| Sehr geehrte Damen und Herren, | derzeit sind es die Zahlen der Johns-Hopkins-Universität auf die die ganze Welt schaut – Zahlen, die von Tag zu Tag steigen. Am Donnerstagmorgen registrierte die Universität weltweit 937.000 Infektionen und 47.235 Tote. Experten gehen allerdings von einer hohen Dunkelziffer aus. Es gebe in kaum einem Land genügend Tests, um die Menschen flächendeckend zu untersuchen. Für Deutschland verzeichnet die Johns-Hopkins-Universität mehr als 77.981 Infizierte und mehr als 931 Todesfälle.
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Dramatisch ist die Lage in den USA, dort sind mittlerweile 216.515 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert – und damit mehr als in jedem anderen Land auf der Welt. Die Zahl der Todesfälle ist auf 5138 gestiegen. Epizentrum der Pandemie ist New York. Gouverneur Andrew Cuomo (siehe Foto) wandte sich mit einem aufrüttelnden Appell an die anderen Bundesstaaten: „Schaut heute auf uns und seht darin euer Morgen.“ Zugleich kritisierte er seine New Yorker, weil sie sich nicht ausreichend an die Kontaktbeschränkungen halten. „Wer muss noch sterben, damit ihr versteht, dass ihr eine Verantwortung habt?“, sagte Cuomo bei seiner täglichen Pressekonferenz. Er verwies auf eine Prognose, die von bis zu 16.000 Todesfällen im Staat New York ausgeht.
Corona verändert die Welt, aber auf SPD-Chefin Saskia Eskens Beständigkeit ist Verlass: Sie hat nun ihren Klassiker „die Reichen zur Kasse bitten“ wieder aufgelegt, dieses Mal um die finanziellen Belastungen der Corona-Krise zu bewältigen. Sie will mit einer einmaligen Vermögensabgabe die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung bringen. Dazu sagte ihr Parteikollege und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf Anfrage von WELT: „Grundsätzlich zeigt sich in dieser Krise der Wert eines fairen und gerechten Steuersystems und eines funktionsfähigen Sozialstaats.“ Die Frage eines fairen und gerechten Steuersystems stelle sich auch nach dieser Krise. Alles klar? Alles unklar. „Doch man interpretiert seine Worte wohl kaum falsch, wenn man annimmt, dass ihn die von seiner Parteivorsitzenden angezettelte Diskussion nervt, in einer Zeit, da es aus seiner Sicht nicht um die Frage geht, wer das bezahlen soll, sondern vielmehr darum, dass angeschlagene Unternehmen schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe bekommen und dem medizinischen Personal ausreichend Schutzmasken zur Verfügung stehen“, schreiben meine Kollegen Karsten Seibel und Ulrich Exner.
Abseits von Corona hat der Europäische Gerichtshof soeben ein bemerkenswertes Urteil gesprochen: Polen, Ungarn und Tschechien haben in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. Die drei Länder hätten sich nicht weigern dürfen, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien umzusetzen, urteilten die Luxemburger Richter. Hintergrund sind zwei Mehrheitsentscheidungen der EU-Staaten von 2015, wonach bis zu 160.000 Asylbewerber innerhalb der EU verteilt werden sollten. Dies sollte Griechenland und Italien entlasten. Ungarn, Polen und Tschechien weigerten sich allerdings beharrlich, den Beschluss umzusetzen. Eine Analyse des Urteils und welche Folgen es hat, können Sie in Kürze auf welt.de lesen.
Ungarn erfährt nun auch in seinem Umgang mit der Corona-Krise Kritik von seinen EU-Partnern. Konkret geht es um die rigide Notstandsgesetzgebung, die Ministerpräsident Viktor Orbán ermöglicht das Land auf unbestimmte Zeit per Dekret regieren zu können. Deutschland und zwölf weitere EU-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung Sorge über Corona-Notmaßnahmen geäußert, die gegen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundwerte verstoßen könnten. In der Erklärung wird Ungarn zwar nicht explizit genannt, doch heißt es: „Notmaßnahmen sollten auf das Nötigste begrenzt sein, sie sollten verhältnismäßig und befristet sein, regelmäßig überprüft werden und die genannten Grundsätze und internationalen Rechtsverpflichtungen respektieren. Sie sollten nicht die freie Meinungsäußerung oder die Pressefreiheit beschränken.“
Bleiben Sie gesund, |
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Ihr  Ulf Poschardt |
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