WELT

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Liebe Leserin, lieber Leser,

Andreas Rosenfelder

Ressortleiter Feuilleton

erinnern Sie sich an den Actionfilm „Speed“ mit Sandra Bullock? Ein Erpresser manipuliert einen Linienbus in Los Angeles so, dass eine Bombe scharfgestellt wird, sobald die Tachonadel 50 Meilen pro Stunde überschreitet. Der Sprengsatz explodiert, wenn die Nadel wieder unter die 50 fällt.

Ein bisschen erinnert die Situation deutscher Städte und Kreise an diesen Bus, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Wenn die Inzidenz unter 100 oder gar 50 fällt, werden stufenweise Freiheiten gestattet, die Gesellschaft darf sich nach dem mehrmonatigen Lockdown wieder regen. Steigt die Inzidenz aber wieder und überschreitet gar den kritischen Wert von 100, so greift eine „Notbremse“: Alles wird wieder dichtgemacht.

Diese Allmacht des Inzidenzwerts – es geht immerhin um die im Grundgesetz garantierten Freiheiten – ist nicht mehr gerechtfertigt. Denn die Sieben-Tage-Inzidenz macht in einem blinden Automatismus jede Neuinfektion zum Politikum. Dabei haben die Impfungen in den Pflegeheimen die Sterberaten bereits gesenkt. Je weiter die Impfung der vulnerablen Gruppen voranschreitet, umso mehr verlieren die Infektionen ihren Schrecken.

Daran ändern auch die allgegenwärtigen Mutationen nichts, an die wir uns werden gewöhnen müssen. Auch bei ihnen schützt die Impfung nach allem, was wir wissen, vor schweren Verläufen. Und auch die vielbeschworenen Langzeitfolgen taugen nicht als Argument gegen konsequente Öffnungen. Anhaltende Abgeschlagenheit und in Einzelfällen auch schlimmere Symptome sind ein medizinisches Problem. Dieses darf aber nicht als Argument für flächendeckende Grundrechtseinschränkungen herhalten – sonst müssten in Zukunft ganz andere Infektionskrankheiten mit Lockdowns bekämpft werden.

Das Festhalten an der Sieben-Tage-Inzidenz schafft eine existenzielle Unsicherheit, die durch die objektive Gefahrenlage nicht mehr zu rechtfertigen ist. Es ist nicht angemessen, dass wegen jedem „Ausbruch“ in einer Produktionshalle oder bei einer illegalen Hochzeit alle Läden, Museen und Sportplätze wieder schließen müssen.

Vor allem aber, und das wiegt schwerer, missachtet die Exekutive mit ihrem Festhalten am Inzidenzwert das höchste Organ im Staat. Bereits am Dienstag einigte sich die große Koalition, so erklärte es SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der WELT, darauf, „Hinweise aus der Rechtssprechung“ ernstzunehmen, dass es „bei der Verhängung der Schutzmaßnahmen nicht ausreicht, allein auf den Inzidenzwert zu schauen.“ Deshalb sollen auch andere Faktoren wie die Impfquote und der R-Wert berücksichtigt werden. Am Donnerstag hat der Bundestag diese Ergänzung im Infektionsschutzgesetz beschlossen.

Man muss davon ausgehen, dass Kanzleramt und Ministerpräsidenten, als sie am Mittwoch ihre heillos verwirrende Inzidenztabelle erstellten, von dieser Absicht des Gesetzgebers wussten. Sie haben sie also ignoriert. Es ist notwendig, dass der Bundestag die Regierung daran erinnert, wer der Souverän ist.

Was den Tag heute bestimmt, darüber berichtet für Sie jetzt aus dem WELT-Newsroom meine Kollegin Judith Mischke.

WAS HEUTE SCHLAGZEILEN MACHT

Quelle: Omer Messinger/Getty Images

Verfassungsschutz darf AfD vorerst noch nicht beobachten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Dadurch kann die gesamte Partei vorerst noch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das geht aus einem Beschluss des Gerichts hervor, der den Prozessbeteiligten am Freitag zugestellt wurde. Das Bundesamt hatte die Verfassungsschützer der Länder in dieser Woche intern über eine Hochstufung der Partei zum Verdachtsfall informiert, öffentlich jedoch nichts dazu bekanntgegeben.

Vorzeitiger Atomausstieg: Einigung auf Entschädigung

Die Bundesregierung hat sich nach jahrelangem Rechtsstreit mit den Energiekonzernen auf eine Entschädigungssumme für den vorzeitigen Atomausstieg geeinigt. Wie aus einer gemeinsamen Erklärung von Bundesumweltministerium, Bundesfinanzministerium und Bundeswirtschaftsministerium von Freitag hervorgeht, sollen die Betreiber RWE, Vattenfall, Eon/PreussenElektra und Enbw gemeinsam knapp 2,4 Milliarden Euro Ausgleich für entgangene Gewinne und umsonst getätigte Investitionen erhalten. Alle Details finden Sie auf welt.de.

WHO hat „ernste Bedenken" gegen EU-Impfpass

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat „ernste Bedenken“ gegen den von der EU geplanten Corona-Impfpass. Es sei unsicher, wie lange die Immunität nach einer Corona-Impfung anhalte, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge WELT. Auch könne die Impfung nicht unbedingt verhindern, dass der Empfänger andere Menschen anstecke. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfeltreffen vergangene Woche die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises beschlossen. Kluge warnte davor, Mutanten des Coronavirus nicht ernst genug zu nehmen, weil sich manche sehr schnell verbreiten könnten und schwere Krankheitsverläufe auslösten. „Wenn dies nun zusammenfällt mit einer nur langsamen Impfkampagne, dann verlieren wir Momentum. Dann kann das Virus wieder die Oberhand gewinnen.“ Das gesamte Interview mit Kluge finden Sie hier.

Bundeswehr-Abzug: Neue Linken-Chefin in Kritik

Die neue Co-Chefin der Partei Die Linke, Susanne Hennig-Wellsow, ist in die Kritik geraten, weil sie in einem Interview mit dem YouTuber Tilo Jung den Abzug von Bundeswehr-Soldaten gefordert hat – aber nicht wusste, wo diese überhaupt stationiert sind und Kampfeinsätze führen. Auch grundsätzliche Kenntnisse über die ungefähre Anzahl der deutschen Truppeneinsätze und Mannstärke konnte die Co-Parteivorsitzende in dem Interview nicht vorweisen. „Da muss ich ehrlicherweise sagen: Die habe ich alle nicht einzeln im Blick", erklärte Hennig-Wellsow. Warum die Linke dadurch eine „Bruchlandung" erfährt, hat WELT-Redakteurin Luisa Hofmeier auf welt.de erklärt.

WORÜBER HEUTE DISKUTIERT WIRD

Quelle: Andreas Gora - Pool/Getty Images

Deutschland verfügt über ausreichend Corona-Schnelltests – so hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) es heute Vormittag zumindest dargestellt. Viele Hersteller hätten versichert, dass Millionen solcher Tests auf Lager seien. Ab kommender Woche hat jeder Bürger das Recht, einen kostenlosen Test pro Woche machen zu können, zum Beispiel in Arztzentren oder einigen Apotheken. Aber: Der Start könne sich verzögern, da die Länder und Kommunen für die Umsetzung zuständig sind und unterschiedlich viel Zeit benötigen.

„Ich biete mich auch als Kontaktbörse an“, sagte Spahn. „Ich werde jedem Ministerpräsidenten anbieten, einen Kontakt zu vermitteln. Ich möchte dann aber nicht lesen: Warum hat der Minister telefoniert.“ Bei diesem Satz wirkte Spahn sichtlich angefasst. Zudem betonte er, dass positive Ergebnisse von Schnelltest durch einen genaueren PCR-Labortest überprüft werden müssen. Dies gelte auch für die Selbsttests, die nun bald in die Supermärkte kommen. Wo sie diese Tests für Zuhause finden können, das haben die WELT-Redakteure Carsten Dierig und Michael Gassmann hier aufgeschrieben.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, warnte vor den Folgen einer Ausbreitung der Virus-Mutation B.1.1.7. Es sei absehbar, dass diese britische Variante des Coronavirus bald die vorherrschende in Deutschland sei: „Und dann wird es noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten.“

Um das Impftempo in Deutschland zu erhöhen – und vor allem die Mitarbeiter von Firmen schnell zu impfen – hat sich eine neue Allianz formiert. Zu dieser Allianz zählen unter anderem die Deutsche Bank und die Axel Springer SE (zu der auch WELT gehört). Weitere Details erfahren Sie auf welt.de.

WAS HEUTE NOCH WICHTIG WIRD

Quelle: Peter Kneffel/Pool via REUTERS

Gegen 13 Uhr wird CSU-Chef Markus Söder (im Foto) eine Regierungserklärung abgeben: Darin wird er erläutern, wie Bayern die Corona-Beschlüsse vom Bund-Länder-Treffen am Mittwoch umsetzen wird. Wir berichten live im WELT Fernsehen.

PODCAST DES TAGES

Quelle: WELT

In unserem Magen-Darm-Trakt befindet sich immer eine gewisse Menge Luft, die – angeregt durch die Verdauung – ab und zu hinaus muss. Doch es gibt auch Darmerkrankungen, die dahinterstecken können. Wie man seine Darmflora pflegt und mit welchen Leiden Reizdarm-Patienten zu kämpfen haben, all das erklären zwei Darm-Experten: die Berliner Gastroenterologin Dr. med. Zübeyde Kara und ihr Kollege, der Koloproktologe Skander Bouassida. Sie geben auf alle unangenehmen Fragen rund um Blähungen Antworten – in der neuen Podcast-Folge von „Peinlich – gibt's nicht."

Ich wünsche Ihnen ein wunderbares Wochenende.

Andreas Rosenfelder
Ressortleiter Feuilleton

MEINE WELTPLUS-EMPFEHLUNGEN FÜR SIE

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