+ Lesung des Haushalts im Abgeordnetenhaus kann wie geplant stattfinden + Neue Slogans für die „Letzte Generation“ + Baugenehmigungen sinken in Berlin nur leicht +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 07.09.2023 | Sonnig, wolkenlos, 15 bis 28°C. | |
| | + Lesung des Haushalts im Abgeordnetenhaus kann wie geplant stattfinden + Neue Slogans für die „Letzte Generation“ + Baugenehmigungen sinken in Berlin nur leicht + | |
| | Guten Morgen,
wir beginnen mit einer Info für alle mitlesenden Berliner Abgeordneten: Sie müssen Ihre Tagesplanung nicht ändern! Die erste Lesung des Haushalts kann heute wie geplant im Parlament stattfinden.
Zweifel daran waren aufgekommen, weil der Senat den Abgeordneten die sogenannte mittelfristige Finanzplanung bis 2027 nicht zur Verfügung stellte, wie es die Berliner Verfassung eigentlich vorschreibt (CP von gestern). Das brachte vor allem die Grünen auf die Palme, die beim Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments nachfragten, ob die Haushaltsberatungen denn überhaupt stattfinden können.
Ergebnis: Sie können. In dem Gutachten, das dem Checkpoint vorliegt, lassen die Parlamentsjuristen die Grünen in aller Förmlichkeit abblitzen: „Die noch nicht erfolgte Vorlage der Finanzplanung durch den Senat steht […] der Durchführung einer ersten Lesung des Haushaltsgesetzes am 7. September 2023 nicht entgegen.“
Allzu wohl scheinen sich CDU und SPD mit dem Vorgehen dennoch nicht zu fühlen. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, haben die Fraktionen gestern Abend beschlossen: Die erste Lesung wird zwar heute begonnen, aber noch nicht abgeschlossen. Und wenn die Abgeordneten ganz leise sind, können Sie im Plenarsaal vielleicht sogar Schrödingers Katze mauzen hören. | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | In "UNLEASHED UTOPIAS"
(09.09.-05.11.) zeigen, die für den
VR KUNSTPREIS der DKB in Kooperation mit CAA Berlin nominierten Künstler*innen im Haus am Lützowplatz, wie wir Technologien für ein vielfältigeres Miteinander einsetzen können. Im Rahmen der Berlin Art Week wird es mit dem DIGITAL ART LAB erstmals einen Treffpunkt für digitale Kunst geben!
|
|
| |
| | | |
| | Wir kommen zu einem etwas griffigeren Thema: Am 16. September sollte im Rahmen des Lichtenberger „Verkehrs- und Klimafest“ ein Lastenradwettrennen zwischen Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) und Verkehrsstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne) stattfinden. Sensationelle Idee! Doch nun drückt sich Bürgermeister Schaefer anscheinend vor dem Zweirad-Zweikampf.
Die Pressestelle des Bezirksamts habe sie über die Absage des Bürgermeisters informiert, erzählt Keküllüoğlu am Checkpoint-Telefon. Eine Begründung habe es nicht gegeben. „Ich finde es schade, weil ich das gerne gemacht hätte“, sagte Keküllüoğlu. Auch wenn die Umstände im Bezirk gerade „besonders“ seien. Damit spielt Keküllüoğlu auf die Zählgemeinschaft von CDU, Grünen und SPD in Lichtenberg an, die vor wenigen Tagen zerbrach. Ob das der Grund für Schaefers Absage ist, darüber will Keküllüoğlu nicht spekulieren.
Auf eine Tagesspiegel-Anfrage an Schaefer antwortete das Bezirksamt lange nicht. Doch dann, gestern spät abends, doch noch ein Rückruf vom Bürgermeister: Ja, die Zusage habe er zurückgenommen. Termingründe – Sie wissen schon. Ganz zu macht Schaefer die Tür aber auch nicht: „Ich habe noch keine abschließende Entscheidung über meine Teilnahme am Lastenradrennen getroffen“, sagte er. Ein Krimi, wie ihn nur die Kommunalpolitik schreibt. | |
| | | |
| | | |
| | Die „Letzte Generation“ will nicht mehr blockieren, sondern „wachrütteln“ (CP von gestern). Unsere Checkpoint-Leser haben selbstverständlich bessere (teils etwas dialektische) Vorschläge, wie die Aktivisten in Zukunft für sich werben könnten:
„Wir machen den Weg frei!“ (Raiffeisenbank)
„Vorsprung durch Technik“ (Audi)
„Wer wird denn gleich in die Luft gehen“ (HB Zigaretten)
„… denn sie wissen nicht, was sie tun“ (Film aus dem Jahr 1955)
Wir ergänzen noch: „Im Falle eines Falles, klebt UHU wirklich alles.“ Und: „Morgens halb zehn in Deutschland“. Damit ist’s aber auch gut … | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | 12.9., 19:00 Uhr. Unter dem Titel „KI mit Sicherheit – was braucht es für mehr Vertrauen in Künstliche Intelligenz?“ sprechen die Panel-Gäste über das Verstehen und die Akzeptanz von KI. Ein Diskussionsfokus ist der Einsatz in der Mobilität. Dazu werden weitere Bereiche des (Berufs-)Lebens in die Betrachtung einbezogen. Im DRIVE.studio, DRIVE. Volkswagen Group Forum, Berlin.
mehr >> |
|
| |
| | | |
| | Nicht gut steht es um die Gleichberechtigung der Frauen im Abgeordnetenhaus. Davon ist zumindest Linken-Politikerin Elif Eralp überzeugt und hatte kurz vor der Sommerpause eine Idee: Im Bauausschuss, den Eralp leitet, quotierte sie die Liste der Rednerinnen und Redner. Frau und Mann sollten immer im Wechsel drankommen, egal wer sich zuerst gemeldet hat.
Im ersten Bauausschuss nach Sommerpause dann die Rolle rückwärts: Ein Gutachten des (offensichtlich gut beschäftigten) Wissenschaftliche Dienstes des Abgeordnetenhauses hat die Quotierung in der Zwischenzeit als nicht rechtens erklärt.
Sie verstößt laut den Parlamentsjuristen so ziemlich gegen alles: gegen die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, gegen das Demokratieprinzip, gegen die Gleichheit des Mandats. Kurzum: „Eine verfassungsrechtliche Legitimation für einen solchen Eingriff ist ebenso wenig ersichtlich wie im Hinblick auf den Eingriff in die Abgeordnetenrechte.“
Eralp, ebenfalls Juristin, hat weiterhin eine andere Rechtsauffassung, wie sie dem Checkpoint mitteilte: „Dieses Gutachten wird nicht das letzte Wort in der Sache bleiben.“ | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Sonic Pluriverse Festival:
Congorama am 9.9. im HKW: Am Samstag um 20:30 spielt Omar Pene auf der Paulette Nardal Terrasse im Haus der Kulturen der Welt. Mit seiner charismatischen Stimme, seinen komplexen Rhythmen und seinen energiegeladenen Bühnenauftritten ist Omar Pene einer der bekanntesten Künstler im Senegal, eine Stimme der Massen, deren Leben und Erfahrungen er in seinen Texten besingt.
Infos & Tickets |
|
| |
| | | |
| | Themenwechsel: Berlin braucht bis 2040 mehr als eine Viertelmillion neue Wohnungen. Das jedenfalls sagt die Berlins Bauverwaltung mit Blick auf den demografischen Wandel und vor allem den kriselnden Wohnungsmarkt. Nur: Ausreichend Flächen gebe es dafür noch nicht. Aber stimmt das wirklich?
Der Grünen-Abgeordneten Julian Schwarze ist skeptisch. „Berlin hat kein Flächenproblem, sondern ein Umsetzungsproblem“, sagte Schwarze dem Checkpoint. „Statt einfach immer neue Flächen für die Versiegelung freizugeben, sollten die bestehenden Planungen für neue Stadtquartiere überprüft und aufgestockt werden.“ Mehr Höhe als Breite also.
Doch genau daran entfacht sich immer wieder Volkes Zorn. Unvergessen bleibt der Bürgerverein „Wir für Karow“, der vor nicht allzu langer Zeit angesichts zweier möglicher Zehngeschosser vor einer „Gropiusstadt Karow“ warnte. Merke: je höher das Haus, desto breiter oft der Widerstand. | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Eröffnungsfest der Staatsoper
Unter den Linden – Eintritt frei
Am 9. September ab 11 Uhr feiern wir den Beginn der Spielzeit 2023/24 mit der Staatskapelle Berlin, dem Opernensemble, dem Staatsballett Berlin, mit Mitsingkonzerten des Staatsopernchors, Angeboten der Jungen Staatsoper, Führungen, einem Operncafé im Apollosaal und vielem mehr!
www.staatsoper-berlin.de |
|
| |
| | | |
| | Wir bleiben immobil: Die Baugenehmigungen sind in Berlin im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,7 Prozent zurückgegangen. Nur – möchte man hinzufügen. Angesichts der Horror-Meldungen aus der Bauwirtschaft scheint der leichte Rückgang fast ein Erfolg. Dazu kommt: Die Genehmigungen für Mehrfamilienhäusern sind sogar leicht gestiegen (während sie bei Ein- und Zweifamilienhäusern um 40 Prozent abstürzten).
Alles halb so schlimm also? Wahrscheinlich nicht, sagt David Eberhart, Sprecher beim Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen. „Die Zahlen können alles und nichts bedeuten“, sagte er dem Checkpoint. „Der Betrachtungszeitraum ist einfach zu kurz.“ Schon ein großes Bauprojekt könne die Statistik verzerren. Wichtig sei daher der langfristige Trend. Der kennt seit Jahren nur eine Richtung – und in die scrollen Sie gerade. | |
| | | |
| | | |
| | | Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen |
| |
| |
Nackenfaltenmessung Ja oder Nein? Die Untersuchung soll anzeigen, ob beim Fötus eine Trisomie vorliegt. Die Trefferquote ist gering. Mütter haben Anna Pannen berichtet, warum sie sich für oder gegen die Untersuchung entschieden. | | |
Gespräche über Militärallianz? In Asien bahnt sich eine neue Allianz an: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un will mit Wladimir Putin über Waffenlieferungen verhandeln. China stellt das vor Probleme. Eine Analyse von Felix Lill. | | |
Rettet es die Schafe, wenn man Wölfe tötet? Umweltministerin Steffi Lemke will Problemwölfe leichter abschießen lassen, die Bauern fordern eine jährliche Abschussquote. Doch Umweltschützer sagen, das bringt nichts. Ein Bericht von Heike Jahberg. |
|
| |
| | | Bei einem russischen Angriff auf einen Marktplatz in der Stadt Kostjantyniwka im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Ministerpräsident Denys Schmyhal zufolge ist unter den Toten ein Kind. Russland führt seit 561 Tagen Krieg gegen seinen Nachbarn. |
| |
| | | |
| | | |
| | | Teuer, teurer, A100: Die Kosten für die geplante Verlängerung der Stadtautobahn steigen nochmal um 27 Millionen Euro auf nun geschätzte 1,53 Milliarden Euro. Macht pro Meter 200.000 Euro. Falls noch irgendwo im Bundeshaushalt gespart werden muss: Wir hätten da eine Idee. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Hier blüht der Spätsommer am schönsten:
Wenn die Tage kürzer werden, wird es bunt im Britzer Garten. Taucht ein in die farbenfrohe Welt der Dahlien und erfahrt auf unseren geführten Touren spannendes rund um die Entstehungsgeschichte des Parks sowie allerhand Interessantes und Kurioses über die Blume der Azteken.
Ticket kaufen
|
|
| |
| | | |
| | | Wir sind uns auch sicher, dass mindestens 1318 Berlinerinnen und Berliner nichts gegen einen Stopp des A100-Ausbaus hätten: und zwar die 1318 Personen, denen im Jahr 2022 die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Wie es um die 3953 Menschen steht, die vergangenes Jahr zu einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung aufgefordert wurden, wagen wir keine Prognose. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Von O bis O bei zapf umzüge!
Saisonale Motorradeinlagerung: sicher, trocken, kostengünstig - Winterstellplätze für Ihr Motorrad in Berlin! Direkt an der A113 lagert Ihr Bike, 24 Stunden bewacht, in exklusiv gestalteten Boxen mit Platz für weiteres Zubehör. Ein flexibler Vertrag und die Abrechnung nach Kalenderwochen sorgen ebenso für eine entspannte Einlagerung.
Fordern Sie jetzt Ihr individuelles Angebot an! www.zapf.de/motorrad |
|
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | Unser bestes Angebot: Lesen Sie den Tagesspiegel als digitale Zeitung 2 Monate lang für insgesamt nur 2 € anstatt 71,98 €. Genießen Sie unseren preisgekrönten Journalismus inklusive Tagesspiegel Plus und dem Checkpoint-Newsletter in der Vollversion täglich auf bis zu fünf Geräten gleichzeitig. Gleich bestellen. Sie sparen über 95 %. |
|
| |
| | | |
| | | Der heutige 7. September ist „Weder-Regen-noch-Schnee-Tag“. Und wir in Berlin können stolz sagen: Stimmt! Ursprung des (inoffiziellen) Feiertages ist die Eröffnung des New Yorker Hauptpostamtes am 7. September 1914, an dessen Eingang steht: „Neither snow nor rain nor heat nor gloom of night stays these couriers from the swift completion of their appointed rounds.” Zu Deutsch etwa: Weder Schnee noch Regen, noch Hitze oder Dunkelheit halten diese Postboten davon ab, ihre Arbeit zu erfüllen. Und mit diesem unnützen Wissen wünschen wir Ihnen: einen sonnigen Donnerstag! |
| |
| | | |
| | | |
| | | Mutig, Herr Ministerpräsident, sehr mutig. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Am 10. September lädt der Tagesspiegel von 10-18 Uhr zum großen Genussmarkt ein. Gehen Sie mit uns auf eine kulinarische Entdeckungsreise und genießen Sie regionale Produkte und Spezialitäten. Außerdem: Die Genussredaktion des Tagesspiegels tischt auf. Meet & Greet mit der Tagesspiegel Redaktion. Die Checkpoint Band live. u. v. m.
Jetzt anmelden |
|
| |
| | | |
| | | Essen & Trinken – Aus aktuellem Anlass der nächste Tipp in der Kategorie Spätsommer: Auf dem ehemaligen Fabrikgelände Revier Südost in Schöneweide kann man nicht nur tanzen, sondern im gemütlichen „Baergarten“ gibt es auch eine bezahlbare neapolitanische Pizza aus dem Steinofen und frisch gezapftes Bier. Sonntags kann man dort gemeinsam „Tatort“ gucken, regelmäßig werden Lesungen, Konzerte oder DJ-Performances veranstaltet. Di-Fr ab 16 Uhr, Sa/So ab 12 Uhr, Schnellerstraße 137, S-Bhf Schöneweide |
| |
| | | |
| | | |
| | | „Mein Kotti, so schön wie schlimm.“ Der Sommerurlaub habe den nötigen Abstand gebracht, um wieder darüber lachen zu können und „liebe Grüße aus dem pochenden Herz Deutschlands (take that – Friedrich)“, schreibt uns Ulla Blix. Weitere Berliner Bildbotschaften gern an: [email protected]! |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Geburtstag – „Happy Birthday Angie, bleib‘ bitte weiter so wundervoll und einzigartig, Du machst mich glücklich! Ich liebe Dich, Dein Olli.“ / „Die allerherzlichsten Glückwünsche zu Deinem 50. Geburtstag, liebe Ariane! Wir freuen uns sehr, dass es Dir wieder besser geht. Auf dass es weiterhin stetig bergauf geht! Deine Supporterinnen“ / Emine Demirbüken-Wegner (62), Politikerin (CDU), Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf / Hannah Herzsprung (42), Schauspielerin (u.a. „Babylon Berlin“, „Traumfrauen“) / „Alles Gute zum Geburtstag für Martin Jakubek. Das Anstoßen holen wir am 10.9. nach! Gruß Hartmut“ / „Klaus, dem Terrier vom Prenzlauer Berg, herzliche Glückwünsche zum Geburtstag von der Gattin“ / Caroline Peters (52), Theater- und Filmschauspielerin (u.a. Rollen an der Schaubühne Berlin, „Mord mit Aussicht“, „Der Vorname“) / Andreas Thom (58), ehemaliger Fußballspieler und -trainer, spielte für den BFC Dynamo in der DDR-Oberliga und wurde fünfmal in Folge DDR-Meister, verschiedene Trainerpositionen bei Hertha BSC
Nachträglich: „Jürgen Hardt, ehemaliger Landesgeschäftsführer der BARMER in Berlin. Herzlichen Glückwunsch zum 85. Deine Stammtischbrüder aus Friedhards“ |
| |
| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
| |
| | | Gestorben – Ingrid Braun, am 7. Juli 2023 verstorben / Jürgen Erlach, * 6. April 1940 / Marlies Mitschke, * 25. November 1961 / Peter Reichelt / Dr. Maria Müller-Sommer, geb. Janicki, * 4. Mai 1922, Verwaltungsratsvorsitzende und Ehrenpräsidentin der VG Wort |
| |
| | | Stolperstein – Herbert Budzislawski wurde am 30. Dezember 1920 in Berlin geboren. Er gehörte zu einer Gruppe junger Widerstandskämpfer:innen, die im Mai 1942 einen Anschlag auf eine Propagandaausstellung am Lustgarten verübten. Schon zuvor hatte die Gestapo gegen ihn ermittelt. 1942 wurden er und andere Mitglieder der Gruppe um Herbert Baum verhaftet. Der Prozess vor dem Volksgerichtshof fand am 29. Juni 1943 statt, am 7. September 1943 wurde Herbert Budzislawski im Gefängnis Plötzensee hingerichtet. An ihn erinnert ein Stolperstein in der Großen Hamburger Straße 15/16 in Mitte. |
| |
| | | |
| | Seit gestern Abend versteigert das Auktionshaus Sotheby's den Nachlass von Queen-Sänger Freddie Mercury. Unter den Hammer kamen bereits eine Gartentür (für rund 500.000 Euro), eine Tischlampe (70.000 Euro) und Mercurys Klavier (2,03 Millionen Euro). Insgesamt versteigert Sotheby's in den kommenden Tagen mehr als 1.400 Gegenstände, erwartet wird ein Erlös von 12,8 Millionen Euro.
Das macht – immerhin – 64 Meter A100. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Das Stadtleben hat Antje Scherer für Sie zusammengestellt. Lionel Kreglinger hat die Ausgabe produziert. Morgen verkauft Ihnen hier wieder Margarethe Gallersdörfer die neuesten Geschichten aus Berlin.
Auf bald, |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns! |
| |
| | | Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
| |
| | Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Gabriel Grabner, Ulrike Teschke
Chefredakteure: Lorenz Maroldt, Christian Tretbar
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
für redaktionelle Inhalte: [email protected]
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: [email protected]
für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, [email protected] |
| |
| | | Um den Checkpoint nicht mehr per Email zugeschickt zu bekommen, klicken Sie hier. |
| |
