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[Tolzin] SPD-Politikerin: Wer Impfsymposien organisiert, ist ein Demokratiefeind

 


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Inhalt:

[01] Aktueller Stand des AGBUG-Rechtsfonds
[02] SPD-Politikerin: Wer Impfsymposien organisiert, ist Demokratiefeind
[03] Staatsanwalt bestätigt: Gewalt auf Impfsymposium ist Luftnummer
[04] Ist das Stuttgarter Impfsymposium auch für Laien geeignet?
[05] Positive Nachrichten
[06] Leseempfehlungen
[07] Rubriken

 

[01] Aktueller Stand des AGBUG-Rechtfonds
 



Aufgrund zahlreicher Spenden, darunter einiger Großspenden, und der Tatsache, dass ich einige laufende Verfahren eingestellt habe, haben sich die Schulden des Fonds gegenüber der Anwaltskanzlei drastisch verringert. Aktuell sind es noch ca. 16.000 Euro Verbindlichkeiten, dem ca. 4.000 Euro Guthaben auf dem Konto gegenüberstehen.

Neue Ausgaben haben sich durch die überraschende und rechtswidrige Hallenkündigung durch den Oberbürgermeister (OB) der Stadt Filderstadt ergeben. Dagegen habe ich mit Unterstützung der Ulmer Anwaltskanzlei Markus Haintz einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht - und durchgesetzt.

Da es sich um ein Musterverfahren mit möglichen Auswirkungen auf ähnliche Fälle handelt, hat der AGBUG-Rechtsfonds die Kosten übernommen:

Ich war schon nahe dran, das Symposium abzusagen, auch aufgrund der bisher eher überschaubaren Anmeldezahlen. Jedoch konnte ich diese Unverfrorenheit des Filderstädter OBs nicht ohne Widerstand durchgehen lassen. Denn wenn sich dieses Verhalten allgemein durchsetzt, entspricht dies quasi einem Versammlungsverbot für sämtliche Regierungskritiker.

Aufgrund der überraschenden Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart, mein Maskenverfahren zur Überprüfung der Maskenpflicht an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) weiterzuleiten, kommen auch hier neue Kosten auf den Fonds zu. Unser Ziel ist natürlich eine mündliche Verhandlung mit der Anhörung von Sachverständigen. Das kann durchaus kostenintensiv werden. Gleichzeitig hat dieses Verfahren aber auch das Potenzial, eine bedeutsame Wende der allgemeinen Corona-Rechtsprechung zu bewirken.

Unsere Musterverfahren werden durch Ihre Spenden finanziert!

Aktueller Status des AGBUG-Rechtsfonds

Wir freuen uns über jede finanzielle Unterstützung unserer Musterverfahren. Das nachfolgend beschriebene Verfahren zeigt, dass es doch Sinn macht, nicht einfach aufzugeben.

Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Schenkung Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal: info@agbug.de​


 

[02] SPD-Politikerin: Wer kritische Impfsymposien organisiert, ist ein Demokratiefeind
 


Ist man automatisch ein Demokratiefeind, wenn man impfkritisch in der Öffentlichkeit unterwegs ist? Es ist schon interessant, was so manche SPD-Politiker öffentlich äußern. (...)

hier weiterlesen:
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2023051302.html


 

[03] Staatsanwalt bestätigt:
Gewalt auf Impfsymposium ist Luftnummer

 


Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt nun auch die Staatsanwaltschaft, dass es sich bei der Behauptung des Filderstädter Oberbürgermeisters Christoph Traub, beim 13. Stuttgarter Impfsymposium sei mit Gewalt durch Gegendemonstranten zu rechnen, um eine reine Luftnummer handelt. Allein schon deshalb war die Kündigung der kommunalen Halle rechtswidrig. (...)

hier weiterlesen
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2023051301.html

 

[04] Ist das Stuttgarter Impfsymposium
auch für Laien geeignet?

 


Das Stuttgarter Impfsymposium gehört seit 2003 zu den renommiertesten industrieunabhängigen Tagungen zur Impfproblematik. Obwohl politisch unerwünscht, tagt es vom 19. bis 21. Mai 2023 nun zum 13. Mal. Das konnte auch der OB der Stadt Filderstadt nicht verhindern! Link

Zielpublikum sind all jene Menschen, die  sich nach drei Jahren Corona-Panikmache fragen, wo die Übertreibungen und Lügen aufhören und die Fakten beginnen.

Die Referenten haben versprochen, ihre Erkenntnisse nachvollziehbar und allgemeinverständlich zu vermitteln und wenig bekannte Fachbegriffe zu vermeiden oder zu erklären.

Sie sind also auch dann herzlich zum Symposium eingeladen, wenn Sie selbst keine medizinische Ausbildung genossen haben.

Weitere Infos zu den  Referenten und ihren Themen.

Übrigens: Wir haben noch viel Platz in der Veranstaltungshalle und haben deshalb ein Last-Minute-Angebot für Gruppen ab 5 Personen erstellt.

Kommen Sie zu fünft - und zahlen Sie nur die Hälfte!

==> Anmeldeformular mit Programm und Preisen (PDF, 2 Seiten)

 

[05] Positive Nachrichten
 



Das Ende des Petrodollars als Flugzeugträger-unterstützte Weltwährung läutet die Möglichkeit einer neuen Weltordnung ein, auf der sich alle Nationen auf Augenhöhe begegnen
https://youtu.be/DRVYnX32kT4
("Das Dritte Jahrtausend", Sendung Nr. 91, 124 Min.)

"Wir stellen vor: Hanfbeton: Die erneuerbare und nachhaltige Wand aus Hanf und Kalk."
https://t.me/nur_positive_nachrichten/1152

Freispruch für eine Mandantin, der nach einer (rechtswidrigen) Durchsuchung die Herstellung von falschen Impfausweisen vorgeworfen wurde. Es standen üppige 140 Tagessätze zu je 50,- EUR als Geldstrafe im Raum.
https://t.me/RASattelmaier/2601
(RA Dirk Sattelmaier)

 

[06] Neue Leseempfehlungen
 

Die meistzensierte Dokumentation aller Zeiten!
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Der Film, den Regierungen und Pharma-Lobby verbieten wollen. Mehr als 1 Milliarde Klicks - und dann gecancelt.

Warum ließ die US-Gesundheitsbehörde CDC bereits im Jahr 2004 ein Corona-Virus patentieren? Warum wurde der Corona-Ausbruch bereits im Jahr 2019 geprobt? War die Pandemie geplant? Stammt das Virus aus dem Labor? Wer sind die Profiteure der Pandemie? Wer verdient an dem Geschäft der Angst?

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Reinventing Organizations
Ein Leitfaden zur Gestaltung sinnstiftender Formen der Zusammenarbeit

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Hans U. P. Tolzin
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Affenpocken
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impf-report Ausgabe Nr. 134/135 (digital)
124 Seiten in Farbe
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€ 16,99
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Katrin Huss
Die traut sich was!
Geschichten aus dem Leben einer Fernsehjournalistin

Katrin Huß bewegte Tausende Menschen, als sie auf dem Höhepunkt ihrer Fernsehkarriere einfach ausstieg. Seit 1992 in der Medienwelt zu Hause, gehörte sie zu den Publikumslieblingen im MDR-Fernsehen. Mehr als 20 Jahre lang arbeitete sie bei Funk und Fernsehen, unter anderem für das Nachmittagsmagazin Hier ab vier, später MDR um 4. Sie interviewte rund 2000 Gäste aus allen Lebensbereichen und bereiste als Reporterin für den MDR die Welt.

Als sie sich bestimmten politischen Narrativen nicht beugen wollte, wurde sie beim MDR konsequent gemobbt.

Gebunden | 284 Seiten | Best.-Nr.: FBU-274 | Info und Bestellung
 
 
 

[07] Rubriken
 
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Wo finde ich den nächsten impfkritischen Elternstammtisch?
Viele junge Eltern stellen fest, dass das allgemeine Impf-Mobbing beständig zuzunehmen scheint. Wer nicht einfach dem Druck des Umfeldes nachgeben, sondern eine eigenverantwortliche und ausgewogene Impfentscheidung für die eigenen Kinder treffen will, sieht sich sehr schnell ausgegrenzt. Was liegt also näher, als sich mit Gleichgesinnten, das heißt, mit anderen Eltern, die in der gleichen Situation sind, in einer lockeren Atmosphäre auszutauschen? Etwa 260 ehrenamtlich geführte Elternstammtische in ganz Deutschland warten auf Ihre Kontaktaufnahme.
Liste der impfkritischen Elternstammtische in Deutschland

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