Thorsten Frei offen für Stromsteuersenkung für alle
● Dobrindt will Cyber-Dome |
● Gas-Speicher weniger gefüllt |
● Besser konzentrieren – so geht's |
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Liebe Leserin, Lieber Leser, Parteitage gehören zur Bundesrepublik wie Weihrauch zur Messe – man muss sie nicht überbewerten, aber ihre Symbolik ist nützlich: für die Kursbestimmung, fürs Wir-Gefühl oder als PR-Maßnahme für die Außenwelt. Der SPD-Bundesparteitag war nichts von alledem. Kurs? Sagen wir so: Ich fühlte mich an die Zustandsbeschreibung erinnert, die ein altgedienter Sozialdemokrat mir vor kurzem von seiner Partei gab: Sitzen zwei Männer in einem Boot. Der eine fragt: „Wo rudern wir eigentlich hin?“ Der andere: „Keine Ahnung, aber wir kommen gut voran.“ Wir-Gefühl? Wohl eher ein Wir-gegen-ihn-Gefühl. Mehr als ein Drittel der Delegierten verpasste „dem Lars“ eine so schallende 64,9-Prozent-Ohrfeige als Parteichef, dass sie Klingbeil noch lange schmerzen wird. Die Gründe für diesen unfreundlichen Akt analysieren meine FOCUS-Kollegen Mike Szymanski und Janna Wolf übrigens hier. PR-Maßnahme? Klar, wenn „Hauptsache, Name richtig geschrieben” schon als gelungene Imagepflege gilt, dann war dieser Parteitag ein grandioser Erfolg. Setzt man die Messlatte nur ein klein wenig höher, lässt er die Zuschauer und potentiellen Wähler allerdings ratlos zurück. |
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| SPD-Chef Lars Klingbeil wird sein desaströses Wiederwahlergebnis beim Parteitag – das schlechteste, das je ein konkurrenzloser SPD-Kandidat hatte – nicht so schnell abschütteln (© dpa) |
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Die SPD regiert mit, mal wieder. Trotz schwächster 16 Prozent SPD-Wahlergebnis hat die Koalition einen sattroten Anstrich, mal wieder. Doch wie dieses Land auf die Überholspur kommen soll – dazu fehlt die Fantasie. Oder der Mut. Wie seit zwanzig Jahren, mal wieder. Denn Bärbel Bas, mit 95 Prozent zur SPD-Vizechefin gekrönt, sieht das deutsche Problem im wachsenden „Unterschied zwischen Arm und Reich. Da müssen wir ran.“ Applaus. „Mit mir wird es keinen sozialen Kahlschlag geben.“ Jubel im Saal. Mal vom Floskel-Alarm abgesehen: Dass Parteichefin Bas diesen Hut ablegt und Bundessozialministerin Bas die tatsächlichen Probleme angeht – die Reform eines adipösen Sozialstaats, zum Beispiel, der künftige Generationen erdrückt – ist also nicht zu vermuten. Da kann das Parteitags-Motto noch so sehr lauten: „Veränderung beginnt mit uns.“ Dabei benötigt Friedrich Merz genau das, um erfolgreich zu regieren: veränderungsbereite Sozialdemokraten, für die die Wähler wichtiger sind als die Basis. Stattdessen hat Merz seit dem Wochenende einen geschwächten Vizekanzler und seine mutmaßlich mutlose Co-Chefin im Kabinett. Das verheißt wenig Aufbruch. Aber wie gesagt, Parteitage soll man nicht überbewerten... Was meinen Sie? Schreiben Sie an [email protected] |
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Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich offen für eine Stromsteuersenkung für alle gezeigt: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her“, sagte der CDU-Politiker in der ARD. Mit Blick auf die Verabschiedung des Etats 2025 durch den Bundestag im September sagte Frei: „Wenn wir auf dem Weg dahin bessere Lösungen finden, dann bin ich sehr offen dafür, dass wir dann die Stromsteuer auch weiter senken“ Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD als Sofortmaßnahme eine Senkung für alle angekündigt. Fast drei Viertel der Erwerbstätigen in einer YouGov-Umfrage für die Postbank meinen, dass die gesetzliche Rente im Alter nicht reicht. Um ihren Lebensstandard zu halten, wäre gut die Hälfte (54,3 Prozent) der 1.163 Befragten bereit, über das gesetzliche Rentenalter hinaus zu arbeiten – überwiegend in Teilzeit und bis zur Vollendung des 70. Lebensjahres. | |
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| Überraschungsbesuch: Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) gestern mit Israels Ministerpräsident Netanjahu. Er besuchte danach den Ort eines tödlichen iranischen Raketenangriffs in Bat Jam nahe Tel Aviv (© dpa) |
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Israel-Besuch | Bundesinnenminister Dobrindt: „Deutschland braucht einen Cyber Dome“ | Es war der erste Besuch eines hochrangigen ausländischen Politikers seit Israels Zwölf-Tage-Krieg gegen den Iran. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat sich dabei uneingeschränkt hinter die Angriffe gestellt: „Israel hat mit der Zerstörung des iranischen Atom- und Raketenprogramms einen bedeutenden Beitrag zur Sicherheit Israels und zur Sicherheit Europas geleistet“, sagte der CSU-Politiker nach einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er äußerte sich überzeugt, dass der Iran eine Atombombe gegen Israel einsetzen würde, sollte er sie entwickeln. Dobrindt sagte ferner, Israel arbeite intensiv an einem Deal, der die Geiseln befreit und einen Waffenstillstand in Gaza erreicht: „Mein Eindruck: Eine Vereinbarung könnte nah sein.“ Er unterstütze dies, auch, damit sich die humanitäre Lage im Gaza verbessert. Zudem wolle Deutschland von Israels Expertise in der militärischen und zivilen Verteidigung profitieren. „Gerade bei Cyberabwehr und Bevölkerungsschutz ist uns Israel voraus. Auch wir müssen uns stärker auf neue Bedrohungslagen einstellen“, sagte Dobrindt. Dabei werde man eng zusammenarbeiten. „Deutschland braucht einen Cyber Dome.“ Gemeint sei ein schlagkräftiger, digitaler Schutzschild gegen Spionage und Sabotage von kritischer Infrastruktur. Unterdessen hat ein Gericht dem Antrag von Benjamin Netanjahu stattgegeben, seine für heute und Mittwoch angesetzten Anhörungen im Korruptionsprozess gegen ihn zu verschieben. |
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| Die SPD-Parteichefs Bärbel Bas (li.) und Lars Klingbeil nehmen beim Bundesparteitag eine Petition für die Prüfung eines AfD-Verbots entgegen (© dpa) |
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Bundesparteitag | SPD will AfD-Verbot vorbereiten | Die SPD hat bei ihrem Parteitag einstimmig einen Antrag zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens beschlossen. „Die juristische Auseinandersetzung gehört im Kampf gegen rechts dazu”, erklärte Parteichef Lars Klingbeil bei der Aussprache. Deswegen sei es wichtig, dass das Verbotsverfahren „nicht vom Tisch genommen wird, wie sich das CDU und CSU vorstellen”. Auch Fraktionskollegin Carmen Wegge betont, dass das Verfahren „unverzüglich” losgehen müsse. Den Antrag hat die ehemalige Parteichefin Saskia Esken in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partei-Akteuren erarbeitet. Er sieht zunächst die Einberufung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Sie soll Material sammeln und mit Gutachtern prüfen, ob „der Nachweis der Verfassungswidrigkeit der AfD erbracht werden kann”. Darüber hinaus bekräftigte die SPD, dass sie an dem Modell eines freiwilligen Wehrdienstes festhalten will. Streit gab es darum zuletzt zwischen den Jusos und Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir setzen ein klares Zeichen, dass uns die Belange von jungen Menschen wichtig sind”, betonte Juso-Chef Philipp Türmer. Am Wochenende konnten sich beide Seiten einigen: Es soll keine gesetzliche Aktivierung eines verpflichtenden Wehrdienstes geben. Allerdings darf Pistorius alle vorbereitenden Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel Erfassung und Musterung junger Männer. (jcw) |
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| Suwalki-Lücke | Hier könnte Putins Krieg gegen die Nato beginnen | Ein 60 Kilometer langer Grenzstreifen zwischen Polen und Litauen, der die russische Exklave Kaliningrad von Belarus trennt, könnte Ausgangsort des Dritten Weltkriegs sein. Satellitenbilder zeigen, wie Russland Militär in der Region nahe der Suwalki-Lücke konzentiert. Nicht nur die Nato rüstet sich für den Ernstfall. | Zum FOCUS+ Artikel |
| | Gesundheit | Krebs durch Tattoos? Wie groß die Gefahr wirklich ist | Zwei aktuelle Studien legen den Verdacht nahe, dass Farben, die beim Tätowieren eingesetzt werden, schwere gesundheitliche Schäden verursachen können. Was Experten deshalb raten. | Zum FOCUS+ Artikel |
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| Hält den Vorstoß zur Gründung einer WTO 2.0 für einen Fehler: Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament (© Waldemar Salesski) |
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US-Zollstreit | Chef des EU-Handelsausschusses befürchtet Zeitenwende | Im Handelsstreit zwischen der EU und den USA stellt sich der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange (SPD), dauerhaft auf Zölle ein. Es sehe „so aus“, dass das Zeitalter des weitgehend zollfreien Handels zwischen Europa und den Vereinigten Staaten zu Ende gehe, sagte Lange dem FOCUS unter Verweis auf die laufenden Verhandlungen. In den Gesprächen sei sehr deutlich geworden, dass die US-Regierung Zölle als wichtige Einnahmequelle sehe, um das eklatante US-Haushaltsdefizit zu verringern. Gemessen am aktuellen Handelsvolumen entspräche ein möglicher US-Zollsatz von zehn Prozent Einnahmen von rund 100 Milliarden Euro. Aktuell liegt das Zollaufkommen aus EU-Einfuhren bei sieben Milliarden Euro. Zugleich wandte sich Lange vehement gegen Überlegungen zur Gründung einer Nachfolgeorganisation für die angeschlagene WTO. Nach den Vorstellungen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll sie in den kommenden Jahren schrittweise die Welthandelsorganisation ersetzen. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterstützt den Vorschlag. Die WTO funktioniere nicht mehr, schon weil die USA die Richter an den Schiedsgerichten seit Jahren nicht mehr besetzt hätten, sagte Merz am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Sollte die EU-Kommission die Pläne vorantreiben, verliere Europa seine Position „als Vorkämpfer des multilateralen Handelsrechts“, warnte Lange. Zudem könnten viele Länder des globalen Südens den Eindruck gewinnen, dass im Welthandel künftig das „Recht des Stärkeren“ gelte. (utz) |
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39 Grad Celsius sind am Mittwoch nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes möglich, doch schon morgen legt die Hitze bundesweit so richtig los. Der Wetterdienst warnt! Auch mit tropischen Nächten ist zu rechnen, in denen es nicht unter 20 Grad abkühlt. Im Süden sind heftige Gewitter möglich. |
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| So jedenfalls klappt das bei den meisten Menschen nicht, ihre Aufmerksamkeitsspanne zu steigern (© imago) |
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Aufmerksamkeit | Wie man sich länger als acht Sekunden einer Sache widmet | Den Psychologen der Ohio State University zufolge beträgt die durchschnittliche Aufmerksamkeitsspanne des modernen Menschen acht Sekunden. Danach geht ihm etwas Anderes durch den Kopf, und er muss sich zwingen, sich auf die ursprüngliche Sache zu konzentrieren. Unter der Leitung der Verhaltensforscherin Evita Singh befragten die Psychologen in den USA 1008 Erwachsene zu den Einflüssen, die ihre Aufmerksamkeitsspanne verkürzen. Sie sind vielfältig und liegen nahe beieinander: Stress spielt bei 43 Prozent eine Rolle, unausgeschlafen zu sein bei 39 Prozent. Gut jeder Dritte nannte digitale Geräte, ein knappes Viertel außerdem „Multitasking“. Immerhin jeder vierte Befragte verneinte allerdings, überhaupt Probleme mit der Aufmerksamkeit zu haben. Aus ihrer Forschung und ihrer Praxis mit Ratsuchenden hat Singh fünf Merksätze entwickelt, die helfen zu fokussieren. Ihre „Take Five“ lauten: T – Take frequent breaks (öfter pausieren); A – Actively engage in the one task at hand (eins nach dem anderen); K – Keep distraction at a minimum (Ablenkendes abstellen); E – Eliminate multitasking (nicht zig Sachen auf einmal); und „Five“ – fünf Minuten etwas ganz Anderes tun, etwa einen Kaffee holen oder auf dem Heimfahrrad trainieren – und danach „refokussieren“. (kmm) |
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Sie setzte sich beim Literatur-Wettlesen in Klagenfurt gegen 13 Mitbewerber durch: Natascha Gangl, 39, hat den renommierten Ingeborg-Bachmann-Preis erhalten. Die in Wien lebende Autorin gewann die mit 25.000 Euro dotierte Ehrung für einen poetischen Text, der die versteckten Spuren eines NS-Verbrechens verfolgt. Die Jury zeigte sich von der kunstvollen Sprachtechnik beeindruckt, wie auch von der dichten Atmosphäre und genauen Naturbeobachtungen. |
| Blitz-Aus für Max Verstappen, 27, beim Formel 1 Grand Prix von Österreich. Der niederländische Red-Bull-Pilot mit Startplatz 7 erlebte vor den Augen von Konzerngröße Jürgen Klopp nach einem unverschuldeten Crash in der Auftaktrunde ein Desaster. Die Kollision mit Mercedes-Teenager Kimi Antonelli beraubte ihn in Kurve drei aller Chancen auf Schadensbegrenzung – und wahrscheinlich auch auf die WM. Es gewann der englische McLaren-Pilot Lando Norris. |
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Landwirtschaft: Bauernpräsident Joachim Rukwied informiert in Brandenburg zum bundesweiten Ernteauftakt Kultur: Uraufführung des Musicals „Die weiße Rose“ über die gleichnamige Widerstandsgruppe in der NS-Zeit im Festspielhaus Neuschwanstein (bis Ende Juli) |
Brüssel: Dänemark übernimmt turnusgemäß den Vorsitz des Ministerrats der Europäischen Union Film: Weltpremiere der Verfilmung von Max Frischs Roman „Stiller“ mit u.a. Albrecht Schuch, Paula Beer und Max Simonischek beim 42. Filmfest München |
Klima: Die EU-Kommission schlägt voraussichtlich ihre Klimaziele für 2040 vor „Chef:innensache“: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hält eine Rede bei der Berliner Konferenz der Initiative unter dem Motto „Future Leaders” Argentinien: Der öffentlicher Notstand läuft aus. Der ultraliberale Präsident Milei kann nun nicht mehr am Kongress vorbei per Dekret regieren |
Premiere: FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki stellt sein neues Buch „Aufwind in freien Fall – eine liberale Kampfansage“ in Berlin vor |
Köln: Straßenfest zum Christopher-Street-Day (CSD) auf mehreren Bühnen bis zur großen Parade am Sonntag |
Abschied: Trauergottesdienst für den Künstler Günther Uecker im Schweriner Dom Parteitag: Die WerteUnion von Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen trifft sich in Aschaffenburg |
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| Die deutschen Wimbledon-Hoffnungen ruhen auf Tatjana Maria, Mutter zweier Töchter und Rasenspezialistin (© dpa) |
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... weisen wir, nachdem Sie sich hoffentlich von den Bezos’schen Hochzeitsstrapazen in Venedig erholt haben, auf das nächste Groß-Event hin: Wimbledon! Die deutsche Beteiligung ist mit sieben Tennisprofis so gering wie zuletzt vor 43 Jahren, und der Weltranglistendritte Sascha Zverev, 28,schaffte es dort noch nie unter die besten Acht. Doch Tatjana Maria, 37,die gerade den Titel in Queen's errang, ist eine gefürchtete Rasenexpertin. Verfolgen lässt sich das Turnier wie schon 2024 bei Prime (notfalls mit Probe-Abo). Und bis zum Finale am 13. Juli erfahren wir sicher auch, wann man Boris Becker, 57, gratulieren darf, der hier vor 40 Jahren zum ersten Mal gewann – und der gestern ein Video mit sichtbar gewölbtem Bauch veröffentlichte. Dem seiner Frau Lilian, 35, nicht seinem... Kommen Sie cool durch die Hitze-Woche, herzlich | | Tanit Koch |
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