| 18. Juni 2021 SPD regt beim bayerischen Rechnungshof an, Maskenbeschaffungen in Bayern zu überprüfen Fraktionschef Florian von Brunn: Auch auf bayerischer Ebene muss lückenlos aufgeklärt werden, in welchem Umfang mit Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um sich geworfen wurde Der Fraktionschef der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat in einem Brief beim Obersten Bayerischen Rechnungshof angeregt, die Maskenbeschaffung der Regierung Söder auch in Bayern zu überprüfen - entsprechend den Rechnungshof-Prüfungen auf Bundesebene, die gerade die Schlagzeilen bestimmen. "Die großen Ähnlichkeiten zwischen der Maskenaffäre von Spahn und der von Söder in Bayern sind unübersehbar. Bei beiden wurden Masken zu völlig überteuerten Preisen und in völlig chaotischen Verfahren gekauft", so von Brunn. "Nachdem der Bundesrechnungshof gestern kritisiert hat, dass Spahns Ministerium viel zu viele Masken gekauft hat, ist aus unserer Sicht eine Überprüfung auch im Freistaat überfällig." Der SPD-Fraktionschef erinnert daran, dass die Maskenbeschaffung im Bund die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sieben Milliarden Euro gekostet hat. "Bayern hat für bestimmte Masken sogar noch mehr bezahlt als der Bund. Aber wir wissen nicht einmal, wie viel das alles die bayerischen Steuerzahler gekostet hat. Deswegen muss jetzt auch auf bayerischer Ebene alles lückenlos aufgeklärt werden. Wichtig ist dabei auch, ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, ob und wie alte CSU-Seilschaften und Maklerinnen wie Frau Tandler dabei ordentlich Kasse gemacht haben." |
