. Martin Sellner, ein österreichischer Rechtsextremer, faselte vor der braunblauen Runde offenbar unwidersprochen von einem „Musterstaat“ in Nordafrika, wohin bis zu zwei Millionen Menschen geschickt werden sollten
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Dass solche Pläne in Konzentrationslagern münden, wissen wir noch vom letzten Mal. Entsprechend der öffentliche Aufschrei am Mittwoch: Hans Christian Limmer, Gesellschafter bei der Burgerkette „Hans im Glück“ und einem Lieferdienst namens „Pottsalat“, wurde prompt von beiden Unternehmen fallengelassen wie eine verrottete Kartoffel. Limmer war nicht mal vor Ort – doch sein Name stand auf den Einladungen zum Event.
Die Teilnahme von Alice Weidels persönlichem Referenten, der vor Ort selbstbewusst als Verbindungsmann zum AfD-Bundesvorstand aufgetreten sein soll, befeuerte wiederum erneut die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei. „Diese faschistischen Fantasien können nicht länger ignoriert, kleingeredet und einfach auf uns zukommen gelassen werden. Eine gesellschaftliche, politische und juristische Reaktion ist notwendig“, postete etwa der Darmstädter Arzt Cihan Çelik auf X. Und was sagt die Berliner AfD, aus deren Kreis übrigens niemand anwesend war? „Es muss darüber nachgedacht werden, dass Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit, wenn sie straffällig geworden sind, des Landes verwiesen werden können“, sagte uns Parteichefin Kristin Brinker. „Aber eine weitergehende Remigration ist nicht AfD-Programm.“ Was nicht ist, kann noch werden. Der Schoß ist fruchtbar noch. | |
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| | Der Senat, der sich liebte: „Nach reiflicher Überlegung haben wir uns auch gesagt, das geht, das geht in Berlin, das geht in Berlin im Jahr 2024“, verkündete CDU-Regiermeister Kai Wegner gestern unter Applaus in seinem Heimatbezirk Spandau. Es geht, seufz, um seine jüngst enthüllte Beziehung zu Parteifreundin und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch. Eine Romanze, irgendwie süß und irgendwie panne, mit der wir Sie noch länger belästigen werden.
Denn ob „das geht“ – da reden jetzt auch noch andere mit. Wie der Checkpoint erfuhr, beantragt Antonín Brousek, parteiloser Ex-AfD-Abgeordneter und wahnwitzig wissensdurstig, Akteneinsicht in die Fahrtenbücher der Dienstwagen der beiden ab dem 27. April an – also dem ersten Tag des aktuellen Senats. Und in Kai Wegners Fahrtenbuch vor diesem Zeitpunkt, als er noch Fraktionsvorsitzender der CDU war. Außerdem will Brousek via parlamentarische Anfrage erfahren, wann die beiden außerhalb von Senatssitzungen aus Haushaltsgeldern bewirtet wurden – und wer da noch so dabei war.
Vor allem die Fahrtenbücher könnten pikant sein: Während nämlich die beiden Turteltäubchen behaupten, sie hätten sich erst im vergangenen Herbst zusammengetan, erinnern nicht wenige in der CDU das etwas anders. Wissen Sie aber, was wirklich schlimm wird? Der Fernsehfilm in ein paar Jahren.
In ihrem ersten großen Interview im neuen Jahr, heute im Tagesspiegel, hat sich erstmals auch Günther-Wünsch allein zu der Affäre geäußert. Doch keine Sorge – der Kollegin Susanne Vieth-Entus, die mit der Senatorin sprach, ist nur eines wirklich wichtig: bessere Bildung für Berlins Schüler:innen. Und das liest man auch.
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| | | Wir sind die Rettet-die-Landärzte-Versicherung. Obwohl nur zehn Prozent aller Vollversicherten in Deutschland Privatpatienten sind, sorgen sie für über 20 Prozent des Umsatzes in den Arztpraxen. Im Schnitt bedeutet das pro Jahr fast 59.000 Euro extra für jede Praxis. Dabei profitieren Ärztinnen und Ärzte auf dem Land noch stärker von Privatpatienten als in der Stadt. Mehr auf pkv.de |
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| | Den Checkpoint-Preis für die ultimative Mängelliste müsste zwar die Anna-Lindh-Schule gewinnen, doch die Pankower „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese“ verdient den zweiten Platz. In das Ersatzgebäude, das in rund anderthalb Jahren gebaut wurde, ist Mitte Dezember das Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium eingezogen – dessen Gebäude wird nämlich saniert. Eltern und Schüler:innen sorgten sich vorher wegen diverser Mängel im neuen Gebäude. Zurecht, ergab nun eine parlamentarische Anfrage von Tino Schopf (SPD): Ein kurzer Auszug aus den, äh, Vorkommnissen der letzten Monate:
+++ „Fünf intakte Brandschutztüren durch Fehlbedienungen und Vandalismus beschädigt.“ (Repariert)
+++ „Ständige Fehlalarme“ (Erledigt)
+++ „Heizung in den Klassenräumen zu warm, 27-28 Grad“ (Erledigt, Feintuning erfolgt weiter)
+++ „Überflutung Ausgabeküche“ (Erledigt)
+++ „Mit dem Winterdienst wurde die Fa. QuickCity beauftragt, diese ist jedoch noch nicht tätig geworden. Sie wurde zur Nachbesserung aufgefordert.“ (Behebung: keine Ahnung)
+++ „Im Informatikraum (1 Raum) fehlen vier Netzwerksäulen“ (Reparatur im Februar)
+++ „Abluftsteuerung für Digestorium [heißt: im Labor] und für Chemieschränke“ (Liefertermin offen)
Wir spekulieren mal: Fortsetzung folgt. | |
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| | „Wir sind bei euch!“
Unter diesem Motto präsentiert am 20. Januar um 20 Uhr die Jüdische Gemeinde zu Berlin in der Synagoge Rykestraße das Solidaritäts-„Konzert für Israel“ mit dem US-amerikanischen Komponisten und Pianisten William Goldstein sowie dem Violinisten Guy Braunstein. Der von Andrea Sawatzki moderierte Abend erinnert an die von der Hamas entführten Geiseln. Tickets hier. |
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| | Schon klar, Müll ist hier Dauerthema. Das hätte eigentlich besser werden sollen: Seit April 2023 ist die BSR allein für die Entsorgung von illegalem Müll zuständig – so sollten lange Umwege über die Bezirke vermieden werden. Läuft super, auf der BSR-Website steht am 10.1.: „Bevor wir illegal abgelagerten Müll wegräumen dürfen, müssen wir von einem Berliner Bezirksamt damit beauftragt werden!“ Auf aktuelle Anfrage von Michael Dietmann (CDU) versichert die BSR, die Seite „zeitnah zu aktualisieren“.
Der Workflow über die Plattform „Ordnungsamt Online“, auf der die Berliner Müll melden sollen, läuft auch nur mittel: Die Weiterleitung von Meldungen der zwölf Ordnungsämter an die BVG „erfolgt noch manuell“, heißt es von der Umweltverwaltung. Aber: Um den Aufwand zu reduzieren, wurden seit Anfang 2023 „Anpassungen entwickelt“ – diese „sollen zeitnah im Bezirksamt Pankow in die Pilotierung gehen“. Kann ja nüscht mehr schiefgehen, und mit „nüscht“ meinen wir… ach Sie wissen schon. | |
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| | Weil’s so schön war, folgt eine Runde Logik mit dem Checkpoint (Q: gleiche Anfrage): Wenn 2022 mehr als 115.000 Müll-Meldungen über das Portal „Ordnungsamt Online“ eingingen, dann ... muss Berlin ganz schön gemieft haben vorletztes Jahr. Die meisten Meldungen über illegale Hinterlassenschaften sind im Januar eingegangen (rund 11.500 – wurde wohl ordentlich geböllert), die wenigsten im Dezember (knapp 8000). Mit fast 19.000 Meldungen lag Neukölln an der Spitze der Müllbezirke, gefolgt von Mitte. In Steglitz-Zehlendorf war es am saubersten. Die BSR meldet für das Jahr mehr als 40.000 Kubikmeter Ablagerungen – davon allein 1600m3 Kühlschränke. Gute Nachrichten für die Täter: Wenn sie nicht gerade in flagranti ertappt werden, schaut es mies aus mit der Bestrafung. | |
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| | | Können Tempo-30-Zonen einfach wieder aufgehoben werden? Auf keinen Fall, schäumt Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) am Checkpoint-Telefon: „Wir haben das rechtlich geprüft. Bei Straßen, bei denen Tempo 30 wegen des Luftreinhalteplans eingeführt wurde, kann die CDU nicht einfach Tempo 50 einführen. Dafür müsste der Luftreinhalteplan geändert werden.“ Das gehe aber nicht so einfach: „Dafür muss ich nachweisen, dass Verschlechterungen der Luftqualität verhindert werden könnten – etwa durch andere Maßnahmen – und die Luftwerte nicht gesetzeswidrig wären.“ Eine Wiederholung des Radwegdebakels werde die DUH für diese Zonen auf rechtlichem Wege verhindern, kündigt Resch an. „Ich bin entsetzt, wie die Senatorin Schreiner ihren Kurs für ein autofreundliches und menschenfeindliches Berlin fortsetzt. Wenn ich an die toten und verletzten Fußgänger denke, ist es für mich unverständlich, wie man eine Politik des Autofetischismus betreiben kann.“ |
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| | | Die Klimaaktivist:innen der Letzten Generation blockieren jetzt augenzwinkernd mit Spielzeugtraktoren oder mit Schildern, auf die Traktoren gemalt sind – so gestern am Innsbrucker Platz. „Wir kleben uns heute hier auf die Straße fest, um darauf aufmerksam zu machen, wie der Staat die Proteste mit zweierlei Maß misst“, sagte einer. |
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| | | Apropos Autos: Müssen Sie tanken? Das Berliner Hauptzollamt versteigert „1 Flasche Jägermeister“! Flaschengröße 0,7 Liter, aktuelles Gebot (Nutzer „fk***19“): zehn Euro – gerade so unter Marktpreis. Alternativ stünden noch zwei Flaschen „Absolut Wodka Citron“ und eine 1 Flasche St. Germain Likör zum Angebot. Abholen müssense den Fusel aber selbst. |
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| | | Wohnungslos I: Reinickendorf bietet kostenlose Schließfächer für obdachlose Menschen an (Q: RBB via X). Was sicher eine gute Aktion ist, bei den Temperaturen aber auch: der blanke Hohn. Kurze Durchsage 1: Die Leute brauchen Wohnungen. Kurze Durchsage 2: Berlin hat sich vorgenommen, in sechs Jahren die Obdachlosigkeit abgeschafft zu haben. So wird das nichts. |
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| | | Wohnungslos II: Wohin, wenn es minus elf Grad hat? Eine von Berlins Notunterkünften ist am Containerbahnhof in Friedrichshain. Die Kollegin Noelle Konate hat eine Nacht dort verbracht. Hier entlang! |
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| | | Update zur Meldung „Fahrstuhl streikt” (CP von gestern): Der Aufzug am U-Bhf Kottbusser Tor, der jetzt für fünf Monate stillsteht, wird nicht nur bisschen modern-repariert, sondern gleich komplett ausgetauscht – daher der lange Stillstand, erklärt die BVG. Der aktuelle sei immerhin 17 Jahre alt und ordentlich verschlissen. Da es auch an den nächsten Bahnstationen keinen Fahrstuhl gibt, empfiehlt die BVG ihren Dienst „Muva Aufzugersatz“: Der holt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Zweifel ab, wenn es nicht weitergeht. |
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| | Europäischer Jahresauftakt vom
19. und 20. März 2024 in Berlin und digital
Im Jahr der Europawahl laden DIE ZEIT, Handelsblatt, Tagesspiegel und WirtschaftsWoche Sie ein, u.a. mit
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Bundeskanzler Olaf Scholz, EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Robert Habeck, über Lösungen für die Zukunft Europas zu diskutieren.
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| | | Ein aufregendes Kribbeln dürften später in diesem Jahr Bewohner von 15 Berliner Gewässern verspüren. Der Grund ist leider unromantisch: „Operative Überwachung der Fischfauna im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie mittels Elektrobefischung in 15 Berliner Oberflächenwasserkörpern 2024.“ Das Land sucht dafür nach einem Dienstleister. Ermittelt werden sollen Art und Totallänge der Flossenträger, die das Prozedere normalerweise unbeschadet überstehen. |
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| | | Heute nicht, Sammy! Auch eine Literaturlegende schafft es nicht unbedingt durch die härteste Tür der Welt. Mögen ihn seine eigenen Worte zum Thema Scheitern trösten: „Ever tried. Ever failed. No matter. Try again. Fail again. Fail better.“ Um wen geht’s? |
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| | | Essen & Trinken – Eine Küche, die nach großer, weiter Welt schmeckt. Lisa Baladurage hat sich das ausgedacht. Sie ist am Bodensee aufgewachsen, hat Teile ihrer Kindheit in Sri Lanka verbracht, später in London Köchin gelernt und in ihrem Restaurant „Sathutu“ kommt das alles zusammen. Es kombiniert die Küche Sri Lankas mit regionalen Zutaten und einem präzisen, produktbasierten Ansatz, wie man ihn aus der gehobenen Gastronomie kennt. Völlig unmöglich ist es, das Ananas-Chutney mit Papadam nicht zu lieben. Oder, sofern man Fleisch isst, das Colombo-Hühnchen mit extraknusprigem Kräutermantel. Mi-Sa 18-22 Uhr, Rykestraße 15, Tram-Haltestelle Marienburger Straße |
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| | | Willkommen auf dem Eisbahnspielplatz an der Harry-S.-Truman-Allee! Wie bitte, geschlossen und gesperrt? Und das schon seit vier Wochen? Leser Michael Stern ist zu Recht genervt von der sich nach starkem Regen immer wiederholenden Sperrung. Und die Kinder erst! Sie wollen hier auch mal eins Ihrer besten Berlin-Bilder (oder -Aufreger) sehen? Mailen Sie uns: [email protected]! |
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| | | Geburtstag – Karl Max Einhäupl (77), Neurologe; Vorstandsvorsitzender der Berliner Charité (2008-2019); ehemaliger Vorsitzender des Wissenschaftsrats / Mark Forster (41), bürgerlich Mark Ćwiertnia, Sänger und Songwriter („Bist du okay“, „Wenn du mich vergisst“) / Katharina Hacker (57), Schriftstellerin (für „Die Habenichtse“ erhielt sie den Deutschen Buchpreis; ihr Roman „Die Gäste“ spielt in Berlin) / Wolf Lepenies (83), Soziologe; ehemaliger Rektor des Wissenschaftskollegs Berlin, emeritierter Professor an der Freien Universität / „Karen Meincke, liebevolle Mutter, Tochter und Schwester, 50 Jahre“ / „Lieber Micha, lieber Bruder, zu deinem 70. aus Berlin die herzlichsten Glückwünsche, Monika und Siggi und der Rest der Familie!“ / „Und schon wieder wird unsere große Philomé ein Jahr weiser, kaum zu glauben, es war doch erst gestern, dass wir dich in Windeln gewiegt haben. Und nun bist du (garantiert immer an Heiligabend) der Chef-Engel – aber auch sonst ganz oft. Danke – und bleib, wie du bist, danke. Deine Eltern und die Schwester.“ / „Lennart Staub feiert heute seinen 18. Geburtstag. Oma und Opa freuen sich und gratulieren herzlich.“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Simeon Gentscheff, * 16. September 1983, Projektleiter bei der Stiftung Warentest / Thomas Hirschfeld, * 25. Februar 1961 / Franz Michalski, * 1934, Holocaust-Überlebender und Träger des Bundesverdienstkreuzes / Regina Reichardt, * 21. Juni 1946 / Gertraude Sablowski, verstorben am 22. Dezember 2023 / Annegret Stockamp, * 28. April 1941 |
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| | | Stolperstein – Margarete Gossmann wurde am 22. April 1885 in Berlin geboren. Ihr Vater betrieb eine Schneiderei und ein Geschäft für Herrengarderobe in Mitte. Sie arbeitete als Buchhalterin, war unverheiratet und kinderlos. Margarete und ihre Schwester Elisabeth mussten als Jüdinnen Zwangsarbeit leisten. Am 3. September 1942 wurden beide von den Nazis ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Elisabeth starb aufgrund der Strapazen des Transports direkt nach der Ankunft im Ghetto, Margarete am 11. Januar 1943. An beide erinnert ein Stolperstein in der Hufelandstraße 37 in Prenzlauer Berg. |
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| | | Kurzer Blick ins Postfach: „Die Zeit ist reif für ,Deutschlands Schönster Wanderweg 2024‘ [sic!] aus Berlin/Brandenburg!“ Trompetet der Tourismusverband Dahme-Seenland e.V. Nominiert für den Preis des „Wandermagazins“ ist unter anderem der Paul-Gerhardt-Weg von der Berliner Nikolaikirche bis nach Lübben im Spreewald. Abgestimmt wird online: Ab Freitag „zählt jede Stimme, um den Wanderweg aufs Podest zu heben.“ Na denn mal losgeklickt. Und wo wir gerade beim Wandern sind: Heute ist „Spring-in-eine-Pfütze-und-bespritze-Deine-Freunde-Tag“! Aber Sie haben’s nicht von uns. |
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| | Mit uns in die Pfützen dieser Stadt gehüpft sind heute Alexander Fröhlich und Anna Thewalt (Recherche), die besten Stellen gezeigt hat uns Antje Scherer (Stadtleben), das Ganze dann wieder in trockene Tücher gewickelt hat Johannes Boldt (Produktion). Morgen schreibt Ihnen hier Daniel Böldt.
Einen schönen Wintertag wünscht Ihnen |
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| | | Ihre Margarethe Gallersdörfer |
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