Herzlich willkommen bei der SPD-Ratsfraktion Kiel!

Mit diesem Newsletter wollen wir Ihnen aktuelle Informationen über unsere Arbeit in der Ratsversammlung geben. Unsere Themen sind heute:

• Holsteinstadion: Investition muss Sport und Stadtteil insgesamt nutzen
• Traditionsschifffahrt stärken und ausbauen
• Schwung der Special Olympics nutzen: Wir wollen Inklusion im Sport fördern
• Zukunft des Konzertsaals sichern
• Wir setzen uns ein für den Standort Lindenau Werft und den Arbeitsplatzerhalt

Außerdem haben wir unsere Liste der Fachsprecher*innen erweitert. Eine aktuelle Liste finden Sie am Ende des Newsletters. Wir freuen uns auch darüber, dass bürgerliche Mitglieder für uns in den Fachausschüssen mit Ideen, Sachkunde und Erfahrung mitarbeiten. Wer für unsere Fraktion in welchen Fachausschuss gewählt wurde, können Sie in Kürze im Infosystem Kommunalpolitik unter www.kiel.de/allris nachsehen. Dort finden Sie auch alle Unterlagen für die Sitzungen der Ratsversammlung.

Übrigens können Sie unter www.kiel.de/ratsversammlung Videos vergangener Ratssitzungen ansehen. Unsere Anträge finden Sie auch unter www.spd-fraktion-kiel.de.

Beste Grüße aus Kiel.Sailing.City

Gesa Langfeldt
Fraktionsvorsitzende

(1) Holsteinstadion: Investition muss Sport und Stadtteil insgesamt nutzen

Wir haben zur Sitzung der Ratsversammlung am 5. Juli einen differenzierten Antrag vorgelegt, mit dem sich die Ratsversammlung zum weiteren Ausbau des Holsteinstadions und zur damit verbundenen weiteren Finanzierung bekennt. Gleichzeitig haben wir dem Oberbürgermeister für die weiteren Verhandlungen mit Land und Investoren konkrete Vorstellungen der Ratsversammlung mit auf den Weg gegeben, deren Beachtung für uns Voraussetzung für eine abschließende Investitionsentscheidung ist. Insbesondere sollen weitere Nutzungsmöglichkeiten über die Heimspiele von Holstein Kiel hinaus geprüft werden.

Wir haben damit insbesondere deutlich gemacht, dass ein Gesamtkonzept für den Stadionausbau wichtig ist und dabei belastbare Zahlen zu verschiedenen Varianten vorliegen müssen. Private Investoren müssen sich mit mindestens 10 Millionen Euro am Bau beteiligen. Bei einer Investition ins Holsteinstadion wollen wir außerdem den sonstigen Kieler Sport mit einem erweiterten Investitionspaket Breitensport unterstützen. Das Holsteinstadion soll auch über die Heimspiele des Vereins hinaus zur Verfügung stehen, beispielsweise für kulturelle Veranstaltungen, eine Kindertagesstätte oder mit Räumen, die von Vereinen aus dem Stadtteil genutzt werden können.

Philip Schüller
Sportpolitischer Sprecher


(2) Traditionsschifffahrt stärken und ausbauen

In der Ratsversammlung am 5. Juli haben wir den Oberbürgermeister um einen Bericht bis zum Herbst 2018 gebeten, der darstellen soll, mit welchen Mitteln und unter welchen Bedingungen die Traditionsschifffahrt in Kiel gestärkt und ausgebaut werden kann.

Die Kieler Ratsversammlung und die Stadtverwaltung haben in der Vergangenheit wiederholt deutlich gemacht, dass die Traditionsschifffahrt für Kiel eine wichtige Rolle spielt. Einstimmig haben wir uns dafür ausgesprochen, die Patenschaft für das Segelschiff Thor Heyerdahl zu übernehmen, um ein deutliches Zeichen für die Bedeutung dieser Schiffe für unsere Stadt zu setzen und die Thor Heyerdahl als Botschafterin Kiels auf den Weltmeeren zu würdigen. Auch die Hansekogge und die MS Stadt Kiel sind als Kieler Traditionsschiffe weithin bekannt.

Nicht nur die vergangene Kieler Woche hat aber auch gezeigt, dass ein Gesamtkonzept für die Bedürfnisse und Erwartungen der Traditionsschifffahrt wertvoll sein könnte, um klare Verfahren zu vereinbaren und die Bedeutung der traditionellen Segler für Kiel zu untermauern. Denn in den vergangenen Jahren ist die Zahl der teilnehmenden Schiffe auch an der Windjammerparade kontinuierlich zurückgegangen. Gerade für große Schiffe, die die Parade oder Teilgruppen anführen können, haben andere Städte und Veranstaltungen inzwischen gleichsam attraktive Rahmenbedingungen geschaffen.

Wir wollen daher von der Verwaltung wissen, wie die Verteilung von Liegeplätzen und die Gebühren in der Zukunft gestaltet werden können. Auch freuen wir uns auf Vorschläge der Verwaltung für zusätzliche Anreize für das Anlaufen der Schiffe in Kiel bei Festen wie z.B. der Kieler Woche mit ihrer Windjammerparade.

Kiel soll Segelhauptstadt bleiben – das gilt nicht nur für den aktuellen Spitzensport, der sich auf der Kieler Woche wieder spannende Wettbewerbe geliefert hat. Auch die Traditionsschifffahrt begeistert viele Menschen in Kiel und weit darüber hinaus. Wir wollen die öffentlich geäußerten Sorgen und Kritik an den Rahmenbedingungen in Kiel daher aufnehmen und Lösungen finden.

Gesa Langfeldt
Fraktionsvorsitzende


(3) Schwung der Special Olympics nutzen: Wir wollen Inklusion im Sport fördern

Ein „Sonderstammtisch Sport“ unter Beteiligung von Verwaltung, Vereinen und Politik hat sich am vergangenen Donnerstag mit der Frage beschäftigt, wie der inklusive Sport auch im Anschluss an die „Special Olympics“ in Kiel weiterhin gestärkt und gefördert werden kann. Für die SPD-Ratsfraktion habe ich teilgenommen. Die Vorbereitung und Moderation übernahmen Vertreter*innen des InTuS-Netzwerks, das sich schon sehr lange für den inklusiven Sport einsetzt.

Zur weiteren Diskussion über Inklusion im Sport soll Ende 2018 ein sozialpolitisches Hearing stattfinden. Es wird durch das Amt für Sportförderung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Soziale Dienste organisiert.

Wir wollen das von uns im März beantragte Hearing dazu nutzen, kurzfristige und langfristige Ziele zu definieren, damit sich der inklusive Sport in Kiel ständig weiterentwickelt. Als einen zentralen Baustein sehen wir eine Bedarfsanalyse, die auch von den Sportvereinen gewünscht worden ist. Klar ist, dass die Infrastruktur für inklusiven Sport noch deutlich erweitert werden muss, damit Sportanlagen barrierefrei nutzbar sind. Auch eine stärkere Vielfalt an inklusiven Angeboten ist nötig, für die auch Trainer*innen und Übungsleiter*innen sensibilisiert werden müssen. Die nationalen Sommerspiele Special Olympics 2018 sind mit über 4.000 Athletinnen und Athleten eine tolle und erfolgreiche Sportwoche gewesen, die den inklusiven Sport in der ganzen Stadt erlebbar gemacht hat. Den Schwung der Special Olympics müssen wir nutzen. Wir freuen uns über alle, die sich an dem Hearing beteiligen und Ideen für Kiel als inklusive Stadt einbringen möchten. Wir stehen zu dem großen Ziel, den inklusiven Sport dauerhaft und auf hohem Niveau in Kiel zu etablieren.

Philip Schüller
Sportpolitischer Sprecher


(4) Zukunft des Konzertsaals sichern

Gemeinsam mit CDU, Grünen, FDP und SSW haben wir in der Ratsversammlung den Oberbürgermeister beauftragt, Verhandlungen zum Ankauf des Kieler Schlosses mit dem für die Kulturszene Kiels und darüber hinaus wichtigen Konzertsaal zu führen. Wir sind bereit, das gesamte Schlossareal in eine öffentliche und dem Gemeinwohl verpflichtete Trägerschaft zu übernehmen und der hohen Bedeutung dieses bedeutenden Ortes für die Landeshauptstadt Kiel gerecht zu werden.

Vor allem der dringende Modernisierungs- und Sanierungsbedarf des Konzertsaals ist seit Jahren bekannt. Wir setzen uns schon lange dafür ein, hier eine Lösung zu finden Eine erste gutachterliche Kostenschätzung im Jahr 2016 ergab einen Investitionsbedarf von rund 24,5 Mio. Euro. Die Machbarkeitsstudie geht davon aus, dass die Sanierungsplanung mindestens 18 Monate in Anspruch nehmen wird.

Um den dauerhaften Betrieb des Konzertsaales schnellstmöglich zu sichern, ist daher Eile geboten. Wir wollen den Ankauf schnellstmöglich über die Bühne bringen und damit Planungssicherheit für die Veranstaltungen im Kieler Schloss ermöglichen.

Gesa Langfeldt
Fraktionsvorsitzende


(5) Wir setzen uns ein für den Standort Lindenau Werft und den Arbeitsplatzerhalt

Der Standort Lindenau-Werft ist für die Schifffahrt weiterhin von großer Bedeutung. Denn Dock-Kapazitäten sind im gesamten Ostseeraum knapp. Ein einsatzfähiges Reparaturdock, in direkter Nachbarschaft zum Nord-Ostsee-Kanal, gehört zum maritimen Standort Kiel und bietet auch Chancen, Beschäftigung  zu sichern und zu schaffen. Das Dock ist zudem das einzige an der Kieler Förde, das bereitsteht, um nach einer Havarie ein beschädigtes Schiff schnell aufzunehmen.

Wir haben mit einem dringlichen Antrag zur Ratsversammlung daher ein klares Zeichen gesetzt, den Oberbürgermeister in seinen Bestrebungen zu unterstützen, den Standort Lindenau Werft zu erhalten und zukunftssicher aufzustellen. Das attraktive Gelände in Friedrichsort bietet darüber hinaus Chancen, weitere Firmen aus dem maritimen Sektor anzusiedeln.

Insbesondere haben wir den Oberbürgermeister gebeten, Gespräche mit der Geschäftsführung der German Naval Yards über die Zukunft des Standortes Lindenau Werft aufzunehmen. Ziel der Gespräche sollte es sein, Möglichkeiten auszuloten, den Werftstandort mit seinen Arbeitsplätzen und dem für die Schifffahrt auf der Ostsee und Förde wichtigen Schwimmdock zu erhalten. Ein Zwischenstand soll uns möglichst schon nach der Sommerpause im Wirtschaftsausschuss vorgestellt werden.

Daniel Pollmann
Wirtschaftspolitischer Sprecher

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Die politischen Zuständigkeiten in unserer Fraktion im Einzelnen:

Gesa Langfeldt    Fraktionsvorsitzende
André Wilkens    Stellvertretender Fraktionsvorsitzender / Baupolitischer Sprecher
Daniel Pollmann    Beisitzer im Fraktionsvorstand / Wirtschaftspolitischer Sprecher
Christina Schubert    Beisitzerin im Fraktionsvorstand / Sprecherin für Digitalisierung und Hochschule
Philip Schüller    Beisitzer im Fraktionsvorstand / Sportpolitischer Sprecher
Hans-Werner Tovar    Stadtpräsident
Andreas Arend    Innenpolitischer Sprecher
Timo Dittrich    Arbeitspolitischer Sprecher
Tobias Friedrichs    Schulpolitischer Sprecher
Volkhard Hanns    Finanzpolitischer Sprecher
Moritz Koitka    Kulturpolitischer Sprecher
Astrid Leßmann    Gleichstellungspolitische und wohnungspolitische Sprecherin
Annika Schütt    Sprecherin für Familie und Beruf
Falk Stadelmann    Bundeswehrpolitischer Sprecher / Sprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Nesimi Temel    Jugendpolitischer und migrationspolitischer Sprecher
Dr. Hans-Friedrich Traulsen    Energiepolitischer Sprecher
Matthias Treu    Sprecher für Bürgerbeteiligung
Anna-Lena Walczak    Sozialpolitische Sprecherin
Max Dregelies (Bürgerliches Mitglied)    Umweltpolitischer Sprecher
Achim Heinrichs (Bürgerliches Mitglied)    Verkehrspolitischer Sprecher

 Unsere Fraktion