| Olaf Scholz wollte gern Ende März, Friedrich Merz lieber heute als morgen, der 23. Februar soll es nun werden, an dem Deutschland den Bundestag vorzeitig neu wählt. Kollektives Aufatmen? Nö. Passt natürlich auch nicht in den vollgepackten Terminkalender der Republik. Die Sachsen und die Saarländer urlauben, ganz NRW hat den Kopf schon voll Karneval und hier in Hamburg geht es nur sieben Tage später, am 2. März, schon wieder an die Urnen, um über die neue Bürgerschaft abzustimmen. Die hamburgische Linke kritisiert den Neuwahltermin als „Respektlosigkeit gegenüber den Hamburger Wähler:innen“. Die müssten sich angesichts des geringen Abstands zur Bürgerschaftswahl „in einem Gewirr aus Wahlterminen und sich stapelnden Briefwahlunterlagen“ zurechtfinden. Die Bürgerschaftswahl eine Woche vorzuziehen, wäre eine Option, doch der Senat gibt sich einstweilen gelassen. Stand jetzt bleibt es bei beiden Terminen.
Für wen die vorgezogene Bundestagswahl tatsächlich zum Problem wird: Die beiden Volksinitiativen „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“, die auf dem Weg zum erfolgreichen Volksentscheid auf den Rückenwind der Bundestagswahl gesetzt hatten. Denn: Damit ein Volksentscheid Erfolg hat, reicht es nicht aus, dass eine Mehrheit der Wähler mit Ja stimmt. Eine weitere Bedingung ist, dass genügend Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. In Hamburg liegt das sogenannte Quorum bei 20 Prozent, das entspricht etwa 265.000 Menschen. Das klappt ungleich leichter, wenn gleichzeitig eine Wahl stattfindet. Die Abstimmung auf den Neuwahltermin vorzuziehen, geht rechtlich auch nicht. Die Bürgerschaft hat vier Monate Zeit, sich mit dem Anliegen zu befassen. Erst danach kann die Durchführung des Volksentscheids beantragt werden, wieder mit viermonatiger Frist.
Frust bei den beiden Inis, die aber nicht aufstecken wollen. Eine Idee, um die Hamburgerinnen und Hamburger zur Abstimmung zu ermutigen, ist der „Supervolksentscheid“, also eine Doppelabstimmung beider Initiativen. Bis dahin hätte sich Hamburg in Sachen Wahlen auf jeden Fall schon mal warmgelaufen. Einen Mittwoch ganz ohne Termine wünscht Ihnen
Eva Jost
Digitalchefin
[email protected]
|
|
| ⚓ Hamburg und der Norden 🛳 |
|
1. Überraschender Millionen-Deal: Das plant Hamburg mit diesem Haus in der City
|
|
| Hamburg schlägt Kapital aus der Signa-Pleite: Eine Tochterfirma der insolventen Unternehmensgruppe, zu der auch der halbfertige Elbtower gehört, verkauft der Stadt eine Top-Immobilie in der City. |
|
2. „Halbe Million Euro weggeworfen": Grüne empört über Radwege-Stopp
|
|
| Das geht ja gut los: Kaum befinden sich die vier neuen Freunde SPD, CDU, FDP und Volt auf den letzten Metern ihrer Koalitionsverhandlungen im Bezirk Nord, da kippen sie mit ihrer Mehrheit schon ein grünes Herzensprojekt: Die Veloroute 6 in Uhlenhorst wird gestoppt. Die Grünen, gefühlt die Wahlsieger, tatsächlich in der Opposition, schäumen vor Wut. |
|
| 3. Beliebtes Restaurant in Ottensen dicht – Nachfolger steht fest |
|
| Rote-Bete-Kokos-Schaumsuppe und geflämmte Jakobsmuscheln: Gehobene Bistroküche kam seit 2017 im „Goldene Gans“ in Ottensen auf den Tisch. Doch schon länger waren die Türen geschlossen, nun ist endgültig klar: Das beliebte Restaurant ist Geschichte. Der Nachfolger steht fest: Ein ganz besonderer Imbiss aus der Neustadt eröffnet in der Rothestraße einen zweiten Standort. |
|
4. Spektakuläre Villa: Frau (61) gewinnt Traumhaus an der Ostsee
|
|
5. Der Tod war immer dabei: Sprengmeister geht nach 520 Bomben in Ruhestand
|
|
Wann immer in den vergangenen Jahrzehnten ein Blindgänger in Hamburg gefunden wurde, war er vor Ort: Ronald Weiler (64) ist seit 1990 beim Kampfmittelräumdienst der Feuerwehr, seit vielen Jahren auch der Leiter der Abteilung. 520 Bomben hat er in dieser Zeit in Hamburg erfolgreich entschärft und die Hansestadt so möglicherweise vor großen Katastrophen bewahrt. Nun geht er in Rente. Im Gespräch mit der MOPO hat er sich an seine brisantesten Einsätze erinnert und erzählt, welche Momente für ihn am schwersten zu ertragen waren.
|
|
| Millionen Beschäftigte der deutschen Metall- und Elektroindustrie erhalten künftig mehr Geld. In zwei Stufen sollen die Gehälter um 5,1 Prozent steigen, wie IG Metall und Arbeitgeberverbände nach 18-stündigen Verhandlungen in Hamburg mitgeteilt haben. |
|
6. Stadion-Meilenstein & nächstes Plus! HSV präsentiert neue Bestzahlen
|
|
| Elf lange Jahre hatte der HSV kein positives Geschäftsergebnis vorweisen können. 2021/2022 war es dann aber so weit, das Plus betrug 1,05 Millionen Euro – und im darauffolgenden Geschäftsjahr 2022/2023 sogar 7,8 Millionen Euro. Eine Rekord-Bilanz. Eine erneute gibt es nun zwar nicht, viele neue Bestzahlen aber dennoch. |
|
7. St. Paulis Torwart-Pech nimmt kein Ende: Jetzt hat es den nächsten erwischt
|
|
| Die Geschichte war schon bis hierhin schon weit weg von normal. Die Masse an Verletzungspech, die dem FC St. Pauli auf der Torwartposition in dieser Saison begegnet, sucht ihresgleichen und führte bereits dazu, dass in Eric Oelschlägel ein Keeper nachverpflichtet werden musste. Das Schicksal scheint dies nicht besänftigt zu haben. |
|
| 🇩🇪 Deutschland und die Welt 🌍 |
|
8. Genozid durch Israel? Das bleibt Quatsch – aber nun verschärft sich die Lage
|
|
| Die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten ändert das politische Kalkül vieler Führer weltweit. Im Nahen Osten könnte die Veränderung der politischen Landschaft besonders drastisch ausfallen, schreibt Christian Burmeister in seinem Kommentar. Die Radikalen in der Regierung von Benjamin Netanjahu wittern eine historische Chance. Nun könnte es tatsächlich zu so etwas wie „ethnischen Säuberungen“ kommen. |
|
9. Söder will Deutschlandticket abschaffen – und mehr Geld in Straßen stecken
|
|
| Ohne die Ampel im Bund wackelt die ohnehin schon strittige Finanzierung des Deutschlandtickets. Während einige Bundesländer daran festhalten wollen, kommen aus Bayern ganz andere Töne. |
|
| 🎸 Kultur und Stadtleben 🎬 |
|
10. Beliebtes Musical kommt wieder nach Hamburg
|
|
| „Tarzan“ kehrt zurück nach Hamburg. Noch wird im Stage-Theater Neue Flora das Musical „Hercules“ gezeigt, doch schon im Herbst 2025 geht es wieder um den Dschungel, Jane und Tarzan statt um die griechische Götterwelt. |
|
Kultur-Tipp für Mittwoch: Antike Mythen in bunten Farben
|
|
| Das Thema braucht Platz: „Spiele der Götter“ heißt die Ausstellung, die Agnia Lauren ab heute im Kunstforum der GEDOK zeigt. Homers „Odyssee“ und „Ilias“ haben die Hamburger Malerin inspiriert, Motive aus biblischen Geschichten und antiken Mythen. Die Götterbilder sind verwoben mit modernen Elementen und zeitgenössischen Symbolen, die Gemälde großformatig. Kunstforum der GEDOK: 13.-23.11., Mi-Fr je 13-18 Uhr, Sa/So 13-16 Uhr, Eintritt frei, gedokhamburg.de
Dieser Tipp kommt aus Plan7, der Kultur- und Veranstaltungsbeilage in der aktuellen WochenMOPO (jeden Freitag neu am Kiosk, hier im günstigen Kennenlern-Abo). Plan7 – das sind 28 Seiten voll mit Kultur und Inspiration für Ihre Freizeit: Kultur-Tipps für jeden Tag der Woche, Tipps für Gastro-Fans und für Hamburg- und Umland-Entdecker.
|
|
| (Anzeige) „Die Clubs stehen nachmittags leer – warum nicht mal mit Senioren in den Club?“, fragt Mitra Kassai im Gespräch über ihre Initiative Oll inklusiv mit Lars Meier im Podcast „Wie ist die Lage?“. |
|
|
