SPD
Newsletter der SPD-Ratsfraktion Kiel
Herzlich willkommen bei der SPD-Ratsfraktion Kiel!

Die Ratsversammlung hat am 12. Dezember den Haushaltsplan für das Jahr 2020 beschlossen. Mit diesem Newsletter wollen wir Sie über einige der wichtigen Impulse informieren, die wir in den Beratungen gesetzt haben:

Alle Unterlagen für die Sitzungen der Ratsversammlung finden Sie im Infosystem Kommunalpolitik unter www.kiel.de/allris. Übrigens können Sie unter www.kiel.de/ratsversammlung Videos vergangener Ratssitzungen ansehen. Unsere Anträge finden Sie auch unter www.spd-fraktion-kiel.de.

Beste Grüße aus Kiel.Sailing.City

Gesa Langfeldt
 

Einrichtung eines Welcome Desk

Mit dem kommenden Umzug der Zuwanderungsabteilung in das Neue Rathaus haben wir nun die Chance, die Strukturen der Abteilung zu erneuern. Zur Verringerung von Wartezeiten schaffen wir einen „Welcome Desk“, an welchem die drängenden Fragen der Kund*innen schnell, unbürokratisch und ohne Termin geklärt werden können. Gerade das Warten auf einen Termin für die Klärung offener Fragen hatte in der Vergangenheit unter den Kund*innen zu Frustration geführt. Wir investieren nun über 90.000 Euro zur Schaffung von drei Vollzeitstellen. So wird die Arbeit in der Zuwanderungsabteilung beschleunigt und die Angestellten vor Ort können entlastet werden.

Andreas Arend
Personalpolitischer Sprecher
 

Aufstockung des Fonds für Städtepartnerschaften

Die Bedeutung internationaler Beziehungen steigt immer weiter an. Auch für die Landeshauptstadt Kiel gewinnt der internationale Austausch mit anderen Gemeinden an Bedeutung. Der Austausch zwischen Partnerstädten fördert die Entwicklung in vielen Bereichen, etwa in der Wissenschaft, der Bildung und in der Verwaltung. Um diese Entwicklung zu fördern, werden wir den Fonds für Städtepartnerschaften im kommenden Jahr um 25.000 Euro aufstocken. Aufgrund der großen Nachfrage von Kieler Bürgerinnen und Bürgern werden insgesamt 175.000 Euro für Projekte zur Vertiefung der Städtepartnerschaften zur Verfügung stehen. Mit diesem Geld soll es Besucher*innengruppen aus den Kieler Partnerstädten ermöglicht werden, nach Kiel zu reisen. Gleichzeitig sollen Kieler*innen verstärkt die Möglichkeit erhalten, Kiels Partnerstädte kennenzulernen und konkretes Fachwissen in ihren jeweiligen Bereichen zu gewinnen.

Dr. Hans-Friedrich Traulsen
Sprecher für Städtepartnerschaften


Senior*innen in die Clubs

Rund 3.000 Kieler*innen leben in Altersarmut. Sie leben in Abhängigkeit von der Altersgrundsicherung. Um das körperliche und das seelische Wohlbefinden der betroffenen Senior*innen zu steigern, werden wir im kommenden Haushaltsjahr 30.000 Euro investieren. Den Inhaber*innen des sogenannten Seniorenpasses sollen im Rahmen des Projektes „Seniorenpässe in die Clubs“ die Beiträge für ihre Mitgliedschaft in Kieler Sportvereinen erstattet werden. Regelmäßige sportliche Aktivität und der Kontakt zu anderen Menschen sorgen dafür, dass Senior*innen weiterhin fit durch ihren Alltag gehen können. Dies wollen wir mit der Aktion „Seniorenpässe in die Clubs“ unterstützen!

Anna-Lena Walczak
Sozialpolitische Sprecherin


Aufstockung der Mittel für Gaarden Hoch 10

Damit Gaarden als Kieler Stadtteil attraktiver wird, werden wir das Projekt „Gaarden Hoch 10“ mit zusätzlichen 45.000 Euro fördern. Davon soll unter anderem die Initiative „TuSch“, also Theater und Schule, unterstützt werden. Theaterspielen fördert nicht nur die Kreativität von Kindern, sondern verstärkt auch das Gemeinschaftsgefühl. Des Weiteren soll für ein Ferienprogramm im Gaardener Sport- und Bewegungspark gesorgt werden. Dieses Programm soll Kindern und Jugendlichen im Sommer ein attraktives Angebot bieten, um die Vielfältigkeit des Sport- und Begegnungsparks deutlich zu machen.

Moritz Koitka                             Nesimi Temel
Kulturpolitischer Sprecher     Jugendpolitischer Sprecher


Erweiterung der Sozialstaffel für Kieler Kitas

Durch das Gute-Kita-Gesetz des Bundes und das Kita-Reformgesetz des Landes werden der Stadt Kiel zukünftig mehr Gelder für die Verbesserung der Betreuungssituation zur Verfügung gestellt. Da die Kieler Kitas den im Kita-Reformgesetz festgeschriebenen Ansprüchen bereits größtenteils entsprechen, wollen wir mit Hilfe der Gelder die Eltern entlasten. Dazu wird ab August 2020 die Sozialstaffel erweitert werden, sodass künftig nur noch 30% des Überschreitungsbetrages als Gebühr gezahlt werden müssen. Außerdem wünschen wir uns flexiblere und arbeitnehmer*innenfreundlichere Kita-Öffnungszeiten. Aktuell prüfen wir, inwiefern das realisierbar ist. Mittelfristig streben wir eine landesweite Senkung der Elternbeiträge an. Unser Ziel ist weiterhin die Beitragsfreiheit der Kindertagesbetreuung für Eltern in ganz Schleswig-Holstein.

Annika Schütt

Kitapolitische Sprecherin


Personelle Unterstützung der städtischen Musikschule

Um die Musikschule der Landeshauptstadt Kiel im Haushaltsjahr 2020 personell zu unterstützen, stellen wir zusätzlich 105.000 Euro ein. Davon soll eine Honorarerhöhung von durchschnittlich 5 Euro schon ab dem 1. Januar 2020 für die als Honorarkräfte beschäftigten Musikschullehrer*innen realisiert werden. Darüber hinaus sollen weitere 1,5 Stellen in der städtischen Musikschule geschaffen werden, um das musikalische Bildungsangebot der Musikschule auch weiterhin zu sichern und die Beschäftigten bei den anfallenden Verwaltungsaufgaben zu entlasten. Dadurch wollen wir auch die Musikschullehrer*innen unterstützen, die derzeit zwar in Vollzeit arbeiten, aber auf Honorarbasis beschäftigt sind und deswegen keinen Anspruch auf Sozialleistungen wie Kranken- und Rentenversicherung haben. Kinder, Jugendliche und Erwachsene können in der Musikschule zusammenkommen, um gemeinsam zu musizieren. Das wollen wir auch weiterhin bestmöglich unterstützen!

Philip Schüller
Mitglied im Fraktionsvorstand

 


Unsere Fraktion

 
Verantwortlich:
 
SPD-Ratsfraktion Kiel
Michel Hansen
Fraktionsreferent
Rathaus, Zimmer 376
Fleethörn 9, 24103 Kiel
Telefon 0431 901-2527 oder 2528
Fax 0431 901-62540
E-Mail [email protected]
www.spd-fraktion-kiel.de

 

SPD
Sie erhalten diesen Newsletter aufgrund Ihrer Anmeldung. Damit wir Ihnen Newsletter zusenden können, speichern wir die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse für die Dauer Ihres Abonnements. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung für Online-Publikationen auf www.kiel.de/datenschutz.

Wenn Sie diese Newsletter-Ausgabe weiterempfehlen wollen, klicken Sie bitte auf diesen Link

Um ein Abonnement abzumelden, klicken Sie bitte auf diesen Link

Um Ihre Abo-Daten zu bearbeiten, klicken Sie bitte hier auf diesen Link

powered by phplist v 2.10.12, © tincan ltd