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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 14.08.2019 | Meist sonnig bei 21 °C. | ||
+ Plötzlich fehlen nur noch 9500 Schulplätze + Touristen sollen Parks sauber machen + Gender Pay Gap in der Berliner Verwaltung + |
von Laura Hofmann |
Guten Morgen, hätten wir die Rubrik „Mathe lernen mit dem Checkpoint“ nicht längst erfunden, müssten wir es heute tun. Die ganze Stadt fragt sich: Wie macht man aus bis zu 26.000 fehlenden Schulplätzen zum Schuljahr 2021/22 nur noch 9500? Denn genau das ist Schulsenatorin Sandra Scheeres scheinbar gelungen. Am Dienstag präsentierte sie im Senat neue Zahlen, die mit denen aus der vergangenen Woche (aus einem 800 Seiten schweren Bericht der Taskforce Schulbau ihrer eigenen Verwaltung von Mai) nichts mehr zu tun hatten. Scheeres‘ Antwort: indem man an der Statistik dreht. Grundlage für die Horrorzahlen (nur eine „Maximalprognose“) war die Datenbank Wofis (Wohnbauflächen-Informationssystem) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, in die stadtweit Wohnungsbaupotenziale und mögliche Wohnungsbelegungen einfließen. Davon würden aber nicht alle Projekte realisiert. Womit wir endlich eine Erklärung gefunden hätten, warum Stadtentwicklungssenatorin Lompscher ständig ihre Wohnungsbauziele verpasst. Dass Scheeres‘ neue Zahlen kaum aufgehen können, zeigt allerdings ein Blick in die Bezirke. Allein Pankow und Mitte rechnen mit insgesamt 9620 fehlenden Schulplätzen in zwei Jahren. In genauen Zahlen: Pankow: 2635 Plätze an Grundschulen, 1160 an Sekundarschulen und 2125 an Gymnasien (im schlimmsten Fall). Und die aktuelle Schätzung aus Mitte: 2021/22 fehlen an den Grundschulen 2100 Plätze, an den weiterführenden Schulen 1600. Wie heißt es so schön? Was nicht passt, wird passend gemacht. Wenn das so weitergeht, sind wir in einer Woche bei einem Überschuss von 6000 Plätzen. Nicht auf sich sitzen lassen will Scheeres‘ Parteifreund Christian Gaebler, Chef der Senatskanzlei, den von Lorenz Maroldt im CP von gestern implizierten Vorwurf, dem Senat sei das Thema Schulplatznot lediglich den letzten Platz auf der Tagesordnung wert. Das liege daran, dass die Senatstagesordnung eine eigene Systematik habe, schreibt Gaebler, aktuelle Themen würden generell erst nach dem „Standardprogramm“ besprochen. „Die Sitzung begann um 10.03 Uhr, der TOP 17 (fehlende Schulplätze) wurde um 10.10 Uhr aufgerufen. Sitzungsende 11.00 h (wegen Gedenkveranstaltungen 13. August). Vortrag und Diskussion zu Schulplätzen nahmen damit den größten Teil der Sitzungszeit ein.“ | ||||
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Von Edinburgh, Barcelona, Paris, Amsterdam und Dublin lernen heißt: Touristen sollen Parks selbst saubermachen. Dafür starten die Bezirksämter Pankow und Mitte ein gemeinsames Projekt. Das Ziel: „eine stärkere Verbindung zwischen Tourist*innen und Anwohner*innen“. Wer kennt das nicht, dass beim gemeinsamen Putzen die Funken sprühen?! Was vor fünf Jahren noch nach einem Berliner Aprilscherz geklungen hätte, ist angesichts sich verschärfender Nutzungskonflikte in den Parks heute zumindest einen Versuch wert: Um das „gemeinsame Interesse an einer attraktiven und sauberen Stadt“ stärker ins Bewusstsein zu bringen, werden „verschönernde Aktivitäten in Parks im Ostteil der Stadt angeboten“. Konkret sind zunächst drei Putz-Happenings geplant: am 26. August im Mauerpark und am 9. und 23. September im Ernst-Thälmann-Park. Und das ist das Programm, durchgeführt von „Sandemans New Europe“, einem Anbieter von Stadtführungen: Die Teilnehmer „werden für eine Stunde lang eine Parkreinigung vornehmen und im Anschluss mit einem Picknick und einem kleinen Geschenk entlohnt“. Falls sie mitmachen wollen: Treffpunkt ist jeweils Nordbahnhof, Ausgang Bernauer Straße um 15.30 Uhr. Und hier kann man sich anmelden. | ||||
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Vom Park schwingen wir uns aufs Rad. Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier arbeitet sich weiter am Mobilitätsgesetz ab, dessen großer Skeptiker er einst war. Gut für uns, die Antworten des Senats zum Stand der Umsetzung sind meist ganz aufschlussreich. Zum Beispiel diese hier (DS 18/20306): Fast 3,8 Millionen Euro hat die landeseigene Infravelo 2018 ausgegeben. Gebaut hat sie davon nur zwei Radwege an der Pank-und der Kolonnenstraße für 73.000 Euro. Der Rest wurde in grüne Farbe (4,13 Millionen Euro) und Machbarkeitsstudien sowie erste Planungen für die zehn Radschnellverbindungen investiert (Baubeginn des ersten Radschnellwegs nicht vor 2021). Weiter im Verkehr: Noch in diesem Jahr sollen für acht weitere Straßen geschützte Radwege (abschnittsweise) kommen: und zwar an Karl-Marx-, Strom-, Fasanen-, Schloss- und Amrumer Straße, Frankfurter und Märkische Allee sowie Alt-Friedrichsfelde. Verkehrswende einfach machen: Im Samariter- und im Wrangelkiez müssen Autos künftig draußen bleiben. Der Bezirk hat Sperren an den Ecken Samariterstraße/Bänschstraße, Pettenkoferstraße/Bänschstraße und als Diagonalsperre im Kreuzungsbereich Voigtstraße/Schreinerstraße errichtet. Außerdem Diagonalsperrungen im Kreuzungsbereich Wrangelstraße/Falckensteinstraße sowie im Kreuzungsbereich Wrangelstraße/Cuvrystraße. Schön sieht das nicht aus, aber ich denke, das ist wie mit der Frauenquote: So lange notwendig, bis es normal geworden ist. Verkehrswende in Berlin ist aber auch, wenn ein abgeschleppter Radstreifenzuparker auf der Neuköllner Karl-Marx-Straße dem Baustadtrat einen Tweet wert ist. | ||||
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