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| | 11. April 2025 | | | SZ Ãsterreich |
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| | Verena Mayer | | | | SZ-Korrespondentin in Wien | |
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wer derzeit im politischen Wien unterwegs ist, dem fällt auf, wie ruhig es gerade ist. Was man von der schwarz-rot-pinken Dreierkoalition mitbekommt, macht den Eindruck politischer Routine. AuÃenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) war in der Ukraine und vertritt im Zollstreit mit den USA die Linie der EU, bereit für GegenmaÃnahmen, aber offen für Verhandlungen zu sein. Im Inneren wurde eine Ãberwachung von Messengerdiensten auf den Weg gebracht, die sowohl das Bedürfnis der Sicherheitsbehörden nach mehr Befugnissen als auch den verfassungsrechtlichen Schutz vor anlassloser Ãberwachung gewährleisten soll. Und in der Regierungsklausur kam man diese Woche überein, dass man sich in Zeiten wie diesen stärker sicherheitspolitisch werde engagieren müssen.
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen â das ist die Botschaft, die die österreichische Dreierkoalition in ihrem ersten Monat vermitteln wollte. Man kann das als Beleg dafür sehen, dass sich die aktuelle Weltlage disziplinierend auf politische Bündnisse auswirkt, so wie sich ja auch in Deutschland Union und SPD im Rekordtempo auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, der nicht einmal von Markus Söder hintertrieben wurde. Und natürlich wirkt sich auch die eklektizistische Architektur der Dreierkoalition auf deren Stabilität aus. Alles darf nebeneinander stehen, Positionen von links über neoliberal bis ziemlich rechts, und man lässt sich dabei im Wesentlichen in Ruhe.
Und doch könnte auch diese Dreierkoalition schnell von ihrem Schicksal eingeholt werden. Denn sie hat einen ähnlichen Webfehler wie einst die deutsche Ampel â ein riesiges Geldproblem. Diese Woche hat der Fiskalrat, also jenes unabhängige Gremium, das in Ãsterreich die Haushaltsdisziplin überwacht, festgestellt, dass die Lage noch schlimmer ist als vermutet. Zum einen steht die wirtschaftliche Entwicklung entgegen früheren Prognosen im Zeichen einer Rezession, zum anderen ist das Staatsdefizit wesentlich höher als gedacht. Um den Schuldenkriterien der EU zu entsprechen, so der Fiskalrat, müssten allein in diesem Jahr 12,7 Milliarden Euro eingespart werden. Ins Konsolidierungsprogramm der Regierung eingepreist sind aber nur 6,4 Milliarden, und auch da ist die Frage, wie schnell diese Summe überhaupt eingespart werden kann. Zumal offenbar allzu optimistisch gerechnet worden ist: Die geplanten Einsparungen in den Ministerien sowie die Abschaffung der Bildungskarenz, also einer bis zu zwölf Monate dauernden, staatlich finanzierten Weiterbildung, dürften jedenfalls nicht die vielerorts geforderte Kettensäge sein.
Man kann sich unschwer vorstellen, was das für eine Regierung bedeutet. Das Einander-Gewährenlassen, das im Wesentlichen darauf beruht, dass jede Partei ihre Lieblingsprojekte verwirklichen darf, wird nicht mehr lange möglich sein. Ein Sondervermögen aka Schuldenberg für die kommenden Generationen wie in Deutschland ist auch nicht in Sicht, weshalb die Dreierkoalition bald vor der Frage stehen wird, welche Vorhaben abgeräumt werden müssen. Die Neos, die schon in der gescheiterten ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zumindest die Heckenschere an die Staatsausgaben ansetzen wollten, haben bereits âstrukturelle Reformenâ auf allen Ebenen angemahnt. Insofern kann man froh sein, solange es noch ruhig ist im politischen Wien. | |
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| | | | | | | Lieber Leberkäs mit Gurkerl | | | Eisner und Fellner ermitteln in einem Mordfall in der Spitzengastronomie. Der Hauptgang im neuen Wiener âTatortâ ist aber das Zwischenmenschliche â und der Fall höchstens Beilage. | | | | | |
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| Ãsterreich in der Kulturwelt | | | | |
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Schneckerl
Locken
Axel Brunnendorfer, Bad Wildungen (Hessen)
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Es gibt vieles, was Ãsterreich einzigartig macht, zum Beispiel die Sprache. An dieser Stelle veröffentlichen wir Lieblingsbegriffe von Leserinnen und Lesern. Welches österreichische Wort mögen Sie besonders gerne? Verraten Sie es uns bitte per E-Mail an [email protected]
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| | 4 Wochen für 0,99 ⬠testen | |
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| | | Eines wissen fast alle: In Deutschland leben etwa zehnmal so viele Menschen wie in Ãsterreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 53: Single-Haushalte
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| Die Zahl der allein Lebenden nimmt weiter zu. In Ãsterreich gab es 2024 laut Statistik Austria 1,607 Millionen Single-Haushalte â das entspricht 17,8 Prozent der Bevölkerung. 2004, also 20 Jahren zuvor, lag der Anteil bei 14,6. In Deutschland, wo die 2024er-Zahlen bisher nicht vorliegen, wohnten 2023 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 20,3 Prozent der Menschen alleine. 2023 betrug der EU-Durchschnitt 16,1 Prozent. | |
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Ãsterreich vs. Deutschland: Wo steht welches Land besser da?
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| Kulinarik aus Ãsterreich | | | | |
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| | | | | | | Jürgen Wolfsgruber eröffnet sein drittes Lokal | | | Im neuen Lokal âObersâ in München des oberösterreichischen Sternekochs soll es gediegen und heimelig zugleich zugehen. Laut Speisekarte âwird gegessen, was auf den Tisch kommtâ. | | | | |
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