+ Showdown mit Saleh + Grüne Straßenplanung auf Kosten der Bahn + Wachsendes Haushaltsloch + Wählerische Autodiebe +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 21.05.2024 | locker bewölkt, 14 bis 27°C. | |
| | + Showdown mit Saleh + Grüne Straßenplanung auf Kosten der Bahn + Wachsendes Haushaltsloch + Wählerische Autodiebe + | |
| | Guten Morgen,
Für die Berliner SPD hat eine schicksalsschwere Woche begonnen: Heute möchte sich Raed Saleh – Mister 15% beim Vorentscheid zum künftigen Landesvorsitz – kurzfristig und ohne Gegenkandidatur zum Fraktionschef wiederwählen lassen, was eigentlich nur mit Blech- oder Personenschaden enden kann. Und beim Parteitag am kommenden Wochenende wird sich erweisen, wie einig sich die SPD bei der Unterstützung des künftigen Führungsduos aus Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel ist. Die ehemalige Sportstaatssekretärin und der Neuköllner Bezirksbürgermeister haben die Mitgliederbefragung zwar mit knapp 59 Prozent Zustimmung gewonnen, aber die Wahlbeteiligung lag nur bei rund 52 Prozent, und die Jusos nörgeln bereits über die CDU-Nähe der Neuen. Was die vorhaben, haben sie Christian Latz im Interview erzählt. | |
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| | Noch bis 7. Juni liegen die Planungsunterlagen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) aus, die eines Tages Köpenick und Marzahn verbinden soll – auf Kosten von gut 15 Hektar Wald und kilometerweit auf der seit Jahrzehnten freigehaltenen Trasse der „Nahverkehrstangente“ für die S-Bahn. Deren Baukosten würden ins Unermessliche steigen, wenn vorher die Straße so gebaut würde wie jetzt geplant. Warum verzapft eine jahrelang grün geführte Verkehrsverwaltung so etwas?
Die ehemalige Verkehrssenatorin Bettina Jarasch erklärt es auf CP-Anfrage so: Es habe einerseits Druck gegeben, das angrenzende Biesdorf zu schonen. Andererseits habe die Verkehrsprognose Bedarf für eine vierspurige Straße ergeben, die selbst Befürworter der TVO in der Verwaltung kritisch gesehen hätten – wegen des Platzbedarfs und der immensen Mehrkosten. Möglicher Ausweg sollte eine neue Verkehrsprognose sein, die nicht – wie sonst üblich – auf dem bisherigen Autoverkehr plus Zuschlag für die wachsende Stadt beruht, sondern neue Randbedingungen wie Mobilitätsgesetz und 49-Euro-Ticket berücksichtigt, sodass möglichst doch eine zweispurige Straße reicht. Doch dann kam die Wiederholungswahl und mit ihr die CDU. Jetzt noch umzuplanen, würde den Bau um Jahre verzögern, sagt Jarasch. Dasselbe gelte allerdings für die absehbaren Klagen gegen die jetzige Variante. | |
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| | Die Vorbereitungen fürs 175. Jubiläum der Berliner Feuerwehr 2026 laufen auf Sparflamme. In der Senatsantwort auf eine Anfrage von Niklas Schrader (Linke) ist von den avisierten 8 Mio. Euro keine Rede, sondern nur noch von einer „Festlegung“ von 700.000 Euro. Dabei sind fürs Jubiläumsjahr nicht weniger als eine „Vielzahl von Veranstaltungen“ mit „erheblichem Einfluss auf die Außenwirksamkeit des Feuerwehrwesens vor allem in Berlin“ geplant. Strategische Ziele seien „der Aufbau einer attraktiven Arbeitgebermarke, die Etablierung niederschwelliger Zugangsmöglichkeiten zur Berliner Feuerwehr, Förderung und Unterstützung gesamtgesellschaftlicher Ziele zur Schaffung einer nachhaltigen und resilienten Zivilgesellschaft und die Förderung von Vielfalt und Inklusion zur Verbesserung des gesellschaftlichen Miteinanders. Auch Werte wie Toleranz, Fairness, Integration und Leistungsbereitschaft sollen durch die Veranstaltung vermittelt werden.“ Vorausgesetzt, beim Finanzsenator drückt niemand die Löschtaste. | |
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| | Hier flattert, schillert, flirrt und tönt’s! Nachtwald, Vogelstimmen. Buntes Gewirr aus wunderlichen Tönen – Andrea Tarrodis „Paradiesvögel“ sind ein starker Auftakt für ein starkes Programm am 2.6., das sich die finnische Dirigentin Dalia Stasevska für ihr DSO-Debüt ausgesucht hat. Mit der Sopranistin Aphrodite Patoulidou ist ein weiterer Rising Star auf dem Programm. Beendet wird der Abend mit Sibelius Fünfter Symphonie.
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| | Wir müssen weiter über Geld reden. Der Sanierungsstau bei Berlins öffentlichen Gebäuden ist im vergangenen Jahr um fast eine halbe Milliarde auf 5,15 Mrd. Euro gewachsen – zzgl. 3 Mrd. für energetische Sanierungen sowie barrierefreien Umbau, wie aus einem Bericht der Finanzverwaltung an den parlamentarischen Hauptausschuss vorgeht. Dieselbe Verwaltung meldete am Freitag, dass die Steuerschätzung für Berlin in den kommenden beiden Jahren 362 Millionen Euro weniger Einnahmen ergibt. Bei gleichmäßiger Verteilung müssten die einzelnen Haushaltstitel womöglich um jeweils acht Prozent gekürzt werden. Im Gespräch mit meinem Kollegen Robert Kiesel für den heutigen Tagesspiegel positioniert sich Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) schon mal für die absehbaren Verteilungskämpfe: „In meinem Haus geht es immer um Menschen. Wer hier für das nächste Jahr hohe Beträge einsparen will, plant den sozialen Kahlschlag mit geschwungener Axt.“ | |
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| | Bobbi wird eingeschläfert – und hinterlässt zunächst keinen Erben. Das hat der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann nach eigenem Bekunden vom Senat erfahren. Demnach soll der 2017 gestartete Verwaltungschatbot zum Jahresende abgeschaltet werden, wenn die Kooperationsvereinbarung zwischen der TU und dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes ausläuft. Zurzeit werde ein Nachfolger gesucht, dessen Fähigkeiten irgendwo zwischen dem verdrucksten Bobbi und dem zum Dampfplaudern neigenden ChatGPT liegen sollen. 72.000 Sitzungen habe Bobbi im vergangenen Jahr absolviert. Fragen wir den Angezählten doch selbst: „Bobbi, warum wirst Du abgeschaltet?“ – „Leider habe ich zu Ihrer Frage keine passende Antwort gefunden. Könnten Sie vielleicht versuchen, Ihre Frage anders zu formulieren?“ Okay: „Wie lange gibt es Bobbi?“ – „Ich habe mehrere passende Dienstleistungen für Sie gefunden: Kraftfahrzeug – Wiederzulassung eines länger als 7 Jahre abgemeldeten Fahrzeugs. Auto abgeschleppt – Abholung von sichergestellten Fahrzeugen.“ Ach, Bobbi. | |
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– 2x2 Tickets für Ada Kaleh /Die Ordnung Der Dinge im Theater im Delphi (25. Mai), Musiktheater über eine versunkene Donauinsel in Rumänien
– 2x2 Tickets für Ali Moini / tanzpol Festival in den Sophiensaelen (26. Mai). „In dieser Performance interagieren Ali Moini und seine lebensgroße Marionette durch ein Flaschenzugsystem.“
– 1x2 Tickets fürs „Down by the River Festival“ im Garten des ://about blank (1.6.)
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| | | | | von Naomi Fearn | | | | Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung. |
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| | | Die Lehrergewerkschaft GEW will die kurze Woche noch weiter verkürzen und ruft für morgen erneut zum Streik für kleinere Klassen auf. Also wieder einmal just während der Abiturprüfungen, weshalb der Rückhalt bei Schülern und Eltern weiter schwindet. Ein bisschen scheint es, als wären manche GEW-Leute gern Lokführer geworden. |
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| | | Gefühlt haben sich die Meldungen über brachial geknackte Geldautomaten in jüngerer Zeit gehäuft, aber real ist die Zahl der Attacken schon seit 2021 auf relativ hohem Niveau – mit etwa 60 Taten pro Jahr – stabil. Das gilt auch für die Geräte selbst, denn in mehr als der Hälfte der Fälle erbeuteten die Täter kein Geld. Besonders ineffektiv sind Aufhebelversuche, aber auch die schadensträchtigen Sprengungen gehen meist daneben. Wie viel Geld erbeutet wurde, weiß die Polizei nicht. Immerhin wurde bisher niemand verletzt, teilt die Innenverwaltung auf Anfrage von Sebastian Schlüsselburg (Linke) mit. |
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| | | Es folgt ein organisatorischer Hinweis aus der CP-Wetterküche: Wenn die Krawalldemos am 1. Mai und der Karneval der Kulturen ihre Termine tauschen würden, bekämen die Randale-Revolutionäre den deeskalierenden Regen ab, der alle Jahre wieder auf den Umzug zu Pfingsten prasselt, während es am 1. Mai stets trocken bleibt, bis der Wasserwerfer kommt. 650.000 Menschen haben am Sonntag an der Strecke eine fröhliche, friedliche Zeit miteinander verbracht. Wenn Sie in Erinnerungen schwelgen oder sehen möchten, was Sie verpasst haben: Hier gibt’s die schönsten Fotos. Und wenn Sie sich fragen, ob der Regen am langen Wochenende wirklich nötig war: In manchen Kiezen war es der erste nach 32 Tagen. |
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| | | Zum 75-Jährigen des Grundgesetzes veranstaltet die Deutsche Gesellschaft e.V. am Mittwoch im Rathaus Schöneberg das Symposium „1949–2024–2049: Vergangenheit erinnern, Gegenwart meistern, Zukunft gestalten“. Auf einem der Podien diskutiert (ab 11.45 Uhr) Chef-Checkpointer Lorenz Maroldt mit Landeswahlleiter Stephan Bröchler, dem Extremismusexperten Hendrik Hansen und dem Publikum über die Europawahl in der von Radikalen herausgeforderten Demokratie. Der Eintritt ist frei, Anmeldeschluss ist heute. Weitere Infos inkl. Link zum Livestream gibt’s hier. |
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| | | Es geht aufwärts in Berlin – mit der Zahl der Fahrraddiebstähle, wie unser wöchentlicher Klau-Counter zeigt: Demnach wurden in der vergangenen Woche 304 Fahrräder als gestohlen angezeigt (Vorwoche: 258). Das mit 10.000 Euro teuerste Rad verschwand am Graetschelsteig in Spandau; der Gesamtwert der 6819 seit Jahresbeginn geklauten Räder beläuft sich auf 8,6 Mio. Euro, wie die CP-Auswertung von Daten der Berliner Polizei ergibt. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist. |
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| | | Der britische Militärhistoriker Jake Holliday hat bei einem Berlin-Besuch einige Fotos in der Friedrichstraße gemacht – aus jeweils derselben Perspektive wie Bilder vom 2. Mai 1945. Die Bilderpaare könnten ein Grund sein, mal wieder auf Xitter vorbeizuschauen. |
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| | „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in dem Bericht über die Goebbels-Villa sind Sie mehrmals zu sehen. Als Arzt fiel mir bei Ihnen die Hautveränderung an der linken Geheimratsecke auf. Bitte lassen Sie diese bei einem Hautfacharzt überprüfen.“
Aus dem Schreiben eines Mediziners an Stefan Evers (CDU). Seit der Finanzsenator im Abgeordnetenhaus und im Fernsehen erklärt hat, die leerstehende Goebbels-Villa in Wandlitz verschenken zu wollen, melden sich Medien und Interessenten aus aller Welt bei ihm – und eben der Arzt mit einem unerwarteten Rat. |
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| | | Geburtstag – Aymen Barkok (26), marokkanisch-deutscher Fußballprofi, spielt bei Hertha BSC, ausgeliehen von Mainz 05 / Christopher Förster (38), Politiker (CDU), MdA / Walter Homolka (60), Professor für Jüdische Theologie an der Universität Potsdam, bis 2023 Rektor des Abraham Geiger Kollegs / „Hallo Jan! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Feier schön mit Luna. Auf ein schönes und erfolgreiches neues Lebensjahr. B+U.“ / „Liebe Roswitha, alles Gute zum Geburtstag, vor allem Gesundheit und Spaß an vielen gemeinsamen Unternehmungen wünscht Renate“ / Gunda Schumann (70), Rechtsanwältin, Soziologin, Autorin („An der Front des Patriarchats“, mit R.-M. Giesen), „unermüdliche feministische Aktivistin – alles Liebe zum Geburtstag und weiter viel Power!“ / Ruppert Stüwe (46), Politiker (SPD), MdB / Julia Thurnau (50), Schauspielerin, Regisseurin und bildende Künstlerin beim Kollektiv ClaudeHilde, aktuell spielt sie mit Margarita Breitkreiz die soziale Skulptur „Artist at Work“ an der Volksbühne / Katharina Friederike Wagner (46), Opernregisseurin, Honorarprofessorin für Regie an der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Berlin / Bodo Wartke (47), Musik-Kabarettist, Liedermacher und Schauspieler, tritt am 9. Juni mit Band im BKA-Theater auf |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Hadice Ayhan, * 17. Oktober 1974, Ärztin für Psychiatrie und Psychotherapie / Joachim Junge, * 21. April 1937 / Michael Mackenroth, * 20. März 1942, verstorben am 7. Mai 2024, Regisseur / Claus-Wolfgang Schmidt, * 6. Januar 1946 |
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| | | Stolperstein – Fritz Ausländer (*1885) arbeitete als Studienrat und Lehrer, u.a. am Köllnischen Gymnasium Berlin, einer Modellschule, in der die Schüler:innen auch Methoden demokratischer Selbstverwaltung erlernten. Er war befreundet mit Karl Liebknecht, 1928 wurde er in den Preußischen Landtag gewählt. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde er mehrfach festgenommen und war in verschiedenen Lagern inhaftiert. Als er 1943 fürchtete, erneut verhaftet zu werden, nahm er sich am 21. Mai 1943 das Leben. An Fritz Ausländer erinnert ein Stolperstein im Erholungsweg 14 in Tegel. |
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| | | Die 27-jährige Anna Dübbelde ist „Camper des Jahres“, meldet der ADAC. Die Berlinerin habe in Brandenburg den regionalen Vorentscheid gewonnen, für den u.a. „eine Punktbremsung auf einer rutschigen Fläche, ein kniffliges Camping-Quiz, der Abbau eines Wurfzeltes gegen die Zeit, das präzise Schätzen der Breite des eigenen Wohnmobils“ sowie Rückwärts-Slalom und Einparkmanöver zu meistern waren. Die Siegerin könne nun im September in Düsseldorf „ihr Können gegen die besten Camper und Camperinnen aus ganz Deutschland unter Beweis stellen“. |
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| | | Kämpfer des Tages für diesen CP waren Florian Schwabe (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Jasmine Dellé (Frühproduktion). Morgen zieht hier Robert Ide die Heringe aus dem Sumpf. |
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