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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 16.02.2021 | Stark bewölkt bei max. 3°C. | ||
+ Was der Senat über seine Mitarbeitenden weiß + Wie sich Berlin auf die Dreifachwahl vorbereitet + Stadträtin lehnt Checkpoint-Trophäe „Die Blechtonne“ ab + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, die Temperaturen steigen, die Infektionszahlen fallen: Erstmals seit Beginn der zweiten Welle im Herbst bleibt ein Berliner Bezirk unter der Inzidenzschwelle von 35 (7 Tage / 100.000 EW). Und, Überraschung: Es geschah in Friedrichshain-Kreuzberg. Schöne Geschichte. Demnach dürften in Berlin wohl die Fachgeschäfte für Revolutionsbedarf als erste wieder öffnen. Ja, Friedrichshain-Kreuzberg will hoch hinaus, was nicht nur die 90-Meter-Bürotower-Pläne für den Gleisdreieckpark belegen (Protestsammlung hier). Um über sich hinauszuwachsen, hat z.B. das Dathe-Gymnasium jetzt für jedes Klassenzimmer eine Leiter angeschafft. Damit können ein Jahr nach Pandemiebeginn jetzt endlich auch hier zum Lüften die hoch angebrachten Fenster geöffnet werden. | |||||
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Apropos Wahl: Wie soll eigentlich die Dreifachherausforderung (Bund, Land, Bezirk) unter Pandemiebedingungen gemeistert werden (bei der vergangenen Bundestagswahl lieferte Berlin seine Zahlen als letztes Land ab)? Die Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage zur „Digitalen Durchführung des Wahljahres“ von CDU-MdA Stephan Lenz macht Angst und Bange: „Die technische Ausstattung der Wahlämter folgt den allgemeinen Standards der Berliner Verwaltung und obliegt ansonsten jedem Bezirk in eigener Verantwortung.“ Allgemeine Standards? Eigene Verantwortung? Uah… Und das in der Behördenpingpong-Metropole Berlin! Der Checkpoint hat gleich mal bei der Landeswahlleitung nachgefragt, und da macht die Antwort schon etwas zuversichtlicher: Über konkrete Maßnahmen und Hygienekonzepte wird zwar erst abhängig vom Infektionsgeschehen entschieden (eine AG ist damit bereits seit dem vergangenen Jahr beschäftigt). Aber fest steht schon mal, „dass die Zahl der Wahlhelfenden sowie der Wahllokale und der Briefwahllokale wesentlich erhöht werden wird“. So sollen statt 660 Briefwahlvorständen (je sechs bis neun Mitglieder) diesmal 1.300 im Einsatz sein. Und: „Statt rund 20.000 Wahlhelfenden werden in diesem Jahr mehr als 34.000 ehrenamtliche Mitglieder von Wahlvorständen die Wahlen am Wahltag organisieren“. Also, falls Sie am 26. September nicht beim Marathon mitlaufen und auch sonst noch nichts vorhaben: Ihre Hilfe wird gebraucht! Unter dieser Adresse hier können Sie sich weiter informieren und registrieren. | |||||
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Was ist eigentlich nachts auf dem Tempelhofer Feld los? Offenbar nicht viel: Registriert wurden im vergangenen Jahr lediglich 28 Verstöße gegen das Aufenthaltsverbot zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang – da haben sich die 900.000 Euro für die 24-Überwachung ja mal so richtig gelohnt (plus Personalkosten der „Grün Berlin“). Und tagsüber? Bleibt jede Menge Müll liegen: Zwischen 650.000 und 750.000 Kilo räumte die BSR ab – inkl. Sperrmüll, den die Leute womöglich extra dorthin schleppen, weil die umliegenden Straßen schon gut mit alten Waschmaschinen, Matratzen und Schränken gefüllt sind. (Q: Verkehrsverwaltung) | |||||
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Apropos Sperrmüll, apropos Tempelhof-Schöneberg: Ordnungsstadträtin Christiane Heiß lehnte gestern die Annahme der von uns gerade erst verliehenen Checkpoint-Trophäe „Die Blechtonne“ ab. Ihr Büro (übrigens sehr freundlich) reichte stattdessen einige Statistiken ein. Demnach stieg innerhalb von vier Jahren die Zahl der Unordnungsmeldungen von 5.750 auf 29.596. Allerdings wird zuweilen ein einziger Müll-Ort 50 Mal gemeldet, bis die Sache erledigt ist – und je bekannter die Ordnungsamts-App wird (u.a. durch den Checkpoint), desto mehr wird sie auch genutzt. Das Rätsel der fehlenden Kubikmeter in TS (als einziger Bezirk k.A., CP v.15.2.) konnten wird gestern nicht lösen - aber einer Erklärung für die berlinweit absurd niedrige Zahl von Bußgeldverfahren („keine Ermittlungsansätze“) kamen wir durch einen Tipp aus Steglitz-Zehlendorf auf die Spur. Eine Leserin berichtete uns, dass zwar der gemeldete Sperrmüll (Herd, Kühlschrank, Bank, Regal) zügig eingesammelt wurde; einen Hinweis auf den Verursacher (wurde beobachtet) wollte das Ordnungsamt aber nicht aufnehmen, die klassische Begründung: Unzuständigkeit. Den immer größer werdenden Schrottbergen auf den Straßen versuchen einige Bezirke (u.a. Mitte und Tempelhof-Schöneberg) an „Sperrmüllaktionstagen“ abzutragen – mit wechselndem Erfolg. Die „Eigenverantwortung“, die der Regierende Bürgermeister so gerne beschwört, endet eben leider für viele Leute beim Nachfüllen der persönlichen Biervorräte. Wäre es da nicht besser, die BSR würde nach einem festen Plan auf Kosten der Bezirke (oder des Landes Berlin) von sich aus abholen, was niemand mehr haben will? Was meinen Sie? | |||||
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