FC Bundestag sucht Kapitän: „Wer den Ball verliert, muss auch hinterherlaufen“ | Kanzler Merz bei „Maybrit Illner“: Von Ultimaten und Großvätern – Merz talkt über die erste Woche | Infrastruktur, Autobahnnetz, Bahn: „Erhalt vor Neubau“ – das plant der neue Bundesverkehrsminister | Trump hatte fünf Prozent gefordert: Bundesregierung offen für deutlich höheres Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben | Diskussion um Koalitionsausschuss: Der Kreis der Vertrauten sollte klein bleiben
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Kerstin Münstermann
Leiterin Berliner Parlamentsbüro
Mitglied der Chefredaktion
16. Mai 2025
Liebe Frau Do,
eine neue Regierung ist im Amt und ein wenig gleicht die Atmosphäre am Anfang den ersten Tagen nach einem Umzug. Chaos allenthalben, nur ganz allmählich schält sich heraus, wie das große Ganze einmal aussehen soll. Doch den neuen Ministerinnen und Ministern bleibt keine Zeit zum Einarbeiten. Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Berliner Büro waren bei der ersten Woche der Berliner Regierungsbildung an vielen Orten dabei.
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Der neue Kanzler war erst wenige Tage im Amt, da ging es für ihn mit den anderen westlichen Staatenlenkern bereits nach Kiew. Das Signal des geeinten Westens zum Auftakt war stark, auch wenn die konkreten Folgen für einen Frieden in der Ukraine noch nicht klar sind. Mein Eindruck der ersten Kanzler-Tage.
Kanzler Merz steigt in Warschau aus dem Flugzeug., FOTO: Michael Kappeler/dpa/Michael Kappeler
Bei der SPD und dem neuen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil begann die Woche am Sonntagabend mit einer dann doch überraschenden Meldung: Co-Parteichefin Saskia Esken wird beim Parteitag im Juni nicht mehr kandidieren. Neben Klingbeil wird sich Arbeitsministerin Bärbel Bas aus Duisburg zur Wahl stellen. Dennoch dürften die Diskussionen um das Personaltableau noch etwas weitergehen. Jan Drebes ordnet die SPD-Personalrochaden ein.
Unsere Außenpolitik-Korrespondentin Mey Dudin war gleich bei der ersten Reise des neuen Außenministers mit an Bord des Regierungsfliegers, Ziel war Israel. Das sind ihre Eindrücke.
Wir hatten auch die Gelegenheit, mit dem neuen Fraktionschef der SPD, Matthias Miersch, das erste Interview in seinem neuen Amt zu führen. In dem Gespräch erzählt er, warum er beim Mindestlohn-Ziel von 15 Euro zuversichtlich ist – und was ihn persönlich von Unionsfraktionschef Jens Spahn unterscheidet.
Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bas hat dagegen gleich zum Auftakt den Koalitionspartner irritiert: Auch Selbstständige, Beamte und Abgeordnete sollten in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, sagte die SPD-Politikerin. Birgit Marschall hat die Debatte abgebildet.
400.000 neue Wohnungen pro Jahr – an diesem selbstgesteckten Ziel ist die Ampel krachend gescheitert. Doch Deutschland braucht mehr Wohnraum, entsprechend groß sind die Erwartungen an die neue Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD), die erst seit wenigen Tagen im Amt ist. Was Branchenvertreter schon jetzt von ihr fordern, haben wir recherchiert.
Und die Opposition? Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich in den Verhandlungen mit Union und SPD über das Schuldenpaket unmittelbar nach der Bundestagswahl profiliert. Nun teilt sie im Interview mit Jana Wolf und Birgit Marschall kräftig gegen Kanzler Merz aus.
Hagen Strauß hat die erste Regierungserklärung von Merz im Bundestag verfolgt. Sein Eindruck: Der Auftritt des neuen Kanzlers ist bedächtig, ruhig, langsam.
Ganz anders ergeht es dem FC Bundestag. Der braucht dringend einen neuen Kapitän. Warum eigentlich? Und wie ist das jetzt mit AfD-Kickern? Wir haben bei Noch-Bindenträger Mahmut Özdemir (SPD) nachgefragt.
Apropos Bundestag. Farina Kremer hat für uns einen anderen Blick gewagt: Mysteriöse Tunnel und eine Kindertagesstätte: Im Bundestag versteckt sich der ein oder andere überraschende Raum.
Eine Nachricht jedoch trübte die Aufbruchstimmung in Berlin in dieser Woche: Margot Friedländer ist vor einer Woche im Alter von 103 Jahren gestorben. In einer bewegenden Abschiedsfeier nahmen Staatsgäste und Freunde gestern Abschied von der berühmten Holocaust-Überlebenden. David Grzeschik hat das Begräbnis der Jahrhundertfrau verfolgt.
Viele Grüße aus Berlin,
Ihre
Kerstin Münstermann
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Bundespolitik
FC Bundestag sucht Kapitän
„Wer den Ball verliert, muss auch hinterherlaufen“
Der FC Bundestag, das Team der Abgeordneten, ist auf der Suche nach einem neuen Kapitän. SPD-Mann Mahmut Özdemir will die Binde weitergeben. Warum eigentlich? Und wie hält es die Mannschaft kurz vor der Europameisterschaft mit der AfD?
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Kanzler Merz bei „Maybrit Illner“
Von Ultimaten und Großvätern – Merz talkt über die erste Woche
Friedrich Merz ist in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ zu Gast. Der Kanzler gewährt Eindrücke in die erste Woche seiner Amtszeit. Vorwürfe eines Stolperstarts weist er zurück, bleibt dabei aber sachlich. Etwas an seinem Kabinett findet er besonders gut - trotz aller bereits erfolgten Diskussionen.
Infrastruktur, Autobahnnetz, Bahn
„Erhalt vor Neubau“ – das plant der neue Bundesverkehrsminister
Marode Brücken, Staus, Bahnausfälle: Die Probleme in Deutschland sind groß. Der neue Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat im Bundestag seine Pläne für Straße, Schiene und Klima skizziert. Er verspricht „echte Verbesserungen für alle Verkehrsträger“. Dabei helfen soll das Milliarden-Sondervermögen.
Trump hatte fünf Prozent gefordert
Bundesregierung offen für deutlich höheres Nato-Ziel bei Verteidigungsausgaben
Der US-Präsident ruft nach immer höheren Rüstungsinvestitionen und bekommt nun Rückhalt vom deutschen Außenminister Wadephul. Hinter dessen Worten dürfte ein gemeinsames Kalkül mehrerer Nato-Partner stecken. Doch Kritik kommt auch aus der eigenen Koalition.
Diskussion um Koalitionsausschuss
Der Kreis der Vertrauten sollte klein bleiben
Das Problem der Ampel war auch deswegen so groß, weil in Parteien und Fraktionen zu viele mitreden wollten und zu viel Uneinigkeit herrschte. Schwarz-Rot will das besser machen. Dafür aber braucht es einen sehr kleinen Kreis für die Regierungsarbeit.
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