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| 6. Januar 2023 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Philipp Saul | | Redakteur der SZ |
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| Gegenwart begreifen. Zukunft verstehen. | |
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| | | | Deutschland will Schützenpanzer an die Ukraine liefern | | Bis Ende März soll Kiew etwa 40 Marder-Panzer und ein Patriot-Flugabwehrsystem erhalten. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Geräten soll acht Wochen dauern. In der Ukraine ist man erleichtert, denn die Regierung ist überzeugt, dass nur weitere Geländegewinne und die Rückeroberung besetzter Gebiete eine Basis für Friedensverhandlungen bieten können. Und dafür braucht die Armee vor allem schwere Panzer. | | | |
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| | Wie es zur Wende bei den Panzerlieferungen kam | | Was eine konzertierte Aktion zwischen den USA, Frankreich und Deutschland gewesen sein soll, sieht am Ende so aus wie immer: Die USA gehen voran, die Deutschen ziehen nach. Warum Bundeskanzler Scholz den Ukrainern nun doch den Schützenpanzer Marder geben will: eine Chronologie. | | | |
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| | Lambrecht will "permanente Einsatzbereitschaft" der Bundeswehr | | Die Verteidigungsministerin sieht einen enormen Reformbedarf und will die Truppe mit einem MaÃnahmenpaket fit machen für die veränderte Weltlage durch den russischen Krieg in der Ukraine. Neu ist, dass die Bundeswehr wieder einen Vorrat beim GroÃgerät, etwa Panzern, anlegen soll. Im Mittelpunkt soll die Frage stehen, welches und wie viel Material die Bundeswehr braucht, um ihre Aufträge zu erfüllen. | | | | |
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| | | | Faeser will Waffenrecht massiv verschärfen | | Nach Angriffen auf Feuerwehren und andere Einsatzkräfte in der Silvesternacht sollen Schreckschusspistolen künftig nur noch mit Erlaubnis zu haben sein, fordert die Innenministerin. Offen ist allerdings, wie weit Faeser mit ihrem Vorschlag innerhalb der Bundesregierung kommt und ob er sich schnell umsetzen lässt. Bislang geplante Waffenrechtsverschärfungen sieht die FDP kritisch. | | | | |
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| | Widerstand gegen Kanzleramts-Ausbau in Ampelkoalition | | Für mindestens 777 Millionen Euro soll das Kanzleramt ausgebaut werden. Die Vorarbeiten laufen bereits, doch nun appelliert die FDP-Bauausschussvorsitzende Weeser an Bundeskanzler Scholz, den "umfangreichen und teuren Ausbau" zu stoppen. In Fachkreisen wird gewarnt, dass die Kosten wegen gestiegener Zinsen und Baukosten am Ende auf über eine Milliarde Euro steigen könnten. | | | | |
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| | FDP zelebriert den Optimismus | | Bei Umfragen und Landtagswahlen schneiden die Liberalen in letzter Zeit nicht gut ab. Ein wenig Aufwind wäre da hoch willkommen. Beim Dreikönigstreffen setzt Parteichef Lindner deshalb auf Attacke und geht insbesondere auf Distanz zu den Grünen. In der Bildungspolitik spricht sich Lindner für eine jährliche zusätzliche "Bildungsmillarde" aus. | | | |
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| | Streit um Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen | | Aus der Union kommt scharfe Kritik an der Forderung der grünen Familienministerin Paus, den Abtreibungsparagrafen 218 abzuschaffen. Diese argumentiert, es gehe um das Menschenrecht auf reproduktive Selbstbestimmung und um das Recht von Frauen, über ihren Körper zu entscheiden. Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Bär hingegen betont, auch das ungeborene Kind habe ein grundrechtlich geschütztes Lebensrecht. | | | | |
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| | Britische Regierung will Streikrecht einschränken | | Premier Sunak sagt den Gewerkschaften den Kampf an: Mit einem neuen Gesetz will er die gröÃte Streikwelle seit Jahrzehnten brechen. Mindeststandards sollen gewährleisten, dass es in wichtigen Bereichen wie etwa dem Gesundheitsdienst, der Feuerwehr oder im Bahnverkehr eine Art Grundversorgung gibt. | | | |
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| | US-Republikaner McCarthy zum elften Mal durchgefallen | | Eine kleine Zahl von radikalen republikanischen Abgeordneten verweigert dem 57-Jährigen weiterhin die Wahl zum Sprecher im Repräsentantenhaus. Wer sind diese Parlamentarier? Und warum finden sie Vergnügen daran, die USA lächerlich zu machen? | | | |
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| | Barenboim tritt als Generalmusikdirektor der Berliner Staatsoper zurück | | Nach drei Jahrzehnten verlässt der Dirigent, Pianist und unermüdliche Streiter für die Aussöhnung von Juden und Palästinensern die Staatsoper Unter den Linden aus gesundheitlichen Gründen. Der 80-Jährige hört Ende des Monats auf. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Grenzen | | Die Reporter sind sich nicht mehr einig, wem man in dieser Recherche noch glauben kann. Nach einem Besuch bei der Professorin eskaliert der Streit. Teil 5 der Podcast-Serie des SZ-Magazins. | | | |
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