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Liebe Frau , | | Moritz Seyffarth | Redakteur Wirtschaft |
| als die Pandemie vor einem Jahr nach Deutschland kam, war die Ungewissheit groß. Wie würde uns das Virus einschränken? Sicher schien nur: Corona wird unser Leben verändern. In einer Sache waren sich Experten einig: Bei allen negativen Auswirkungen – die Pandemie wird die Digitalisierung beschleunigen und unser Leben somit vereinfachen. Heute, knapp zwölf Monate später, bleibt jedoch nur die Erkenntnis, dass Deutschland eine historische Chance verpasst hat. Natürlich ist es in vielen Unternehmen inzwischen möglich von zuhause aus zu arbeiten. Videokonferenzen sind für Millionen Deutsche zum Alltag geworden. Manche Kinder bekommen in Schulen inzwischen Tablets oder PCs zum Arbeiten. Einige werden sogar per Videoschalte unterrichtet. Doch das betrifft die Minderheit. Denn immer noch müssen sich Schüler in Deutschland die Arbeitsblätter aus der Schule abholen, weil es keine guten digitalen Lernplattformen gibt. Wer einen Impftermin haben will, wird per Post informiert oder muss sich mühselig am Telefon durch Warteschleifen kämpfen. Die nächste Blamage bahnt sich schon an: Die Bundesregierung hat sich nun doch dazu entschieden, einen digitalen Impfpass einzuführen. Jetzt sucht das Gesundheitsministerium in einem Vergabeverfahren nach Unternehmen, die den Auftrag ausführen können. Dass so spät mit der Suche begonnen wird, ist eine Farce. Spätestens im Herbst war klar, dass es die Diskussion um Privilegien für Geimpfte geben wird. Nun läuft die Bundesregierung (wieder einmal) hinterher. Das alles ist so bitter und enttäuschend, weil die Krise gerade zum großen Standortnachteil für Deutschland wird. Denn es ist keineswegs so, dass andere Länder die historische Chance zur digitalen Disruption liegen gelassen haben. Nationen wie Dänemark, die Niederlande oder Polen haben ihre Behörden und Prozesse in der Krise digitaler und besser gemacht. Effizienter, schlanker, schlagkräftiger – all das waren deutsche Behörden in der Vergangenheit nicht. Und sie werden es auch in den kommenden Jahren nicht sein. Denn wer es in einer Notlage wie der Corona-Krise nicht schafft, bessere und vor allem digitale Strukturen aufzubauen, der schafft das auch in naher Zukunft nicht. Was den Tag heute bestimmt, darüber berichtet für Sie jetzt aus dem WELT-Newsroom meine Kollegin Judith Mischke.
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WAS HEUTE SCHLAGZEILEN MACHT |
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Quelle: Guido Kirchner/dpa |
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Ab Mai: Impfungen in Arztpraxen möglich Spätenstens ab Mai soll auch in Arztpraxen der Corona-Impfstoff von Biontech geimpft werden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erwartet „einen Impfstart für die Praxen in den nächsten sechs bis acht Wochen“, wie ein KBV-Sprecher der „Rheinischen Post“ sagte. Nach Angaben des Apothekerverbands Nordrhein stehen allein in Nordrhein-Westfalen 4000 Apotheken bereit, die niedergelassenen Ärzte ab Mai mit Impfstoff zu versorgen. Der Chef des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, rechnet in zwei Monaten aufgrund der „Schwemme an Impfstoffen“ mit einer Überforderung der Impfzentren. „Wir werden in zwei Monaten sehr viel mehr Impfstoff in Deutschland haben, als die bisherigen Impfzentren verimpfen können“, sagte er den Fernsehsendern RTL und ntv. Kretschmer will Aufarbeitung des Corona-Managements Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat sich für eine umfassende Aufarbeitung des Krisenmanagements in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Dabei schwebt ihm ein externes Gremium wie die sogenannte Kirchbach-Kommission vor. Die Expertenrunde unter Leitung des früheren Bundeswehrgenerals Hans-Peter von Kirchbach hatte die Abläufe in Sachsen während der Jahrhundertfluten 2002 und 2013 untersucht. Zudem hatten die Experten Empfehlungen für den künftigen Umgang mit dem Elbe-Hochwasser gegeben. Kretschmer räumte ein, dass die Politik in der Corona-Krise mit einigen Ankündigungen Erwartungen geweckt habe und diese nicht immer erfüllen konnte. Dass manche bis heute nicht ihre November- oder Dezemberhilfe ausgezahlt bekommen haben, sei ein Riesenproblem und habe viel von der Grundakzeptanz für die Schutzmaßnahmen genommen. Mehrere Razzien gegen Neonazi-Bruderschaften Wegen des Verdachts des groß angelegten Drogenhandels und der Geldwäsche ist die Polizei in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen mit einer groß angelegten Razzia gegen ein Neonazi-Netzwerk vorgegangen. Die Polizei habe allein in Thüringen 27 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht, teilte das Landeskriminalamt Thüringen (TLKA) mit. Mehr als 500 Einsatzkräfte der Polizei, darunter auch Spezialeinsatzkräfte, seien an den Durchsuchungen in den frühen Morgenstunden beteiligt gewesen. Im Rahmen des Einsatzes sollten nach Angaben der Polizei acht Beschuldigte im Alter zwischen 24 und 55 Jahren festgenommen werden. Ziel des Einsatzes sei, Beweismittel wie beispielsweise Fahrzeuge oder hochwertige Gegenstände zu finden, die im Zusammenhang mit dem Drogenhandel sowie der vorgeworfenen Geldwäsche stehen könnten. Auslöser für die Ermittlungen gegen das Neonazi-Netzwerk soll eine Abhöroperation des Thüringer Verfassungsschutzes gewesen sein. US-Polizei: Trump-Anhänger wollen Kapitol in die Luft jagen Einige Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump planen nach Polizeiangaben einen Anschlag auf das Kapitol in Washington. Dabei nähmen sie auch zahlreiche Tote in Kauf. Angehörige von Milizen „haben ihren Wunsch geäußert, dass sie das Kapitol in die Luft jagen und so viele (Kongress-)Mitglieder wie möglich umbringen wollen“, teilte die kommissarische Chefin der für das Parlament zuständigen Polizei mit. Als Zeitpunkt für das Vorhaben sei die anstehende Rede von Trumps Nachfolger Joe Biden vor beiden Kongresskammern genannt worden. Ein konkreter Termin für diese Ansprache, in der sich der Präsident traditionell zur Lage der Nation äußert, steht noch nicht fest. Normalerweise findet sie in den ersten Monaten des Jahres statt.
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WORÜBER HEUTE DISKUTIERT WIRD |
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Quelle:Tobias Schwarz/AFP/POOL/dpa |
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Deutschland befindet sich im „letzten Frühjahr dieser Pandemie. Lassen Sie es uns klug nutzen“, so die Worte des Chefs des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler (im Foto links), heute auf einer Pressekonferenz. Aktuell sehe man „deutliche Signale einer Trendumkehr“, aber nicht unbedingt einer positiven. „Das Geschehen ist regional sehr unterschiedlich“, so Wieler. Und: Besonders bei jüngeren Menschen steigen die Infektionszahlen. Das RKI registrierte am Freitag 9.997 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 394 Todesfälle gemeldet. Vor genau einer Woche hatte das RKI mit 9113 Fällen etwas weniger Neuinfektionen gemeldet, dafür mit 508 Toten deutlich mehr Todesfälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag bundesweit bei 62,6 – und damit höher als am Vortag (61,7). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht unterdessen „erste Erfolge“ bei der Impfkampagne. „Impfen ist der Weg heraus aus der Pandemie“, sagte Spahn. Erfreulich sei, dass die „allermeisten“ Pflegeheimbewohner das Impfangebot angenommen hätten. Auch für den Virologen Christian Drosten sind schnelle Fortschritte beim Impfen der entscheidende Faktor. „Es geht auf der organisatorischen Ebene, auf der logistischen Ebene jetzt um die Wurst“, sagte Drosten im Podcast von NDR Info. „Ich glaube, es ist ein bisschen naiv, zu denken, dass das alles so schön der Reihe nach wie am Schnürchen klappt.“ Vor dem Corona-Gipfel am kommenden Mittwoch schaltet sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) heute mit den Wirtschaftsministern der Länder zusammen. Der Einzelhandel forderte zuletzt eine eindeutige Öffnungsperspektive für die Frühjahressaison – und drohte mit Klagen. |
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WAS HEUTE NOCH WICHTIG WIRD |
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Für Die Linke beginnt heute der zweitägige digitale Parteitag: 600 Delegierte könnten am Samstag ihre erste weibliche Partei-Doppelspitze wählen. Diese wird voraussichtlich aus der stellvertretenden Partei- und hessischen Landtagsfraktionschefin Janine Wissler (im Foto rechts) und der thüringischen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (im Foto links) bestehen. Die bisherigen Vorsitzenden, Katja Kipping und Bernd Riexinger, treten nicht mehr zur Wahl an. |
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Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg geht davon aus, dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse auch im kommenden Jahr ausgesetzt werden muss. Der Grund? „Weil die enorme Lücke, die pandemiebedingt zwischen gesunkenen Steuereinnahmen und erhöhten Ausgaben entstanden ist, anders als durch noch mehr Neuverschuldung nicht zu schließen ist“, sagte Rehberg der „Rheinischen Post“. Es gebe mit den zusätzlichen Ausgaben für den Gesundheitsschutz, die Sozialgarantie und die Wirtschaftshilfen genügend Punkte, mit denen sich die erneute Aussetzung der Schuldenbremse 2022 verfassungsrechtlich begründen lasse. „Für die Jahre ab 2023 wird das dann aber nicht mehr möglich sein. Die nächste Bundesregierung wird schwierige Entscheidungen treffen müssen“, so Rehberg. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in Ihr Wochenende. Moritz Seyffarth Redakteur Wirtschaft |
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MEINE WELTPLUS-EMPFEHLUNGEN FÜR SIE |
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| TEURER RUNDFUNK, DER IN NEWS-LAGEN OFT VERSAGT | Ein Papier der Mittelstandsunion schlägt die Fusion von ARD und ZDF vor. Die Betroffenen reagieren erwartbar empört. Dabei ist die Debatte wichtig, denn der Unmut über die Versäumnisse der Sender wächst. |
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| „VERSAGEN DES STAATES, EIN VERBRECHEN" | Sie froren, saßen tagelang im Dunkeln – und noch immer haben Millionen Texaner kein Trinkwasser. Der Blackout hat den Kulturkampf zwischen Klimaschützern und den Anhängern fossiler Energien neu entfacht. |
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| NACH DEM LOCKDOWN IST VOR DEM TERROR | Die Vereinten Nationen fürchten „eine frische Welle der Gewalt“, sobald die Corona-Regeln gelockert sind. Der IS hat seine Strategie geändert – und Europa steht ganz oben auf der Liste der Terrormiliz. |
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