hier erhalten Sie unseren Wochenüberblick mit den neuesten Publikationen, Veranstaltungen und Jobangeboten. Wie gewohnt, finden Sie am Anfang eine Kurzanalyse von einer DGAP-Expertin oder einem DGAP-Experten. Konflikt in Transnistrien lässt mehr hybride Angriffe aus Russland erwarten: Europa sollte handeln Anastasia Pociumban, Research Fellow und Projektmanagerin, Think Tank Network on the Eastern Partnership WORUM ES GEHT: Die Forderung des abtrünnigen Transnistriens im Osten der Republik Moldau nach „Schutz“ durch Moskau und die Einberufung des Abgeordnetenkongresses haben die Region wieder in den Fokus gerückt. Die Maßnahmen können als Versuche des prorussischen Regimes gewertet werden, den Transnistrien-Konflikt auf die internationale Agenda zu heben und Druck auf die moldauische Regierung auszuüben. Der Kongress, der zum ersten Mal seit 2006 einberufen wurde, fand statt, nachdem die Regierung in Moldau Zollerleichterungen für transnistrische Unternehmen abgeschafft und Schritte unternommen hat, um den Einfluss der international nicht anerkannten „Republik Transnistrien“ schrittweise zu verringern. WAS AUF DEM SPIEL STEHT: Die Republik Moldau hat ihre Abhängigkeit von Transnistrien verringert, während die Region, insbesondere nach der Schließung der moldauischen Grenze zur Ukraine auf ihrer Seite, stärker von Moldau abhängig geworden ist. Transnistrien spielt jedoch nach wie vor eine wichtige Rolle, wenn es um potenzielle Destabilisierungsversuche und hybride Bedrohungen aus Russland geht. Die jüngsten Entwicklungen verschärfen die Spannungen zwischen der Regierung in Chisinau und dem De-facto-Regime in Tiraspol und destabilisieren das ohnehin fragile Sicherheitsumfeld in Moldau weiter. Angesichts der EU-Integrationsbestrebungen der Republik Moldau sowie der diesjährigen Präsidentschafts- und der Parlamentswahlen im nächsten Jahr könnte Putins Regime sowohl Transnistrien als auch die autonome Region Gagausien nutzen, um weitere Spannungen zu provozieren. Die jüngste Ankündigung der Behörden in Tiraspol, Wahllokale für die russischen Wahlen zu öffnen, ist ein weiteres Beispiel für solche Provokationen. WAS ZU TUN IST: Um den genannten Destabilisierungsmaßnahmen aus Russland entgegenzutreten, sollte Europa die Republik Moldau stärker unterstützen. Diese Unterstützung muss langfristig angelegt sein, um die Widerstandsfähigkeit des Landes im Umgang mit hybriden Bedrohungen zu stärken. Auch Hilfe bei der Zentralisierung der Erkennung hybrider Bedrohungen sowie der Analyse- und Reaktionskapazitäten ist erforderlich. Darüber hinaus wäre eine zentrale Koordinierung der Geberunterstützung sinnvoll, um doppelte Maßnahmen zu vermeiden, insbesondere im Sicherheits- und Verteidigungssektor. Nicht zuletzt sollte die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau vorangetrieben werden. Bestenfalls noch vor den Wahlen im Herbst in Moldau. |