Trumps Ultimatum für den Gazastreifen
● EU: Milliarden für Rüstung |
● Migration: SPD schießt quer |
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Liebe Leserin, Lieber Leser, hatten Sie zuletzt auch den Eindruck, dass unsere Ära alter Gewissheiten gerade ihrem Ende entgegentaumelt? Willkommen in der harten Wirklichkeit! Denn die Einzigen, die viele Entwicklungen nicht wahrhaben wollten, waren wir Deutschen. Vor allem jene von uns, die noch in der muggeligen Bonner Republik aufwachsen durften. Dieses Deutschland ähnelt heute einem 80-er-Jahre-Freizeitpark von baufälligem Fachwerk-Kitsch bis Jever-Fun-Bräsigkeit, auch wenn ich zugebe: Es kommt gerade dicke, was die Gleichzeitigkeit der historischen Umbrüche angeht. Der US-Präsident stellt das transatlantische Bündnis zur Disposition. China läuft uns ökonomisch den Rang ab. Und das billige Gas aus Russland wollen wir ja nicht mehr, seit Putin die Ukraine überfiel und nun ein obendrein desolates Europa bedroht. Und dann schnürt ausgerechnet die sonst nicht zu Ausgabenexzessen neigende Union ein Billionen-Euro-Schuldenpaket? „Das Ende der Geschichte“, wie es nach dem Zusammenbruch des Ostblocks der US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama 1989 prophezeite, war schon damals eine Schimäre. Aber sie begleitete uns wie ein Maskottchen für unsere Art, die Welt zu sehen: Alle haben sich lieb, schäumen den Cappu mit Hafermilch, fliegen dreimal im Jahr in Urlaub und schämen sich ein bisschen wegen des Klimawandels. Den Rest regeln Bundesgesetze und Kinofilme von Karoline Herfurth. So weit der Selbstbetrug Made in Germany. Wir wollten die Welt mit ihren dauernden Überraschungen und Anmaßungen nicht akzeptieren, wussten im Nachhinein aber alles vorher. Dabei hätten wir sehen können, was auf uns zukommt. Schon was wir eher schulterzuckend als „Mauerfall“ wahrnahmen, bedeutete für 18 Millionen Deutsche ja einst den Zusammenbruch ihrer Ordnung. Unser Dankeschön: Soli und ein Feiertag. Heute wundern wir uns, dass die AfD alle neuen Bundesländer im Griff hat. Hat uns alles nicht sehr interessiert, was die da „drüben“ für Probleme hatten. Selbst die blutigen Bürgerkriege im nahen Jugoslawien haben wir eher ignoriert. Erst als Putin auf Kiew zumarschierte, hieß es erschrocken: „Oh Gott, Krieg in Europa!“ Die Ausnahmen, quasi die Geisterfahrer der Geopolitik, das waren nicht die anderen, sondern wir. |
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| Eine der diversen Zeitenwende der vergangenen Wochen: als Donald Trump sich mit Wolodymyr Selenskyj zerstritt (© imago) |
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Seit 2015 arbeiten wir ja zum Beispiel auch mit wachsender Erfolglosigkeit an unserer „Willkommenskultur“. Die sozialen Überforderungen, Amokfahrten und Messermorde will längst niemand mehr zählen, weil sie uns nur das eigene Scheitern vor Augen führen. Und trotzdem schafft es selbst das existenzielle Thema illegale Migration im Wahlkampfgepäck der Union jetzt nur mit Ach und Krach an den Kabinettstisch. Der Rest der Welt rutschte unterdessen deutlich nach rechts. Autokraten sicherten sich ihre Macht. Und Trump wurde erneut US-Präsident – nicht trotz, sondern wegen seiner egomanischen Unerbittlichkeit. Er ist kein Unfall der Weltgeschichte, sondern deren Resultat. Und selbst das EU-Parlament wurde zuletzt deutlich konservativer. Die Ampel-Koalition und vor allem die Grünen in diesem Regierungs-Albtraum waren insofern das letzte Fanal jenes urbanen, immer so anstrengend wohlmeinenden „Shitbürgertums“, das „Welt“-Autor Ulf Poschardt in seinem gleichnamigen Buch beschreibt. Motto: Alle belehren, aber selbst nicht viel gerissen kriegen. Und nun? Politischer Pragmatismus sowie freundlich-bestimmt formulierte Staatsinteressen sollten das bisherige Rumgeiere ersetzen. Wir sollten aufhören zu jammern und endlich anfangen zu handeln. Nicht unsere Gewissheiten haben sich erledigt. Die sind völlig in Ordnung, müssen nur ab und an mal neu kalibriert werden. Moral, Anstand und gute Manieren bleiben etwas Gutes, wie man an der aktuellen US-Regierung lernen kann, die da gewisse Defizite zeigt. Aber unser Talent zum Selbstbetrug hat jetzt endgültig ausgedient. Eigentlich ein gutes Zeichen, oder? Dass Europa gerade seine eigene Einheit kultivieren lernt, verdankt es übrigens auch Trump. Verrückt, oder? Wir erlebten Sie die vergangenen Wochen, da eine Zeitenwende die nächste jagte? Schreiben Sie mir: [email protected] |
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| Vereint in Brüssel: EU-Ratspräsident António Costa, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (© dpa) |
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EU-Cheftreffen in Brüssel: Aufrüsten – aber wie? |
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Beim Sondergipfel in Brüssel hatten die EU-Staatschefs gestern viel zu diskutieren. Grund des Treffens war die allmähliche Annäherung der USA an Russland. Der französische Präsident Emmanuel Macron regte an, verbündete Länder unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich zurückhaltend und verwies auf das bestehende Nato-System der nuklearen Abschreckung mit Atomwaffen der USA. Der mögliche zukünftige Kanzler Friedrich Merz hatte im Wahlkampf die Option einer europäischen Atom-Abschreckung dagegen selbst angeregt. Auf ihn bezog sich Macron in seiner Ansprache. Das deutsche Team aus Noch- und Demnächst-Kanzler brachte eigene Ideen mit nach Brüssel. Die Bundesregierung schlug überraschend vor, die EU-Schuldenregeln zu lockern, damit höhere Verteidigungsausgaben überhaupt möglich werden. Zur Wiederaufrüstung legte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Plan vor. Sie hofft, damit fast 800 Milliarden Euro mobilisieren zu können. Immerhin: Dass aufgerüstet werden muss, darüber waren sich die teilnehmenden Staatschefs weitgehend einig. Anders ist das bei der Unterstützung der Ukraine. Am Ende stimmten 26 der 27 EU-Mitgliedsstaaten für weitere militärische Ukraine-Hilfen, die allein dieses Jahr 30,6 Mrd. Euro ausmachen sollen. Nur einer wollte die Abschlusserklärung nicht unterschreiben: Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. |
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| Chefsondierer in Berlin: Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil wollen eine schwarz-rote Regierung schmieden (© dpa) |
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Streit um Migrationspolitik: Union fordert Zugeständnisse |
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In CDU und CSU wächst der Unmut über das geplante 500-Milliarden Sondervermögen für Infrastruktur. Viele in der Partei sehen darin eine Umsetzung von SPD-Politik. Sie fordern als Gegenleistung Zugeständnisse bei anderen Politikfeldern. Der Konflikt drohte sich zuletzt vor allem beim Thema Migration zuzuspitzen. „Die SPD hat sich zu Beginn der Verhandlungen durchgesetzt – ohne erkennbare Zugeständnisse zu machen. Wir als Junge Union erwarten daher, dass wir unsere Punkte bei Migration, Wirtschaft, Rente durchsetzen”, erklärte Johannes Winkel, Vorsitzender der Jungen Union gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht eine Wende in der Asylpolitik als Bedingung für eine schwarz-rote Koalition. Er forderte einen „knallharten Kurs”. Die SPD zeigt derzeit allerdings keine Bereitschaft, beim Thema Migration der Union entgegenzukommen. „Die SPD wird keine faktischen Grenzschließungen mitmachen", so der Parteivorsitzende Lars Klingbeil bei „Maischberger”. Er bezeichnet die Forderung von CDU und CSU als „europäisch unvernünftig". |
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| Hamas-Terroristen: Die Organisation soll den Gazastreifen verlassen (© dpa) |
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Gaza: Trump erhöht Druck auf Hamas |
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US-Präsident Donald Trump fordert von der Terror-Miliz Hamas die Freilassung der verbliebenen israelischen Geiseln – und den Rückzug aus dem Gazastreifen. „Dies ist eure letzte Warnung!“, schrieb Trump auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. „Eine schöne Zukunft erwartet euch, aber nicht, wenn ihr Geiseln nehmt. Wenn ihr das tut, seid ihr TOT!“ US-Abgesandte sprechen hinter den Kulissen bereits direkt mit der Hamas über die Gaza-Zukunft. Bei den Gesprächen vermitteln auch Vertreter aus Ägypten und Katar. Frühere US-Regierungen hatten es vermieden, mit der Hamas direkt zu verhandeln. Um die Terroristen zum Einlenken zu bewegen, hatte Trump erst unlängst einen großen Waffenverkauf im Wert von fast drei Milliarden Dollar an Israel genehmigt. Israel hat den Druck auf die Hamas zuletzt ebenfalls deutlich erhöht. So wurde u.a. die Lieferung von Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten an die rund zwei Millionen Palästinenser im Gazastreifen gestoppt. Zudem kündigte Israel „weitere Konsequenzen“ an, falls die Hamas die Freilassung der Geiseln nicht wiederaufnimmt. |
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Trump 1: Die USA haben Zölle auf Waren aus Mexiko vorerst weitgehend ausgesetzt. Die Entscheidung soll bis zum 2. April gelten, teilte der US-Präsident mit. Die Strafzahlungen waren erst am Dienstag in Kraft getreten. Trump 2: Der US-Präsident hat seinen Berater Elon Musk zu umsichtigerem Vorgehen bei den Kürzungen in den Bundesbehörden aufgefordert: „Wir sagen ‚Skalpell‘ statt ‚Axt‘‘, schrieb Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Offenbar fürchtet er, durch allzu radikale Rausschmisse auch gutes Personal zu verlieren. Trump 3: Mit Verweis auf große Investitionen aus Saudi-Arabien in den USA hat der US-Präsident zeitnah einen Besuch in dem Königreich angekündigt. Ob er dort auch Kreml-Chef Putin treffen will, ließ er offen. | |
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Der „Schwarze Kanal“ als Podcast Darum geht’s in der aktuellen Episode: „Mit einer Billion Euro im Kreuz kann jeder Depp regieren“ – wie Union und SPD mit dem Geld der Steuerzahler um sich werfen. Und ein Blick auf den Eklat beim Besuch von Selenskyj im Weißen Haus. Ab sofort widmen sich FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer und Moderatorin Carolin Blüchel immer freitags den größten Aufregern der Woche. Fröhlich, unbestechlich und gnadenlos gerecht.
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| EZB-Chefin Christine Lagarde gestern am Sitz der europäischen Notenbank in Frankfurt (© reuters) |
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EZB senkt die Zinsen erneut – Ökonomen warnen |
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Die Europäische Zentralbank (EZB) hat gestern erneut die Zinsen gesenkt – zum sechsten Mal in Folge. Die Notenbanker setzten den am Finanzmarkt besonders beachteten Einlagensatz um einen Viertelpunkt auf 2,5 Prozent herab. Den Einlagensatz bekommen Banken, wenn sie überschüssiges Kapital über Nacht bei der EZB parken. EZB-Chefin Christine Lagarde deutete ein vorläufiges Ende des aktuellen Zinssenkungszyklus‘ an. Es gebe „überall Risiken, überall Unsicherheit“, sagte Lagarde. Volkswirte sehen das ähnlich. Für wachsende Fragezeichen sorgt vor allem das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD für Infrastruktur und Verteidigung. In den kommenden zehn Jahren entspreche das geplante Volumen jährlich 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), schätzt Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer. Zwar dürfte der „Fiskalimpuls in anderen Ländern des Euroraums nicht ganz so stark sein“, so Krämer zu FOCUS. Doch stellten die zusätzlichen Verteidigungsausgaben in den Ländern der Eurozone „längerfristig ein merkliches Inflationsrisiko dar“. Auch der Chefvolkswirt der ING, Carsten Brzeski, warnt vor erneut steigenden Inflationsrisiken. Die Gefahr sei „real“, sagte Brzeski. Außerdem sei der jüngste „Inflationsschock noch nicht vollständig verarbeitet“. Angesichts der Entwicklung mahnt Krämer die EZB jetzt zur Zurückhaltung. Die Notenbank solle „beim Zinssenken von nun an äußerst vorsichtig sein“ und den Kurs „im Zweifelsfall beenden“. |
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| Verbreitet Zuversicht: Lufthansa-Chef Carsten Spohr (© dpa/reuters) |
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Lufthansa-Aktie hebt ab – trotz schlechter Zahlen |
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Ausgerechnet bei ihrer Kernmarke kämpft die Lufthansa mit einem drastischen Gewinneinbruch. Im vergangenen Jahr rutschte das operative Ergebnis bei Lufthansa Airlines um knapp eine Milliarde ab – auf minus 94 Millionen Euro. Normalerweise steht die Premium-Airline eher für ein Drittel des Ergebnisses. Konzernweit fiel das Betriebsergebnis 2024 um 39 Prozent auf 1,65 Milliarden Euro. Zur Begründung verwies der Konzern mit Marken wie Eurowings, Brussels Airlines oder Swiss unter anderem auf Streiks und Flugausfälle. Zudem hatte der offenbar schlechter gewordene Service zuletzt für Unmut gesorgt. Viele Passagiere klagten über teils massive Verspätungen oder verloren gegangenes Gepäck. Vorstandschef Carsten Spohr verbreitet dennoch Zuversicht. Man habe „in mehrfacher Hinsicht die Trendwende eingeleitet“, versicherte er gestern bei der Vorstellung der Jahresabilanz. Im weltweiten Flugverkehr sei Wachstum zu erwarten. Allerdings trübt sich das Umfeld gerade wieder ein. Wegen des möglichen Handelsstreits mit den USA könnte sich die geplante Lieferung neuer Flugzeuge verzögern. Ob Airbus mögliche Lieferverspätungen bei Boeing auffangen könnte, ist offen. Außerdem könnte eine mögliche Eskalation im Streit zwischen Brüssel und Washington der Lufthansa auch die Umsätze mit Geschäftsreisenden verhageln. Trotzdem gehörte die Aktie gestern mit einem Plus von rund 13 Prozent zu den Gewinnern im Dax.´ |
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8000 Stellen muss der Logistik-Riese DHL in Deutschland in seiner Sparte Post & Paket mittelfristig abbauen. Man wolle dabei ohne betriebsbedingte Kündigungen auskommen, versprach DHL-Chef Tobias Meyer gestern bei der Vorlage der Jahreszahlen. 2024 war das operative Ergebnis der Bonner um 7,2 Prozent auf 5,9 Milliarden Euro gesunken. Die DHL-Aktie reagierte mit einem Kurssprung von gut elf Prozent auf die Sparpläne. |
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| Um 17.24 Uhr startete die europäische Ariane 6 gestern Abend planmäßig Richtung All (© dpa) |
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Erster kommerzieller Start der Ariane 6 erfolgreich |
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Die europäische Trägerrakete Ariane 6 hat am Donnerstagabend ihren ersten kommerziellen Flug absolviert. Um 17.24 Uhr startete sie planmäßig von der Startrampe in Kourou in Französisch-Guayana. In gut einer Stunde brachte sie den militärischen Aufklärungssatelliten CSO-3 für die französische Luftwaffe 800 Kilometer weit ins All. CSO-3 ist der dritte und letzte Satellit, der zu einem gemeinsamen Programm europäischer Länder unter Frankreichs Führung gehört. Zweimal wurde der Start bereits kurzfristig abgesagt, weil laut dem Unternehmen Arianespace noch Arbeiten am Boden nötig waren. Obwohl der Jungfernflug der Ariane 6 im vergangenen Sommer weitgehend erfolgreich war, funktionierte eine erneute Zündung eines Triebwerks am Ende des Flugs nicht. Die zum Teil in Bremen gebaute und 4,5 Milliarden Euro teure Ariane 6 ist trotz ihrer umstrittenen Wettbewerbsfähigkeit für einen unabhängigen europäischen Zugang ins All entscheidend. |
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| So sieht ein Tesla und die für ihn entwickelte Batterie aus, die deutsche Forscher nun analysiert haben.(© imago/dpa) |
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Was die Batterien von Tesla und BYD verraten |
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Ingenieure der Technischen Hochschule Aachen haben wichtige Betriebsgeheimnisse von Tesla und BYD gelüftet: Sie zerlegten die Batterien des amerikanischen und chinesischen E-Autoproduzenten und ergründeten ihre Funktionsweisen. „Teardown“ nennt sich eine solche Analyse mittels Demontage im Jargon der Techniker. Untersucht haben die Forscher die einzelnen Zellen, aus denen die Batterien bestehen. „4680“ heißen sie bei Tesla, „Blade“ bei BYD, weil sie länglich sind und die Form einer Klinge besitzen. Die runde Tesla-Zelle nutzt eine Mischung aus Nickel, Mangan und Kobalt. Sie setzt auf hohe Leistung und Energiedichte, weist aber überraschend große Verluste durch Wärme auf. Die größere BYD-Blade hingegen verwendet Lithium-Eisenphosphat-Kathoden, hat weniger Power, ist jedoch langlebiger und deutlich billiger herzustellen. Erstaunt waren die Technik-Spione aus Aachen, dass beide Batterien kein Silizium enthalten. „Hoch innovativ, aber fundamental unterschiedlich“ nannte Studienleiter Jonas Gorsch die beiden Konstruktionsansätze. Die Erkenntnisse seines Teams könnten Forschern und Herstellern gleichermaßen helfen, ihre eigenen Batteriezellen weiter zu optimieren. Sicher auch in Deutschland. |
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| Und das sind die Vergleichs-Produkte von BYD. Die Wissenschaftler fanden interessante Unterschiede (© imago (2) |
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| (© picture alliance / Sipa USA ) | Gewinnerin: Wenn zwei sich streiten, freut sich die Dritte: Die ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko, 64, könnte vom Zerwürfnis zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj profitieren. Laut Medienberichten haben sich Vertreter der US-Regierung mit der Ex-Ministerpräsidentin sowie Mitgliedern der Partei von Petro Poroschenko getroffen. Es ging wohl auch um die Frage, ob vorgezogene Präsidentschaftswahlen in der Ukraine möglich wären. Timoschenko erteilte den US-Ideen übrigens eine Absage. Gewählt werden könne erst, wenn das Land seinen Frieden wiedergefunden habe. Eine wahre Demokratin! | |
Verlierer: Weil das Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP), 47, die EU-Whistleblower-Richtlinie zu spät umgesetzt hat, muss Deutschland jetzt 34 Millionen Euro Strafe zahlen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Die EU-Kommission hatte geklagt, weil Deutschland die Richtlinie von 2019 nicht innerhalb der Frist von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt hatte. Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz trat erst im Juli 2023 in Kraft. Buschmann hatte nach Ampel-Ende und verlorener Bundestagswahl jüngst seinen Rückzug aus der FDP-Spitze angekündigt. | |
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… noch ein kleiner Freizeittipp fürs Wochenende: Bis Sonntag können Sie im Pergamonmuseum in Berlin ein allerletztes Mal für sehr lange Zeit das Ischtartor bewundern. Dann muss der ganze Museumskomplex aufwendig saniert werden und kann wohl erst 2037 wieder öffnen. 2037 – wer da wohl die deutsche Regierung anführt? Wird die Ukraine befriedet sein oder Europa erledigt? 2037 – das sind zwölf Jahre. Die jüngsten „Zeitenwenden“ haben kaum zwölf Tage gebraucht. Zumindest das Billionen-Paket von Friedrich Merz dürfte bis dahin verfrühstückt sein auf die eine oder andere Art.
| | Am Wochenende zum letzten Mal für lange Zeit zu sehen: das Ischtartor im Berliner Pergamonmuseum (© dpa) | Ein Teil des Geldes geht bis dahin ja vielleicht auch ins Museum. Die Gesamtkosten für den sogenannten Bauabschnitt B liegen laut Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung bei rund 722,4 Millionen Euro. Weitere 295 Millionen Euro sind für Risiken und Baupreissteigerungen eingeplant. Bauabschnitt A umfasst den Nordflügel sowie den nördlichen Mittelteil des Hauses und soll weitere 489 Millionen Euro kosten. Das sind also insgesamt … ach, lassen wir das ausnahmsweise! Schauen Sie heute noch mal rein, wenn Sie zufällig in der Nähe sind. Ein Blick auf die blau glasierten Mauern Babylons ist unbezahlbar, das verspreche ich Ihnen. Am Montag dann ist zwar das Museum zu, aber hier begrüßt Sie wieder meine Kollegin Tanit Koch! Mehr kann man sich nicht wünschen. Ein schönes Wochenende wünsche ich Ihnen! Herzlichst | | Thomas Tuma |
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