+ Rot-Grün-Rot verabschiedet sich frostig in finaler Sitzung des Senats + Land Berlin kann immer mehr Stellen in der Verwaltung nicht besetzen + Berlins Bürgerämter sind (laut neuer Studie) deutschlandweit spitze +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 26.04.2023 | früh etwas Sonne, dann bedeckt und windig, 3 bis 10°C . | |
| | + Rot-Grün-Rot verabschiedet sich frostig in finaler Sitzung des Senats + Land Berlin kann immer mehr Stellen in der Verwaltung nicht besetzen + Berlins Bürgerämter sind (laut neuer Studie) deutschlandweit spitze + | |
| | Guten Morgen,
kommen wir gleich zum Ende – dem von Rot-Grün-Rot. Am Dienstag traf sich zum allerletzten Mal der alte Senat. Die scheidende Regierung arbeitete in einer guten Stunde die kurze Tagesordnung ab. Daneben gab es ein paar Abschiedsworte. Unter anderem Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für SPD) bedankte sich bei seinen Kolleginnen und Kollegen. „Die Emotionen der letzten Wochen sollten nicht das überlagern, was wir zusammen hinbekommen haben“, zitierten ihn Teilnehmer. Dass das eher ein frommer Wunsch bleibt, zeigte sich schon bei den Dankesbekundungen der Noch-Regierenden Franziska Giffey (SPD): Nach ihren warmen Worten blieb die Stimmung frostig, hieß es aus Senatskreisen. Die Atmosphäre beim letzten Treffen von Rot-Grün-Rot: „Es war nicht weniger professionell-kühl als in den vergangenen Wochen.“ | |
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| | Dabei begann doch alles ganz anders. Als SPD, Grüne und Linke zum Start ihrer zweiten gemeinsamen Regierung im Januar 2022 in Klausur gingen, galt anschließend der Tocotronic-Song „Harmonie ist eine Strategie“ als Motto der Koalition. Schnell war davon wenig übrig – allein schon, weil Franziska Giffey lieber Mark Forster hört. Welche Song-Titel verpassen die Regierungsspitzen also rückblickend ihren knapp eineinhalb gemeinsamen Jahren?
Franziska Giffey legt auf Checkpoint-Anfrage „Imagine“ von John Lennon auf. Angesichts „einer von Krisenbewältigung geprägten Zeit, mit allem, was das auch für Berlin bedeutet hat und an Folgen hatte“. Noch immer mit Tocotronic hält es Bettina Jarasch (Grüne). Sie hört zum Abschied „In den höchsten Höhen“ wegen folgender Zeilen: „Im Blick zurück entstehen die Dinge/ Im Blick nach vorn entsteht das Glück/ In höchsten Höhen, wo wir schwindeln/ In tiefsten Tiefen und zurück“. Klingt eher nach einem Fall für den Deutsch-LK. Klaus Lederer (Linke) macht es mit Marlene Dietrich dagegen kurz und kommentarlos: „Wer wird denn weinen, wenn man auseinander geht“.
Noch mehr musikalisches zum Ende von Rot-Grün-Rot gibt’s weiter unten im Tweet des Tages. | |
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| | Für Franziska Giffey bedeutet ihr Ende als Regierende zugleich den Anfang als Wirtschaftssenatorin. Dabei schien ihre Zukunft als Bausenatorin lange so gut wie sicher. Doch von dem Problemressort ließ sie letztlich lieber die Finger. Ist Wohnungsbau für Giffey also nicht mehr „Chefinnensache“? „Das ist eine gute Frage, die ich leider nicht beantworten kann“, schreibt SPD-Landesvorstandsmitglied Kevin Hönicke dazu auf Twitter. Giffey vermeidet mit Blick auf die nächste Wahl, persönlich mit all den fehlenden Wohnungen und steigenden Mieten verbunden zu werden, die auch in den kommenden Jahren das Schicksal der Berliner bestimmen werden. Stattdessen strahlt vom Glanz der prosperierenden Hauptstadtwirtschaft vielleicht auch etwas auf sie ab. Strategisch schlau. Nur übernimmt sie damit auch die „Verantwortung für die Stadt“, die sonst so gerne beschwört? Entscheiden Sie! | |
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| | Die neuen Staatssekretäre der CDU-Verwaltungen sind noch größtenteils geheim. Doch dem Checkpoint sind ein paar weitere Namen zugeflogen: Neue Finanzstaatssekretärin soll nach Checkpoint-Informationen Tanja Mildenberger werden. Sie war zuvor Leiterin der Abteilung Zoll im Bundesfinanzministerium, ehe Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sie in den einstweiligen Ruhestand versetzte. Als Umweltstaatssekretärin plant die CDU offenbar mit Britta Behrendt, bislang Stabsleiterin Aufnahme Ukraine im Bundesinnenministerium und dort zuvor als Stabsleiterin für die Hochwasserhilfe nach der Jahrhundertflut im Ahrtal zuständig. Und auch der neue Justizstaatssekretär steht fest: Es wird Dirk Feuerberg. Generalstaatsanwältin Margarete Koppers bekommt damit als neuen Aufseher ihren bisherigen Stellvertreter.
Umso deutlicher wirkt bei diesen Namen die Diskrepanz zum künftigen Staatssekretärspersonal der SPD. Hier leitende Mitarbeiter aus Bundesministerien, dort „ganz viele Gefälligkeitsentscheidungen für Vertraute“, wie es selbst in den Reihen der Sozialdemokraten verärgert heißt. Entweder müssten bisherige Amtsträger weiterversorgt, oder Unterstützern des schwarz-roten Kurses der Landeschefs Giffey und Raed Saleh gedankt werden, lautet die Kritik. Kurz: „Die Personalauswahl ist jenseits von Gut und Böse“ – und dürfte das Rumoren in der Partei in den nächsten Wochen nur noch verstärken. | |
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| | Eine der drängendsten Aufgaben der neuen Landesregierung bleibt, endlich genug Personal zu gewinnen. Auch im abgelaufenen Jahr 2022 ist die Zahl der unbesetzten Stellen weiter angewachsen. Zwar schaffen Land und Bezirke seit Jahren tausende neue Posten, doch finden sie nicht ansatzweise Mitarbeiter dafür. Allein im vergangenen Jahr stieg die Zahl der vakanten Stellen dadurch von 5900 auf 6800, zeigen neue Zahlen, die dem Checkpoint vorliegen. Am krassesten ist die Lage im Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Knapp 20 Prozent der Stellen in der Bezirksverwaltung sind unbesetzt. 18 Prozent waren es zum Jahresende in der Senatsgesundheitsverwaltung. Mit Blick auf die Zukunft Berlins gilt: Auch freie Posten kosten. | |
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| | | Ball der Wirtschaft 2023 – tanzen Sie mit! Die Vorfreude steigt, bis zum Ball der Wirtschaft 2023 des VBKI sind es nur noch gut vier Wochen. Freuen Sie sich auf eine rauschende Ballnacht in außergewöhnlichem Ambiente. Am 20. Mai kommen die Spitzen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft zusammen, um gemeinsam zu feiern, sich auszutauschen und sich kulinarisch verwöhnen zu lassen. Seien Sie dabei - wir freuen uns auf Sie! Mehr... |
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| | Diese Meldung mussten wir zweimal lesen: „Die Berliner Bürgerämter zählen zu den beliebtesten Behörden des Landes“. Wirklich jetzt?! Offenbar ja. Zu diesem Ergebnis kommt eine bundesweite Untersuchung des Verbraucherschutzvereins Berlin/Brandenburg auf Basis von Google-Bewertungen durch die Bürger. Unter den 40 größten deutschen Städten landet Berlin auf einem ordentlichen Platz fünf – und damit meilenweit vor den anderen Millionenstädten (Grüße gehen raus nach Hamburg, München und Köln!). Im Durchschnitt kommen die Bürgerämter der Hauptstadt auf 3.97 von fünf möglichen Sternen. Auch für Berliner Verhältnisse einsame Spitze: Das Bürgeramt Klosterstraße mit 4,7 Sternen und bundesweit Rang drei. Woran das gute Ergebnis vielleicht auch liegen könnte: Nur jene glücklichen Menschen haben eine Bewertung abgegeben, die zuvor auch einen Termin bekommen haben. | |
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„Stimmung nahe der Kernschmelze“ Die Führungskräfte des Springer-Verlags wollten in den USA Künstliche Intelligenz und die Expansion in Nordamerika diskutieren. Doch inzwischen dürfte es auch um Krisenbewältigung gehen, schreiben Hans-Jürgen Jakobs und Michael Scheppe. | | |
Heftiger Umbruch auf dem Heizungsmarkt Der hessische Heizungsbauer Viessmann will seine Wärmepumpensparte in die USA verkaufen. Warum der deutsche Mittelständler im Kampf um Marktanteile auf einen Partner aus Übersee setzt, erklären Catiana Krapp und Arno Schütze. | | |
Wirksames Yoga Yoga ist wirksamer als strenge Regeln und Sport: Auch wer unter Schlafproblemen leidet, könnte von einer regelmäßigen Praxis profitieren, berichtet Gerlinde Felix.
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| | Endlich ist klar, warum so viele Menschen mit SUVs durch Berlin fahren: Weil sie sich so auch „off-road“ ihren Weg durch die Stadt bahnen können, wenn die Klimaaktivisten der letzten Generation die Straße blockieren. So geschehen gestern am Ernst-Reuter-Platz – und übrigens genauso wenig erlaubt, wie sich auf der Straße festzukleben (Video hier).
Mit den Blockaden auf Berlins Straßen ging es am Dienstag weiter. Vor allem im nachmittäglichen Berufsverkehr ging nichts mehr voran. Achja, das ist ja jeden Tag so... |
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| | | Die Berliner Linke könnte eine neue Doppelspitze bekommen. Amtsinhaberin Katina Schubert kündigte Dienstag an, bei der Wahl nicht mehr antreten zu wollen. Für die Posten der Landesvorsitzenden kandidieren dafür gemeinsam die Abgeordnete Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, Linke-Fraktionschef in der BVV Pankow. |
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| | | Klar ist damit auch, dass die scheidende Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) nicht Schuberts Nachfolge antreten wird. Dennoch will sie in der Hauptstadt bleiben. „Ich werde nicht wegziehen, mein Lebensmittelpunkt bleibt Berlin“, sagte sie dem Tagesspiegel. Eine „berufliche Neuorientierung“ sehe sie „auch als Chance“. |
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| | | Raus aus der Berliner AfD ist dafür endgültig Andreas Wild. Das Bundesschiedsgericht der Partei hat einen Widerspruch gegen seinen Ausschluss zurückgewiesen. Der frühere Berliner Abgeordnete hatte in der Vergangenheit mehrfach mit provokanten Aktionen wie dem Tragen der blauen Kornblume, einem Symbol österreichischer Nationalsozialisten, auf sich aufmerksam gemacht. |
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| | | Gerhard Schröder gegen die Bundesrepublik Deutschland heißt es am Donnerstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Der Ex-Kanzler will in dem Verfahren sein Büro auf Staatskosten zurückerstreiten. |
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| | Das Tattoo-Studio „Utgard“, dem Verbindungen in die rechte Szene vorgeworfen werden, ist, anders als vergangene Woche berichtet, doch nicht in die Danziger Straße im Prenzlauer Berg gezogen. Dort ist nach wie vor das Tattoo-Studio „Edelschmerz“ ansässig, wie die Betreiber auf ihrer Internetseite schreiben. Und doch gab es dort ein rechtes Intermezzo – das nun wieder beendet wurde.
„Wie schon all die vergangenen Jahre bleiben wir ein buntes, tolerantes, weltoffenes Studio“, schreibt das Studio. „Wir haben lediglich unser Team erweitert und jetzt gelegentlich andere Gasttätowierer.“ Einer davon, auf der Homepage nur Frank genannt, werde jedoch künftig nicht mehr im Studio anzutreffen sein. Gemeint ist Frank Lutz, der in den frühen neunziger Jahren zusammen mit Ingo Hasselbach in der Nationalen Alternative war. Hasselbach, der selbst die Kurve bekam und Mitbegründer der Neonazi-Aussteiger-Organisation Exit Deutschland ist, teilte auf Twitter Flyer, die im Kiez veröffentlicht wurden und vor Frank Lutz warnten. |
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| | | Hertha-Fans haben gerade wenig zu lachen. Aber auch tragisch kann sehr witzig sein, zeigt der neue Fan-Podcast „HaHoHä?“ über den stetigen Niedergang des Vereins, seit Lars Windhorst einen Big City Club formen wollte. Urteil eines Hörers: „Die Folge hat sich so angefühlt, als würde man seinem eigenen Autounfall in Slomo nochmal zuschauen.“ Aua. |
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| | | Zum heutigen Tag der Lesbischen Sichtbarkeit wird Berlins Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung Lena Kreck als eine ihrer letzten Amtshandlungen vor ihrem Dienstgebäude in Schöneberg gemeinsam mit Mitarbeitern die Flagge der Lesbischen Sichtbarkeit hissen. Wie die Flagge aussieht? Sie besteht „aus sieben Streifen in verschiedenen Rot- und Orangetönen sowie einem weißen Streifen“, schreibt die Justizverwaltung. |
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| | | Immerhin 118 Jahre hat es bis zum Rückspiel gedauert. Doch am Samstag treten mit mehr als einem Jahrhundert Unterbrechung der BFC Germania 1888 aus Tempelhof und der englische Verein Civil Service FC London erneut gegeneinander an. Anpfiff ist um 12 Uhr auf der heutigen Spielstätte von Germania, der Paul-Jestram-Sportanlage (Götzstraße 34) in Tempelhof. Der Eintritt ist frei. Das Hinspiel gewann Germania unter den Augen von Kronprinz Wilhelm übrigens mit 3:2. |
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| | @katjakipping
| | „Kann vermelden: das gestrige Karaokesingen ist meiner Stimme noch anzuhören. Trotzdem geht es heute zum letzten Mal in den Senat. Hab noch Vorlagen zu verteidigen u.a. Verlängerung von Tempohomes und zur Notwendigkeit, neue Unterkünfte zu bauen.“ |
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| | | Bei Katja Kippings Abschiedsparty in der Senatskulturverwaltung ging es wohl etwas mehr zur Sache. Welche Songs gesungen wurden? Kipping: „Die Frage ist eher, welche nicht“. |
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| | | Essen & Trinken – An der Gneisenaustraße stillt Yann Mastantuono die Sehnsucht der Berliner nach dem Süden. Zuvor stand er in Paris am Herd. In seinem stilvollen und dennoch entspannten „Mastan“ legt Mastantuono den Fokus in Richtung seiner Heimat Marseille. Seine mediterrane Fischsuppe mit Knurrhahn, Fenchel und Rouille verströmt die herrlich herbe Intensität von Felsenfischen. Und feine Kleinigkeiten wie Bayonne-Schinken, Leberpastete und Fleischbällchen aus der Ardèche passen gut zu einer Handvoll offener Weine. Di-Do 18-22.30, Fr/Sa 18-23 Uhr, Gneisenaustraße 67, U-Bhf. Gneisenaustraße |
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| | | „Wo leben wir eigentlich?“, mag man sich hier fragen. Am Neuköllner Reuterplatz stinkt die Welt jedenfalls zum Himmel! Ihre übelsten Berlin-Aufreger laden Sie gerne ab unter: [email protected]. (Foto: Lionel Kreglinger) |
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| | | Geburtstag – „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, lieber Anton, Deine erste Schnapszahl! Stor kram, Deine Charlotte, Mamma und Pappa“ / Meike Paula Berg (36), Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) / „Birgit, Geliebte und Gefährtin, lass dich feiern und hochleben. Du bist die aufregendste Rentnerin, die ich kenne!“ / Valter Chrintz (23), Handballspieler bei den Füchsen Berlin / Martin Delius (39), Politiker (ehem. Piratenpartei; akt. Die Linke) / Winfried Glatzeder (78), Schauspieler / Henriette Höfermann (24), Basketballspielerin bei Alba Berlin / Wilhelm Schmid (70), Philosoph und Schriftsteller / „Liebste Shmoulik, süßeste Katzenfrau, glühende FCU-Anhängerin, empathische Mitmenschin, krasseste Erste-Reihe-Steherin beim Metallkonzert – zum 59. Geburtstag wünscht Dir Shmabool, dass das Leben voller Überraschungen bleibt und wir bei stabiler Gesundheit noch viele Glücksmomente gemeinsam erleben werden.“ / Jordan Siebatcheu (27), US-amerikanischer Fußballprofi, Mittelfeldspieler bei Union Berlin |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Barbara Baum / Regina Boehnke-Neitzel, * 24. August 1945 / Ursula Dames, * 5. August 1950 / Ingrid Fischer, * 22. März 1926 / Margit Henze, geb. Gruber, * 1. April 1944 / Renate Horlemann, geb. Ott, * 22. Juni 1936 / Salomon Perel, * 21. April 1925 / Werner Plato, * 27. Dezember 1943 / Otto Spillecke, * 22. Mai 1934 |
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| | | Stolperstein – Max Flatau wurde am 11. November 1871 in Berlin geboren. Von Beruf Jurist, war er am Amtsgericht als Jugendrichter tätig. Mit Emma Goosmann hatte er einen unehelichen Sohn. Zusammen mit seiner Frau Elsa und seiner Schwester wurde Max Flatau am 15. Dezember 1942 vom Anhalter Bahnhof in das KZ Theresienstadt deportiert. Dort starb er heute vor 80 Jahren. An Max Flatau erinnert ein Stolperstein in der Kantstraße 33 in Charlottenburg. |
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| | | Zum Schluss noch ein Krisenfall aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort ist ein Krisenstabsausweis „in Verlust geraten“, wie das Berliner Amtsblatt im schönsten Behördendeutsch schreibt – und gleich noch nennt, wem der Ausweis abhandengekommen ist. Also, wer hat die Karte verschusselt? Oh! Gesundheits- und Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU). Immerhin ist Schusseln in Charlottenburg-Wilmersdorf noch Chefsache. |
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| | Ohne Rücksicht auf Verluste haben heute Thomas Lippold und Alexander Fröhlich recherchiert – und ihre Beiträge am Ende trotzdem wiedergefunden. Wer Ausgehtipps sucht, wird im Stadtleben von Antje Scherer fündig und im Frühdienst hat Lionel Kreglinger gecheckt, ob alles an Ort und Stelle ist. Morgen stöbert Stefan Jacobs hier die kleinen und großen Geschichten des Tages auf.
Machen Sie es gut! |
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