Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
| | | | | 9. Mai 2023 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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| | | | | bei der Parade auf dem Roten Platz in Moskau wird an diesem Dienstag mal wieder groà aufgefahren. Jedes Jahr am 9. Mai feiert Russland den Sieg über Nazi-Deutschland mit Panzern, Raketen und Tausenden Soldaten. Präsident Putin vermengt am Jubiläumstag gerne Vergangenheit und Gegenwart: Wenn er getreue Weltkriegsveteranen um sich versammelt, lässt das seine Propaganda vom andauernden Kampf gegen den Faschismus glaubwürdiger erscheinen â auch mit Blick auf die "Spezialoperation" in der Ukraine, wo Russland angeblich gegen Nazis vorgeht. Aber nicht alle Veteranen unterstützen Putin. SZ-Korrespondentin Silke Bigalke hat den 98-jährigen Wladimir Stepanow getroffen. Er hat im Zweiten Weltkrieg gekämpft und jetzt nur noch einen Wunsch: "Frieden und Frieden und Frieden" (SZ Plus). Der Krieg im Osten hat auch die Europäische Union enorm unter Druck gesetzt. Sie muss auÃenpolitisch effektiver und schneller werden. Noch immer zieht sich die Entscheidungsfindung in den Gremien oft lange hin, weil einzelne Mitgliedstaaten ihre Stimme verweigern oder als Druckmittel benutzen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb schon im August gefordert, die EU solle nicht immer um Einstimmigkeit ringen, sondern häufiger Entscheidungen mit "qualifizierter" Mehrheit treffen. Nun kommt endlich Fahrt in die Debatte. Kann Scholz die EU revolutionieren? Heute hält er eine Rede im EU-Parlament. Von 10.30 Uhr an können Sie auf SZ.de live zuhören. | |
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| Philipp Saul | | Redakteur Express-Desk |
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| | | | | | | | Streit um Flüchtlingspolitik: Bundesländer mit eigener Beschlussvorlage | | Vor dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik mit Kanzler Scholz am Mittwoch zeigt sich, wie weit die Positionen von Bund und Ländern auseinanderliegen. Mit einer eigenen Beschlussvorlage stellen sich die Ministerpräsidenten gegen die Bundesregierung. Sie verlangen vor allem mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter, fordern aber auch schärfere Grenzkontrollen und leichtere Abschiebungen. | | | |
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| | | | | Debatte über Einstimmigkeitsprinzip in der EU | | Der Bundeskanzler hat vorgeschlagen, dass der Rat der EU in der AuÃen- und Sicherheitspolitik künftig mit qualifizierter Mehrheit Entscheidungen treffen kann. Eine Ãnderung des Entscheidungsmechanismus würde die EU handlungsfähiger machen und Blockaden einzelner Mitgliedsländer verhindern. Nun nimmt das Vorhaben Fahrt auf. An diesem Dienstag hält Scholz eine Rede im EU-Parlament. | | | | |
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| | | Pulitzer-Preise für Berichte aus Ukraine und über US-Abtreibungsrecht | | Die New York Times und die Nachrichtenagentur Associated Press gewinnen den Preis für ihre Berichterstattung über die russische Invasion in der Ukraine. Die Washington Post bekommt die Auszeichnung für Berichte über eine Frau, die wegen des beschränkten Abtreibungsrechts in den USA Zwillinge zur Welt brachte. | | | | |
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| | | Weitere Luftangriffe auf Kiew abgewehrt | | In der zweiten Nacht in Folge wird die ukrainische Hauptstadt von Drohnen angegriffen. Der ehemalige Botschafter Melnyk kritisiert seinen Nachfolger Makeiev. | | | | |
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| | | China investiert weniger in Europa, aber strategischer | | Chinesische Firmen haben 2022 nur 7,9 Milliarden Euro in Europa investiert, ein Fünftel weniger als im Vorjahr. AuÃerdem haben die ausländischen Investoren lieber neue Fabriken gebaut, statt bestehende Firmen zu kaufen. Dabei stöÃt China in die strategisch wichtige Elektroautoindustrie vor. | | | | |
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| | | | | | | | | | | | | | Und dann hatâs Boom gemacht | | Armenien war arm und irgendwie unsexy - bis Zehntausende Russen kamen. Sie bringen Geld mit und die Gier auf ein neues, freies Leben. Und plötzlich ist wieder was los in Eriwan. | | | |
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| | | | | | | | | | Dieser Newsletter wurde für Sie zusammengestellt von: Dimitri Taube
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